Aktuell

Gemeinderat Di 24.05.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. 2021 Die Oberndorfer Polizei gibt einen Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. im Jahr 2021 ab. Der Bericht umfasst sämtliche Vorkommnisse und Delikte, von der Sachbeschädigung über schwere Straftaten bis zu Verkehrsunfällen. TOP 2: Vereinbarung zur Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil Nach Vorbild anderer Landkreise empfehlen die Bürgermeister der Kreisgemeinden und Kreisbrandmeister Nicolas Laetsch den Abschluss eines Vertrags zur Regelung der Kostenersätze bei Überlandhilfeeinsätzen der Feuerwehren gemäß § 26 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit soll die Abrechnung von Überlandhilfeeinsätzen (Pflichteinsätzen) vereinfacht und s...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 11.05.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vereinbarung zur Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil (Vorberatung) Nach Vorbild anderer Landkreise empfehlen die Bürgermeister der Kreisgemeinden und Kreisbrandmeister Nicolas Laetsch den Abschluss eines Vertrags zur Regelung der Kostenersätze bei Überlandhilfeeinsätzen der Feuerwehren gemäß § 26 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit soll die Abrechnung von Überlandhilfeeinsätzen (Pflichteinsätzen) vereinfacht und standardisiert werden. Außerdem soll dies noch stärker dazu führen, dass bei der Alarmierung anderer Feuerwehren die Kosten keine Rolle spielen, sondern vorrangig die zeitliche Entfernung zum Einsatzort entscheidend ist. Neben der vereinfachten Abrechnung von gegenseitigen Hilfeleistu...

Verwaltungsausschuss Di 10.05.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kulturamt- Tätigkeitsbericht 2021 Seit Juli 2021 ist das Kulturamt Teil des Amtes für Kultur, Jugend und Senioren. Die Leitung des Amtes hat Heidi Kuhring (Dipl.-Soz.-Pädagogin) mit einem Stellenumfang von 75% inne. Im Team des Kulturamtes arbeiten Anna Maria Zeller (Bachelor of Arts, Musicmanagement) mit einem Stellenumfang von 75%und Hans –Jörg Kopf, der eine 100 % Stelle innehat, aber sowohl für den Kulturbereich, als auch für den Bereich Bildung und Sport tätig ist. Unter den ständig wechselnden Coronabedingungen konnten im Jahr 2021 ab Juli zwei Konzertveranstaltungen, das “Sommernachtskino” im Klosterhof, der “Kultursommer” auf dem Elefantenparkplatz, drei Meisterkonzerte ...

Gemeinderat Di 26.04.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung In Bochingen fehlen Kindergartenplätze. Deshalb soll der Kindergarten “Villa Kunterbunt” um 3 Gruppen erweitert werden. In der Sitzung werden die Architekten Glück und Partner, Dornhan ihre Entwurfsplanung vorstellen. Kosten: Die Baukosten werden im Rahmen der weiteren Ausführungsplanung detailliert ermittelt.Finanzierung :Haushalt 2022 50.000 Euro Planungskosten50.000 Euro Rückbau Scheuergasse 14Mittelfristige Finanzplanung: 2023 1.000.000 Euro2024 600.000 Euro TOP 2: Verkaufsoffene Sonntage 2022 In Oberndorf a. N. sollen am 8. Mai und am 9. Oktober 2022 wieder verkaufsoffene Sonntage durchgeführt werden. TOP 3: Änderung der Fe...

Mach dir die Region, wie sie dir gefällt

Online Beteiligungsverfahren für junge Menschen am 26.04.2022 Es geht um die Fortentwicklung des LEADER-Förderprogramms für unsere Region „Oberer Neckar“. Mit LEADER- Geldern wurde z. B. der Neubau des Jugendhauses in Hochmössingen gefördert. Nun geht es um die Erarbeitung von neuen Förderrichtlinien und eine Bewerbung für die nächste Förderperiode. Hierzu will die LEADER-Geschäftsstelle in mehreren Beteiligungsverfahren die Bevölkerung einbeziehen. Worum geht´s?Neben anderen Themen sollen bei der Strategieentwicklung von Anfang an die Bedürfnisse und die Perspektive der jungen Generation eingebunden werden. Was muss angestoßen und gemacht werden, damit das Leben am Oberen Neckar attraktiv ist oder bleibt?Was sagen junge Leute z.B. zu diesen Themen:– Junges Wohnen– Treffpunkte ...

“Jugend im Ländlichen Raum”

Ergebnisse der Studie “Jugend im ländlichen Raum” veröffentlicht. Das Ministerium für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz lädt nun zurweiteren Beteiligung und Diskussion ein, es werden nachstehende Veranstaltungen angeboten:Veranstaltungsreihe der Akademie Ländlicher Raum:Jugend im Ländlichen Raum: Aufwachsen – Mitgestalten – Leben Bei den vier Online-Veranstaltungen (28.04.2022, 24.05.2022, 22.06.2022, sowie19.07.2022 jeweils 17:30 – 20:00 Uhr) werden Ergebnisse der Studie Land vorgestellt und in Foren verschiedene Praxisbeispiele diskutiert. Die erste Veranstaltung mit Podiumsdiskussion am 28. April wird von Minister Hauk eröffnet. Programm und Anmeldung zur Veranstaltungsreihe “Jugend im Ländlichen Raum:“Aufwachsen – Mitgestal...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 13.04.22

Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N., 2. OG TOP 1: Änderung der Feuerwehrsatzung der Feuerwehr Oberndorf a. N. (Vorberatung) Die Feuerwehrsatzung der Stadt Oberndorf a. N. stammt aus dem Jahr 1992 undwurde zuletzt am 15.02.2008 geändert. Änderungsbedarf ergibt sich zum einen daraus, dass im Jahr 2015 das Feuerwehrgesetz novelliert wurde. Die Schaffung der Stelle des hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten im Jahr 2018 war darüber hinaus ebenso noch in der Satzung zu berücksichtigen, wie die im vergangenen Jahr vorgenommenen Änderungen an der Mustersatzung, die vom Gemeindetag in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium, der Gemeindeprüfungsanstalt und dem Landesfeuerwehrverband erstellt wurde. Letztere bedeutet die Anpassung der Feuerwehrsatzung in Hinblick auf alt...

Verwaltungsausschuss Di 12.04.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Klosterstr. 3, Sitzungssaal 2. OG TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2022 (Vorberatung) In Oberndorf a. N. sollen am 8. Mai und am 9. Oktober 2022 wieder verkaufsoffene Sonntage durchgeführt werden. Die entsprechende Satzung dafür wird im Verwaltungsausschuss vor beraten. TOP 2: Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Vorberatung) Die aktuell gültige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen siehtgrundsätzlich die Internetbekanntmachung vor. Abweichend hiervon erfolgen die öfentlichen Bekanntmachungen zu Bauleitplänen durch Einrücken in die Tageszeitung „Schwarzwälder Bote“.Eine Bekanntmachung von Bauleitplänen ausschließlich im Internet ist nach wie vornicht zulässig. Zum Jahresbeginn wurde das gesamtstädtische Amtsblatt...

Schulbuskonferenzen- Paket voller Infos

In diesem Schuljahr war es endlich wieder möglich im Rahmen der Jugendbeteiligung diesogenannten Schulbuskonferenzen an den Oberndorfer Schulen durchzuführen. In dreiKonferenzen am Schulverbund, der Ivo-Frueth-Schule und am Gymnasium amRosenberg wurde die Schülerbeförderung zum Thema gemacht. Beteiligt waren dieKlassensprecherinnen und Klassensprecher, sowie die SMV-Verbindungslehrer/innen dereinzelnen Schulen.Anders, als in den Jahren zuvor, stand bei den Konferenzen nicht ausschließlich derAustausch über Probleme mit dem Schulbusverkehr im Fokus. Die Schülerinnen und Schülerbekamen, von den städtischen Mitarbeiterinnen des Amts für öffentliche Ordnung und derStadtjugendpflege, ein Paket voller Informationen: Wie ist das Busnetz rund um die StadtOberndorf aufgebaut? Wie sind die einzelnen...

Gemeinderat Di 22.03.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Entwurfsfeststellung Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage. Zur planungsrechtlichen Genehmigung dieses Vorhabens hat der Gemeinderat der Gemeinde Epfendorf, mit Beschluss vom 26.10.2021 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingeleitet.Parallel hierzu muss auch der Flächennutzungsplan durch die Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. – Epfendorf – Fluorn-Winzeln in diesem Teilbereich geändert werden.Entstehen soll eine sogenannte Agri-Photovoltaikanlage. Hierbei handelt es sich umein innovatives Anlagenkonzept aus sogenannten „bifazialen“ (beidseitig aktiven) un...

Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Di 22.03.2022

Beginn: 16 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Die Stadt Oberndorf a. N. hat mit Epfendorf und Fluorn-Winzeln einen sogenannte vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. Überörtliche Aufgaben werden gemeinsam gelöst. Dies betrifft vor allem Planungen, die über das Gebiet der einzelnen Gemeinden hinausgehen. TOP 1: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Aufstellungsbeschluss Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik Freiflächenanlage. Zur planungsrechtlichen Genehmigung dieses Vorhabens hat der Gemeinderat der Gemeinde Epfendorf, mit Beschluss vom 26.10.2021 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingeleitet.Parallel hierzu muss auch der Flächennutzungsplan durch die Verwaltungsgeme...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 9.03.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N., 3. OG TOP 1: Projektvorstellung “Netzoptimierung Oberndorf a.N.”, bnNETZE GmbH Die bnNETZE GmbH, eine Tochter der badenova, plant eine Gasnetzoptimierung auf der Gemarkung Oberndorf a. N. Das Projekt wird notwendig um die Versorgungssicherheit langfristig für die Zukunft zu gewährleisten – auch im Hinblick auf die Wasserstofftechnologie.Die Trasse verläuft vom Gewerbegebiet auf dem Lindenhof über den Stockbrunnenvorbei am Eichwald nach Altoberndorf zur Flößerhalle. Das Vorhaben beinhaltet auch eine neue Gasdruckregelanlage für Oberndorf a. N.Ein Vertreter der bnNETZE GmbH stellt die Planung vor. TOP 2: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Entwurfsfeststellung (Vorberatu...

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