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Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 13.09.2017

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Planung Freizeitgelände Dollau; Vorstellung Planungsbüros Das Gelände in der Dollau soll als Freizeitgelände attraktiver gemacht werden. Angedacht ist auch ein Kletterparcours. In der Sitzung werden sich Planungsbüros vorstellen, die sich für diesen Auftrag interessieren. In einem nächsten Schritt wird der Gemeinderat dann ein Planungsbüro auswählen und mit der Überplanung des Geländes beauftragen. In die Planungen sollen dann auch Jugendliche miteinbezogen werden. TOP 2: Weitere Entwicklung des Brauereiareals ( Vorbereitung) -Hangsicherung -Abbruch der Gebäude Zur weiteren Entwicklung des Brauereiareals müssen die Gebäude Färbergasse 12 und 14 sowie die Ehemalige Brauereigaststätte abgebrochen werden. Bevor man dann d...

Gemeinderat Dienstag 04.07.2017

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Breite II“, Beffendorf (Entwurfsfeststellung) Um den in Beffendorf vorhandenen Bauplatzbedarf zu decken, plant die Stadt das bestehende Wohngebiet „Breite“ nach Westen mit einem zweiten Gebietsabschnitt zu erweitern. Das Gebiet liegt Richtung Hochmössingen gegenüber dem Friedhof. Es sollen 23 Bauplätze für Einzel- bzw. Doppelhäuser entstehen. Hierzu muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. TOP 2: Platzgestaltung „Bürgerhaus Krone“ , Bochingen (Aufhebung des Sperrvermerkes) Der Vorplatz des „Kronesaales“ soll neu gestaltet werden. Es wird mit Gesamtkosten von 245.000 Euro gerechnet. Nachdem nun über das LEADER Programm Fördermittel in Höhe von 93.600 Euro bewilligt wurden, soll das Projekt nun umgesetzt werden. Der Gemeindera...

Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft

Di, 04.07.2017 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr TOP 1: 4.punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Behandlung der Stellungnahmen und Wirksamkeitsbeschluss Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit in Epfendorf das Gewerbegebiet „Schroten“ in Trichtingen erweitert werden kann, muss der Flächennutzungsplan geändert werden. Die Änderung wird nötig, um die Ansiedlung eines Logistik-Centers (Spedition) der Firm IDI Gazeley möglich zu machen.

Verwaltungsausschuss Di 16.05.17

Beginn: 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Aktuelle Flüchtlingssituation Die Integrationsbeauftragte Halat Hasan wird über ihre Arbeit und die aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Oberndorf berichten. TOP 2: Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2017/2018 Den Gemeinderäten wird die Planung der Kindergartenplätze für das Jahr 2017/2018 vorgestellt. Die Kindergärten in der Gesamtstadt sind sehr gut ausgelastet. In einzelnen Kindergärten gibt es keine freien Plätze mehr. Die vorhandenen 590 Plätze decken damit den Bedarf von 681 geborenen Kindern (vom 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt) nicht ab. Alle über 3 Jahre alten Kinder haben einen Kindergartenplatz. Für unter 3 Jahre alte Kinder reichen die Plätze nicht aus. Besonders eng wird es in Beffendorf, dort soll eine weitere Klei...

Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 17.05.17

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Beschaffung eines Holder M 480 – Mehrzweckfahrzeuges für die Stadtgärtnerei Die Stadtgärtnerei soll ein Mehrzweckfahrzeug erhalten, weil das alte aus dem Jahre 2006 stark verschlissen und reparaturanfällig ist. Es wird ein Vorführfahrzeug der Firma Reiko- Trenkle GmbH, Villingen- Schwenningen, zum Preis von 103.729,56 Euro angeschafft. Das Fahrzeug ist ganzjährig im Einsatz, im Sommer hauptsächlich für die Gärtnerei und im Winter wird das Fahrzeug beim Winterdienst gebraucht. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Rathaus Oberndorf- Einau einer neuen Aufzugsanlage Die Aufzugsanlage im Rathaus Oberndorf von 1974 ist aufgrund veralteter Technik und Sicherheitseinrichtungen (z.B fehlender Notruf) zu erneuern. Die Firma KONE Gm...

Gemeinderat Di, 09.05.2017

Wo: Sitzungssaal 2.OG Rathaus Oberndorf Wann: 17:00 Uhr TOP 1: Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Der Polizeihauptkommissar Effenberg berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 2: Auftragsvergaben und Genehmigung über- und außerplanmäßigen Ausgaben, insbesondere 2.1 Beschaffung einer neuen Drehleiter DLA (K) 23-12 für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Die Freiwillige Feuerwehr Oberndorf erhält eine neue Drehleiter. Insgesamt werden das Fahrzeug mit Aufbau und Beladung und verschiedenen Zusatzausrüstungen 650.000 Euro kosten. Der Gemeinderat wir in ...

Gemeinderat 28.03.2017

Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bericht des SRH Krankenhauses Oberndorf am Neckar Über den Betrieb des Krankenhauses in Oberndorf berichtet der neue Eigentümer SRH Kliniken GmbH den Gemeinderäten. TOP 2: Antrag von Frau Ortsvorsteherin Ruth Hunds auf Ausscheiden aus dem Amt als Ortsvorsteherin Ortsvorsteherin Ruth Hunds hat den Antrag gestellt von ihrem Amt als Ortsvorsteherin und Ortschaftsrätin in Beffendorf auszuscheiden. Da Frau Hunds seit mehr als zehn Jahren Ortschaftsrätin und ehrenamtliche Ortsvorsteherin war, kann sie nach §16 GemO zurücktreten. Sie wird zu 31.03.2017 von Ihren Pflichten als Ortsvorsteherin von Beffendorf entbunden. TOP 3: Wahl einer/eines Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers und deren/dessen Stellvertreter von Beffendorf In der Sitzung wählt der...

Skatertreff ab 18 Uhr Das Programm richtet sich nach den Teilnehmern Skatecontest oder Game of Skate Im Anschluss grillen wir. Bringt mit, was ihr grillen wollt! Bei Regen fällts ins Wasser!

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