Aktuell

Gemeinderat Di 19.02.19

Beginn: 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bürgerfragestunde Bei diesem Tagesordnungspunkt können Bürger*innen Fragen an die Verwaltung richten. Der Inhalt der Fragen darf sich jedoch nicht auf einen Punkt auf der Tagesordnung beziehen. TOP 2: Bebauungsplan „Wöhrd“, 3. Änderung“; Satzungsbeschluss Die Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH entwickelt an der Wasserfallstraße ein 3-geschossiges Gebäude als Wohnheim für behinderte Menschen. Ein geplantes Café im Erdgeschoss ist durch eine Terrasse in Richtung „Teichlandschaft“ geöffnet. Der Gemeinderat hat einer Kaufoption unter der Vorgabe dieser Planung bereits im Juli 2017 zugestimmt. Für das Vorhaben ist eine Bebauungsplanänderung notwendig. Unter anderem wer-den die bebaubaren Flächen erweitert und eine 3-geschossige Bebauung ermögli...

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Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 6.02.19

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Einrichtung eines Gestaltungsbeirates – Antrag der SPD Fraktion (Vorberatung)  Ausgelöst durch die Diskussionen um den Abriss eines Gebäudes in der Oberstadt (Pfalz) neben der Gaststätte „i –Dipfele“ und der geplanten Neubebauung des Grundstücks mit einem modernen Flachdachbau, hat die SPD – Fraktion im Gemeinderat einen Antrag auf Einrichtung eines Gestaltungsbeirates gestellt. Ein Gestaltungsbeirat hat die Aufgabe, zur Vorlage im Gemeinderat eine Gestaltungssatzung, einschließlich Geltungsbereich zu erarbeiten. Der Beirat setzt sich zum Ziel, historisch geprägte Straßenzüge und Wohnquartiere der Stadt zu erhalten. Mit einer Gestaltungssatzung soll Klarheit für Investoren und Bauherren geschaffen werden. Sie sol...

Verwaltungsausschuss Di 5.02.19

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Lokaler Online- Marktplatz – Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der Firma 4R form & funktion GmbH, Oberndorf a. N. Der Oberndorfer Gewerbe- und Handelsverein (HGV) und die Stadt Oberndorf a.N. haben im letzten Jahr an einem Ideenwettbewerb des Landes Baden-Württemberg zum Aufbau eines Online- Marktplatzes teilgenommen und mit ihrem Konzept 200.000 Euro Fördermittel gewonnen. Nun soll dieser lokale Online-Marktplatz für Oberndorf verwirklicht werden. Ziel ist die Belebung des innerörtlichen Handels. Mit diesem Online- Marktplatz können die Oberndorfer dann vielleicht bald ihre Weckle online bestellen und ins Haus liefern lassen. Mit der Umsetzung soll die Firma 4R form& funktion GmbH, Oberndorf a. N. beau...

Gemeinderat Di 15.01.19

Beginn: 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Verabschiedung des Haushalts 2019 (Stadt, Wasserwerk, Freibad) Der Haushaltsplan der Stadt ist die Planung der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2019. Der Haushaltsplan umfasst den sogenannten Ergebnishaushalt. Darin sind alle Einnahmen und Ausgaben enthalten, die die Stadt Oberndorf für den laufenden Betrieb braucht, z. B. die Personalkosten, für die Leute, die bei der Stadt arbeiten, die Kosten für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude (Rathäuser, Schulen , Kindergärten). Dafür sind Einnahmen von 39.950.700 Euro eingeplant. Dagegen stehen Ausgaben von 41.553.500 Euro. Die Stadt macht also ein Minus von 1,6 Mio Euro! Im sogenannten Finanzhaushalt sind Einnahmen und Ausgaben aufgeführt, die die Stadt Oberndorf für ihre Investitionen...

Gemeinderat Di 18.12.18

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Breite“, 3. Änderung , Beffendorf; (Satzungsbeschluss) In Beffendorf wird gerade das neue Baugebiet „Breite II“ (links der Hochmössingerstr.) erschlossen. Im Rahmen der Ausführungsplanung zur Erschließung wurde festgestellt, dass für die Gestaltung der Zufahrt eine erneute Änderung der bestehenden Bebauungspläne nötig ist. Unter anderem soll die Lage der Planstraße angepasst und der Gehweg entlang der „Hochmössinger Straße“ ergänzt und weitergeführt werden. Auch sollen Vorschriften zur künftigen Bebauung überarbeitet und gelockert werden. So entfällt z.B. die Vorgabe zur Farbe der Dacheindeckung und Dachform. Nach der öffentlichen Auslegung der Pläne soll nun der Satzungsbeschluss erfolgen, damit die Sache rechtskräftig ist. T...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 5.12.2018

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere  1.1 Klosterkirche – Einbau neue Lüftungsanlage, Vergabe wärme- und raumlufttechnische Anlagen Die Klosterkirche soll eine neue Lüftungs-und Heizungsanlage erhalten. Bei der Ausschreibung der Arbeiten gingen zwei Angebote ein. Das wirtschaftlichste Angebot hat die Firma Sülzle Kopf Gebäudetechnik aus Sulz – Bergfelden mit einem Angebotspreis in Höhe von 90.885,73 Euro abgegeben. Das Angebot ist um 26.114,27 Euro günstiger als die Kostenberechnung in Höhe von 117.000 Euro. Die Mitglieder des Ausschusses sollen in ihrer Sitzung der Vergabe des Auftrags zustimmen. Nächsten Sommer soll die neue Anlage in die Klosterkirche eingebaut werden. In dieser Zeit ist die Klosterkirche dann für Veranstaltungen...

Verwaltungsausschuss Di 4.12.18

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Gemeinsamer Gutachterausschuss Oberndorf a.N., Dornhan, Epfendorf, Fluorn-Winzeln (Vorberatung) Wenn man ein Haus oder ein Grundstück kaufen oder verkaufen will, kann man den Wert durch einen sogenannten Gutachterausschuss schätzen lassen. Seit 2013 hat die Stadt Oberndorf zusammen mit den Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf (vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf) einen gemeinsamen Gutachterausschuss. Nun will die benachbarte Stadt Dornhan ab 1.1.2019 auch mitmachen. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten nun in ihrer Sitzung die nötigen Beschlüsse. Es muss eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung mit angefügter Erstreckungssatzung geschlossen werden. In einer Gutachterausschussgebührensatzung werden ...

Gemeinderat Di 20.11.18

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 ASP Talstadt – Nichtoffener Planungswettbewerb „Talplatz“, Bewertung des Preisgerichts  Für die zukünftige Gestaltung des „Talplatzes“ hat die Stadt Oberndorf in einem sogenannten „nichtoffenen Planungswettbewerb“ Planungsbüros aufgefordert, entsprechende Ideen und Planungen einzureichen. Das Preisgericht hat getagt und die eingereichten Vorschläge und die Bewertungen des Preisgerichts werden in der Gemeinderatssitzung vorgestellt. TOP 2 Bebauungsplan „Am Brühlbach“, Bochingen (Satzungsbeschluss)  Zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße will sich ein Verbrauchermarkt ansiedeln. Damit dies rechtlich möglich ist, muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Dieser Bebauungsplan, der auch öffentlich ausgelegt war und zud...

Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft

Di, 20.11.18 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr  TOP 1: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Behandlung der Stellungnahmen und Wirksamkeitsbeschluss  Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss der aktuell gültige Flächennutzungsplan geändert werden. Die Mitglieder des Ausschusses beraten nun abschließend und müssen die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen von ...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 7.11.2018

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Neufassung der Friedhofssatzung (Vorberatung Friedhofsordnung)  Durchschnittlich werden (aufgrund der Zahlen der Jahre 2011 bis 2017) 153 Bestattungen im Jahr auf den Oberndorfer Friedhöfen vorgenommen. Vor zehn Jahren wurden zum letzten Mal die Friedhofs-und Bestattungsgebühren kalkuliert und festgelegt. Der Zuschussbedarf der Stadt Oberndorf für das Bestattungswesen betrug in den Jahren 2015 -2017 durchschnittlich 177.801 Euro, was einem Kostendeckungsgrad von durchschnittlich 57,18 % entspricht. Der Gemeinderat hat jedoch schon 2008 beschlossen, einen Kostendeckungsgrad von mindestens 75% anzustreben. Deshalb wurden die Gebühren neu kalkuliert und sollen nun erhöht werden. Gleichzeitig soll auch die Friedhofsordnung...

Verwaltungsausschuss Di 6.11.18

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2019, insbesondere Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die geplanten Ausgaben und Einnahmen dafür. Es sollen 10.130 Festmeter Holz (Vorjahr 10.100 fm) geschlagen werden. Nach Abzug aller Kosten für Baumpflanzungen, Pflegemaßnahmen, Waldwegeunterhaltung etc. wird mit einem Überschuss von 15.700 Euro für den städtischen Haushalt gerechnet. 2. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Der Verwaltungsausschuss berät ...

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