Aktuell

Gemeinderat Di 9.02.2021

Beginn: 17:00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf Zutritt nur mit medizinischen Masken. TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar, Bereich Kernstadt Die notwendigen Maßnahmen zum Hochwasserschutz am Neckar waren in der Vergangenheit bereits mehrfach Gegenstand der Beratungen im Gemeinderat. Für den Bereich der Kernstadt wurde die Vorplanung zuletzt am 10.07.2019 im Ausschuss für Technik und Umwelt vorgestellt. Darauf aufbauend erfolgten seither weitere vertiefende geotechnisch statische Untersuchungen und Detailplanungen mit dem Ergebnis der nun vorliegenden Genehmigungsplanung.Herr Rapp, Büro Wald+Corbe, wird in der Sitzung anwesend sein und die Genehmigungsplanung ausführlich erläutern. Umstritten ist vor allem, wieviel der Bäume entlang des Neckars vom Freibad bis zu den Werk...

Gemeinderat Mi 27.01.2021

Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf, Klosterstr. 1 TOP 1: Bahnhof Oberndorf a. N. – Verkauf des Gebäudes/Vorstellung der Bewerber Der Gemeinderat hat am 14.07.2020 beschlossen, das Bahnhofsgebäude zu verkaufen. Die anschließende Bewerbung des Grundstücks erfolgte über die städtische Homepage, die städtischen Amtsblätter, auf der Homepage des Denkmalamtes des Regierungspräsidiums Freiburg und durch die Wirtschaftsfördergesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg – hierbei wurden 2.220 Projektentwickler in Deutschland angeschrieben.Eingegangen sind 31 Bewerbungen, von denen nach der Besichtigung des Gebäudes noch 9 Interessenten übrig blieben. Am 17.12.2020 hat der Kernstadtbeirat eine Vorauswahl von 4 Bewerbern getroffen. Ein Bewerber zog jedoch Anfang Januar 2021 seine Bewerb...

Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mi 27.01.2021

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf, Klosterstr. 1 TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 – Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a.N. der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksichtigen sind. Zusätzlich dient die 3. punktuelle Änderung dazu, notwendige redaktionelle Anpassungen zur Plausibilisierung und Aktualisierung der Plandarstellung aufzunehmen.Mittelfristig ist eine generelle Fortschreibung des Fläch...

„Was uns bewegt!“

Digitale Jugendkonferenz zur Landtagswahl- Jetzt Anmelden! Am 14.03.2021 ist Landtagswahl! Die Stadtjugendpflege Oberndorf und der Kreisjugendring Rottweil veranstalten eine digitale Jugendkonferenz am Mittwoch, den 24.02.2021 ab 19 Uhr mit den Kandidaten/innen. Mit dabei sind: Sonja Rajsp (B´90/Die Grünen), Stefan Teufel MdL (CDU), Torsten Stumpf (SPD), Emil Sänze MdL (AfD), Daniel Karrais MdL (FDP) und Sven Pfanzelt (Die Linken). In direktem Austausch können Jugendliche und junge Erwachsene ihnen in der Jugendkonferenz dann Fragen stellen und diskutieren. Im Vorfeld der Veranstaltung hatte die Stadtjugendpflege eine Umfrage durchgeführt, um die für junge Menschen wichtigsten Wahlthemen zu erfahren. An der Online-Umfrage haben 76 Personen mitgemacht. Die TOP -Wahlthemen sind Umwelt und En...

Gemeinderat Di 15.12.2020

TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger und Bürgerinnen der Stadt Oberndorf können an die Verwaltung ein Anliegen oder eine Frage herantragen. Allerdings nicht zu Punkten, die auf der Tagesordnung der aktuellen Sitzung stehen. TOP 2: Verabschiedung des Haushalts 2021 (Stadt, Wasserwerk, Freibad) Nachdem der Haushaltsentwurf mit Investitionsprogramm und mittelfristiger Finanzplanung, sowie die Haushalte der Eigenbetriebe Wasserwerk und Freibad in den Ausschüssen vor beraten wurden, soll nun der Haushalt für das Jahr 2021 abschließend beraten und verabschiedet werden. Der Ergebnishaushalt 2021 der Stadt Oberndorf kann bei Erträgen von 36.798 Mio Euro und Aufwendungen von 38.887 Mio Euro nicht ausgeglichen werden. Im Ergebnishaushalt, der das laufende Geschäft der Verwaltung abbildet, klafft ein Minu...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 2.12.2020

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Rathaus Oberndorf- Erneuerung Brandmeldeanlage, Vergabe Bei der im Rathaus und der Klosterkirche vorhandenen Brandmeldeanlage sind die Rauchwarnmelder auf Grund ihres Alters von über 10 Jahren auszutauschen. Zudem ist das hierzu im Dachbereich der ehemaligen Klosterkirche verbaute Rauchansaugsystem (RAS-Anlage) zu erneuern, weil dies immer wieder Fehlalarme auslöst. Gemäß der Baugenehmigung von 1974 ist die Brandmeldeanlage in funktionsbereitem Zustand zu halten. Die ausgeschriebenen Leistungen dienen zum Funktionserhalt der Anlage.Die erforderlichen elektrotechnischen Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Submission fand am 18.11.2020 statt.Anzahl der angefragten Firmen: 5 FirmenAnzahl der eingegange...

Verwaltungsausschuss Di 1.12.2020

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2021- Vorberatungen, insbesondere 1.1. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten den geplanten Erwerb von beweglichen und immateriellen Vermögensgenstände für den Haushalt 2021 vor. Darunter fallen Fahrzeuge, Möbel, EDV-Programme, Computer, Werkzeuge, Maschinen und Geräte. Insgesamt ist geplant 955.600 Euro auszugeben. Die größten Posten sind die Einführung des digitalen Sprechfunks bei der Feuerwehr in Höhe von 105.000 Euro, sowie die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr in Höhe von 50.000 Euro. Mobiliar und Geräte für den Schulverbund und das Gymnasium in Höhe von 79.800 Euro. Die Ausstattung mit digitalen Endgeräten und die Digital...

Gemeinderat Di 24.11.2020

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans 2010 (Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Der aktuell geltende Flächennutzungsplan, der den rechtlichen Rahmen für die bauliche Entwicklung für die Gemeinden Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln (Verwaltungsgemeinschaft) bildet, ist nicht mehr aktuell und muss überarbeitet werden. Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksi...

Bürgerbeteiligung Talplatzgestaltung

Die Stadtverwaltung ruft zur Bürgerbeteiligung auf Machen Sie online mit – Ihre Meinung interessiert Die Neugestaltung des Talplatzes und seines Umfeldes ist eines der großen Themen, mit dem sich der Gemeinderat der Stadt Oberndorf a.N. bereits seit Jahren intensiv beschäftigt. Zur Neuentwicklung des ehemaligen Brauereiareals wurde ein städtebaulicher Ideen- und Realisierungswettbewerb durchgeführt, dessen Ergebnis sich leider nicht erfüllen ließ. Die Industriebrache ist inzwischen aber entfernt. Das nahezu freigeräumte Gelände steht neuen Investoren zur Verfügung. Auch für den Talplatz und die daran angrenzenden Bereiche hat die Stadt einen Architektenwettbewerb ausgelobt, an dem sich zahlreiche renommierte Büros beteiligt haben. Als erster Preisträger gingen aus dem Wettbewerb die capatt...

Corona: selbstverwaltete Jugendräume geschlossen!

Aufgrund der Corona- Bestimmungen bleiben die selbstverwalteten Jugendräume in den Ortsteilen Boll, Bochingen, Aistaig, Hochmössingen, Beffendorf und Altoberndorf bis auf Weiteres geschlossen. Der von Fachkräften betreute Jugendtreff in der Linde 13 in der Oberndorfer Oberstadt ist unter folgenden Auflagen weiterhin geöffnet: – Maskenpflicht – nur 8 Kinder/Jugendliche können gleichzeitig den Jugendtreff besuchen – Registrierung aller Besucher/innen (Dokumentation) – Hygienekonzept Die aktuellen Öffnungszeiten sind:

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 11.11.2020

Beginn: 17:00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Der aktuell geltende Flächennutzungsplan, der den rechtlichen Rahmen für die bauliche Entwicklung für die Gemeinden Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln (Verwaltungsgemeinschaft) bildet, ist nicht mehr aktuell und muss überarbeitet werden. Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berüc...

Verwaltungsausschuss Di 10.11.2020

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gemeinsamer Gutachterausschuss der Stadt Oberndorf a. N. – Aufnahme der Gemeinde Vöhringen (Vorberatung) Gutachterausschüsse ermitteln den Wert einer Immobilie und eines Grundstücks, wenn Käufe oder Verkäufe anstehen und die Eigentümer dies verlangen. Seit der Novellierung der Gutachterausschussverordnung im Jahr 2017 besteht die Möglichkeit, dass sich benachbarte Gemeinden innerhalb eines Landkreises zusammenschließen, um die Aufgaben des Gutachterausschusses mit den dazugehörigen Auswertungen wahrnehmen und erfüllen zu können.Das Ziel der Änderung war, durch die Zusammenschlüsse eine Qualitätsverbesserung bei der Erfüllung der Aufgaben und eine Reduzierung der Anzahl der Gutachterausschüsse in Baden-W...

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