Beteiligung
Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Mi 27.01.2021
Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf, Klosterstr. 1 TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 – Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a.N. der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksichtigen sind. Zusätzlich dient die 3. punktuelle Änderung dazu, notwendige redaktionelle Anpassungen zur Plausibilisierung und Aktualisierung der Plandarstellung aufzunehmen.Mittelfristig ist eine generelle Fortschreibung des Fläch...
“Was uns bewegt!”
Digitale Jugendkonferenz zur Landtagswahl- Jetzt Anmelden! Am 14.03.2021 ist Landtagswahl! Die Stadtjugendpflege Oberndorf und der Kreisjugendring Rottweil veranstalten eine digitale Jugendkonferenz am Mittwoch, den 24.02.2021 ab 19 Uhr mit den Kandidaten/innen. Mit dabei sind: Sonja Rajsp (B´90/Die Grünen), Stefan Teufel MdL (CDU), Torsten Stumpf (SPD), Emil Sänze MdL (AfD), Daniel Karrais MdL (FDP) und Sven Pfanzelt (Die Linken). In direktem Austausch können Jugendliche und junge Erwachsene ihnen in der Jugendkonferenz dann Fragen stellen und diskutieren. Im Vorfeld der Veranstaltung hatte die Stadtjugendpflege eine Umfrage durchgeführt, um die für junge Menschen wichtigsten Wahlthemen zu erfahren. An der Online-Umfrage haben 76 Personen mitgemacht. Die TOP -Wahlthemen sind Umwelt und En...
Gemeinderat Di 15.12.2020
TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger und Bürgerinnen der Stadt Oberndorf können an die Verwaltung ein Anliegen oder eine Frage herantragen. Allerdings nicht zu Punkten, die auf der Tagesordnung der aktuellen Sitzung stehen. TOP 2: Verabschiedung des Haushalts 2021 (Stadt, Wasserwerk, Freibad) Nachdem der Haushaltsentwurf mit Investitionsprogramm und mittelfristiger Finanzplanung, sowie die Haushalte der Eigenbetriebe Wasserwerk und Freibad in den Ausschüssen vor beraten wurden, soll nun der Haushalt für das Jahr 2021 abschließend beraten und verabschiedet werden. Der Ergebnishaushalt 2021 der Stadt Oberndorf kann bei Erträgen von 36.798 Mio Euro und Aufwendungen von 38.887 Mio Euro nicht ausgeglichen werden. Im Ergebnishaushalt, der das laufende Geschäft der Verwaltung abbildet, klafft ein Minu...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 2.12.2020
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Rathaus Oberndorf- Erneuerung Brandmeldeanlage, Vergabe Bei der im Rathaus und der Klosterkirche vorhandenen Brandmeldeanlage sind die Rauchwarnmelder auf Grund ihres Alters von über 10 Jahren auszutauschen. Zudem ist das hierzu im Dachbereich der ehemaligen Klosterkirche verbaute Rauchansaugsystem (RAS-Anlage) zu erneuern, weil dies immer wieder Fehlalarme auslöst. Gemäß der Baugenehmigung von 1974 ist die Brandmeldeanlage in funktionsbereitem Zustand zu halten. Die ausgeschriebenen Leistungen dienen zum Funktionserhalt der Anlage.Die erforderlichen elektrotechnischen Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Submission fand am 18.11.2020 statt.Anzahl der angefragten Firmen: 5 FirmenAnzahl der eingegange...
Verwaltungsausschuss Di 1.12.2020
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2021- Vorberatungen, insbesondere 1.1. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten den geplanten Erwerb von beweglichen und immateriellen Vermögensgenstände für den Haushalt 2021 vor. Darunter fallen Fahrzeuge, Möbel, EDV-Programme, Computer, Werkzeuge, Maschinen und Geräte. Insgesamt ist geplant 955.600 Euro auszugeben. Die größten Posten sind die Einführung des digitalen Sprechfunks bei der Feuerwehr in Höhe von 105.000 Euro, sowie die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr in Höhe von 50.000 Euro. Mobiliar und Geräte für den Schulverbund und das Gymnasium in Höhe von 79.800 Euro. Die Ausstattung mit digitalen Endgeräten und die Digital...
Gemeinderat Di 24.11.2020
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans 2010 (Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Der aktuell geltende Flächennutzungsplan, der den rechtlichen Rahmen für die bauliche Entwicklung für die Gemeinden Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln (Verwaltungsgemeinschaft) bildet, ist nicht mehr aktuell und muss überarbeitet werden. Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksi...
Bürgerbeteiligung Talplatzgestaltung
Die Stadtverwaltung ruft zur Bürgerbeteiligung auf Machen Sie online mit – Ihre Meinung interessiert Die Neugestaltung des Talplatzes und seines Umfeldes ist eines der großen Themen, mit dem sich der Gemeinderat der Stadt Oberndorf a.N. bereits seit Jahren intensiv beschäftigt. Zur Neuentwicklung des ehemaligen Brauereiareals wurde ein städtebaulicher Ideen- und Realisierungswettbewerb durchgeführt, dessen Ergebnis sich leider nicht erfüllen ließ. Die Industriebrache ist inzwischen aber entfernt. Das nahezu freigeräumte Gelände steht neuen Investoren zur Verfügung. Auch für den Talplatz und die daran angrenzenden Bereiche hat die Stadt einen Architektenwettbewerb ausgelobt, an dem sich zahlreiche renommierte Büros beteiligt haben. Als erster Preisträger gingen aus dem Wettbewerb die capatt...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 11.11.2020
Beginn: 17:00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Der aktuell geltende Flächennutzungsplan, der den rechtlichen Rahmen für die bauliche Entwicklung für die Gemeinden Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln (Verwaltungsgemeinschaft) bildet, ist nicht mehr aktuell und muss überarbeitet werden. Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berüc...
Verwaltungsausschuss Di 10.11.2020
Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gemeinsamer Gutachterausschuss der Stadt Oberndorf a. N. – Aufnahme der Gemeinde Vöhringen (Vorberatung) Gutachterausschüsse ermitteln den Wert einer Immobilie und eines Grundstücks, wenn Käufe oder Verkäufe anstehen und die Eigentümer dies verlangen. Seit der Novellierung der Gutachterausschussverordnung im Jahr 2017 besteht die Möglichkeit, dass sich benachbarte Gemeinden innerhalb eines Landkreises zusammenschließen, um die Aufgaben des Gutachterausschusses mit den dazugehörigen Auswertungen wahrnehmen und erfüllen zu können.Das Ziel der Änderung war, durch die Zusammenschlüsse eine Qualitätsverbesserung bei der Erfüllung der Aufgaben und eine Reduzierung der Anzahl der Gutachterausschüsse in Baden-W...
Gemeinderat Di 20.10.2020
Beginn: 18 Uhr Ort: Neckarhalle, Austr. 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Informationen zur Mobilfunkversorgung Telekom In der Sitzung wird die Telekom über ihre Pläne zur Mobilfunkversorgung für Oberndorf informieren. Spannend ist sicherlich die Frage, ob die “weißen Flecken” nun auch adäquat versorgt werden sollen und wie der Ausbau des 5 G-Netzes in Oberndorf geplant ist. TOP 2: badenova AG & CO. KG – Kapitalerhöhung, Aufstockung der Kommanditanteile und Änderung des Gesellschaftervertrages Die Stadt Oberndorf ist seit 2012 an der badenova AG & CO. KG beteiligt. Der Gemeinderat hat am 25.09.2012 für den Eigenbetrieb Wasserwerk Oberndorf a. N. eine Beteiligung mit einem KG-Anteil in Höhe von 505.000 Euro und zusätzlich eine stille Beteiligung in Höhe von 1 Mio. E...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 7.10.2020
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Aufstockung Parkhaus “Wettestraße” – Vorstellung der Planung Um die Parksituation in der Oberstadt zu verbessern, soll das Parkhaus “Wettestraße” aufgestockt werden. Die Planungen hierzu werden im Ausschuss vorgestellt. TOP 2: EnBW Planungen für den Netzbau Der Energieversorger EnBW stellt die Planungen für den Ausbau seiner Stromnetze in Oberndorf vor. TOP 3: Bebauungsplan “Webertal, 1. Änderung”- Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Der Bebauungsplan „Webertal“ aus dem Jahr 1957 soll geändert werden.Die Stadt Oberndorf a.N. will damit planungs- und bauordnungsrechtliche Voraussetzungen für weitere bebaubare Flächen im Innenbereich schaffen. Dies ist durch die Anpassung...
Verwaltungsausschuss Di 6.10.2020
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2021, insbesondere 1.1 Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf a. N. ist auch Waldbesitzerin und muss diesen Wald auch bewirtschaften. Hierzu wird ein jährlicher forstlicher Betriebsplan aufgestellt. So sollen im Jahr 2021 10.210 Festmeter Holz geschlagen werden. Gleichzeitig müssen auch Bäume gepflanzt werden. So sollen 3400 Nadelhölzer und 360 Laubbäume auf insgesamt 6,5 ha gepflanzt werden. Weiter werden Pflege- und Wildschutzmaßnahmen im städtischen Wald durchgeführt. Der Borkenkäfer muss bekämpft und die Waldwege in Stand gehalten werden. Es werden Ersatzbeschaffungen für Motorsägen und Freischneider getätigt. Insgesamt wird mit einem geringen Überschuss von 3.509 Euro im W...
