Gemeinderat

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal   TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Entwicklungsplan Schulen und Kindertagesstätten (biregio) Die Stadtverwaltung hat das Planungsbüro „biregio“ beauftragt für die Oberndorfer Schulen und Kindergärten eine Planung zur zukünftigen Entwicklung zu erstellen. Diese Planung wurde im letzten Jahr unter Beteiligung der Schulen und Kindergärten erarbeitet. Wesentliche Fragen dabei waren das zukünftige Raumprogramm und die Medienausstattung. In der Sitzung des Gemeinderates werden die Ergebnisse nun vorgestellt und diskutiert. TOP 3 Neckarhalle – Vergabe der Sanitärarbeiten  Im Zuge der Umsetzung der Anforderungen nach der Trinkwas...

17.00 Uhr, Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Förderung der Städtepartnerschaften  Oberndorfer Vereine und Organisationen, die mit den Städten Thierville-sur-Meuse und Oberndorf bei Salzburg partnerschaftliche Verbindungen eingehen oder pflegen, erhalten an Förderungen: Für Gemeinschaftsfahrten mit dem Bus oder mit der Bahn in eine Partnerstadt ein Drittel der Fahrtkosten, höchstens jedoch 1.000 Euro. Für Aufwendungen, die im Zusammenhang mit einer Gastgeberschaft gegenüber Gruppen aus der Städtepartnerschaft anfallen, ein Drittel ihrer ungedeckten Barauslagen, höchstens jedoch 1.000 Euro. TOP 2: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Der Verwaltungsausschuss wird über die eingegangen Spenden informiert und muss die Annahme der Spenden förmlich beschließen. TOP 3: Bek...

Beginn: 17.00 Uhr  im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bebauungsplan „Am Brühlbach“, Bochingen; Vorentwurf  Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. Die Verfahrenskosten trägt der Investor des Verbrauchermarkts. TOP 2: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, (Aufstellungsbeschluss) Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt ang...

im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr  TOP 1: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, (Aufstellungsbeschluss)  Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss der aktuell gültige Flächennutzungsplan geändert werden. Die Verfahrenskosten trägt der Investor des Verbrauchermarkts. TOP 2: Änderung der Gutachterausschussgebührensatzung Wenn man ein Haus/Wohnung oder gewerbliches Objekt kaufen oder verkaufen und eine u...

Beginn: 17.30 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatung zum Haushalt 2018, insbesondere Hoch – und Tiefbauprogramm  Für das Jahr 2018 werden die Maßnahmen im Hoch – und Tiefbau beraten. Das laufende Hochbauprogramm (konsumtiv) umfasst 1.327 Mio Euro. Darin enthalten ist z. B. die Umsetzung des Medienentwicklungsplans an der Realschule mit 50.000 Euro; die Neugestaltung des Eingangsbereichs des Jugendclubs Bochingen und der Austausch der Fenster am Rathaus Bochingen mit 75.000 Euro und die weitere Sanierung der Neckarhalle wegen der neuen Trinkwasserverordnung in Höhe von 140.000 Euro. Das Investitionsprogramm im Hochbau hat für das Jahr 2018 ein Volumen von knapp 6,5 Mio Euro. Große Brocken sind am Gymnasium die Modernisierung des Foyers mit 450.000 Euro und die...

Beginn: 17.00 Uhr  im Sitzungssaal des Rathauses   TOP 1: European Energy Award – energiepolitisches Arbeitsprogramm 2018 Die Stadt Oberndorf macht beim Programm European Energy Award mit und hat sich somit zum Klimaschutz und zur Einsparung von Ressourcen (Energie, Wasser etc.) verpflichtet. Gleichzeitig wird somit der CO2- Ausstoß verringert. Die Stadt ist zertifiziert und hat sich ein energiepolitisches Arbeitsprogramm auferlegt. Für die Umsetzung entsprechender Maßnahmen erhält die Stadt Punkte im European Energy Award –Programm. Aktuell erreicht die Stadt Oberndorf 64% der erreichbaren Punkte, durch die Umsetzung aller im energiepolitischen Arbeitsprogramm geplanten Maßnahmen wäre ein Stand von bis zu 70% erreichbar. Beispiele aus dem energiepolitischen Arbeitsprogramm sind: Umst...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Energiebericht 2016  Im Energiebericht werden die Energie- und Wasserverbräuche der städtischen Gebäude und Anlagen erfasst und mit sogenannten Zielwerten verglichen. Daran kann man ablesen, ob in einem Gebäude der Verbrauch von Strom, Wasser und Wärme im sogenannten „grünen Bereich“ liegt oder ob verschwenderisch mit Energie und Wasser umgegangen wird. Neben den Verbräuchen werden auch die Energiekosten und Emissionen dargestellt. Der Bericht umfasst in der Kernstadt und in allen Stadtteilen 71 Objekte und Anlagen, vom Kindergarten bis zur Straßenbeleuchtung und hat 277 Seiten! Sehr gut schneiden zum Beispiel das Gymnasium mit 3 Sporthallen und die Realschule ab. Sie liegen beim Verbrauch von Wasser, Strom und Wärme u...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Haushalt 2018 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die geplanten Ausgaben und Einnahmen dafür. Es sollen wie im Vorjahr 10.100 Festmeter Holz geschlagen werden. Nach Abzug aller Kosten für Baumpflanzungen, Pflegemaßnahmen, Waldwegeunterhaltung etc. wird mit einem Überschuss von 16.400 Euro für den städtischen Haushalt gerechnet. TOP 2: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Wenn die Stadt Spenden bekommt, muss die Liste dem G...

Beginn: 17.00 Uhr  im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bürgerfragestunde  Hier können Bürger/innen, ihre Fragen und Anliegen vorbringen. Allerdings nicht zu Themen, die auf der Tagesordnung der Sitzung stehen. TOP 2: Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Das große 1875 erbaute ehemalige Lehrerwohngebäude und heute denkmalgeschützte Gebäude neben dem „Don Bosco Haus“ in der Lindenstr. 13 soll ein sogenanntes Mehrgenerationenhaus werden. Das Erdgeschoß wird zukünftig der Jugendarbeit zur Verfügung stehen. Dort sollen Jugendräume für die Kernstadt und die Büros der Stadtjugendpflege entstehen. In den weiteren Stockwerken sollen Seniorenkreise, Selbsthilfegruppen und die Musikschule untergebracht werden. Es wird also ein „Bürger“- Haus für alle Altersgruppen. Zuerst muss das Gebäude allerdings u...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Öko-Konto: Aufnahme einer weiteren Maßnahmenfläche 5-08  Wenn Baugebiete erschlossen werden, muss für die verbrauchte Fläche ein ökologischer Ausgleich geschaffen werden. Hierzu hat die Stadt Oberndorf ein sogenanntes Ökokonto. Hier werden im Vorgriff ökologische Maßnahmen umgesetzt, die für bedrohte Tier- und Pflanzenarten geschützte Lebensräume schaffen. Dafür gibt es sogenannte Ökopunkte, die für ein neues Baugebiet als Ausgleich angerechnet werden können. In Bochingen im Gewann „Seele“ nördlich des „Saiblesees“ soll nun zwischen zwei großen Ackerflächen ein blütenreicher Ackerbrachestreifen entwickelt werden. Damit sollen Lebensräume für seltene oder bedrohte Vogelarten (Bodenbrüter) sowie für Insekten in einem int...

 Beginn: 17.00 Uhr  Besichtigung Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Treffpunkt : Lindenstr. 13 danach öffentliche Sitzung um ca. 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Das große 1875 erbaute ehemalige Lehrerwohngebäude und heute denkmalgeschützte Gebäude neben dem „Don Bosco Haus“ in der Lindenstr. 13 soll ein sogenanntes Mehrgenerationenhaus werden. Das Erdgeschoß wird zukünftig der Jugendarbeit zur Verfügung stehen. Dort sollen Jugendräume für die Kernstadt und die Büros der Stadtjugendpflege entstehen. In den weiteren Stockwerken sollen Seniorenkreise, Selbsthilfegruppen und die Musikschule untergebracht werden. Es wird also ein „Bürger“- Haus für alle Altersgruppen. Zuerst muss das Gebäude allerdings umfangreich saniert werden. Die Gemeinderät...