Gemeinderat

Kategorie für Einladungen und Infos im RIS
Beiträge, die so gekennzeichnet werden, erscheinen in der linken Seitenleiste oben (immer der aktuellste).

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 26.06.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Hinter der Kirche”, Hochmössingen – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Nach dem Aufstellungsbeschluss vom 29.11.2022 wurde der städtebauliche Entwurf im Juni 2023 im Ortschaftsrat Hochmössingen vorgestellt und zwischenzeitlich als Entwurfsplanung ausgearbeitet.Es sind 17 Bauplätze zur Bebauung mit Einfamilien- oder Doppelhäusern mit maximalvier Wohneinheiten vorgesehen (Nr. 1 – 13 und 17 – 20). Auf den Plätzen Nr. 15 und16 ist eine verdichtete Bebauung mit Mehrfamilienhäusern mit maximal achtWohneinheiten und bis zu drei Vollgeschossen geplant. Auf dem Platz Nr. 14 sollebenf...

Verwaltungsausschuss Di 25.06.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Förderung nach “Leben mittendrin!” – Schramberger Straße 47, Beffendorf Nach den Förderrichtlinien zur Stärkung und Belebung der Ortskerne „Leben mittendrin!“ fördert die Stadt den Abbruch von Gebäuden und den anschließenden Neubauvon Wohngebäuden. Für das Objekt Schramberger Straße 47 wurde ein Förderantraggestellt.Das Gebäude ist nach Angaben des Antragstellers rund 80 – 90 Jahre alt und wurdezuletzt 1971 ausgebaut. Bis 2023 war es bewohnt und steht seither leer. Nach Abbruch sollen an gleicher Stelle sowie im südlichen Grundstücksteil zweiWohngebäude mit insgesamt zwei oder drei Wohneinheiten errichtet werden. Lautden Förderrichtlinien muss der Neubau in Privateigentum stehen. D...

Jede Stimme zählt – vor allem deine!

Am 9. Juni 2024 finden in Baden-Württemberg die Kommunalwahlen statt. Das bedeutet, dass auch deine Stimme gefragt ist! Was sind Kommunalwahlen? In Oberndorf werden die Gemeinderät*innen neu gewählt. Das sind Personen, die Entscheidungen für deine Stadt und somit auch für dich als Einwohner*in, treffen. In den Teilorten werden zudem die Ortschaftsrät*innen gewählt. Und für den Landkreis Rottweil die Kreisrät*innen. Warum betrifft mich das? Nirgends ist der Einfluss von uns Wählerinnen und Wähler so groß wie auf kommunaler Ebene. Gleichzeitig haben Entscheidungen auf kommunaler Ebene weitreichende Auswirkungen auf unseren Alltag in der Gemeinde, in deinem Heimatort. Das ist auch für dich als junger Mensch von Bedeutung. Jede Stimme zählt – vor allem deine! Denn wenn du nicht wählst, könnte ...

Gemeinderat Mo 29.04.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf am Neckar TOP 1: Beschaffung MLF Einsatzabteilung Aistaig – Zuschlagserteilung Die Feuerwehrabteilung Aistaig erhält ein neues Fahrzeug. Das ausgeschriebene Mittlere Löschfahrzeug (MLF) soll das Löschgruppenfahrzeug LF8 der Einsatzabteilung Aistaig ersetzen. Das Bestandsfahrzeug weist nach 28 Jahren Einsatzdienst erhebliche Mängel u.a. am Hauptrahmen und der Feuerlöschkreiselpumpe auf. Der TÜV hat gegen den Weiterbetrieb des Fahrzeuges ebenfalls Bedenken. Das LF8 soll durch ein modernes, dem Stand der Technik entsprechendes MLF ersetzt werden.Der Gemeinderat hat im Zuge der Verabschiedung des Haushalts 2024 der Beschaffung und mit Beschluss vom 26.09.2023 der Aufhebung eines gesetzten Sperrvermerks zugesti...

Gemeinderat Di 26.03.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gebäude zur Flüchtlingsunterbringung Die Stadt Oberndorf a. N. ist verpflichtet, vom Landkreis zugewiesene Flüchtlinge (Anschlussunterbringung) unterzubringen. Hierzu soll kurzfristig die Villa Graf, Rosenbergstr. 8 hergerichtet werden. Langfristig setzt die Verwaltung auf einen Neubau einer größeren Anlage auf einem freien Grundstück. Dies kann zum einen durch den Bau einer Gewerbehalle erfolgen, die durch denentsprechenden Innenausbau für die Flüchtlingsunterbringung hergerichtet wirdoder durch Container bzw. Einzelmodule. Bei Containern und Einzelmodulenkann man etwas flexibler auf den Bedarf reagieren.Die Gewerbehalle könnte später, sollte der Bedarf zurückgehen, wieder umgebaut und zur Gewerben...

Gemeinderat – Sondersitzung 22.03.2024

Beginn: 13 Uhr Ort: Treffpunkt Forst-Ausbildungsstätte, Austraße 30, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Forsteinrichtung 2024 – 2033 – Vorstellung und Beschluss des Forsteinrichtungswerks Die Forsteinrichtung ist die mittelfristige Betriebsplanung für den Wald. Es geht also darum, wieviel Holz in den nächsten zehn Jahren im Oberndorfer Stadtwald gefällt wird und wieviel und welche Bäume gepflanzt werden sollen.Das Forsteinrichtungswerk wird in der Sitzung von Herrn Simeon Wiegert (Forsteinrichter, RP Freiburg), Herrn Frank Kapahnke (Forstamtsleiter Rottweil) und Herrn Simon Köninger (Forstrevierleiter Oberndorf a. N.) vorgestellt. Der Stadtwald Oberndorf hat… TOP 2: Bürgerfragestunde

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 13.03.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan Sulzbachstraße – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) In der Talstadt will das Kino umbauen und erweitern. Es soll eine neue, moderne Kinolandschaft mit Gastronomie entstehen, die vor allem auch junge Menschen anspricht. Durch die Schaffung von Wohnungen in den oberen Geschossen trägt die Planung dazu bei, dass Wohnen in der Talstadt attraktiv und zukunftsorientiert stattfingen kann. Hierzu muss der bestehende Bebauungsplan “Sulzbachstraße ” in einigen Punkten geändert und angepasst werden. Die wesentlichen Kosten werden vom Investor getragen. TOP 2: Gymnasium – Erneuerung Trafostation: Entkopplungsschutz PV-Anlage Um die neue, auf das Dach des Gymnasiums montiert...

Verwaltungsausschuss Di 12.03.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Der Gemeinderat muss bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich annehmen. Im Jahr 2023 sind noch an Geldspenden eingegangen: 4620 Euro, wobei die größte Einzelspende in Höhe von 2.000 Euro an die Bürger für Bürger ging. Im Jahr 2024 sind bis jetzt 730 Euro eingegangen, davon ebenfalls ein Betrag von 400 Euro an die Bürger für Bürger. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 IT-Beschaffung eines Hardware Storage-Systems mit Installation und Supportvertrag; Vergabe Die aktuelle Backup-Lösung besteht aus einem PC im Industriegehäuse mit Wechselfestplatten. Diese Lösung entspricht weder in Bezug auf die Rechenleistung noch hinsichtlich der Sicherheit dem aktuellen St...

Gemeinderat Di 27.02.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Notstromkonzept, Umsetzungsplanung In seiner Sitzung vom 29.11.2022 hat der Gemeinderat die Planung der Notstromkonzeption beschlossen und die Verwaltung mit der Umsetzung beauftragt. AufGrund der Komplexität des Themas wurde ein Planungsbüro für Elektrotechnik, dieP.I.C. GmbH aus Villingen-Schwenningen mit der Ausführungsplanung beauftragt. Alseiner der wichtigsten Schritte wurde in den Gebäuden, die laut Beschluss vom29.11.2022 mit Notstrom versorgt werden sollen, eine Bestandsaufnahme durchgeführt und Empfehlungen für die Umsetzung sowie eine Kostenschätzung erarbeitet.Gezeigt hat sich dabei, dass eine Berechnung der Aggregatsgrößen nur auf Grundder bekannten Energieverbräuche aus dem Energiemana...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 7.02.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Veränderungssperre “Brandhalde” in Aistaig – Erteilung einer Ausnahme für die Errichtung eines Schuppens auf FlSt-Nr. 652 Für die Errichtung eines Schuppens auf FlSt-Nr. 652, Brandhalde, Aistaig, soll eineAusnahme von der Veränderungssperre „Brandhalde“ erteilt werden. Mit Antrag vom 08.05.2023 wurde die nachträgliche Baugenehmigung für den bereitserrichteten Schuppen beantragt. Nach mehrmaliger Nachforderung sind die Unterlagen seit dem 25.09.2023 vollständig. Das Bauvorhaben wurde als „Wiederaufbau“bezeichnet, wobei es sich aufgrund der Größe und Konstruktion um einen Neubauhandelt.Das Bauvorhaben befindet sich innerhalb des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplans „Brandhalde“...

Verwaltungsausschuss Di 6.02.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2024 (Vorberatung) Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 5. Mai und 13. Oktober 2024 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Gemeinderat Di 23.01.2024

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Jugendkunstschule, Verlängerung Interkommunale Vereinbarung Die Jugendkunstschule KREISEL im Landkreis Rottweil besteht seit dem Jahr 2002auf Initiative des Lions-Club Rottweil. Seit April 2005 arbeiten die Großen KreisstädteRottweil und Schramberg, die Stadt Oberndorf am Neckar und die Gemeinde Dunningen zur Förderung der außerschulischen Jugendbildung zusammen, indem sie gemeinsam die bestehende Jugendkunstschule als öffentliche Einrichtung betreiben.Seit 2010 ist die Stadt Sulz am Neckar ebenfalls Mitglied im interkommunalen Verbund der Jugendkunstschule. Im Jahr 2022 feierte der KREISEL sein 20-jähriges Bestehen als fest etablierte Institution für die künstlerische Jugendbildung in der Region. D...

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