Aktuell

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischen Masken (OP oder FFP2 Masken) TOP 1: Bürgerfragestunde Anwesende Bürger*innen können Fragen an die Verwaltung richten, allerdings nicht zu Themen, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2: Brauereiareal- Vorstellung der Bewerber/Grundstücksverkauf Nachdem der ursprüngliche Investor ACTIV- Immobilien vom Projekt Brauereiareal zurückgetreten ist, wurde das baureife Grundstück auf Beschluss des Gemeinderats unter folgenden Vorgaben erneut ausgeschrieben: Das Grundstück hat eine Größe von ca. 3900 qm. Der Kaufpreis ist projektbezogen und durch einen Gutachter zu ermitteln(sanierungsbedingter Neuordnungswert entsprechend der baulichen Nutzung). Das Bauprojekt muss sich städtebaulich in die Umge...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2) TOP 1: Vergabe, insbesondere 1.1 Ersatzbeschaffung einer Teleskoparbeitsbühne Der Werkhof braucht eine neue Teleskop- Arbeitsbühne.Die im Jahr 2004 angeschaffte Arbeitsbühne, aufgebaut auf dem Trägerfahrzeug MB 311 CDI (RW-2107, Fahrzeugnummer W 28), weist infolge des täglichen Einsatzes und des hohen Alters große Verschleißerscheinungen auf.Die hohe Beanspruchung in Verbindung mit starker Rostbildung führte dazu, dass der Rahmen in den letzten Jahren zweimal gebrochen ist und geschweißt werden musste.Andauernde technische Probleme und weitere bevorstehende Reparaturen, die mit Folgekosten verbunden sind, machen eine Neuanschaffung erforderlich.Das Fahrzeug...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2) TOP 1: Bericht der Schulsozialarbeit In Oberndorf sind am Schulverband (Werkrealschule, Realschule), am Gymnasium am Rosenberg, an der Ivo-Frueth-Schule und an den Grundschulen Oberndorf, Lindenhof und Hochmössingen Schulsozialarbeiter*innen tätig. Das Team der Schulsozialarbeit besteht aus Nadine Buske mit 100% Stellenumfang, Simon Schneider mit 60% Stellenumfang und Bettina Seidel mit 40% Stellenumfang. Sie waren im Jahr 2020 für 1334 Schüler*innen zuständig. In ihrem Tätigkeitsbericht gibt das Team Auskunft über den bisherigen Verlauf des Schuljahres 2020/2021, das vor allem durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie geprägt war und ist. TOP 2: Beri...

Beginn: 17:00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf Zutritt nur mit medizinischen Masken. TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar, Bereich Kernstadt Die notwendigen Maßnahmen zum Hochwasserschutz am Neckar waren in der Vergangenheit bereits mehrfach Gegenstand der Beratungen im Gemeinderat. Für den Bereich der Kernstadt wurde die Vorplanung zuletzt am 10.07.2019 im Ausschuss für Technik und Umwelt vorgestellt. Darauf aufbauend erfolgten seither weitere vertiefende geotechnisch statische Untersuchungen und Detailplanungen mit dem Ergebnis der nun vorliegenden Genehmigungsplanung.Herr Rapp, Büro Wald+Corbe, wird in der Sitzung anwesend sein und die Genehmigungsplanung ausführlich erläutern. Umstritten ist vor allem, wieviel der Bäume entlang des Neckars vom Freibad bis zu den Werk...

Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf, Klosterstr. 1 TOP 1: Bahnhof Oberndorf a. N. – Verkauf des Gebäudes/Vorstellung der Bewerber Der Gemeinderat hat am 14.07.2020 beschlossen, das Bahnhofsgebäude zu verkaufen. Die anschließende Bewerbung des Grundstücks erfolgte über die städtische Homepage, die städtischen Amtsblätter, auf der Homepage des Denkmalamtes des Regierungspräsidiums Freiburg und durch die Wirtschaftsfördergesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg – hierbei wurden 2.220 Projektentwickler in Deutschland angeschrieben.Eingegangen sind 31 Bewerbungen, von denen nach der Besichtigung des Gebäudes noch 9 Interessenten übrig blieben. Am 17.12.2020 hat der Kernstadtbeirat eine Vorauswahl von 4 Bewerbern getroffen. Ein Bewerber zog jedoch Anfang Januar 2021 seine Bewerb...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf, Klosterstr. 1 TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 – Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a.N. der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksichtigen sind. Zusätzlich dient die 3. punktuelle Änderung dazu, notwendige redaktionelle Anpassungen zur Plausibilisierung und Aktualisierung der Plandarstellung aufzunehmen.Mittelfristig ist eine generelle Fortschreibung des Fläch...

TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger und Bürgerinnen der Stadt Oberndorf können an die Verwaltung ein Anliegen oder eine Frage herantragen. Allerdings nicht zu Punkten, die auf der Tagesordnung der aktuellen Sitzung stehen. TOP 2: Verabschiedung des Haushalts 2021 (Stadt, Wasserwerk, Freibad) Nachdem der Haushaltsentwurf mit Investitionsprogramm und mittelfristiger Finanzplanung, sowie die Haushalte der Eigenbetriebe Wasserwerk und Freibad in den Ausschüssen vor beraten wurden, soll nun der Haushalt für das Jahr 2021 abschließend beraten und verabschiedet werden. Der Ergebnishaushalt 2021 der Stadt Oberndorf kann bei Erträgen von 36.798 Mio Euro und Aufwendungen von 38.887 Mio Euro nicht ausgeglichen werden. Im Ergebnishaushalt, der das laufende Geschäft der Verwaltung abbildet, klafft ein Minu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Rathaus Oberndorf- Erneuerung Brandmeldeanlage, Vergabe Bei der im Rathaus und der Klosterkirche vorhandenen Brandmeldeanlage sind die Rauchwarnmelder auf Grund ihres Alters von über 10 Jahren auszutauschen. Zudem ist das hierzu im Dachbereich der ehemaligen Klosterkirche verbaute Rauchansaugsystem (RAS-Anlage) zu erneuern, weil dies immer wieder Fehlalarme auslöst. Gemäß der Baugenehmigung von 1974 ist die Brandmeldeanlage in funktionsbereitem Zustand zu halten. Die ausgeschriebenen Leistungen dienen zum Funktionserhalt der Anlage.Die erforderlichen elektrotechnischen Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Submission fand am 18.11.2020 statt.Anzahl der angefragten Firmen: 5 FirmenAnzahl der eingegange...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2021- Vorberatungen, insbesondere 1.1. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten den geplanten Erwerb von beweglichen und immateriellen Vermögensgenstände für den Haushalt 2021 vor. Darunter fallen Fahrzeuge, Möbel, EDV-Programme, Computer, Werkzeuge, Maschinen und Geräte. Insgesamt ist geplant 955.600 Euro auszugeben. Die größten Posten sind die Einführung des digitalen Sprechfunks bei der Feuerwehr in Höhe von 105.000 Euro, sowie die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr in Höhe von 50.000 Euro. Mobiliar und Geräte für den Schulverbund und das Gymnasium in Höhe von 79.800 Euro. Die Ausstattung mit digitalen Endgeräten und die Digital...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans 2010 (Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Der aktuell geltende Flächennutzungsplan, der den rechtlichen Rahmen für die bauliche Entwicklung für die Gemeinden Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln (Verwaltungsgemeinschaft) bildet, ist nicht mehr aktuell und muss überarbeitet werden. Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksi...