Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Rathaus Oberndorf- Erneuerung Brandmeldeanlage, Vergabe Bei der im Rathaus und der Klosterkirche vorhandenen Brandmeldeanlage sind die Rauchwarnmelder auf Grund ihres Alters von über 10 Jahren auszutauschen. Zudem ist das hierzu im Dachbereich der ehemaligen Klosterkirche verbaute Rauchansaugsystem (RAS-Anlage) zu erneuern, weil dies immer wieder Fehlalarme auslöst. Gemäß der Baugenehmigung von 1974 ist die Brandmeldeanlage in funktionsbereitem Zustand zu halten. Die ausgeschriebenen Leistungen dienen zum Funktionserhalt der Anlage.Die erforderlichen elektrotechnischen Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Submission fand am 18.11.2020 statt.Anzahl der angefragten Firmen: 5 FirmenAnzahl der eingegange...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2021- Vorberatungen, insbesondere 1.1. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten den geplanten Erwerb von beweglichen und immateriellen Vermögensgenstände für den Haushalt 2021 vor. Darunter fallen Fahrzeuge, Möbel, EDV-Programme, Computer, Werkzeuge, Maschinen und Geräte. Insgesamt ist geplant 955.600 Euro auszugeben. Die größten Posten sind die Einführung des digitalen Sprechfunks bei der Feuerwehr in Höhe von 105.000 Euro, sowie die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr in Höhe von 50.000 Euro. Mobiliar und Geräte für den Schulverbund und das Gymnasium in Höhe von 79.800 Euro. Die Ausstattung mit digitalen Endgeräten und die Digital...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans 2010 (Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Der aktuell geltende Flächennutzungsplan, der den rechtlichen Rahmen für die bauliche Entwicklung für die Gemeinden Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln (Verwaltungsgemeinschaft) bildet, ist nicht mehr aktuell und muss überarbeitet werden. Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksi...

Beginn: 17:00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Der aktuell geltende Flächennutzungsplan, der den rechtlichen Rahmen für die bauliche Entwicklung für die Gemeinden Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln (Verwaltungsgemeinschaft) bildet, ist nicht mehr aktuell und muss überarbeitet werden. Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berüc...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gemeinsamer Gutachterausschuss der Stadt Oberndorf a. N. – Aufnahme der Gemeinde Vöhringen (Vorberatung) Gutachterausschüsse ermitteln den Wert einer Immobilie und eines Grundstücks, wenn Käufe oder Verkäufe anstehen und die Eigentümer dies verlangen. Seit der Novellierung der Gutachterausschussverordnung im Jahr 2017 besteht die Möglichkeit, dass sich benachbarte Gemeinden innerhalb eines Landkreises zusammenschließen, um die Aufgaben des Gutachterausschusses mit den dazugehörigen Auswertungen wahrnehmen und erfüllen zu können.Das Ziel der Änderung war, durch die Zusammenschlüsse eine Qualitätsverbesserung bei der Erfüllung der Aufgaben und eine Reduzierung der Anzahl der Gutachterausschüsse in Baden-W...

Beginn: 18 Uhr Ort: Neckarhalle, Austr. 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Informationen zur Mobilfunkversorgung Telekom In der Sitzung wird die Telekom über ihre Pläne zur Mobilfunkversorgung für Oberndorf informieren. Spannend ist sicherlich die Frage, ob die “weißen Flecken” nun auch adäquat versorgt werden sollen und wie der Ausbau des 5 G-Netzes in Oberndorf geplant ist. TOP 2: badenova AG & CO. KG – Kapitalerhöhung, Aufstockung der Kommanditanteile und Änderung des Gesellschaftervertrages Die Stadt Oberndorf ist seit 2012 an der badenova AG & CO. KG beteiligt. Der Gemeinderat hat am 25.09.2012 für den Eigenbetrieb Wasserwerk Oberndorf a. N. eine Beteiligung mit einem KG-Anteil in Höhe von 505.000 Euro und zusätzlich eine stille Beteiligung in Höhe von 1 Mio. E...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Aufstockung Parkhaus “Wettestraße” – Vorstellung der Planung Um die Parksituation in der Oberstadt zu verbessern, soll das Parkhaus “Wettestraße” aufgestockt werden. Die Planungen hierzu werden im Ausschuss vorgestellt. TOP 2: EnBW Planungen für den Netzbau Der Energieversorger EnBW stellt die Planungen für den Ausbau seiner Stromnetze in Oberndorf vor. TOP 3: Bebauungsplan “Webertal, 1. Änderung”- Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Der Bebauungsplan „Webertal“ aus dem Jahr 1957 soll geändert werden.Die Stadt Oberndorf a.N. will damit planungs- und bauordnungsrechtliche Voraussetzungen für weitere bebaubare Flächen im Innenbereich schaffen. Dies ist durch die Anpassung...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2021, insbesondere 1.1 Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf a. N. ist auch Waldbesitzerin und muss diesen Wald auch bewirtschaften. Hierzu wird ein jährlicher forstlicher Betriebsplan aufgestellt. So sollen im Jahr 2021 10.210 Festmeter Holz geschlagen werden. Gleichzeitig müssen auch Bäume gepflanzt werden. So sollen 3400 Nadelhölzer und 360 Laubbäume auf insgesamt 6,5 ha gepflanzt werden. Weiter werden Pflege- und Wildschutzmaßnahmen im städtischen Wald durchgeführt. Der Borkenkäfer muss bekämpft und die Waldwege in Stand gehalten werden. Es werden Ersatzbeschaffungen für Motorsägen und Freischneider getätigt. Insgesamt wird mit einem geringen Überschuss von 3.509 Euro im W...

Beginn: 17 Uhr Ort: Neckarhalle, Austraße, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können an die Verwaltung Fragen stellen. TOP 2: Wohnheim der Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH auf dem Flst- Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße- Änderung der baulichen Konzeption Der Gemeinderat hat beschlossen, der Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH (nachfolgend: Lebenshilfe) das Grundstück FlSt-Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße unter der Maßgabe zu verkaufen, dass das vorgelegte Baukonzept weitestgehend umgesetzt wird.Das vorgelegte Baukonzept beinhaltet zum einen ein 3-geschossiges Gebäude als Wohnheim für Menschen mit Behinderung, zum anderen ein geplantes Besuchercafé im Erdgeschoss, mit einer Terrasse in Richtung „Teichlandschaft“. Der Kaufvertrag wurde abgeschlossen und die Bauge...

Beginn: 17 Uhr Ort: Foyer der Neckarhalle, Austraße 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wohnheim der Lebenshilfe im Kreis RottweilgGmbH auf dem Flurstück Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße – Änderung der baulichen Konzeption Der Gemeinderat hat beschlossen, der Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH (nachfolgend: Lebenshilfe) das Grundstück FlSt-Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße unter der Maßgabe zu verkaufen, dass das vorgelegte Baukonzept weitestgehend umgesetzt wird.Das vorgelegte Baukonzept beinhaltet zum einen ein 3-geschossiges Gebäude als Wohnheim für Menschen mit Behinderung, zum anderen ein geplantes Besuchercafé im Erdgeschoss, mit einer Terrasse in Richtung „Teichlandschaft“. Der Kaufvertrag wurde abgeschlossen und die Baugenehmigung für das Projekt liegt vor.Mit Schreiben vom 24...

Beginn: 17 Uhr Ort: Foyer der Neckarhalle, Austr. 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtbücherei- Gebührenanpassung (Vorberatung) Die Mahngebühren für die Überziehung der Ausleihfrist sollen erhöht werden: 1. Mahnung (nach 1 Wo Überziehung Rückgabetermin): von 2 auf 4 Euro 2. Mahnung ( nach 2 Wo Überziehung Rückgabetermin): von 4 auf 6 Euro 3. Mahnung ( nach 3 Wo Überziehung Rückgabetermin): von 6 auf 8 Euro Der Verwaltungsausschuss berät diese Erhöhung für den endgültigen Beschluss im Gemeinderat vor. TOP 2: Änderung der Hundesteuersatzung zum 1.01.2021 (Vorberatung) Der Hegering hat die Befreiung von der Hundesteuer für brauchbare Jagdhunde, die eine entsprechende Brauchbarkeitsprüfung nachweisen können, beantragt. Begründet wird der Antrag u. a. mit der tierschutzrechtlichen Erforderlic...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Neckarhalle, Austraße 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Neckar-Talaue, 7. Änderung” – Ergänzendes Verfahren, Satzungsbeschluss Eine Discountmarktkette plant eine Filialverlagerung an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke im Bebauungsplan Neckar-Talaue. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 m² soll auf 1.210 m² erweitert werden. Um dies zu ermöglichen, muss der geltende Bebauungsplan geändert werden. Im Vorfeld gab es vor allem Diskussionen um die Verkehrsführung und damit einhergehend eventuell erhöhte Lärmbelästigungen der Anwohner. Deshalb wurden im Laufe des Verfahrens mehrere Gutachten beauftragt. Die Ergebnisse sind nun in den aktuellen Entwurf, der zur Beratung und Beschlussfassung für den Gemeinderat ansteht, e...