Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske TOP 1: Bebauungsplan “Am Rathausplatz”, Boll – Satzungsbeschluss Mit dem Bebauungsplan “Am Rathausplatz” wird in Boll auf einer innerörtlichen Brachfläche im Ortsteil Boll die Entwicklung eines Wohngebiets für 2 Mehrfamilienhäuser und vier Einfamilienhäuser als Maßnahme der Innentwicklung ermöglicht. Im Vorfeld war der Bau von zwei großen Mehrfamilienhäusern mit Flachdach unmittelbar neben dem Rathaus umstritten. Der Gemeinderat soll nun den endgültigen Satzungsbeschluss fassen. TOP 2: Grundschule Bochingen- Vergabe Heizungs- und Sanitärinstallation Die Sanierung der Klassenräume in der Grundschule Bochingen sieht die Erneuerung der vorhandenen Heizungs-...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske. TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar – Bereich Umspannwerk/Fa. Storz Tanktechnik Die nächste Maßnahme für den Hochwasserschutz entlang des Neckars wird im Gemeinderat vorgestellt. Vor dem Stadtteil Aistaig ist das Gelände der Firma Storz und das Umspannwerk der ENBW massiv von Überflutungen bei einem 100- jährlichen Hochwasser bedroht. Für die Herstellung des Hochwasserschutzes im Bereich des Umspannwerks wurde im Jahre 2018 eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Hierbei wurde in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Freiburg der Bedarf von Schutzmaßnahmen in diesem Bereich konkretisiert und deren Umsetzbarkeit überprüft.Gegenstand dieser Planung ist die Herstellung des Hochwasse...

Beginn: 17.30 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske! TOP 1: ASP/LZP Talstadt – Weiterentwicklung Wettbewerbsentwurf “Talplatz” Nachdem im Rahmen einer Livestream- Veranstaltung der überarbeitete Entwurf für die Neugestaltung des Talplatzes der Bevölkerung vorgestellt wurde, berät nun der Gemeinderat. Insgesamt 152 Personen haben an der Livestream-Veranstaltung teilgenommen (bis Dienstagvormittag 20.04.2021, 11.30 Uhr, wurde die Aufzeichnung auf der homepage der Stadt unter www.oberndorf.de bereits 1027 Mal aufgerufen).https://www.ims-cms.net/pub/27320/talplatzoberndorf/ Die Planer capatti staubach Architekten haben Anregungen aus den 650 Stellungnahmen der online-Umfrage vom November 2020 in ihren Entwurf eingearb...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske! TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar, Bereich Kernstadt – Ausgleichsmaßnahme (Vorberatung) Seit klar ist, dass im Rahmen von Hochwasserschutzmaßnahmen ein Großteil der Bäume am linken Neckarufer zwischen dem Freibad und der Firma Rheinmetall gefällt werden sollen, hat sich in Oberndorf heftiger Widerstand in der Bevölkerung gebildet. Es wurden Unterschriften gesammelt, die einen Einwohnerantrag unterstützen, der fordert, nochmals im Gemeinderat über mögliche Alternativen zur Baumfällung zu beraten. In der aktuellen Ausschusssitzung werden nun von der Verwaltung und dem beauftragten Büro die für die bisherige Planung erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen vorgestellt und vor beraten. ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischen Masken. TOP 1: Volkshochschule – Jahresbericht 2020 Der vhs-Leiter Jonas Reck stellt den Jahresbericht 2020 vor. Auch die Volkshochschule war durch die Corona-Pandemie in ihrem Betrieb eingeschränkt. Die meisten Teilnehmer*innen gab es im Gesundheitsbereich und bei den Integrationssprachkursen. Viele Kurse wurden digital angeboten. Im Jahr 2020 wurde neben einem zeitgemäßen Format des vhs-Printprogramms die vhs.cloud ins Kursprogramm aufgenommen und Teilnehmer*innen können online Kurse über diese vhs.cloud besuchen. Großziele für 2021/2022 Digitalisierung weiter vorantreiben Digitale Infrastruktur (neue Technik in den Räumen etc.) Digitale Kursinhalte ausbauen – zielgruppenspezifisch...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischen Masken (OP oder FFP2 Masken) TOP 1: Bürgerfragestunde Anwesende Bürger*innen können Fragen an die Verwaltung richten, allerdings nicht zu Themen, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2: Brauereiareal- Vorstellung der Bewerber/Grundstücksverkauf Nachdem der ursprüngliche Investor ACTIV- Immobilien vom Projekt Brauereiareal zurückgetreten ist, wurde das baureife Grundstück auf Beschluss des Gemeinderats unter folgenden Vorgaben erneut ausgeschrieben: Das Grundstück hat eine Größe von ca. 3900 qm. Der Kaufpreis ist projektbezogen und durch einen Gutachter zu ermitteln(sanierungsbedingter Neuordnungswert entsprechend der baulichen Nutzung). Das Bauprojekt muss sich städtebaulich in die Umge...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2) TOP 1: Vergabe, insbesondere 1.1 Ersatzbeschaffung einer Teleskoparbeitsbühne Der Werkhof braucht eine neue Teleskop- Arbeitsbühne.Die im Jahr 2004 angeschaffte Arbeitsbühne, aufgebaut auf dem Trägerfahrzeug MB 311 CDI (RW-2107, Fahrzeugnummer W 28), weist infolge des täglichen Einsatzes und des hohen Alters große Verschleißerscheinungen auf.Die hohe Beanspruchung in Verbindung mit starker Rostbildung führte dazu, dass der Rahmen in den letzten Jahren zweimal gebrochen ist und geschweißt werden musste.Andauernde technische Probleme und weitere bevorstehende Reparaturen, die mit Folgekosten verbunden sind, machen eine Neuanschaffung erforderlich.Das Fahrzeug...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2) TOP 1: Bericht der Schulsozialarbeit In Oberndorf sind am Schulverband (Werkrealschule, Realschule), am Gymnasium am Rosenberg, an der Ivo-Frueth-Schule und an den Grundschulen Oberndorf, Lindenhof und Hochmössingen Schulsozialarbeiter*innen tätig. Das Team der Schulsozialarbeit besteht aus Nadine Buske mit 100% Stellenumfang, Simon Schneider mit 60% Stellenumfang und Bettina Seidel mit 40% Stellenumfang. Sie waren im Jahr 2020 für 1334 Schüler*innen zuständig. In ihrem Tätigkeitsbericht gibt das Team Auskunft über den bisherigen Verlauf des Schuljahres 2020/2021, das vor allem durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie geprägt war und ist. TOP 2: Beri...

Beginn: 17:00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf Zutritt nur mit medizinischen Masken. TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar, Bereich Kernstadt Die notwendigen Maßnahmen zum Hochwasserschutz am Neckar waren in der Vergangenheit bereits mehrfach Gegenstand der Beratungen im Gemeinderat. Für den Bereich der Kernstadt wurde die Vorplanung zuletzt am 10.07.2019 im Ausschuss für Technik und Umwelt vorgestellt. Darauf aufbauend erfolgten seither weitere vertiefende geotechnisch statische Untersuchungen und Detailplanungen mit dem Ergebnis der nun vorliegenden Genehmigungsplanung.Herr Rapp, Büro Wald+Corbe, wird in der Sitzung anwesend sein und die Genehmigungsplanung ausführlich erläutern. Umstritten ist vor allem, wieviel der Bäume entlang des Neckars vom Freibad bis zu den Werk...

Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf, Klosterstr. 1 TOP 1: Bahnhof Oberndorf a. N. – Verkauf des Gebäudes/Vorstellung der Bewerber Der Gemeinderat hat am 14.07.2020 beschlossen, das Bahnhofsgebäude zu verkaufen. Die anschließende Bewerbung des Grundstücks erfolgte über die städtische Homepage, die städtischen Amtsblätter, auf der Homepage des Denkmalamtes des Regierungspräsidiums Freiburg und durch die Wirtschaftsfördergesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg – hierbei wurden 2.220 Projektentwickler in Deutschland angeschrieben.Eingegangen sind 31 Bewerbungen, von denen nach der Besichtigung des Gebäudes noch 9 Interessenten übrig blieben. Am 17.12.2020 hat der Kernstadtbeirat eine Vorauswahl von 4 Bewerbern getroffen. Ein Bewerber zog jedoch Anfang Januar 2021 seine Bewerb...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf, Klosterstr. 1 TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 – Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a.N. der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksichtigen sind. Zusätzlich dient die 3. punktuelle Änderung dazu, notwendige redaktionelle Anpassungen zur Plausibilisierung und Aktualisierung der Plandarstellung aufzunehmen.Mittelfristig ist eine generelle Fortschreibung des Fläch...

TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger und Bürgerinnen der Stadt Oberndorf können an die Verwaltung ein Anliegen oder eine Frage herantragen. Allerdings nicht zu Punkten, die auf der Tagesordnung der aktuellen Sitzung stehen. TOP 2: Verabschiedung des Haushalts 2021 (Stadt, Wasserwerk, Freibad) Nachdem der Haushaltsentwurf mit Investitionsprogramm und mittelfristiger Finanzplanung, sowie die Haushalte der Eigenbetriebe Wasserwerk und Freibad in den Ausschüssen vor beraten wurden, soll nun der Haushalt für das Jahr 2021 abschließend beraten und verabschiedet werden. Der Ergebnishaushalt 2021 der Stadt Oberndorf kann bei Erträgen von 36.798 Mio Euro und Aufwendungen von 38.887 Mio Euro nicht ausgeglichen werden. Im Ergebnishaushalt, der das laufende Geschäft der Verwaltung abbildet, klafft ein Minu...