Aktuell

Beginn: 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Verabschiedung des Haushalts 2019 (Stadt, Wasserwerk, Freibad) Der Haushaltsplan der Stadt ist die Planung der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2019. Der Haushaltsplan umfasst den sogenannten Ergebnishaushalt. Darin sind alle Einnahmen und Ausgaben enthalten, die die Stadt Oberndorf für den laufenden Betrieb braucht, z. B. die Personalkosten, für die Leute, die bei der Stadt arbeiten, die Kosten für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude (Rathäuser, Schulen , Kindergärten). Dafür sind Einnahmen von 39.950.700 Euro eingeplant. Dagegen stehen Ausgaben von 41.553.500 Euro. Die Stadt macht also ein Minus von 1,6 Mio Euro! Im sogenannten Finanzhaushalt sind Einnahmen und Ausgaben aufgeführt, die die Stadt Oberndorf für ihre Investitionen...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Breite“, 3. Änderung , Beffendorf; (Satzungsbeschluss) In Beffendorf wird gerade das neue Baugebiet „Breite II“ (links der Hochmössingerstr.) erschlossen. Im Rahmen der Ausführungsplanung zur Erschließung wurde festgestellt, dass für die Gestaltung der Zufahrt eine erneute Änderung der bestehenden Bebauungspläne nötig ist. Unter anderem soll die Lage der Planstraße angepasst und der Gehweg entlang der „Hochmössinger Straße“ ergänzt und weitergeführt werden. Auch sollen Vorschriften zur künftigen Bebauung überarbeitet und gelockert werden. So entfällt z.B. die Vorgabe zur Farbe der Dacheindeckung und Dachform. Nach der öffentlichen Auslegung der Pläne soll nun der Satzungsbeschluss erfolgen, damit die Sache rechtskräftig ist. T...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere  1.1 Klosterkirche – Einbau neue Lüftungsanlage, Vergabe wärme- und raumlufttechnische Anlagen Die Klosterkirche soll eine neue Lüftungs-und Heizungsanlage erhalten. Bei der Ausschreibung der Arbeiten gingen zwei Angebote ein. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Sülzle Kopf Gebäudetechnik aus Sulz – Bergfelden mit einem Angebotspreis in Höhe von 90.885,73 Euro abgegeben. Das Angebot ist um 26.114,27 Euro günstiger als die Kostenberechnung in Höhe von 117.000 Euro. Die Mitglieder des Ausschusses sollen in ihrer Sitzung der Vergabe des Auftrags zustimmen. Nächsten Sommer soll die neue Anlage in die Klosterkirche eingebaut werden. In dieser Zeit ist die Klosterkirche dann für Veranstaltungen...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Gemeinsamer Gutachterausschuss Oberndorf a.N., Dornhan, Epfendorf, Fluorn-Winzeln (Vorberatung) Wenn man ein Haus oder ein Grundstück kaufen oder verkaufen will, kann man den Wert durch einen sogenannten Gutachterausschuss schätzen lassen. Seit 2013 hat die Stadt Oberndorf zusammen mit den Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf (vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf) einen gemeinsamen Gutachterausschuss. Nun will die benachbarte Stadt Dornhan ab 1.1.2019 auch mitmachen. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten nun in ihrer Sitzung die nötigen Beschlüsse. Es muss eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit angefügter Erstreckungssatzung geschlossen werden. In einer Gutachterausschussgebührensatzung werden ...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 ASP Talstadt – Nichtoffener Planungswettbewerb „Talplatz“, Bewertung des Preisgerichts  Für die zukünftige Gestaltung des „Talplatzes“ hat die Stadt Oberndorf in einem sogenannten „nichtoffenen Planungswettbewerb“ Planungsbüros aufgefordert, entsprechende Ideen und Planungen einzureichen. Das Preisgericht hat getagt und die eingereichten Vorschläge und die Bewertungen des Preisgerichts werden in der Gemeinderatssitzung vorgestellt. TOP 2 Bebauungsplan „Am Brühlbach“, Bochingen (Satzungsbeschluss)  Zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße will sich ein Verbrauchermarkt ansiedeln. Damit dies rechtlich möglich ist, muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Dieser Bebauungsplan, der auch öffentlich ausgelegt war und zud...

Di, 20.11.18 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr  TOP 1: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Behandlung der Stellungnahmen und Wirksamkeitsbeschluss  Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss der aktuell gültige Flächennutzungsplan geändert werden. Die Mitglieder des Ausschusses beraten nun abschließend und müssen die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen von ...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Neufassung der Friedhofssatzung (Vorberatung Friedhofsordnung)  Durchschnittlich werden (aufgrund der Zahlen der Jahre 2011 bis 2017) 153 Bestattungen im Jahr auf den Oberndorfer Friedhöfen vorgenommen. Vor zehn Jahren wurden zum letzten Mal die Friedhofs-und Bestattungsgebühren kalkuliert und festgelegt. Der Zuschussbedarf der Stadt Oberndorf für das Bestattungswesen betrug in den Jahren 2015 -2017 durchschnittlich 177.801 Euro, was einem Kostendeckungsgrad von durchschnittlich 57,18 % entspricht. Der Gemeinderat hat jedoch schon 2008 beschlossen, einen Kostendeckungsgrad von mindestens 75% anzustreben. Deshalb wurden die Gebühren neu kalkuliert und sollen nun erhöht werden. Gleichzeitig soll auch die Friedhofsordnung...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2019, insbesondere Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die geplanten Ausgaben und Einnahmen dafür. Es sollen 10.130 Festmeter Holz (Vorjahr 10.100 fm) geschlagen werden. Nach Abzug aller Kosten für Baumpflanzungen, Pflegemaßnahmen, Waldwegeunterhaltung etc. wird mit einem Überschuss von 15.700 Euro für den städtischen Haushalt gerechnet. 2. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Der Verwaltungsausschuss berät ...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger und Bürgerinnen können bei diesem Tagesordnungspunkt Fragen an die Verwaltung stellen. Die Fragen dürfen sich jedoch nicht auf Themen beziehen, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2 Lärmaktionsplan (Entwurfsfeststellung)  Aufgrund einer Verpflichtung der EU hat das Land Baden- Württemberg sogenannte Lärmkartierungen durchgeführt, um den Umgebungslärm für die Bevölkerung festzustellen. Auf Basis dieser Kartierung sind betroffene Städte und Gemeinden nun verpflichtet Lärmaktionsplane aufzustellen und entsprechenden Maßnahmen zur Reduzierung des Lärms umzusetzen. Auch die Stadt Oberndorf muss so einen Lärmaktionsplan aufstellen. Als Hauptlärmquelle ist der Straßenverkehrslärm der Autobahn sowie die Ortsdurchfahrten der ...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Verkehrsplanung Kreisverkehr L 424/Rottweiler Straße und Kreuzung Talstraße/Rottweiler Straße/Eugen – Frueth- Straße  Im Ausschuss wird die neue Verkehrsplanung für die Einmündung der Rottweiler Straße in die L 424 (ehemalige B 14) vorgestellt. Hier soll ein Kreisverkehr gebaut werden, der sogenannte „Mutschler – Kreisel“. Auch die Kreuzung Talstraße und Rottweiler Straße soll neu gestaltet werden. Auch hier soll ein Kreisverkehr hinkommen. Generell soll in der Talstadt die Verkehrsführung geändert werden.  TOP 2: Altes Rathaus – Umbau Küchenabluft und Holzschädlingsbefall Treppe  Das „Alte Rathaus“ in dem die Gaststätte eingemietet ist, ist ein städtisches Gebäude. Somit ist auch die Stadt für den Unterhalt des Gebäud...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bebauungsplan „Breite“, 3. Änderung, Beffendorf (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung)  In Beffendorf wird gerade das neue Baugebiet „Breite II“ (links der Hochmössingerstr.) erschlossen. Im Rahmen der Ausführungsplanung zur Erschließung wurde festgestellt, dass für die Gestaltung der Zufahrt eine erneute Änderung der bestehenden Bebauungspläne nötig ist. Unter anderem soll die Lage der Planstraße angepasst und der Gehweg entlang der „Hochmössinger Straße“ ergänzt und weitergeführt werden. Auch sollen Vorschriften zur künftigen Bebauung überarbeitet und gelockert werden. So entfällt z.B. die Vorgabe zur Farbe der Dacheindeckung und Dachform. TOP 2 Bebauungsplan „Wöhrd, 3. Änderung“ (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung)  D...