Beteiligung

Gemeinderat Di 27.09.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a.N. TOP 1: Eigenbetrieb Freibad 1.1 Änderung der Betriebssatzung Mit der Novellierung des Eigenbetriebsrechts am 17.06.2020 durch den Landtag, wirdeine Festlegung in der Betriebssatzung erforderlich, ob die Art der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) oder auf der Grundlage der für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden geltenden Vorschriften für die Kommunale Doppik erfolgen soll.Da die Buchführung bisher nach den Grundlagen des HGB erfolgt, wird vorgeschlagen das Wahlrecht wie auch beim Eigenbetrieb Wasserwerk entsprechend auszuüben und die Betriebssatzung zu ergänzen. Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen weiterhin auf der ...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 14.09.2022

Beginn: 17.30 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wertstoffhof-Konzept des Eigenbetriebs Abfallwirtschaft Landkreis Rottweil in Bochingen Das Wertstoffhofkonzept des Landkreises für die ehemalige Deponie in Bochingen wird vorgestellt. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Gymnasium – Sanierung Turnhallen G1 bis G3, Vergabe Betonsanierung (Vorberatung) Für die Sanierung der Turnhallen G1 bis G3 wurden die Betonsanierungsarbeiten öffentlich ausgeschrieben. Die Firma BWS Rhein-Neckar GmbH, Heidelberg, die als einzige Firma ein Angebot abgegeben hat, soll nun den Zuschlag für die Betonsanierungsarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 1.894.914,68 Euro erhalten. Es handelt sich allerdings um eine Vorberatung für den Gemeinderat, da der Kostenvoranschl...

Verwaltungsausschuss Di 13.09.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Eigenbetrieb Freibad- Jahresabschluss 2020 Im Jahr 2020 hat das Freibad der Stadt Oberndorf einen Jahresverlust von 313.721,97 Euro gemacht. Dieser Verlust muss aus dem Haushalt der Stadt ausgeglichen werden. Coronabedingt kamen im Jahr 2020 weniger Besucher, so dass die Einnahmen im Vergleich zu 2019 um 31.366,63 Euro zurückgegangen sind. Kamen im Jahr 2019 noch über 69.000 Besucher*innen, so waren es im Jahr 2020 etwas mehr als 30.000 Gäste. An Investitionen war der Austausch der Beckenwasserpumpe mit 115.235,85 die teuerste Maßnahme. TOP 2: Eigenbetrieb Freibad- Änderung der Betriebssatzung Mit der Novellierung des Eigenbetriebsrechts am 17.06.2020 durch den Landtag, wirdeine Festlegung in der Be...

Gemeinderat Di 26.07.2022

Beginn: 18 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung Der Kindergarten in Bochingen muss erweitert werden.Das Architekturbüro Glück und Partner hat in der Gemeinderatssitzung am26.04.2022 einen ersten Entwurfsvorschlag unterbreitet. Die Architekten haben diese Planung inzwischen,insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt der Kostenreduzierung, nochmals überarbeitet. Auf Grund des aktuellen Bedarfs, der Praktikabilität und der Situation im Bestand, solldie Erweiterung nun um 2 Gruppen mit einem zusätzlichen Bewegungsraum erfolgen.Diese Entwurfsplanung wurde dem Ausschuss für Umwelt und Technik am13.07.2022 vorgestellt. Sie wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.Die Kindergartenbe...

Umfrage Kultur- Konzerte, Comedy, Kabarett

Ihr interessiert euch für das kulturelle Angebot in Oberndorf a. N.? Ihr besucht gerne Konzerte, Comedy und Kabarett Veranstaltungen. Ihr seid der Meinung, für junge Menschen ist zu wenig geboten? Dann beteiligt euch an der Umfrage und ihr könnt so das Kulturangebot in Oberndorf beeinflussen. Dies ist möglich, in dem ihr das PDF herunterladet und ausgefüllt bei der Stadtverwaltung oder bei den Verwaltungsaußenstellen abgebt, noch viel schneller und einfacher ist es wenn ihr dem Link https://umfrage.oberndorf.de/umfrage/1510681/MQoMW1-d170b04ff5d2c30f5914f73c48b85f79 folgt und damit zur digitalen Umfrage gelangt. Diese ist anonym und dauert im Durchschnitt 3 Minuten. Auch im lokalen Mitteilungsblatt, der “Stadtinfo Oberndorf a. N.” findet ihr die Umfrage. https://www.oberndorf.d...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 13.07.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr.3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung (Vorberatung) Der Kindergarten Bochingen soll erweitert werden. In der Sitzung wird die endgültige Entwurfsplanung der Architekten Glück und Partner vorgestellt und beraten. Es handelt sich um eine Vorberatung für den Gemeinderat. TOP 2: LZP Talstadt – Entwurfsplanung Talplatz, aktueller Planungsstand und Beschluss Stützmauer (Vorberatung) Das Büro capattistaubach PartGmbB Berlin, stellt den aktuellen Planungsstand desGesamtprojektes dar.Aktuell zu entscheiden ist die Ausführung der Spritzbetonwand im Schweizermühlegässle.Als Varianten für die Verkleidung stehen zur Auswahl: Natursteinmauerwerk (unregelmäßig oder regelmäßig) Stampfb...

Verwaltungsausschuss Di 12.07.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses , Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtinfo – Erhöhung des Seitenkontingents und einer weiteren Ausgabe (Vorberatung) Die Stadtinfo, das gesamtstätische Mitteilungsblatt der Stadt Oberndorf a. N. wird sehr gut angenommen. Schon zur Jahreshälfte ist das vereinbarte Seitenkontingent aufgebraucht. Des weiteren soll es im Jahreslauf auch noch einen weitere Ausgabe geben, so dass die Sommerpause verkürzt werden kann. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten dieses Thema und die daraus resultierenden Mehrkosten für den Gemeinderat vor. TOP 2: Verlängerung Contracting Schulzentrum; Bau einer Photovoltaikanlage (Vorberatung) In der Sitzung des Gemeinderats vom 22.02.2022 wurde die weitere Entwicklung vonFlächen für Photovolt...

Gemeinderat Di 28.06.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Mehrfachbeauftragung Planungsstudie Altoberndorf, Empfehlung der Bewertungskommission Im Rahmen einer städtebaulich-verkehrlichen Planungsstudie soll sowohl eine neuestädtebauliche Entwicklungsperspektive als auch ein neuer integrierter verkehrlicherEntwicklungsansatz für den Stadtteil Altoberndorf erarbeitet werden.Hierzu wurden drei Planungsbüros mit einer “Planungsstudie Altoberndorf” beauftragt. Die Büros Baldauf Architekten und Stadtplaner GmbH, Architekten Hopf + Pfäffle Partnerschaftsgesellschaft mbB und Wick + Partner Architekten Stadtplaner Partnerschaft mbB haben an der Mehrfachbeauftragung teilgenommen.Die Themenstellung der Mehrfachbeauftragung wurde in enger Abstimmung mit d...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 22.06.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Sitzungssaal, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Gymnasium – Sanierung Turnhallen G1 bis G3, Vergabe Betonsanierung Zwischendecke Für die Sanierung der Turnhallen G1 bis G3 wurden die Betonsanierungsarbeiten derZwischendecke beschränkt ausgeschrieben. Die Firma Bau-Steeb GmbH, Sulz a. N., soll nun den Zuschlag für die Betonsanierungsarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 87.120,01 Euro erhalten. Der Angebotspreis liegt unter der Kostenberechnung. Die Gesamtmaßnahme, Sanierung der Turnhallen G1 bis G3, wird imRahmen des Städtebauföderungsprogramms mit 2.613.000 Euro gefördert. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Gemeinderat Di 24.05.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. 2021 Die Oberndorfer Polizei gibt einen Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. im Jahr 2021 ab. Der Bericht umfasst sämtliche Vorkommnisse und Delikte, von der Sachbeschädigung über schwere Straftaten bis zu Verkehrsunfällen. TOP 2: Vereinbarung zur Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil Nach Vorbild anderer Landkreise empfehlen die Bürgermeister der Kreisgemeinden und Kreisbrandmeister Nicolas Laetsch den Abschluss eines Vertrags zur Regelung der Kostenersätze bei Überlandhilfeeinsätzen der Feuerwehren gemäß § 26 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit soll die Abrechnung von Überlandhilfeeinsätzen (Pflichteinsätzen) vereinfacht und s...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 11.05.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vereinbarung zur Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil (Vorberatung) Nach Vorbild anderer Landkreise empfehlen die Bürgermeister der Kreisgemeinden und Kreisbrandmeister Nicolas Laetsch den Abschluss eines Vertrags zur Regelung der Kostenersätze bei Überlandhilfeeinsätzen der Feuerwehren gemäß § 26 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit soll die Abrechnung von Überlandhilfeeinsätzen (Pflichteinsätzen) vereinfacht und standardisiert werden. Außerdem soll dies noch stärker dazu führen, dass bei der Alarmierung anderer Feuerwehren die Kosten keine Rolle spielen, sondern vorrangig die zeitliche Entfernung zum Einsatzort entscheidend ist. Neben der vereinfachten Abrechnung von gegenseitigen Hilfeleistu...

Verwaltungsausschuss Di 10.05.2022

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kulturamt- Tätigkeitsbericht 2021 Seit Juli 2021 ist das Kulturamt Teil des Amtes für Kultur, Jugend und Senioren. Die Leitung des Amtes hat Heidi Kuhring (Dipl.-Soz.-Pädagogin) mit einem Stellenumfang von 75% inne. Im Team des Kulturamtes arbeiten Anna Maria Zeller (Bachelor of Arts, Musicmanagement) mit einem Stellenumfang von 75%und Hans –Jörg Kopf, der eine 100 % Stelle innehat, aber sowohl für den Kulturbereich, als auch für den Bereich Bildung und Sport tätig ist. Unter den ständig wechselnden Coronabedingungen konnten im Jahr 2021 ab Juli zwei Konzertveranstaltungen, das “Sommernachtskino” im Klosterhof, der “Kultursommer” auf dem Elefantenparkplatz, drei Meisterkonzerte ...

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