Gemeinderat

Kategorie für Einladungen und Infos im RIS
Beiträge, die so gekennzeichnet werden, erscheinen in der linken Seitenleiste oben (immer der aktuellste).

Gemeinderat Dienstag 24.10.17

Beginn: 17.00 Uhr  im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bürgerfragestunde  Hier können Bürger/innen, ihre Fragen und Anliegen vorbringen. Allerdings nicht zu Themen, die auf der Tagesordnung der Sitzung stehen. TOP 2: Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Das große 1875 erbaute ehemalige Lehrerwohngebäude und heute denkmalgeschützte Gebäude neben dem „Don Bosco Haus“ in der Lindenstr. 13 soll ein sogenanntes Mehrgenerationenhaus werden. Das Erdgeschoß wird zukünftig der Jugendarbeit zur Verfügung stehen. Dort sollen Jugendräume für die Kernstadt und die Büros der Stadtjugendpflege entstehen. In den weiteren Stockwerken sollen Seniorenkreise, Selbsthilfegruppen und die Musikschule untergebracht werden. Es wird also ein „Bürger“- Haus für alle Altersgruppen. Zuerst muss das Gebäude allerdings u...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 11.10.2017

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Öko-Konto: Aufnahme einer weiteren Maßnahmenfläche 5-08  Wenn Baugebiete erschlossen werden, muss für die verbrauchte Fläche ein ökologischer Ausgleich geschaffen werden. Hierzu hat die Stadt Oberndorf ein sogenanntes Ökokonto. Hier werden im Vorgriff ökologische Maßnahmen umgesetzt, die für bedrohte Tier- und Pflanzenarten geschützte Lebensräume schaffen. Dafür gibt es sogenannte Ökopunkte, die für ein neues Baugebiet als Ausgleich angerechnet werden können. In Bochingen im Gewann „Seele“ nördlich des „Saiblesees“ soll nun zwischen zwei großen Ackerflächen ein blütenreicher Ackerbrachestreifen entwickelt werden. Damit sollen Lebensräume für seltene oder bedrohte Vogelarten (Bodenbrüter) sowie für Insekten in einem int...

Gemeinderat Di 26.09.17

 Beginn: 17.00 Uhr  Besichtigung Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Treffpunkt : Lindenstr. 13 danach öffentliche Sitzung um ca. 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Das große 1875 erbaute ehemalige Lehrerwohngebäude und heute denkmalgeschützte Gebäude neben dem „Don Bosco Haus“ in der Lindenstr. 13 soll ein sogenanntes Mehrgenerationenhaus werden. Das Erdgeschoß wird zukünftig der Jugendarbeit zur Verfügung stehen. Dort sollen Jugendräume für die Kernstadt und die Büros der Stadtjugendpflege entstehen. In den weiteren Stockwerken sollen Seniorenkreise, Selbsthilfegruppen und die Musikschule untergebracht werden. Es wird also ein „Bürger“- Haus für alle Altersgruppen. Zuerst muss das Gebäude allerdings umfangreich saniert werden. Die Gemeinderät...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 13.09.2017

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Planung Freizeitgelände Dollau; Vorstellung Planungsbüros Das Gelände in der Dollau soll als Freizeitgelände attraktiver gemacht werden. Angedacht ist auch ein Kletterparcours. In der Sitzung werden sich Planungsbüros vorstellen, die sich für diesen Auftrag interessieren. In einem nächsten Schritt wird der Gemeinderat dann ein Planungsbüro auswählen und mit der Überplanung des Geländes beauftragen. In die Planungen sollen dann auch Jugendliche miteinbezogen werden. TOP 2: Weitere Entwicklung des Brauereiareals ( Vorbereitung) -Hangsicherung -Abbruch der Gebäude Zur weiteren Entwicklung des Brauereiareals müssen die Gebäude Färbergasse 12 und 14 sowie die Ehemalige Brauereigaststätte abgebrochen werden. Bevor man dann d...

Gemeinderat Di 25.07.17

Beginn: 17.00 Uhr  im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen- Vermögensbewertung Im Rahmen der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen wurde das Vermögen der Stadt Oberndorf von der Firma iib- Institut Innovatives Bauen Dr. Hettenbach GmbH bewertet. Die Stadt Oberndorf hat ein Gesamtvermögen in Höhe von 93 mio Euro. Das teilt sich auf in ein immobiles Vermögen (Häuser und Grundstücke, bauliche Anlagen) im Wert von 66.378.270 Euro (Stand 31.12.2015). Die Friedhöfe sind 1.469.423 Euro wert. Das Vermögen der Abwasserbeseitigung beläuft sich auf 23.368.387 Euro und das bewegliche Vermögen (Fahrzeuge, Ausstattungsgegenstände, Maschine etc.) beträgt 1.700.022 Euro. Die Bewertung des Vermögens durch die beauftragte Firma kostete 64.000 ...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 12.07.17

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses Zuvor Besichtigungen: Kindergarten Regenbogen Grundschule Lindenhof Neue Räume Stadtgärtnerei Treffpunkt: 16.00 Uhr Kindergarten Regenbogen, Pfäfflinstr.18, Lindenhof TOP 1: Vergaben, insbesondere Rathaus – Fenstererneuerung (Auftragsvergabe) Am Rathaus ist der Austausch der Fenster an der Außenseite mit Ausnahme des Bereichs des Polizeireviers vorgesehen. In der Sitzung soll der Auftrag an die Firma Holz & Mehr Schreinermeister Raimund Roth, Hochmössingen zum Angebotspreis von 83.360,69 Euro vergeben werden. TOP 2: Gymnasium am Rosenberg mit Fachklassenbau und Turnhallen – Sanierungsmaßnahmen Am Gymnasium mit Fachklassenbau und Turnhallen sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen notwendig. Im Jahr 2017 soll das Foyer ...

Verwaltungsausschuss Di 11.07.17

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Digitalisierung der Bauakten Im Zuge der Umstellung der Bauverwaltung auf digitale Aktenführung sollen alle vorhandenen Bau- und Statik- Akten gescannt und in digitaler Form aufbereitet werden. Mit dieser Dienstleistung soll eine entsprechende Firma beauftragt werden. In der Sitzung soll nun der Auftrag an die Firma Frankenraster GmbH aus Buchdorf zum Angebotspreis von 147.000 Euro vergeben werden. TOP 2: Annnahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Gemeinderäte müssen die bei der Stadt eingegangenen Spenden förmlich annehmen. Die Grundschule Aistaig erhielt eine Spende in Höhe von 200 Euro und das Gymnasium in Höhe von 150,00 Euro. TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 4: Anfragen und Anregungen der Stadträte

Gemeinderat Dienstag 04.07.2017

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Breite II“, Beffendorf (Entwurfsfeststellung) Um den in Beffendorf vorhandenen Bauplatzbedarf zu decken, plant die Stadt das bestehende Wohngebiet „Breite“ nach Westen mit einem zweiten Gebietsabschnitt zu erweitern. Das Gebiet liegt Richtung Hochmössingen gegenüber dem Friedhof. Es sollen 23 Bauplätze für Einzel- bzw. Doppelhäuser entstehen. Hierzu muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. TOP 2: Platzgestaltung „Bürgerhaus Krone“ , Bochingen (Aufhebung des Sperrvermerkes) Der Vorplatz des „Kronesaales“ soll neu gestaltet werden. Es wird mit Gesamtkosten von 245.000 Euro gerechnet. Nachdem nun über das LEADER Programm Fördermittel in Höhe von 93.600 Euro bewilligt wurden, soll das Projekt nun umgesetzt werden. Der Gemeindera...

Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft

Di, 04.07.2017 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr TOP 1: 4.punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Behandlung der Stellungnahmen und Wirksamkeitsbeschluss Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit in Epfendorf das Gewerbegebiet „Schroten“ in Trichtingen erweitert werden kann, muss der Flächennutzungsplan geändert werden. Die Änderung wird nötig, um die Ansiedlung eines Logistik-Centers (Spedition) der Firm IDI Gazeley möglich zu machen.

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 28.06.17

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Ausweisung eines „Sondergebietes zur Nutzung von Sonnenenergie“ für FlSt-Nr.897, Im Hegholz Auf dem Lindenhof im Hegholz (weit hinter der Aspenklause am Waldrand) will ein Grundstückseigentümer auf einem Acker eine Freiflächen – Solaranlage (Photovoltaik) erstellen. Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss jedoch vor, den Antrag abzulehnen. Gleichartigen Anträgen hat der Gemeinderat im Interesse der Offenhaltung der Landschaft in der Vergangenheit auch nicht zugestimmt. Es wurden lediglich Freiflächen- Solaranlagen auf Deponiegrundstücken zugelassen. TOP 2: Neubaugebiet „Aspen“ – Straßenbenennung Die neu entstehende Straße im neuen Baugebiet „Aspen“ auf dem Lindenhof soll „Kolpingstraße“ benannt werden. TOP 4: Bekann...

Verwaltungsausschuss Di 27.06.17

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Besetzung und Aufstockung der Stelle einer/eines Seniorenbeauftragten Die Stadt Oberndorf will für ältere Menschen zusammen mit den umliegenden Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf die Stelle eines/r sogenannten Seniorenbeauftragten einrichten. Ähnlich wie für die Jugendarbeit soll ein „Seniorenbüro“ geschaffen werden, das für ältere Menschen sowohl Beratung als auch Angebote durchführt und Ansprechpartnerin für alle Belange von Senioren ist. Insgesamt sollen 1,5 Stellen geschaffen werden, die mit 33 % vom Landkreis Rottweil bezuschusst werden. TOP 2: Gesamtstädtisches Mitteilungsblatt Um alle Oberndorfer Bürger/innen von Seiten der Verwaltung zu informieren, will die Stadt Oberndorf ein gesamtstädtisches Mitteilung...

Gemeinderat 23.05.17

Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Elternbeiträge in Kindertagesstätten Wenn die Kinder in den Kindergarten gehen, müssen die Eltern dafür einen Elternbeitrag bezahlen. Da die Elternbeiträge die Kosten für den Betrieb der Oberndorfer Kindergärten im Durchschnitt jedoch nur zu 14% abdecken, sollen die Elternbeiträge um 8% angehoben werden. So kostet z.B. ein Platz in einer Regelgruppe für ein über 3 Jahre altes Kind aus einer Familie mit einem Kind zukünftig 121 € im Monat. Bisher waren dafür 112 € fällig. Bei mehreren Kindern in einer Familie gibt es Ermäßigungen. Wenn man für sein Kind längere Betreuungszeiten als die 30 Wochenstunden der Regelgruppe benötigt, wird das entsprechend teuer. Auch für Kinder unter drei Jahren kostet die Betreuung mehr. TOP 2: Haushaltsgli...

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