Gemeinderat

Kategorie für Einladungen und Infos im RIS
Beiträge, die so gekennzeichnet werden, erscheinen in der linken Seitenleiste oben (immer der aktuellste).

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 6.12.17

Beginn: 17.30 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatung zum Haushalt 2018, insbesondere Hoch – und Tiefbauprogramm  Für das Jahr 2018 werden die Maßnahmen im Hoch – und Tiefbau beraten. Das laufende Hochbauprogramm (konsumtiv) umfasst 1.327 Mio Euro. Darin enthalten ist z. B. die Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Realschule mit 50.000 Euro; die Neugestaltung des Eingangsbereichs des Jugendclubs Bochingen und der Austausch der Fenster am Rathaus Bochingen mit 75.000 Euro und die weitere Sanierung der Neckarhalle wegen der neuen Trinkwasserverordnung in Höhe von 140.000 Euro. Das Investitionsprogramm im Hochbau hat für das Jahr 2018 ein Volumen von knapp 6,5 Mio Euro. Große Brocken sind am Gymnasium die Modernisierung des Foyers mit 450.000 Euro und die...

Gemeinderat Dienstag 21.11.17

Beginn: 17.00 Uhr  im Sitzungssaal des Rathauses   TOP 1: European Energy Award – energiepolitisches Arbeitsprogramm 2018 Die Stadt Oberndorf macht beim Programm European Energy Award mit und hat sich somit zum Klimaschutz und zur Einsparung von Ressourcen (Energie, Wasser etc.) verpflichtet. Gleichzeitig wird somit der CO2- Ausstoß verringert. Die Stadt ist zertifiziert und hat sich ein energiepolitisches Arbeitsprogramm auferlegt. Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen erhält die Stadt Punkte im European Energy Award –Programm. Aktuell erreicht die Stadt Oberndorf 64% der erreichbaren Punkte, durch die Umsetzung aller im energiepolitischen Arbeitsprogramm geplanten Maßnahmen wäre ein Stand von bis zu 70% erreichbar. Beispiele aus dem energiepolitischen Arbeitsprogramm sind: Umst...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 8.11.17

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Energiebericht 2016  Im Energiebericht werden die Energie- und Wasserverbräuche der städtischen Gebäude und Anlagen erfasst und mit sogenannten Zielwerten verglichen. Daran kann man ablesen, ob in einem Gebäude der Verbrauch von Strom, Wasser und Wärme im sogenannten „grünen Bereich“ liegt oder ob verschwenderisch mit Energie und Wasser umgegangen wird. Neben den Verbräuchen werden auch die Energiekosten und Emissionen dargestellt. Der Bericht umfasst in der Kernstadt und in allen Stadtteilen 71 Objekte und Anlagen, vom Kindergarten bis zur Straßenbeleuchtung und hat 277 Seiten! Sehr gut schneiden zum Beispiel das Gymnasium mit 3 Sporthallen und die Realschule ab. Sie liegen beim Verbrauch von Wasser, Strom und Wärme u...

Verwaltungsausschuss Di 7.11.17

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Haushalt 2018 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die geplanten Ausgaben und Einnahmen dafür. Es sollen wie im Vorjahr 10.100 Festmeter Holz geschlagen werden. Nach Abzug aller Kosten für Baumpflanzungen, Pflegemaßnahmen, Waldwegeunterhaltung etc. wird mit einem Überschuss von 16.400 Euro für den städtischen Haushalt gerechnet. TOP 2: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Wenn die Stadt Spenden bekommt, muss die Liste dem G...

Gemeinderat Dienstag 24.10.17

Beginn: 17.00 Uhr  im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bürgerfragestunde  Hier können Bürger/innen, ihre Fragen und Anliegen vorbringen. Allerdings nicht zu Themen, die auf der Tagesordnung der Sitzung stehen. TOP 2: Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Das große 1875 erbaute ehemalige Lehrerwohngebäude und heute denkmalgeschützte Gebäude neben dem „Don Bosco Haus“ in der Lindenstr. 13 soll ein sogenanntes Mehrgenerationenhaus werden. Das Erdgeschoß wird zukünftig der Jugendarbeit zur Verfügung stehen. Dort sollen Jugendräume für die Kernstadt und die Büros der Stadtjugendpflege entstehen. In den weiteren Stockwerken sollen Seniorenkreise, Selbsthilfegruppen und die Musikschule untergebracht werden. Es wird also ein „Bürger“- Haus für alle Altersgruppen. Zuerst muss das Gebäude allerdings u...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 11.10.2017

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Öko-Konto: Aufnahme einer weiteren Maßnahmenfläche 5-08  Wenn Baugebiete erschlossen werden, muss für die verbrauchte Fläche ein ökologischer Ausgleich geschaffen werden. Hierzu hat die Stadt Oberndorf ein sogenanntes Ökokonto. Hier werden im Vorgriff ökologische Maßnahmen umgesetzt, die für bedrohte Tier- und Pflanzenarten geschützte Lebensräume schaffen. Dafür gibt es sogenannte Ökopunkte, die für ein neues Baugebiet als Ausgleich angerechnet werden können. In Bochingen im Gewann „Seele“ nördlich des „Saiblesees“ soll nun zwischen zwei großen Ackerflächen ein blütenreicher Ackerbrachestreifen entwickelt werden. Damit sollen Lebensräume für seltene oder bedrohte Vogelarten (Bodenbrüter) sowie für Insekten in einem int...

Gemeinderat Di 26.09.17

 Beginn: 17.00 Uhr  Besichtigung Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Treffpunkt : Lindenstr. 13 danach öffentliche Sitzung um ca. 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Das große 1875 erbaute ehemalige Lehrerwohngebäude und heute denkmalgeschützte Gebäude neben dem „Don Bosco Haus“ in der Lindenstr. 13 soll ein sogenanntes Mehrgenerationenhaus werden. Das Erdgeschoß wird zukünftig der Jugendarbeit zur Verfügung stehen. Dort sollen Jugendräume für die Kernstadt und die Büros der Stadtjugendpflege entstehen. In den weiteren Stockwerken sollen Seniorenkreise, Selbsthilfegruppen und die Musikschule untergebracht werden. Es wird also ein „Bürger“- Haus für alle Altersgruppen. Zuerst muss das Gebäude allerdings umfangreich saniert werden. Die Gemeinderät...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 13.09.2017

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Planung Freizeitgelände Dollau; Vorstellung Planungsbüros Das Gelände in der Dollau soll als Freizeitgelände attraktiver gemacht werden. Angedacht ist auch ein Kletterparcours. In der Sitzung werden sich Planungsbüros vorstellen, die sich für diesen Auftrag interessieren. In einem nächsten Schritt wird der Gemeinderat dann ein Planungsbüro auswählen und mit der Überplanung des Geländes beauftragen. In die Planungen sollen dann auch Jugendliche miteinbezogen werden. TOP 2: Weitere Entwicklung des Brauereiareals ( Vorbereitung) -Hangsicherung -Abbruch der Gebäude Zur weiteren Entwicklung des Brauereiareals müssen die Gebäude Färbergasse 12 und 14 sowie die Ehemalige Brauereigaststätte abgebrochen werden. Bevor man dann d...

Gemeinderat Di 25.07.17

Beginn: 17.00 Uhr  im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen- Vermögensbewertung Im Rahmen der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen wurde das Vermögen der Stadt Oberndorf von der Firma iib- Institut Innovatives Bauen Dr. Hettenbach GmbH bewertet. Die Stadt Oberndorf hat ein Gesamtvermögen in Höhe von 93 mio Euro. Das teilt sich auf in ein immobiles Vermögen (Häuser und Grundstücke, bauliche Anlagen) im Wert von 66.378.270 Euro (Stand 31.12.2015). Die Friedhöfe sind 1.469.423 Euro wert. Das Vermögen der Abwasserbeseitigung beläuft sich auf 23.368.387 Euro und das bewegliche Vermögen (Fahrzeuge, Ausstattungsgegenstände, Maschine etc.) beträgt 1.700.022 Euro. Die Bewertung des Vermögens durch die beauftragte Firma kostete 64.000 ...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 12.07.17

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses Zuvor Besichtigungen: Kindergarten Regenbogen Grundschule Lindenhof Neue Räume Stadtgärtnerei Treffpunkt: 16.00 Uhr Kindergarten Regenbogen, Pfäfflinstr.18, Lindenhof TOP 1: Vergaben, insbesondere Rathaus – Fenstererneuerung (Auftragsvergabe) Am Rathaus ist der Austausch der Fenster an der Außenseite mit Ausnahme des Bereichs des Polizeireviers vorgesehen. In der Sitzung soll der Auftrag an die Firma Holz & Mehr Schreinermeister Raimund Roth, Hochmössingen zum Angebotspreis von 83.360,69 Euro vergeben werden. TOP 2: Gymnasium am Rosenberg mit Fachklassenbau und Turnhallen – Sanierungsmaßnahmen Am Gymnasium mit Fachklassenbau und Turnhallen sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen notwendig. Im Jahr 2017 soll das Foyer ...

Verwaltungsausschuss Di 11.07.17

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Digitalisierung der Bauakten Im Zuge der Umstellung der Bauverwaltung auf digitale Aktenführung sollen alle vorhandenen Bau- und Statik- Akten gescannt und in digitaler Form aufbereitet werden. Mit dieser Dienstleistung soll eine entsprechende Firma beauftragt werden. In der Sitzung soll nun der Auftrag an die Firma Frankenraster GmbH aus Buchdorf zum Angebotspreis von 147.000 Euro vergeben werden. TOP 2: Annnahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Gemeinderäte müssen die bei der Stadt eingegangenen Spenden förmlich annehmen. Die Grundschule Aistaig erhielt eine Spende in Höhe von 200 Euro und das Gymnasium in Höhe von 150,00 Euro. TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 4: Anfragen und Anregungen der Stadträte

Gemeinderat Dienstag 04.07.2017

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Breite II“, Beffendorf (Entwurfsfeststellung) Um den in Beffendorf vorhandenen Bauplatzbedarf zu decken, plant die Stadt das bestehende Wohngebiet „Breite“ nach Westen mit einem zweiten Gebietsabschnitt zu erweitern. Das Gebiet liegt Richtung Hochmössingen gegenüber dem Friedhof. Es sollen 23 Bauplätze für Einzel- bzw. Doppelhäuser entstehen. Hierzu muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. TOP 2: Platzgestaltung „Bürgerhaus Krone“ , Bochingen (Aufhebung des Sperrvermerkes) Der Vorplatz des „Kronesaales“ soll neu gestaltet werden. Es wird mit Gesamtkosten von 245.000 Euro gerechnet. Nachdem nun über das LEADER Programm Fördermittel in Höhe von 93.600 Euro bewilligt wurden, soll das Projekt nun umgesetzt werden. Der Gemeindera...

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