Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1 Energiebericht 2021 Die Stadt Oberndorf a.N. betreibt ein aktives Energiemanagement für ihre Gebäude und Anlagen. Jährlich wird dazu ein Energiebericht erstellt, der die Verbräuche von Wärme, Strom und Wasser aufzeigt. Durch konsequente Einsparmaßnahmen und Investitionen konnte der Ausstoß des schädlichen Klimagases CO2 in den letzten Jahren kontinuierlich verringert werden. Im Jahr 2021 wurden folgende Maßnahmen umgesetzt: Lüftungsanlage in der RealschuleNach den Weihnachtsferien wurde die neue Lüftungsanlage in Betrieb genommen. Aufgrund von Frequenzumrichtern laufen Motoren drehzahlgesteuert und lassen sich situationsangepasst regeln. Durch eine neue Steuerungstechnik kann jederzeit auf die Anla...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1 Forstangelegenheiten 1.1 Haushalt 2023 – Forstlicher Betriebsplan Im forstlichen Betriebsplan wird die Bewirtschaftung des städtischen Waldes geplant. Es wird festgelegt, wieviel Bäume gefällt werden, also wieviel Festmeter Holz geerntet werden. Es werden Pflegemaßnahmen, wie Durchforstungen und auch das Pflanzen neuer Bäume geplant. Der forstliche Betriebsplan 2023 sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 119.210 Euro(2022: 123.390 Euro) vor. Die Aufwendungen belaufen sich auf 740.865 Euro (2022:743.774 Euro), die Erträge auf 860.075 Euro (2022: 867.164 Euro). Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 9.800 Erntefestmetern ohne Rinde (EFmo. R.) vorgesehen (2022: 9.910 EFm o. R.). Durch den Ges...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a.N. TOP 1: Eigenbetrieb Freibad 1.1 Änderung der Betriebssatzung Mit der Novellierung des Eigenbetriebsrechts am 17.06.2020 durch den Landtag, wirdeine Festlegung in der Betriebssatzung erforderlich, ob die Art der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) oder auf der Grundlage der für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden geltenden Vorschriften für die Kommunale Doppik erfolgen soll.Da die Buchführung bisher nach den Grundlagen des HGB erfolgt, wird vorgeschlagen das Wahlrecht wie auch beim Eigenbetrieb Wasserwerk entsprechend auszuüben und die Betriebssatzung zu ergänzen. Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen weiterhin auf der ...

Beginn: 18 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung Der Kindergarten in Bochingen muss erweitert werden.Das Architekturbüro Glück und Partner hat in der Gemeinderatssitzung am26.04.2022 einen ersten Entwurfsvorschlag unterbreitet. Die Architekten haben diese Planung inzwischen,insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt der Kostenreduzierung, nochmals überarbeitet. Auf Grund des aktuellen Bedarfs, der Praktikabilität und der Situation im Bestand, solldie Erweiterung nun um 2 Gruppen mit einem zusätzlichen Bewegungsraum erfolgen.Diese Entwurfsplanung wurde dem Ausschuss für Umwelt und Technik am13.07.2022 vorgestellt. Sie wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.Die Kindergartenbe...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr.3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung (Vorberatung) Der Kindergarten Bochingen soll erweitert werden. In der Sitzung wird die endgültige Entwurfsplanung der Architekten Glück und Partner vorgestellt und beraten. Es handelt sich um eine Vorberatung für den Gemeinderat. TOP 2: LZP Talstadt – Entwurfsplanung Talplatz, aktueller Planungsstand und Beschluss Stützmauer (Vorberatung) Das Büro capattistaubach PartGmbB Berlin, stellt den aktuellen Planungsstand desGesamtprojektes dar.Aktuell zu entscheiden ist die Ausführung der Spritzbetonwand im Schweizermühlegässle.Als Varianten für die Verkleidung stehen zur Auswahl: Natursteinmauerwerk (unregelmäßig oder regelmäßig) Stampfb...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses , Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtinfo – Erhöhung des Seitenkontingents und einer weiteren Ausgabe (Vorberatung) Die Stadtinfo, das gesamtstätische Mitteilungsblatt der Stadt Oberndorf a. N. wird sehr gut angenommen. Schon zur Jahreshälfte ist das vereinbarte Seitenkontingent aufgebraucht. Des weiteren soll es im Jahreslauf auch noch einen weitere Ausgabe geben, so dass die Sommerpause verkürzt werden kann. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten dieses Thema und die daraus resultierenden Mehrkosten für den Gemeinderat vor. TOP 2: Verlängerung Contracting Schulzentrum; Bau einer Photovoltaikanlage (Vorberatung) In der Sitzung des Gemeinderats vom 22.02.2022 wurde die weitere Entwicklung vonFlächen für Photovolt...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Mehrfachbeauftragung Planungsstudie Altoberndorf, Empfehlung der Bewertungskommission Im Rahmen einer städtebaulich-verkehrlichen Planungsstudie soll sowohl eine neuestädtebauliche Entwicklungsperspektive als auch ein neuer integrierter verkehrlicherEntwicklungsansatz für den Stadtteil Altoberndorf erarbeitet werden.Hierzu wurden drei Planungsbüros mit einer “Planungsstudie Altoberndorf” beauftragt. Die Büros Baldauf Architekten und Stadtplaner GmbH, Architekten Hopf + Pfäffle Partnerschaftsgesellschaft mbB und Wick + Partner Architekten Stadtplaner Partnerschaft mbB haben an der Mehrfachbeauftragung teilgenommen.Die Themenstellung der Mehrfachbeauftragung wurde in enger Abstimmung mit d...

Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Sitzungssaal, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Gymnasium – Sanierung Turnhallen G1 bis G3, Vergabe Betonsanierung Zwischendecke Für die Sanierung der Turnhallen G1 bis G3 wurden die Betonsanierungsarbeiten derZwischendecke beschränkt ausgeschrieben. Die Firma Bau-Steeb GmbH, Sulz a. N., soll nun den Zuschlag für die Betonsanierungsarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 87.120,01 Euro erhalten. Der Angebotspreis liegt unter der Kostenberechnung. Die Gesamtmaßnahme, Sanierung der Turnhallen G1 bis G3, wird imRahmen des Städtebauföderungsprogramms mit 2.613.000 Euro gefördert. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. 2021 Die Oberndorfer Polizei gibt einen Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. im Jahr 2021 ab. Der Bericht umfasst sämtliche Vorkommnisse und Delikte, von der Sachbeschädigung über schwere Straftaten bis zu Verkehrsunfällen. TOP 2: Vereinbarung zur Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil Nach Vorbild anderer Landkreise empfehlen die Bürgermeister der Kreisgemeinden und Kreisbrandmeister Nicolas Laetsch den Abschluss eines Vertrags zur Regelung der Kostenersätze bei Überlandhilfeeinsätzen der Feuerwehren gemäß § 26 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit soll die Abrechnung von Überlandhilfeeinsätzen (Pflichteinsätzen) vereinfacht und s...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vereinbarung zur Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil (Vorberatung) Nach Vorbild anderer Landkreise empfehlen die Bürgermeister der Kreisgemeinden und Kreisbrandmeister Nicolas Laetsch den Abschluss eines Vertrags zur Regelung der Kostenersätze bei Überlandhilfeeinsätzen der Feuerwehren gemäß § 26 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit soll die Abrechnung von Überlandhilfeeinsätzen (Pflichteinsätzen) vereinfacht und standardisiert werden. Außerdem soll dies noch stärker dazu führen, dass bei der Alarmierung anderer Feuerwehren die Kosten keine Rolle spielen, sondern vorrangig die zeitliche Entfernung zum Einsatzort entscheidend ist. Neben der vereinfachten Abrechnung von gegenseitigen Hilfeleistu...