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Aktuell / Beteiligung / Gemeinderat

Verwaltungsausschuss Di 12.04.2022

Beginn: 17 Uhr

Ort: Rathaus, Klosterstr. 3, Sitzungssaal 2. OG

TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2022 (Vorberatung)

In Oberndorf a. N. sollen am 8. Mai und am 9. Oktober 2022 wieder verkaufsoffene Sonntage durchgeführt werden. Die entsprechende Satzung dafür wird im Verwaltungsausschuss vor beraten.

TOP 2: Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Vorberatung)

Die aktuell gültige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen sieht
grundsätzlich die Internetbekanntmachung vor. Abweichend hiervon erfolgen die öfentlichen Bekanntmachungen zu Bauleitplänen durch Einrücken in die Tageszeitung „Schwarzwälder Bote“.
Eine Bekanntmachung von Bauleitplänen ausschließlich im Internet ist nach wie vor
nicht zulässig.

Zum Jahresbeginn wurde das gesamtstädtische Amtsblatt „Stadtinfo Oberndorf a. N.“
eingeführt. Künftig sollen die öffentlichen Bekanntmachungen der Bauleitpläne im
Amtsblatt erfolgen.

TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung

TOP 4: Anfragen und Anregungen der Gemeinderät*innen

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