Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2025 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf ist auch ein großer Waldbesitzer. Die Waldflächen werden vom Forstamt für die Stadt Oberndorf bewirtschaftet und gepflegt. Jährlich wird dazu ein Plan aufgestellt, wieviel Bäume eingeschlagen, wieviel Bäume gepflanzt werden und welche Pflegemaßnahmen notwendig sind. Auch die Waldwege müssen instand gehalten werden. Der forstliche Betriebsplan sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 45.446,- EUR vor.Die Aufwendungen belaufen sich auf 794.618,- EUR, die Erträge auf 840.064,- EUR. Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 10.390 Erntefestmetern ohne Rinde (EFmo. R.) vorgesehen. Durch den Gesamteinschlag werden Erlöse in Höhe von 715.43...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Persönliche Erklärung des Bürgermeisters TOP 2: Bürgerfragestunde TOP 3: Wahl der Ortsvorsteher/innen und ihrer Stellvertreter/innen TOP 4: Unterstützende Erklärung zum Klimaschutzpakt Baden-Württemberg Den Städten, Gemeinden und Landkreisen kommt beim Klimaschutz eine Schlüsselrolle zu. Daher haben die Landesregierung und die kommunalen LandesverbändeEnde 2015 den „Klimaschutzpakt Baden-Württemberg“ geschlossen.Im Klimaschutzpakt Baden-Württemberg bekennen sich die Parteien zur Vorbildwirkung der öffentlichen Hand beim Klimaschutz und zu den Zielen des Klimaschutz und Klimawandelanpassungsgesetz (KlimaG BW).Der Klimaschutzpakt Baden-Württemberg wurde zunächst für die Jahre 2016 und2017 vereinbart u...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte Die Gemeinderäte, die bei der Kommunalwahl am 9. Juni nicht wieder gewählt wurden oder nicht mehr kandidiert haben, werden aus dem Gremium verabschiedet. TOP 2: Polizeistatistik Die Polizei wird den jährlichen Bericht zur Sicherheitslage in Oberndorf vorstellen. Auch Verkehrsunfälle und Unfallschwerpunkte werden Thema sein. TOP 3: EnBW Vorstellung Kommunaltool TOP 4: Kommunalwahl 2024 – Feststellung etwaiger Hinderungsgründe gem. § 29 GemO Ein Hinderungsgrund nach § 29 GemO macht den Eintritt in den Gemeinderat unmöglich. Nach regelmäßigen Wahlen erfolgt die Feststellung vor Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates. Die Feststellung,...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Hinter der Kirche”, Hochmössingen – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Nach dem Aufstellungsbeschluss vom 29.11.2022 wurde der städtebauliche Entwurf im Juni 2023 im Ortschaftsrat Hochmössingen vorgestellt und zwischenzeitlich als Entwurfsplanung ausgearbeitet.Es sind 17 Bauplätze zur Bebauung mit Einfamilien- oder Doppelhäusern mit maximalvier Wohneinheiten vorgesehen (Nr. 1 – 13 und 17 – 20). Auf den Plätzen Nr. 15 und16 ist eine verdichtete Bebauung mit Mehrfamilienhäusern mit maximal achtWohneinheiten und bis zu drei Vollgeschossen geplant. Auf dem Platz Nr. 14 sollebenf...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Förderung nach “Leben mittendrin!” – Schramberger Straße 47, Beffendorf Nach den Förderrichtlinien zur Stärkung und Belebung der Ortskerne „Leben mittendrin!“ fördert die Stadt den Abbruch von Gebäuden und den anschließenden Neubauvon Wohngebäuden. Für das Objekt Schramberger Straße 47 wurde ein Förderantraggestellt.Das Gebäude ist nach Angaben des Antragstellers rund 80 – 90 Jahre alt und wurdezuletzt 1971 ausgebaut. Bis 2023 war es bewohnt und steht seither leer. Nach Abbruch sollen an gleicher Stelle sowie im südlichen Grundstücksteil zweiWohngebäude mit insgesamt zwei oder drei Wohneinheiten errichtet werden. Lautden Förderrichtlinien muss der Neubau in Privateigentum stehen. D...