Aktuell

Gemeinderat 25.09.18

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bebauungsplan „Breite“, 3. Änderung, Beffendorf (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung)  In Beffendorf wird gerade das neue Baugebiet „Breite II“ (links der Hochmössingerstr.) erschlossen. Im Rahmen der Ausführungsplanung zur Erschließung wurde festgestellt, dass für die Gestaltung der Zufahrt eine erneute Änderung der bestehenden Bebauungspläne nötig ist. Unter anderem soll die Lage der Planstraße angepasst und der Gehweg entlang der „Hochmössinger Straße“ ergänzt und weitergeführt werden. Auch sollen Vorschriften zur künftigen Bebauung überarbeitet und gelockert werden. So entfällt z.B. die Vorgabe zur Farbe der Dacheindeckung und Dachform. TOP 2 Bebauungsplan „Wöhrd, 3. Änderung“ (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung)  D...

Gemeinderat Di 18.09.18

Beginn 18.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Planung Schulcampus  Die Firma „biregio“ ist von der Stadt Oberndorf a. N. beauftragt worden einen Schulentwicklungsplan zu erstellen. Dazu wurde zunächst die demografische Entwicklung der Stadt aufgearbeitet; ferner hat „biregio“ eine Elternbefragung durchgeführt und verschiedene Schulen unter dem Blickpunkt der Raumoptimierung begangen. Ebenfalls einbezogen wurde die voraussichtliche Entwicklung der Kindertagesstätten. Zentrales Ziel der Planung ist die Fortentwicklung des Schulzentrums zu einem Gesamtcampus mit gemeinsamen zentralen Einrichtungen, wie z.B. einer Mensa für alle Schulen. Bereits umgesetzt wurde die Unterbringung der Grundschulförderklasse in den Räumen der Ivo-Frueth-Schule. Somit steht das Untergeschoss der Bonhoefferhaus-M...

Gemeinderat Di 24.07.18

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde  Bürger/innen können ihre Anliegen vortragen, nicht jedoch zu Punkten, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2 Bebauungsplan „Neckar – Talaue, 7. Änderung (Entwurfsfeststellung)  Der Discounter ALDI plant, seine Filiale von Altoberndorf (Talaue) an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke (gegenüber Friedhof) zu verlagern. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 qm soll auf 1210 qm erweitert werden. Um dies zu ermöglichen ist eine Änderung des gegenwärtig gültigen Bebauungsplanes notwendig. Der aktuelle Plan weist an dieser Stelle den öffentlichen Parkplatz aus. Die Kosten des Bebauungsplanverfahrens und die Kosten der baulichen Realisierung des Einkaufsmarktes einschließlich der Erschließung trägt der Investor. ...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 11.07.18

 Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses,  zuvor um 16 Uhr Richtfest am Hochbehälter Barbarahalde TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Kläranlage Aistaig – Betonsanierung Im Zuge der Unterhaltungsmaßnahmen auf der Kläranlage Aistaig steht dieses Jahr die Betonsanierung eines Vorklärbeckens an. Bei der Ausschreibung war die Fa. Stauss Bauunternehmung günstigste Bieterin und auch unterhalb der Kostenberechnung. Deshalb sollen die Arbeiten zum Angebotspreis von 95.995,93 Euro an die Firma vergeben werden. Die Arbeiten sollen bis Jahresende fertiggestellt sein. 1.2 Straßenunterhaltungsarbeiten 2018 Im Tiefbauprogramm 2018 sind allgemeine Reparatur-und Instandsetzungsarbeiten von Straßenoberflächen im Stadtgebiet Oberndorf vorgesehen. So sollen in Oberndorf Teilberei...

Verwaltungsausschuss Di 10.07.18

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Lindenstraße 13 – Weiterentwicklung zu einem Mehrgenerationenhaus Das Haus Lindenstraße 13 soll in Zukunft nicht nur den Jugendtreff und die Büros des Amtes für Jugend und Senioren beherbergen, sondern zu einem sogenannten Mehrgenerationenhaus weiter entwickelt werden. Das bedeutet, dass das Haus ein soziales Zentrum für die ganze Oberstadt wird, in dem nicht nur Angebote für Jugendliche, sondern auch für ältere Menschen angesiedelt werden. Hierzu soll in einem weiteren Schritt das 1. Obergeschoß ebenfalls ausgebaut werden. Dort soll sich dann der Bereich für die Seniorenarbeit befinden. Was alles im Haus gemacht werden soll, wird in der Sitzung vorgestellt. Zur Umsetzung aller geplanten Angebote reicht das bisherige Pers...

Gemeinderat Di 26.06.18

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Karg – Elert- Musikschule – Zuschuss 2019,2020 und 2021  Die Stadt Oberndorf fördert die Karg – Elert- Musikschule seit dem Jahre 1995 durch einen jährlichen Festbetrag. Dieser beläuft sich seit 2004 auf bis zu 50.000 Euro/Jahr. Die aktuelle Bewilligung läuft zum 31.12.2018 aus. Nun soll der Gemeinderat den Zuschuss für die Jahre 2019, 2020 und 2021 auf höchstens 50.000 Euro/Jahr neu bewilligen. Über die Entwicklung der Karg – Elert- Musikschule e.V. wird die erste Vorsitzende Frau Cristina Fernandez- Calvet in der Sitzung berichten.  TOP 2 „Konzept Innenstadtoffensive“(Imakomm – Akademie)  Um die Oberndorfer Innenstadt attraktiver zu machen und insbesondere um den zunehmenden Leerständen entgegenzuwirken, haben der Handels-und Gewerbeverein ...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 13.06.18

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere Lindenstraße 13, Sanitärinstallation Im Erdgeschoß des Gebäudes Lindenstr. 13 sollen ja der neue Jugendraum für die Oberstadt eingebaut und die Büros der Stadtjugendpflege angesiedelt werden. Als nächsten Schritt sollen die Stadträte die Arbeiten für die Sanitäranlage mit Zubehör vergeben. Die Firma Uwe Digeser Moderne Bäder& Heizungen, Oberndorf – Bochingen soll nun zum Angebotspreis von 61.396,44 Euro den Zuschlag erhalten. Die Kostenberechnung (Stand 25.10.17) lag bei 55.000 Euro. Die Vergabesumme liegt somit 6.396,44 Euro (12%) über der Kostenberechnung. Unter Berücksichtigung der bereits erfolgten Vergaben wird die Gesamtkostenberechnung nicht überschritten. Mit der Vergabe der Sanitärin...

Gemeinderat Di 15.05.18

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Auftragsvergaben, insbesondere Lindenstr. 13, Elektroinstallationsarbeiten  Für die Sanierung und den Umbau des Gebäudes Lindenstr. 13, wo ja im EG auch ein neuer Jugendtreff und die Büros der Stadtjugendpflege eingebaut werden sollen, wurden die notwendigen Elektroinstallationsarbeiten ausgeschrieben. Es sind 3 Angebote von Firmen eingegangen, allerdings lag das günstigste Angebot bei 139.025,40 Euro und somit 55.557,91 Euro (72%) über der Kostenberechnung vom 25.10.17. Dies würde eine nicht zu vertretende Kostensteigerung bedeuten. Deshalb schlägt die Verwaltung eine Neuausschreibung der Elektroinstallationsarbeiten mit reduziertem Leistungsumfang vor; auch sollen die regulären Elektroinstallationsarbeiten und die Brandmeldeanlage getrennt ...

Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Di 15-05-18

im Sitzungssaal des Rathauses Oberndorf Beginn: 16:30 Uhr  TOP 1: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, (Entwurfsfeststellung)  Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss der aktuell gültige Flächennutzungsplan geändert werden. Die Mitglieder des Ausschusses beraten nun über den Entwurf und müssen die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen von Bürgern gegeneinander und untere...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 9.05.18

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Lindenstraße 13, Vergabe Rohbau, Zimmer-und Gerüstbau, Putz- und Stuck, Trockenbau, Schreiner, Brandschutzverglasung, Holzfenster, Metallfenster, Maler, Bodenbelag und Heizungsinstallation Der Umbau des Gebäudes Lindenstr. 13 kann nach dieser Sitzung des Ausschusses starten! Im Erdgeschoß sollen ja der neue Jugendraum für die Kernstadt eingebaut und die Büros der Stadtjugendpflege angesiedelt werden. Die Stadträte werden die wesentlichen Arbeiten vergeben:   Die Firma Klaus Lehmann Bauunternehmen, Rosenfeld-Brittheim, erhält den Zuschlag für das Gewerk „Rohbauarbeiten (Mauerarbeiten)“ zum Angebotspreis von 21.726,43 Euro. Die Firma Zimmergeschäft GEBRO Georg Bronner, Dornhan-Leinstetten,...

Verwaltungsausschuss Di 8.05.18

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Gemeinderäte müssen die bei der Stadt eingegangenen Spenden förmlich annehmen. Es wurden Gläser für die Turnhalle Aistaig gespendet. Das Jubiläumskonzert „20 Jahre Meisterkonzerte in Oberndorf a. N.“ wird mit insgesamt 7.500 € an Spendengeldern unterstützt. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Stadträte

Gemeinderat Dienstag 24.04.18

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf a.N. Der Polizeihauptkommissar Effenberger berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 3 Planung Freizeitgelände Dollau (Vorstellung der Konzepte)  Die „Dollau“ soll als Freizeit- und Naherholungsgebiet aufgewertet werden. Im Gespräch ist z.B. das vom Tourismusverein vorgestellte Turmprojekt mit Hochseilgarten, ein Strandkiosk/-cafe mit einem ...

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