Aktuell
Gemeinderat 23.05.17
Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Elternbeiträge in Kindertagesstätten Wenn die Kinder in den Kindergarten gehen, müssen die Eltern dafür einen Elternbeitrag bezahlen. Da die Elternbeiträge die Kosten für den Betrieb der Oberndorfer Kindergärten im Durchschnitt jedoch nur zu 14% abdecken, sollen die Elternbeiträge um 8% angehoben werden. So kostet z.B. ein Platz in einer Regelgruppe für ein über 3 Jahre altes Kind aus einer Familie mit einem Kind zukünftig 121 € im Monat. Bisher waren dafür 112 € fällig. Bei mehreren Kindern in einer Familie gibt es Ermäßigungen. Wenn man für sein Kind längere Betreuungszeiten als die 30 Wochenstunden der Regelgruppe benötigt, wird das entsprechend teuer. Auch für Kinder unter drei Jahren kostet die Betreuung mehr. TOP 2: Haushaltsgli...
Verwaltungsausschuss Di 16.05.17
Beginn: 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Aktuelle Flüchtlingssituation Die Integrationsbeauftragte Halat Hasan wird über ihre Arbeit und die aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Oberndorf berichten. TOP 2: Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2017/2018 Den Gemeinderäten wird die Planung der Kindergartenplätze für das Jahr 2017/2018 vorgestellt. Die Kindergärten in der Gesamtstadt sind sehr gut ausgelastet. In einzelnen Kindergärten gibt es keine freien Plätze mehr. Die vorhandenen 590 Plätze decken damit den Bedarf von 681 geborenen Kindern (vom 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt) nicht ab. Alle über 3 Jahre alten Kinder haben einen Kindergartenplatz. Für unter 3 Jahre alte Kinder reichen die Plätze nicht aus. Besonders eng wird es in Beffendorf, dort soll eine weitere Klei...
Gemeinderat Di, 09.05.2017
Wo: Sitzungssaal 2.OG Rathaus Oberndorf Wann: 17:00 Uhr TOP 1: Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Der Polizeihauptkommissar Effenberg berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 2: Auftragsvergaben und Genehmigung über- und außerplanmäßigen Ausgaben, insbesondere 2.1 Beschaffung einer neuen Drehleiter DLA (K) 23-12 für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Die Freiwillige Feuerwehr Oberndorf erhält eine neue Drehleiter. Insgesamt werden das Fahrzeug mit Aufbau und Beladung und verschiedenen Zusatzausrüstungen 650.000 Euro kosten. Der Gemeinderat wir in ...
Verwaltungsausschuss am 25.04.2017
Wo: Seminarraum, EG Rathaus Wann: 18:00 Uhr TOP 1: Alt- und Totholzkonzept im Stadtwald Um Lebensräume für seltene Tier- und Pflanzenarten zu erhalten, ist die Stadt Oberndorf verpflichtet, ein sogenanntes Alt- und Totholzkonzept im Stadtwald umzusetzen. Das Forstamt weist hierzu sogenannte Habitate und Refugien im Wald aus. Refugienflächen sind zusammenhängende Waldflächen die, nicht mehr bewirtschaftet und der Natur überlassen werden. Habitatflächen sind Baumgruppen, bestehend aus 10 bis 15 Einzelbäumen die pro 3 ha Waldfläche gekennzeichnet und ausgewiesen werden und auch nicht gefällt werden dürfen. Bei der Ausweisung von Habitaten und Refugien im Stadtwald sollen langfristig ca. 5 % der Waldfläche aus der aktiven Bewirtschaftung entnommen und der Tier- und Pflanzenwelt zur Verfügung g...
Gemeinderat 28.03.2017
Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bericht des SRH Krankenhauses Oberndorf am Neckar Über den Betrieb des Krankenhauses in Oberndorf berichtet der neue Eigentümer SRH Kliniken GmbH den Gemeinderäten. TOP 2: Antrag von Frau Ortsvorsteherin Ruth Hunds auf Ausscheiden aus dem Amt als Ortsvorsteherin Ortsvorsteherin Ruth Hunds hat den Antrag gestellt von ihrem Amt als Ortsvorsteherin und Ortschaftsrätin in Beffendorf auszuscheiden. Da Frau Hunds seit mehr als zehn Jahren Ortschaftsrätin und ehrenamtliche Ortsvorsteherin war, kann sie nach §16 GemO zurücktreten. Sie wird zu 31.03.2017 von Ihren Pflichten als Ortsvorsteherin von Beffendorf entbunden. TOP 3: Wahl einer/eines Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers und deren/dessen Stellvertreter von Beffendorf In der Sitzung wählt der...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 15.03.17
Beginn: 17.30 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses Zuvor Besichtigung und Vorstellung der angebotenen Fahrzeuge für die Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Treffpunkt: 16 Uhr am Feuerwehrgerätehaus Austraße 26 TOP 1: Ganztagesgrundschule Lindenhof, provisorische Einrichtung Die Grundschule Lindenhof soll zum Schuljahr 2017/2018 Ganztagesgrundschule werden. Für die provisorische Einrichtung des Ganztagesbetriebs (bis der geplante Anbau erstellt ist) soll das Gebäude Keplerstr. 1 (ehemalige Hausmeisterwohnung) umgebaut und mit der hierfür erforderlichen Möblierung ausgestattet werden. Es wird mit Kosten in Höhe von 85.000 € gerechnet. TOP 2: Kindergarten „Regenbogen“, Anbau und Sanierung Sanitärbereich Der Kindergarten „Reg...
Verwaltungsausschuss Di 14.03.17
Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle Beim Notariat Oberndorf kann man ab 8. Mai 2017 nicht mehr Einsicht in das Grundbuch, wo alle Grundstücke und Häuser verzeichnet sind, nehmen. In Zukunft werden die Grundbücher zentral beim Amtsgericht Sigmaringen geführt. Damit die Oberndorfer Bürger und Bürgerinnen auch weiterhin vor Ort Einsicht in das elektronische Grundbuch nehmen und auch Abschriften hieraus beantragen können, wird bei der Stadtverwaltung eine Grundbucheinsichtstelle beim Liegenschaftsamt auf dem Rathaus eingerichtet. Dies ist besonders wichtig für Leute, die ein Grundstück oder Haus kaufen oder verkaufen wollen. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Stadträte
Gemeinderat 7.02.17
Gemeinderat Dienstag 7.02.17 Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Informationen zur Gäubahn Zum Ausbau der Bahnstrecke Stuttgart – Zürich und zu den zukünftigen Fahrplänen und eingesetzten Zügen wird es aktuelle Informationen geben. TOP 3 Bebauungsplan „Verkehrsanlagen im Bereich des Kreisverkehrsplatzes in Bochingen (L 415/K5502) Änderung des Bebauungsplanes „Rankäcker“; 2. Änderung des Bebauungsplanes „Vogelloch“ (Satzungsbeschluss) Beim Kreisverkehr in Bochingen sollen um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen, verkehrliche Verbesserungen realisiert werden. Es wird ein durchgehender Radweg entlang der Strassen...
Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft 7.02.17
Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Di 7.02.17 um 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1 Neubestellung der Gutachter der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Diese drei Gemeinden haben einen gemeinsamen Gutachterausschuss. Der Gutachterausschuss bewertet Grundstücke und Häuser auf Anfrage. Wenn man also wissen will, was ein Grundstück oder Haus wert ist, kann man bei diesem Gutachterausschuss ein Wertgutachten in Auftrag geben. Da die Amtszeit der aktuellen Mitglieder des Gutachterausschusses zum Jahresende abgelaufen ist, werden nun von den Ausschussmitgliedern die neuen Gutachter bestellt.
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 25.01.17
Ausschuss für Technik und Umwelt, Mi 25.01.17 Beginn: 17 Uhr Seminarraum (Zi- Nr. 2) im EG des Rathauses Tagesordnung: Städt. Förderprogramm “Gebäudechecks” Wer wissen will, wie er an oder in seinem Haus Energie einsparen kann, kann dies zukünftig durch einen “Gebäudecheck” von der Energieagentur überprüfen lassen. Der “Gebäudecheck” ist sogar kostenlos, da die Stadt diese Maßnahme fördert. 2. Bekanntgaben der Verwaltung und des Bürgermeisters 3. Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
Verwaltungsausschuss 24.01.17
Verwaltungsausschuss des Gemeinderats Di 24.01.17 Beginn: 17 Uhr Seminarraum (Zi-Nr. 2) im EG des Rathauses Tagesordnung: Freibad Saisonbericht 2016 Über die abgelaufene Saison 2016 im Freibad Oberndorf wird im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats berichtet und beraten. Es wird informiert, wieviele Freibadbesucher kamen und was der Betrieb des Freibads die Stadt Oberndorf gekostet hat. 2. Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Wenn die Stadt Oberndorf Spenden bekommt, wird der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats darüber informiert und muss die Spenden mit einem Beschluss förmlich annehmen. 3. Bekanntgaben der Verwaltung und des Bürgermeisters 4. Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
Neues Jugendhaus “Lindenstraße”
Bisher leitet die Stadtjugendpflege, in einem kleinen Nebenraum des „Don-Bosco Hauses“, einen offenen Jugendtreff. Auf diesem engen Raum befinden sich zwar allerlei Spielmöglichkeiten wie Tischkicker, Billard und Dart, jedoch ist für die Bearbeitung von Hausaufgaben, Bewerbungsschreiben, Eltern- oder Konfliktgesprächen oft kein Platz und es ist viel zu laut. Der Jugendtreff hat immer dienstags und donnerstags offen und wird von Jugendlichen von 10 bis 15 Jahren besucht. Das ehemalige Lehrerwohngebäude in der Lindenstr. 13 liegt in der Oberstadt neben dem „Don- Bosco Haus“ und wird voraussichtlich 2018 umgebaut und saniert. Eine Hälfte des Erdgeschosses wird der neue Jugendtreff. Dort stehen den Jugendlichen 4 Räume mit insgesamt ca. 149 qm zur Verfügung. Auch eine Küche und ein Balkon sin...
