Aktuell
Gemeinderat 28.03.2017
Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bericht des SRH Krankenhauses Oberndorf am Neckar Über den Betrieb des Krankenhauses in Oberndorf berichtet der neue Eigentümer SRH Kliniken GmbH den Gemeinderäten. TOP 2: Antrag von Frau Ortsvorsteherin Ruth Hunds auf Ausscheiden aus dem Amt als Ortsvorsteherin Ortsvorsteherin Ruth Hunds hat den Antrag gestellt von ihrem Amt als Ortsvorsteherin und Ortschaftsrätin in Beffendorf auszuscheiden. Da Frau Hunds seit mehr als zehn Jahren Ortschaftsrätin und ehrenamtliche Ortsvorsteherin war, kann sie nach §16 GemO zurücktreten. Sie wird zu 31.03.2017 von Ihren Pflichten als Ortsvorsteherin von Beffendorf entbunden. TOP 3: Wahl einer/eines Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers und deren/dessen Stellvertreter von Beffendorf In der Sitzung wählt der...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 15.03.17
Beginn: 17.30 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses Zuvor Besichtigung und Vorstellung der angebotenen Fahrzeuge für die Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Treffpunkt: 16 Uhr am Feuerwehrgerätehaus Austraße 26 TOP 1: Ganztagesgrundschule Lindenhof, provisorische Einrichtung Die Grundschule Lindenhof soll zum Schuljahr 2017/2018 Ganztagesgrundschule werden. Für die provisorische Einrichtung des Ganztagesbetriebs (bis der geplante Anbau erstellt ist) soll das Gebäude Keplerstr. 1 (ehemalige Hausmeisterwohnung) umgebaut und mit der hierfür erforderlichen Möblierung ausgestattet werden. Es wird mit Kosten in Höhe von 85.000 € gerechnet. TOP 2: Kindergarten „Regenbogen“, Anbau und Sanierung Sanitärbereich Der Kindergarten „Reg...
Verwaltungsausschuss Di 14.03.17
Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle Beim Notariat Oberndorf kann man ab 8. Mai 2017 nicht mehr Einsicht in das Grundbuch, wo alle Grundstücke und Häuser verzeichnet sind, nehmen. In Zukunft werden die Grundbücher zentral beim Amtsgericht Sigmaringen geführt. Damit die Oberndorfer Bürger und Bürgerinnen auch weiterhin vor Ort Einsicht in das elektronische Grundbuch nehmen und auch Abschriften hieraus beantragen können, wird bei der Stadtverwaltung eine Grundbucheinsichtstelle beim Liegenschaftsamt auf dem Rathaus eingerichtet. Dies ist besonders wichtig für Leute, die ein Grundstück oder Haus kaufen oder verkaufen wollen. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Stadträte
Gemeinderat 7.02.17
Gemeinderat Dienstag 7.02.17 Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Informationen zur Gäubahn Zum Ausbau der Bahnstrecke Stuttgart – Zürich und zu den zukünftigen Fahrplänen und eingesetzten Zügen wird es aktuelle Informationen geben. TOP 3 Bebauungsplan „Verkehrsanlagen im Bereich des Kreisverkehrsplatzes in Bochingen (L 415/K5502) Änderung des Bebauungsplanes „Rankäcker“; 2. Änderung des Bebauungsplanes „Vogelloch“ (Satzungsbeschluss) Beim Kreisverkehr in Bochingen sollen um die Sicherheit aller Verkehrsteilnehmer zu erhöhen, verkehrliche Verbesserungen realisiert werden. Es wird ein durchgehender Radweg entlang der Strassen...
Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft 7.02.17
Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Di 7.02.17 um 16.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1 Neubestellung der Gutachter der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Diese drei Gemeinden haben einen gemeinsamen Gutachterausschuss. Der Gutachterausschuss bewertet Grundstücke und Häuser auf Anfrage. Wenn man also wissen will, was ein Grundstück oder Haus wert ist, kann man bei diesem Gutachterausschuss ein Wertgutachten in Auftrag geben. Da die Amtszeit der aktuellen Mitglieder des Gutachterausschusses zum Jahresende abgelaufen ist, werden nun von den Ausschussmitgliedern die neuen Gutachter bestellt.
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 25.01.17
Ausschuss für Technik und Umwelt, Mi 25.01.17 Beginn: 17 Uhr Seminarraum (Zi- Nr. 2) im EG des Rathauses Tagesordnung: Städt. Förderprogramm “Gebäudechecks” Wer wissen will, wie er an oder in seinem Haus Energie einsparen kann, kann dies zukünftig durch einen “Gebäudecheck” von der Energieagentur überprüfen lassen. Der “Gebäudecheck” ist sogar kostenlos, da die Stadt diese Maßnahme fördert. 2. Bekanntgaben der Verwaltung und des Bürgermeisters 3. Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
Verwaltungsausschuss 24.01.17
Verwaltungsausschuss des Gemeinderats Di 24.01.17 Beginn: 17 Uhr Seminarraum (Zi-Nr. 2) im EG des Rathauses Tagesordnung: Freibad Saisonbericht 2016 Über die abgelaufene Saison 2016 im Freibad Oberndorf wird im Verwaltungsausschuss des Gemeinderats berichtet und beraten. Es wird informiert, wieviele Freibadbesucher kamen und was der Betrieb des Freibads die Stadt Oberndorf gekostet hat. 2. Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Wenn die Stadt Oberndorf Spenden bekommt, wird der Verwaltungsausschuss des Gemeinderats darüber informiert und muss die Spenden mit einem Beschluss förmlich annehmen. 3. Bekanntgaben der Verwaltung und des Bürgermeisters 4. Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
Neues Jugendhaus “Lindenstraße”
Bisher leitet die Stadtjugendpflege, in einem kleinen Nebenraum des „Don-Bosco Hauses“, einen offenen Jugendtreff. Auf diesem engen Raum befinden sich zwar allerlei Spielmöglichkeiten wie Tischkicker, Billard und Dart, jedoch ist für die Bearbeitung von Hausaufgaben, Bewerbungsschreiben, Eltern- oder Konfliktgesprächen oft kein Platz und es ist viel zu laut. Der Jugendtreff hat immer dienstags und donnerstags offen und wird von Jugendlichen von 10 bis 15 Jahren besucht. Das ehemalige Lehrerwohngebäude in der Lindenstr. 13 liegt in der Oberstadt neben dem „Don- Bosco Haus“ und wird voraussichtlich 2018 umgebaut und saniert. Eine Hälfte des Erdgeschosses wird der neue Jugendtreff. Dort stehen den Jugendlichen 4 Räume mit insgesamt ca. 149 qm zur Verfügung. Auch eine Küche und ein Balkon sin...
Gemeinderat 20.12.16
Gemeinderat Dienstag 20.12.16 Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Whörd“ – 2. Änderung (Satzungsbeschluss) Auf dem „Wöhrd“ will die „Volksbank“ das bestehende Gebäude erweitern und die jetzt als Parkplatz genutzte Fläche weiter bebauen. Es sollen dreigliedrige Gebäude erstellt werden. Die für die Nutzung der Gebäude nötigen Parkplätze können auf dem Gelände untergebracht werden. Öffentliche Parkplätze stehen nicht mehr zur Verfügung. Mit der Änderung des Bebauungsplans schafft der Gemeinderat die rechtlichen Voraussetzungen für diese Bebauung. Der Gemeinderat hat dem Kaufantrag unter Vorgabe dieser Planung bereits zugestimmt. TOP 2: Entwicklungs- und Einbeziehungssatzung Bruckgasse in Beffendorf (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung) In Beffendorf in d...
Jugendversammlung: Was passiert mit den Ergebnissen?
Jugendversammlung: Was passiert mit den Ergebnissen? In der Jugendversammlung am 27.10.16 haben sich 110 Schüler/innen der Oberndorfer Schulen mit den Themen “Freies Wlan”, “Schulausstattung”, “Freizeitangebote”, “Busverbindungen” und den Planungen für ein neues Jugendhaus in der Lindenstr. 13 befasst. Dabei wurde eine Fülle von Anregungen und Ideen gesammelt und auch deutliche Kritik bei manchen Punkten geäußert. Alle Ergebnisse wurden nun von der Stadtjugendpflege an Bürgermeister Hermann Acker und Hauptamtsleiter Hermann Leopold weitergeleitet. Die einzelnen Fachämter werden sich nun mit euren Fragen und Anregungen befassen. Da jedoch der Haushaltsplan für nächstes Jahr erst Ende Dezember vom Gemeinderat verabschiedet wird, steht erst dann...
Ausschuss für Technik und Umwelt 7.12.16
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 7.12.16 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Ivo-Frueth-Schule Oberndorf a. N.; Austausch der Schließanlage Die Schließanlage der Ivo-Frueth-Schule musste aufgrund des Verlustes eines übergeordneten Schlüssels komplett ausgetauscht werden. Die Person, die den Schlüssel verloren hat, muss die Kosten in Höhe von 15.175,12 € bezahlen! TOP 2: Öko-Konto; Aufnahme einer weiteren Maßnahmenfläche 6-03 (Vorberatung) Damit die Stadt Oberndorf weitere neue Baugebiete ausweisen kann, muss die dafür verbrauchte Fläche durch geeignete ökologische Maßnahmen ausgeglichen werden. Hierfür wurde ein sogenanntes Ökokonto geschaffen. Alle Maßnahmen, die die Stadt zum Ausgleich von Flächenverbrauch macht, bekommen sogenannte Ökopunkte und können dan...
Verwaltungsausschuss 6.12.16
Verwaltungsausschuss Di 6.12.16 17.00 Uhr, Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Stadtentwicklung – Projekt „Potentiale Oberndorf“ In der Oberndorfer Oberstadt gibt es 20 leerstehende Ladengeschäfte. Um die Oberstadt wieder attraktiver zu machen, hat die Stadtverwaltung zusammen mit dem HGV und der Industrie- und Handelskammer (IHK) das Projekt „Potenziale Oberndorf“ gestartet. Ziel ist, ein abgestimmtes Handels- und Dienstleistungskonzept zu entwickeln und die ganze Innenstadt als ein Einkaufszentrum zu managen und eine Marke aufzubauen. Schwerpunkt des Angebots sollen dabei die Bereiche Prävention und Wellness sein, weil es in diesem Bereich schon viel in Oberndorf gibt. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen vor allem die Eigentümer der leerstehenden Flächen bei Herrichtung, Ve...
