Gemeinderat

Kategorie für Einladungen und Infos im RIS
Beiträge, die so gekennzeichnet werden, erscheinen in der linken Seitenleiste oben (immer der aktuellste).

Themen der Gemeinderatssitzung vom 22.11.2016

Gemeinderat Dienstag 22.11.16   Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal   TOP 1: „Östliche Oberstadt“ – Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes   Die Stadt Oberndorf hat am 21.04.2004 ein Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ durch Satzung förmlich festgelegt. Das bedeutet, dass in dem Gebiet Sanierungsmassnahmen durchgeführt und auch durch Fördermittel bezuschusst worden sind. Sämtliche Sanierungsmassnahmen sind zwischenzeitlich abgeschlossen und deshalb wird das Sanierungsgebiet vom Gemeinderat förmlich aufgehoben. Die Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist einer Karte in den Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem zu entnehmen. Im Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ wurden z.B. Vorhaben, wie der Bau des Parkhauses, der Durchgang mit teilwei...

Verwaltungsausschuss 8.11.16

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus,  Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Haushalt 2017 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die dafür geplanten Ausgaben und Einnahmen. TOP 2: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Wenn die Stadt Spenden bekommt, muss die Liste dem Gemeinderat vorgelegt werden und dieser muss die Annahme der Spenden förmlich beschließen.

Planungswerkstatt Talplatz

Der Talplatz soll attraktiver werden. Dies ist eines der erklärten Ziele der Stadterneuerung in der Talstadt. Was ist das Besondere am Talplatz? Was sollte erhalten und was verändert werden? Welche Ideen gibt es zur Aufwertung des Talplatzes für die Anwohner, den Einzelhandel und die Besucher? Zur Aufarbeitung dieser und weiterer Fragen lädt die Stadtverwaltung ein. In einer ersten Planungswerkstatt am 21.10.2016 sind zunächst die Eigentümer der im Sanierungsgebiet liegenden Grundstücke, die dortigen Anwohner und Gewerbetreibenden, gefragt. Sie sollen ihre künftigen Vorstellungen und Erwartungen zu ihrem unmittelbaren Wohn- und / oder Geschäftsumfeld äußern. Die Veranstaltung findet im Rathaus Oberndorf a.N., Klosterstraße 3, Seminarraum Zimmer 002 – Zugang über den Klosterhof, statt und b...

Gemeinderat 25.10.16

Wo: Sitzungssaal des Rathauses Beginn 18:00 Uhr TOP 1 Bürgerfragestunde Hier können Bürger, die ein Anliegen haben, Fragen an die Verwaltung stellen. TOP 2 ASP Talstadt – Aktuelle Investorenplanung „Brauereiareal“ In der Sitzung wird der aktuelle Planungsstand zur Neuüberbauung des ehemaligen Brauereigeländes vorgestellt. TOP 3 Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ – Abschlussbericht Das Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ ist fertig. Im Gemeinderat wird ein Abschlussbericht vorgestellt. TOP 4 Fasnet 2017 – Verkürzung der Sperrzeit An der Fasnet 2017 dürfen die Gaststätten und Bars bis zur folgenden Uhrzeit offen haben: „Schmotzigen“ auf Freitag à Sperrzeit beginnt um 4:00 Uhr Samstag auf Sonntag à Sperrzeit beginnt um 5:00 Uhr Montag auf „Fasnachtsdienstag“ à Sperrzeit beginnt um 5:00 U...

Gemeinderat 27.09.2016

TOP 1 Geoinformationssystem “Bürger-GIS Oberndorf a. N.“ Auf der Homepage der Stadt Oberndorf www.Oberndorf.de sollen in Zukunft alle Bebauungspläne zur Ansicht und zum Download bereit stehen. Zusätzlich zum Kartenmaterial werden zum Beispiel für jeden Bauplatz sämtliche Informationen zur baulichen Nutzung hinterlegt. Jeder Bürger kann dann bei Interesse an einem Bauplatz sofort sehen, was auf diesem Grundstück gebaut werden darf. In der Sitzung des Gemeinderats wird das neue Geoinformationssystem vorgestellt. TOP 2 Bebauungsplan „Wöhrd – 2. Änderung“ (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung) Auf dem „Wöhrd“ will die „Volksbank“ das bestehende Gebäude erweitern und die jetzt als Parkplatz genutzte Fläche weiter bebauen. Es sollen dreigliedrige Gebäude erstellt werden. Die für die Nu...

Gemeinderat 19.07.16

Gemeinderat 19.07.2016 Zeit: 17:00 Uhr TOP 1: Bebauungsplan “Rankäcker 2. Änderung” in Bochingen; Änderungsbeschluss und Entwurfsfeststellung „Rankäcker“ ist ein Gewerbegebiet in Bochingen. Vor einigen Wochen gab es eine Anfrage von einem örtlichen Gewerbebetrieb. Dieser möchte sich dort ansiedeln. Für seine Produktionseinheit benötigt er eine Fläche ca. 120 m x 100 m samt Parkplatz und Anlieferung. Um eine solche Fläche zu erschaffen, muss eine Straße teilweise überbaut werden. Dazu benötigt es eine Änderung des Bebauungsplans „Rankäcker“, da solche zusammenhängenden Flächen derzeit nicht mehr zur Verfügung stehen. TOP 2: Vorläufiges Ergebnis der Jahresrechnung 2015 Die Stadt Oberndorf hat im Jahr 2015 besser als geplant gewirtschaftet. Im Haushaltsplan der Stadt gibt es einen...

Ausschuss für Technik und Umwelt (ATU) 6.07.16

Die öffentliche Sitzung des ATU beginnt um 17 Uhr im Seminarraum (Zi Nr.2) im EG des Rathauses: Auf der Tagesordnung: Flächennutzungsplan 2010, 4. punktuelle Änderung Entwurfsfeststellung -Vorberatung) Der Flächennutzungsplan ist die rechtliche Voraussetzung, damit ein Bau- oder Gewerbegebiet ausgewiesen werden kann. In Epfendorf – Trichtingen will sich im Gewerbegebiet “Schroten” ein Logistik Center ansiedeln. Hierzu muss mit einer Änderung des Flächennutzungsplans die rechtliche Voraussetzung geschaffen werden. Das Änderungsverfahren läuft seit 2014. 2. Renaturierung Oberer Brühlbach in Bochingen – Vorstellung der Planung Renaturierung bedeutet die Wiederherstellung des natürlichen Zustandes eines Gewässers. Die Planung wird in der Sitzung vorgestellt. 3. Weitere ...

Gemeinderat am 28.6.16

TOP 2: Grundschule Lindenhof Die Grundschule Lindenhof soll ab dem Schuljahr 2017/2018 Ganztagesgrundschule werden. Die Eltern können aber wählen, ob sie ihr Kind in eine Halbtagsschule oder in die Ganztagsschule schicken wollen. Für die Ganztagesbetreuung müssen aber noch Räume angebaut werden, die nach einer Schätzung je nach Ausführung 450.000 -600.000 € kosten werden. Top 3: Anbau Kindergarten „Regenbogen“  Auch der Kindergarten auf dem Lindenhof braucht einen Anbau, der 280.000 € kosten soll.  TOP 4: Bebauungsplan Dorfanger I, 2. Änderung Mit der Bebauungsplanänderung soll das Flurstück 1563/3 an der Pfäfflinstrasse auf dem Lindenhof eine weniger massive Bebauung erhalten als bisher vorgesehen. Es können nun zwei Einzelhäuser mit maximal zwei Wohneinheiten gebaut werden. Top 5: Schuhm...

Infos aus dem Gemeinderat

  Der Gemeinderat tagt wieder am 28.06.2016 um 17:00. Sobald die Themen bekannt sind, werden sie im Ratsinformationssystem veröffentlicht:   Text direkt ändern Zum Bürgerinformationssystem

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