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Aktuell / Gemeinderat

Gemeinderat Di 15.01.19

Beginn: 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal

TOP 1: Verabschiedung des Haushalts 2019 (Stadt, Wasserwerk, Freibad)

Der Haushaltsplan der Stadt ist die Planung der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2019. Der Haushaltsplan umfasst den sogenannten Ergebnishaushalt. Darin sind alle Einnahmen und Ausgaben enthalten, die die Stadt Oberndorf für den laufenden Betrieb braucht, z. B. die Personalkosten, für die Leute, die bei der Stadt arbeiten, die Kosten für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude (Rathäuser, Schulen , Kindergärten). Dafür sind Einnahmen von 39.950.700 Euro eingeplant. Dagegen stehen Ausgaben von 41.553.500 Euro. Die Stadt macht also ein Minus von 1,6 Mio Euro! Im sogenannten Finanzhaushalt sind Einnahmen und Ausgaben aufgeführt, die die Stadt Oberndorf für ihre Investitionen braucht. Darunter fallen sämtliche Baumaßnahmen und der Kauf/Verkauf von Grundstücken und die Anschaffung von Gegenständen, wie z.B. Fahrzeuge für den städtischen Werkhof oder Computer für die Schulen (alles, was über 1.000 Euro kostet). Für Investitionen will die Stadt Oberndorf im Jahr 2019 17,3 Mio Euro ausgeben. Darunter allein ca 14 mio Euro für Baumaßnahmen. Zur Finanzierung muss die Stadt 5,3 Mio Euro neue Schulden machen.

Nach ausgiebigen Beratungen im Herbst 2018 wird nun der Haushaltsplan für das Jahr 2019 vom Gemeinderat beschlossen.

Im Entwurf des Haushaltsplans 2019, der im Ratsinfosystem angeschaut werden kann, steht alles drin, für was die Stadt Oberndorf im nächsten Jahr Geld ausgeben und welche Baumaßnahmen und Anschaffungen sie tätigen will.

Gleichzeitig hat die Stadt aber auch noch zwei separate Betriebe, sogenannte Eigenbetriebe, das Wasserwerk und das Freibad. Für beide Eigenbetriebe muss die Stadt einen eigenen Haushaltsplan, einen sogenannten Wirtschaftsplan aufstellen.

Für das Wasserwerk wird mit einem Jahresverlust von 70.500 Euro gerechnet, wobei 984.000 Euro neue Schulden gemacht werden müssen.

Das Freibad kann keine kostendeckenden Gebühren erheben. Dann wäre der Freibadeintritt unbezahlbar. So wird auch beim Freibad mit einem Jahresverlust von 350.000 Euro gerechnet.

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