Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vereinbarung zur Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil (Vorberatung) Nach Vorbild anderer Landkreise empfehlen die Bürgermeister der Kreisgemeinden und Kreisbrandmeister Nicolas Laetsch den Abschluss eines Vertrags zur Regelung der Kostenersätze bei Überlandhilfeeinsätzen der Feuerwehren gemäß § 26 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit soll die Abrechnung von Überlandhilfeeinsätzen (Pflichteinsätzen) vereinfacht und standardisiert werden. Außerdem soll dies noch stärker dazu führen, dass bei der Alarmierung anderer Feuerwehren die Kosten keine Rolle spielen, sondern vorrangig die zeitliche Entfernung zum Einsatzort entscheidend ist. Neben der vereinfachten Abrechnung von gegenseitigen Hilfeleistu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kulturamt- Tätigkeitsbericht 2021 Seit Juli 2021 ist das Kulturamt Teil des Amtes für Kultur, Jugend und Senioren. Die Leitung des Amtes hat Heidi Kuhring (Dipl.-Soz.-Pädagogin) mit einem Stellenumfang von 75% inne. Im Team des Kulturamtes arbeiten Anna Maria Zeller (Bachelor of Arts, Musicmanagement) mit einem Stellenumfang von 75%und Hans –Jörg Kopf, der eine 100 % Stelle innehat, aber sowohl für den Kulturbereich, als auch für den Bereich Bildung und Sport tätig ist. Unter den ständig wechselnden Coronabedingungen konnten im Jahr 2021 ab Juli zwei Konzertveranstaltungen, das “Sommernachtskino” im Klosterhof, der “Kultursommer” auf dem Elefantenparkplatz, drei Meisterkonzerte ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung In Bochingen fehlen Kindergartenplätze. Deshalb soll der Kindergarten “Villa Kunterbunt” um 3 Gruppen erweitert werden. In der Sitzung werden die Architekten Glück und Partner, Dornhan ihre Entwurfsplanung vorstellen. Kosten: Die Baukosten werden im Rahmen der weiteren Ausführungsplanung detailliert ermittelt.Finanzierung :Haushalt 2022 50.000 Euro Planungskosten50.000 Euro Rückbau Scheuergasse 14Mittelfristige Finanzplanung: 2023 1.000.000 Euro2024 600.000 Euro TOP 2: Verkaufsoffene Sonntage 2022 In Oberndorf a. N. sollen am 8. Mai und am 9. Oktober 2022 wieder verkaufsoffene Sonntage durchgeführt werden. TOP 3: Änderung der Fe...

Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N., 2. OG TOP 1: Änderung der Feuerwehrsatzung der Feuerwehr Oberndorf a. N. (Vorberatung) Die Feuerwehrsatzung der Stadt Oberndorf a. N. stammt aus dem Jahr 1992 undwurde zuletzt am 15.02.2008 geändert. Änderungsbedarf ergibt sich zum einen daraus, dass im Jahr 2015 das Feuerwehrgesetz novelliert wurde. Die Schaffung der Stelle des hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten im Jahr 2018 war darüber hinaus ebenso noch in der Satzung zu berücksichtigen, wie die im vergangenen Jahr vorgenommenen Änderungen an der Mustersatzung, die vom Gemeindetag in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium, der Gemeindeprüfungsanstalt und dem Landesfeuerwehrverband erstellt wurde. Letztere bedeutet die Anpassung der Feuerwehrsatzung in Hinblick auf alt...

Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Klosterstr. 3, Sitzungssaal 2. OG TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2022 (Vorberatung) In Oberndorf a. N. sollen am 8. Mai und am 9. Oktober 2022 wieder verkaufsoffene Sonntage durchgeführt werden. Die entsprechende Satzung dafür wird im Verwaltungsausschuss vor beraten. TOP 2: Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Vorberatung) Die aktuell gültige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen siehtgrundsätzlich die Internetbekanntmachung vor. Abweichend hiervon erfolgen die öfentlichen Bekanntmachungen zu Bauleitplänen durch Einrücken in die Tageszeitung „Schwarzwälder Bote“.Eine Bekanntmachung von Bauleitplänen ausschließlich im Internet ist nach wie vornicht zulässig. Zum Jahresbeginn wurde das gesamtstädtische Amtsblatt...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Entwurfsfeststellung Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage. Zur planungsrechtlichen Genehmigung dieses Vorhabens hat der Gemeinderat der Gemeinde Epfendorf, mit Beschluss vom 26.10.2021 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingeleitet.Parallel hierzu muss auch der Flächennutzungsplan durch die Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. – Epfendorf – Fluorn-Winzeln in diesem Teilbereich geändert werden.Entstehen soll eine sogenannte Agri-Photovoltaikanlage. Hierbei handelt es sich umein innovatives Anlagenkonzept aus sogenannten „bifazialen“ (beidseitig aktiven) un...

Beginn: 16 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Die Stadt Oberndorf a. N. hat mit Epfendorf und Fluorn-Winzeln einen sogenannte vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. Überörtliche Aufgaben werden gemeinsam gelöst. Dies betrifft vor allem Planungen, die über das Gebiet der einzelnen Gemeinden hinausgehen. TOP 1: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Aufstellungsbeschluss Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik Freiflächenanlage. Zur planungsrechtlichen Genehmigung dieses Vorhabens hat der Gemeinderat der Gemeinde Epfendorf, mit Beschluss vom 26.10.2021 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingeleitet.Parallel hierzu muss auch der Flächennutzungsplan durch die Verwaltungsgeme...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N., 3. OG TOP 1: Projektvorstellung “Netzoptimierung Oberndorf a.N.”, bnNETZE GmbH Die bnNETZE GmbH, eine Tochter der badenova, plant eine Gasnetzoptimierung auf der Gemarkung Oberndorf a. N. Das Projekt wird notwendig um die Versorgungssicherheit langfristig für die Zukunft zu gewährleisten – auch im Hinblick auf die Wasserstofftechnologie.Die Trasse verläuft vom Gewerbegebiet auf dem Lindenhof über den Stockbrunnenvorbei am Eichwald nach Altoberndorf zur Flößerhalle. Das Vorhaben beinhaltet auch eine neue Gasdruckregelanlage für Oberndorf a. N.Ein Vertreter der bnNETZE GmbH stellt die Planung vor. TOP 2: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Entwurfsfeststellung (Vorberatu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 2. OG TOP 1: Allgemeine Finanzprüfung 2015 bis 2017 (Vorberatung) Die Gemeindeprüfungsanstalt Karlsruhe (GPA) hat in der Zeit vom 16.03.2021 bis 11.05.2021 eine Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2015 bis 2017, einschließlich der Eigenbetriebe Wasserwerk und Freibad durchgeführt.Der Prüfungsbericht der GPA vom 12.10.2021 umfasst auf 35 Seiten insgesamt 45 Prüfungsbemerkungen, von denen 22 zu beantworten sind.Nach § 114 Abs. 4 der Gemeindeordnung ist der Gemeinderat über den wesentlichenInhalt des Prüfungsberichts zu unterrichten. Dies ist in der Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 bereits erfolgt. Im Verwaltungsausschuss wird nun die Stellungnahme der Verwaltung zu den einzelnen Prüfbemerkungen und der Stand der Aufarbeitung...

Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit 3 G-Nachweis und FFP2 – Maske TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar M3, Sanierung der Austraße, Umweltplanung mit Ausgleichsmaßnahmen Die Austraße soll von der Brücke bei der Neckarhalle bis nach Altoberndorf saniert werden und auch gleichzeitig einen Hochwasserschutzdamm erhalten. Im Zuge dieser Baumaßnahmen müssen die Bäume entlang des Straßenrands bis nach Altoberndorf entfernt werden. Der Naturschutzbund hat sich jedoch vehement für den Erhalt der Bäume eingesetzt. So liegen dem Gemeinderat zur Diskussion und Entscheidung nun zwei Vorschläge vor: Variante A berücksichtigt die Verpflanzung von 22 geeigneten Bäumen und Ergänzung durch neu gepflanzte Bäume zu einer Allee unterhalb des Straßendamms.Va...

Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Im Gehrn Süd, 1. Änderung”, Bochingen – Satzungsbeschluss Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Im Gehrn Süd“ wird aus städtebaulicher Sicht dadurch begründet, eine gewisse Gestaltungsfreiheit für die vorgesehenen Mehrfamilienhäuser im nördlichen Teil des Baugebiets (Flst. 4255, 3961/1 und 3961/2) zu ermöglichen und dadurch eine Optimierung der Traufhöhe zu erzielen.Ergänzend soll auf dem Flurstück 4255 durch eine speziell festgesetzte Fläche, auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche zulässig, eine Tiefgarage (erdüberdeckt und begrünt) umsetzbar sein.Alle anderen Festsetzungen bleiben vollumfänglich bestehen. TOP 2: Gemeinsamer Gutachterausschuss der Stadt Oberndorf a.N. &...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit 3 G-Nachweis, Maskenpflicht TOP 1: Windkraft entlang der BAB 81 – Projektvorstellung Die Stadtverwaltung Oberndorf a.N. und die Gemeindeverwaltung Epfendorf wurdenvom Projektentwicklungsunternehmen DGE, Das Grüne Emissionshaus, aus Freiburgzu einem Windkraftprojekt entlang der BAB 81 angefragt. Das Unternehmen stelltdas Vorhaben in der Sitzung vor. Im Anschluss daran soll in den städtischen Gremien(Ortschaftsrat, Ausschuss für Technik und Umwelt, Gemeinderat) über die weitereProjektverfolgung beraten werden. Sollte der Weiterverfolgung des Projektes zugestimmt werden, bedarf es einer diesbezüglichen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und weiterer bauplanungsrechtlicher Verfahren. Die Kosten ...