Aktuell

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Ausweisung eines „Sondergebietes zur Nutzung von Sonnenenergie“ für FlSt-Nr.897, Im Hegholz Auf dem Lindenhof im Hegholz (weit hinter der Aspenklause am Waldrand) will ein Grundstückseigentümer auf einem Acker eine Freiflächen – Solaranlage (Photovoltaik) erstellen. Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss jedoch vor, den Antrag abzulehnen. Gleichartigen Anträgen hat der Gemeinderat im Interesse der Offenhaltung der Landschaft in der Vergangenheit auch nicht zugestimmt. Es wurden lediglich Freiflächen- Solaranlagen auf Deponiegrundstücken zugelassen. TOP 2: Neubaugebiet „Aspen“ – Straßenbenennung Die neu entstehende Straße im neuen Baugebiet „Aspen“ auf dem Lindenhof soll „Kolpingstraße“ benannt werden. TOP 4: Bekann...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Besetzung und Aufstockung der Stelle einer/eines Seniorenbeauftragten Die Stadt Oberndorf will für ältere Menschen zusammen mit den umliegenden Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf die Stelle eines/r sogenannten Seniorenbeauftragten einrichten. Ähnlich wie für die Jugendarbeit soll ein „Seniorenbüro“ geschaffen werden, das für ältere Menschen sowohl Beratung als auch Angebote durchführt und Ansprechpartnerin für alle Belange von Senioren ist. Insgesamt sollen 1,5 Stellen geschaffen werden, die mit 33 % vom Landkreis Rottweil bezuschusst werden. TOP 2: Gesamtstädtisches Mitteilungsblatt Um alle Oberndorfer Bürger/innen von Seiten der Verwaltung zu informieren, will die Stadt Oberndorf ein gesamtstädtisches Mitteilung...

Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Elternbeiträge in Kindertagesstätten Wenn die Kinder in den Kindergarten gehen, müssen die Eltern dafür einen Elternbeitrag bezahlen. Da die Elternbeiträge die Kosten für den Betrieb der Oberndorfer Kindergärten im Durchschnitt jedoch nur zu 14% abdecken, sollen die Elternbeiträge um 8% angehoben werden. So kostet z.B. ein Platz in einer Regelgruppe für ein über 3 Jahre altes Kind aus einer Familie mit einem Kind zukünftig 121 € im Monat. Bisher waren dafür 112 € fällig. Bei mehreren Kindern in einer Familie gibt es Ermäßigungen. Wenn man für sein Kind längere Betreuungszeiten als die 30 Wochenstunden der Regelgruppe benötigt, wird das entsprechend teuer. Auch für Kinder unter drei Jahren kostet die Betreuung mehr. TOP 2: Haushaltsgli...

Wo: Seminarraum, EG Rathaus Wann: 18:00 Uhr TOP 1: Alt- und Totholzkonzept im Stadtwald Um Lebensräume für seltene Tier- und Pflanzenarten zu erhalten, ist die Stadt Oberndorf verpflichtet, ein sogenanntes Alt- und Totholzkonzept im Stadtwald umzusetzen. Das Forstamt weist hierzu sogenannte Habitate und Refugien im Wald aus. Refugienflächen sind zusammenhängende Waldflächen die, nicht mehr bewirtschaftet und der Natur überlassen werden. Habitatflächen sind Baumgruppen, bestehend aus 10 bis 15 Einzelbäumen die pro 3 ha Waldfläche gekennzeichnet und ausgewiesen werden und auch nicht gefällt werden dürfen. Bei der Ausweisung von Habitaten und Refugien im Stadtwald sollen langfristig ca. 5 % der Waldfläche aus der aktiven Bewirtschaftung entnommen und der Tier- und Pflanzenwelt zur Verfügung g...

Beginn: 17.30 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses Zuvor Besichtigung und Vorstellung der angebotenen Fahrzeuge für die Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Treffpunkt: 16 Uhr am Feuerwehrgerätehaus Austraße 26 TOP 1: Ganztagesgrundschule Lindenhof, provisorische Einrichtung Die Grundschule Lindenhof soll zum Schuljahr 2017/2018 Ganztagesgrundschule werden. Für die provisorische Einrichtung des Ganztagesbetriebs (bis der geplante Anbau erstellt ist) soll das Gebäude Keplerstr. 1 (ehemalige Hausmeisterwohnung) umgebaut und mit der hierfür erforderlichen Möblierung ausgestattet werden. Es wird mit Kosten in Höhe von 85.000 € gerechnet. TOP 2: Kindergarten „Regenbogen“, Anbau und Sanierung Sanitärbereich Der Kindergarten „Reg...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle Beim Notariat Oberndorf kann man ab 8. Mai 2017 nicht mehr Einsicht in das Grundbuch, wo alle Grundstücke und Häuser verzeichnet sind, nehmen. In Zukunft werden die Grundbücher zentral beim Amtsgericht Sigmaringen geführt. Damit die Oberndorfer Bürger und Bürgerinnen auch weiterhin vor Ort Einsicht in das elektronische Grundbuch nehmen und auch Abschriften hieraus beantragen können, wird bei der Stadtverwaltung eine Grundbucheinsichtstelle beim Liegenschaftsamt auf dem Rathaus eingerichtet. Dies ist besonders wichtig für Leute, die ein Grundstück oder Haus kaufen oder verkaufen wollen. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Stadträte

Gemeinderat Dienstag 7.02.17 Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Informationen zur Gäubahn Zum Ausbau der Bahnstrecke Stuttgart – Zürich und zu den zukünftigen Fahrplänen und eingesetzten Zügen wird es aktuelle Informationen geben. TOP 3 Bebauungsplan „Verkehrsanlagen im Bereich des Kreisverkehrsplatzes in Bochingen (L 415/K5502) Änderung des Bebauungsplanes „Rankäcker“; 2. Änderung des Bebauungsplanes „Vogelloch“ (Satzungsbeschluss) Beim Kreisverkehr in Bochingen sollen um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen, verkehrliche Verbesserungen realisiert werden. Es wird ein durchgehender Radweg entlang der Strassen...