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Aktuell / Gemeinderat

Gemeinderat Di 26.06.18

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal

TOP 1 Karg – Elert- Musikschule – Zuschuss 2019,2020 und 2021

 Die Stadt Oberndorf fördert die Karg – Elert- Musikschule seit dem Jahre 1995 durch einen jährlichen Festbetrag. Dieser beläuft sich seit 2004 auf bis zu 50.000 Euro/Jahr. Die aktuelle Bewilligung läuft zum 31.12.2018 aus. Nun soll der Gemeinderat den Zuschuss für die Jahre 2019, 2020 und 2021 auf höchstens 50.000 Euro/Jahr neu bewilligen. Über die Entwicklung der Karg – Elert- Musikschule e.V. wird die erste Vorsitzende Frau Cristina Fernandez- Calvet in der Sitzung berichten.

 TOP 2 „Konzept Innenstadtoffensive“(Imakomm – Akademie)

 Um die Oberndorfer Innenstadt attraktiver zu machen und insbesondere um den zunehmenden Leerständen entgegenzuwirken, haben der Handels-und Gewerbeverein (HGV) und die Stadtverwaltung Oberndorf im Jahr 2016 die Kampagne „Oberndorfer Potenzial“ gestartet. Ein Baustein war die Erfassung aller Leerstände (Läden und Wohnungen), die von den Eigentümern vermietet oder verkauft werden wollen. Diese Angebote wurden dann auf einer Homepage (www.oberndorfer-potenzial.de) ins Internet gestellt. In einem nächsten Schritt wurde nach einer Auftaktveranstaltung „Innenstadt hat Zukunft“, gemeinsam mit dem HGV und der IHK unter der Leitung von Herrn Dr. Peter Markert, Geschäftsführer der Imakomm Akademie GmbH, eine Projektgruppe gebildet. In drei workshops wurde unter der Federführung von Herrn Dr. Markert das Konzept Innenstadtoffensive entwickelt, das nun in der Gemeinderatssitzung vorgestellt wird.

TOP 3 ASP Talstadt – Wettbewerb Talplatz (Auslobung)

 Für die Umgestaltung des Talplatzes im Rahmen des Sanierungsgebietes soll nun ein Wettbewerb für Städteplaner ausgeschrieben werden. Bei diesem Wettbewerb können diese entsprechende Ideen und Vorschläge einreichen.

 TOP 4 Bebauungsplan „Vogelloch Erweiterung“; Bochingen (Entwurfsfeststellung)

 Im bestehenden Gewerbegebiet „Vogelloch“ ist keine öffentliche Gewerbefläche mehr verfügbar und auch im Gewerbegebiet „Rankäcker“ befinden sich nach der Ansiedelung eines Großbetriebes nur noch wenige freie Entwicklungsreserven. Deshalb sollen nun neue Gewerbeflächen in nördlicher Richtung (Richtung Vöhringen) links und rechts der Straße erschlossen werden. Der Gemeinderat muss über die eingegangenen Anregungen beraten und abwägen und anschließend dem Entwurf des Bebauungsplanes zustimmen. Der Ortschaftsrat Bochingen hat am 13. Juni darüber beraten. In dieser öffentlichen Sitzung wurde die geplante Aufstellfläche für LKW`s kritisiert.

TOP 5 Gymnasium – Modernisierung Foyer, Aktualisierung Planungsstand

 Im Zuge der Fortführung der Planung und auch bei der Umsetzung der Baumaßnahmen, haben sich neue Sachverhalte und notwendige zusätzliche Maßnahmen ergeben. Auch aus der Beteiligung der SMV des Gymnasiums, die am 6.03.18 stattgefunden hat, wurden Anregungen aufgegriffen.

Auflistung einiger zusätzlicher Maßnahmen:

  • Erneuerung der Wasserleitung für die Teeküche im Schülercafe
  • Rückbau von nicht mehr genutzten Lüftungskanälen
  • Anpassung der Heizkörper im Schülercafe
  • Reparatur von Entwässerungsleitungen im Deckenbereich
  • Mehraufwand im Bereich des Brandschutzes, der Elektrotechnik und bei den Pflasterarbeiten

Dies alles erhöht die Kosten um weitere 47.000 Euro, so dass wir dann bei Gesamtkosten von 548.000 Euro liegen.

 

TOP 6 Grundschule Lindenhof – Anbau Ganztagesbetreuung, Aktualisierung Planungsstand

An die Grundschule Lindenhof soll für die Ganztagesbetreuung ein Anbau erstellt werden. Das Architekturbüro Hopf + Pfäffle aus Oberndorf stellt den Planungsstand vor und informiert über die aktuelle Kostensituation. Aufgrund von Brandschutzmaßnahmen und einer erfolgten detaillierten Küchenplanung, sowie der höheren Baukostenpreise sind Mehrkosten in Höhe von 200.000 Euro gegenüber der bisherigen Kostenschätzung vom September 2017 zu erwarten. Der Gemeinderat soll dieser Projektbudgeterhöhung nun zustimmen, damit der Bauantrag gestellt und noch 2018 ausgeschrieben werden kann.

Insgesamt ist mit Gesamtkosten von 1,35 mio Euro verteilt auf 2 Haushaltsjahre zu rechnen. Die Stadt bekommt aber auch einen Zuschuss von 364 000 Euro vom Land Baden-Württemberg.

TOP 7 Rathaus Bochingen – Fassadenarbeiten

Beim planmäßigen Austausch der Fenster im Jugendclub und Rathaus Bochingen zeigte sich, dass die vorhandenen Fenstergewände aus Holz nicht wie geplant nur gestrichen werden müssen, sondern auf Grund der vorhandenen Schädigung zu ersetzen sind. Es wird nun vorgeschlagen, die vorhandenen und teilweise bereits abgegangenen Holzeinfassungen der Fenster durch sogenannte Putzfaschen zu ersetzen. Dies ist dauerhafter als wieder Holzeinfassungen hin zu machen. Bei Ausführung der Putzfaschen können auch die bereits beauftragten neuen Fensterbänke eingebaut werden. Insgesamt sind bei 32 Fenstern die Einfassungen zu ersetzen. Dies verursacht überplanmäßige Mehrausgaben in Höhe von 35.000 Euro, denen der Gemeinderat zustimmen soll.

TOP 8 Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Der Gemeinderat muss Spenden, die bei der Stadt eingehen förmlich annehmen. So sind zum Beispiel für die Kinderspielstadt „OKIDORF“ Spenden in Höhe von 800 Euro eingegangen.

TOP 9 Schwarzwald Musikfestival gGmbH (Beitritt als Gesellschafter)

Nach dem großen Erfolg des diesjährigen Konzertes im Rahmen des „Schwarzwald Musikfestivals“ in der Klosterkirche, möchte die Stadt Oberndorf zukünftig als dauerhafter Spielort beim jährlichen Programm des „Schwarzwald Musikfestivals“ dabei sein. Deshalb möchte die Stadt als Gesellschafter der Schwarzwald Musikfestival gGmbH beitreten. Einmalig sind hierfür Kosten in Höhe von 3750 Euro fällig, sowie ein jährlicher Mindestzuschuss in Höhe von 2500 Euro. Hie Höhe des jährlichen Zuschusses orientiert sich an der Art der Veranstaltung. Die Entscheidung über die Art der Veranstaltung trifft die Stadt Oberndorf.

TOP 10 Bekanntgaben der Verwaltung

TOP 11 Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

 

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