Gemeinderat

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf a.N. Der Polizeihauptkommissar Effenberger berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 3 Planung Freizeitgelände Dollau (Vorstellung der Konzepte)  Die „Dollau“ soll als Freizeit- und Naherholungsgebiet aufgewertet werden. Im Gespräch ist z.B. das vom Tourismusverein vorgestellte Turmprojekt mit Hochseilgarten, ein Strandkiosk/-cafe mit einem ...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Baugebiet „Im Gehrn Süd“, Bochingen – Erschließungsträgerschaft  Im Stadtteil Bochingen soll ein neues Wohngebiet rechts am Ortseingang (aus Richtung Boll) entstehen. Es ist geplant in drei Bauabschnitten 75 Wohnbauplätze zu entwickeln. Die Wohnbauformen beschränken sich im Wesentlichen auf Ein- und Zweifamilienhäuser. Der Gemeinderat soll in seiner Sitzung für die Erschließung des Gebiets ein externes Planungsbüro als Erschließungsträger beauftragen. Die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH, Stuttgart (KE) soll zum Betrag von 60.500 Euro damit beauftragt werden. Ein Städtebaulicher Vertrag und ein Erschließungsvertrag werden mit der KE abgeschlossen. Zur Durchführung des Verfahrens der Baulandumlegung ist di...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bericht der Stadtjugendpflege Die Stadtjugendpflege berichtet alljährlich über ihre Arbeit im Verwaltungsausschuss des Gemeinderates. Schwerpunktthemen sind das Sommerferienprogramm und die Veranstaltungen im Jahr 2017/2018, sowie der Betrieb der acht Jugendräume. Weiter wird über die Jugendbeteiligung „Junges Oberndorf“ informiert. Außerdem wird noch einmal auf die Jugendversammlung aus dem Jahr 2017 eingegangen. Neben unserer Beteiligungshomepage www.junges-oberndorf.de wird es 2018 wieder eine Aktionswoche Jugendbeteiligung an den Oberndorfer Schulen geben. Vom 9. -11.07.2018 wird die Stadtjugendpflege ab der 8. Klasse in Unterrichtseinheiten über Kommunalpolitik und Jugendbeteiligung informieren. Unmittelbar zum Absch...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Auftragsvergaben, insbesondere Baugebiet „Breite II“, Beffendorf, Erschließung – Vergabe – Um den in Beffendorf vorhandenen Bauplatzbedarf zu decken, plant die Stadt das bestehende Wohngebiet „Breite“ nach Westen mit einem zweiten Gebietsabschnitt zu erweitern. Das Gebiet liegt Richtung Hochmössingen gegenüber dem Friedhof. Es sollen 23 Bauplätze für Einzel- bzw. Doppelhäuser entstehen. Nun soll die Erschließung des Gebietes beginnen. Hierzu sollen vom Gemeinderat die Straßen-und Tiefbauarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 1.138.254,41 Euro an die Firma Graf, Dietingen , vergeben werden. Mit der Lieferung und Verlegung der Wasserleitung soll die Firma Rack, Renquishausen, zum Bruttoangebotspreis von 50.684,01 Euro beauftragt werden. Die...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1  Gymnasium am Rosenberg, Modernisierung Foyer   Schlosserarbeiten Bodenbelagsarbeiten Beide Ausschreibungen werden aufgehoben. Bei den Schlosserarbeiten wurde im Rahmen der beschränkten Ausschreibung kein Angebot abgegeben. Im Rahmen der nachgeschalteten Angebotsbeiziehung wurde ein Angebot abgegeben, das jedoch um 83 % über dem Kostenvoranschlag lag. Bei den Bodenbelagsarbeiten, die ebenfalls beschränkt ausgeschrieben wurden, lag nur ein gültiges Angebot vor, das um 39 % über dem Kostenvoranschlag lag. Bei den erneuten Ausschreibungen soll der Architekt auf Möglichkeiten der Kostenreduzierung hinarbeiten. TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 4: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte...

Beginn: 17.00 Uhr; Ort: im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses müssen bei der Stadt eingegangene Spenden formal durch Beschluss annehmen. Seit dem 12. Dezember sind 1.590 Euro an Geldspenden eingegangen, darunter von der Narrenzunft Hochmössingen 270 Euro für kulturelle Zwecke/Jugendarbeit und 500 Euro von der Firma Ätztechnik Herz GmbH, Epfendorf für die Kinderspielstadt “OKIDORF 2018”. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Stadträte

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal   TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Entwicklungsplan Schulen und Kindertagesstätten (biregio) Die Stadtverwaltung hat das Planungsbüro „biregio“ beauftragt für die Oberndorfer Schulen und Kindergärten eine Planung zur zukünftigen Entwicklung zu erstellen. Diese Planung wurde im letzten Jahr unter Beteiligung der Schulen und Kindergärten erarbeitet. Wesentliche Fragen dabei waren das zukünftige Raumprogramm und die Medienausstattung. In der Sitzung des Gemeinderates werden die Ergebnisse nun vorgestellt und diskutiert. TOP 3 Neckarhalle – Vergabe der Sanitärarbeiten  Im Zuge der Umsetzung der Anforderungen nach der Trinkwas...

17.00 Uhr, Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Förderung der Städtepartnerschaften  Oberndorfer Vereine und Organisationen, die mit den Städten Thierville-sur-Meuse und Oberndorf bei Salzburg partnerschaftliche Verbindungen eingehen oder pflegen, erhalten an Förderungen: Für Gemeinschaftsfahrten mit dem Bus oder mit der Bahn in eine Partnerstadt ein Drittel der Fahrtkosten, höchstens jedoch 1.000 Euro. Für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit einer Gastgeberschaft gegenüber Gruppen aus der Städtepartnerschaft anfallen, ein Drittel ihrer ungedeckten Barauslagen, höchstens jedoch 1.000 Euro. TOP 2: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Der Verwaltungsausschuss wird über die eingegangen Spenden informiert und muss die Annahme der Spenden förmlich beschließen. TOP 3: Bek...

Beginn: 17.00 Uhr  im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bebauungsplan „Am Brühlbach“, Bochingen; Vorentwurf  Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Die Verfahrenskosten trägt der Investor des Verbrauchermarkts. TOP 2: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, (Aufstellungsbeschluss) Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt ang...

im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr  TOP 1: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, (Aufstellungsbeschluss)  Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss der aktuell gültige Flächennutzungsplan geändert werden. Die Verfahrenskosten trägt der Investor des Verbrauchermarkts. TOP 2: Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung Wenn man ein Haus/Wohnung oder gewerbliches Objekt kaufen oder verkaufen und eine u...

Beginn: 17.30 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatung zum Haushalt 2018, insbesondere Hoch – und Tiefbauprogramm  Für das Jahr 2018 werden die Maßnahmen im Hoch – und Tiefbau beraten. Das laufende Hochbauprogramm (konsumtiv) umfasst 1.327 Mio Euro. Darin enthalten ist z. B. die Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Realschule mit 50.000 Euro; die Neugestaltung des Eingangsbereichs des Jugendclubs Bochingen und der Austausch der Fenster am Rathaus Bochingen mit 75.000 Euro und die weitere Sanierung der Neckarhalle wegen der neuen Trinkwasserverordnung in Höhe von 140.000 Euro. Das Investitionsprogramm im Hochbau hat für das Jahr 2018 ein Volumen von knapp 6,5 Mio Euro. Große Brocken sind am Gymnasium die Modernisierung des Foyers mit 450.000 Euro und die...

Beginn: 17.00 Uhr  im Sitzungssaal des Rathauses   TOP 1: European Energy Award – energiepolitisches Arbeitsprogramm 2018 Die Stadt Oberndorf macht beim Programm European Energy Award mit und hat sich somit zum Klimaschutz und zur Einsparung von Ressourcen (Energie, Wasser etc.) verpflichtet. Gleichzeitig wird somit der CO2- Ausstoß verringert. Die Stadt ist zertifiziert und hat sich ein energiepolitisches Arbeitsprogramm auferlegt. Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen erhält die Stadt Punkte im European Energy Award –Programm. Aktuell erreicht die Stadt Oberndorf 64% der erreichbaren Punkte, durch die Umsetzung aller im energiepolitischen Arbeitsprogramm geplanten Maßnahmen wäre ein Stand von bis zu 70% erreichbar. Beispiele aus dem energiepolitischen Arbeitsprogramm sind: Umst...