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Aktuell / Gemeinderat

Gemeinderat Di 15.05.18

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal

TOP 1 Auftragsvergaben, insbesondere Lindenstr. 13, Elektroinstallationsarbeiten

 Für die Sanierung und den Umbau des Gebäudes Lindenstr. 13, wo ja im EG auch ein neuer Jugendtreff und die Büros der Stadtjugendpflege eingebaut werden sollen, wurden die notwendigen Elektroinstallationsarbeiten ausgeschrieben. Es sind 3 Angebote von Firmen eingegangen, allerdings lag das günstigste Angebot bei 139.025,40 Euro und somit 55.557,91 Euro (72%) über der Kostenberechnung vom 25.10.17. Dies würde eine nicht zu vertretende Kostensteigerung bedeuten. Deshalb schlägt die Verwaltung eine Neuausschreibung der Elektroinstallationsarbeiten mit reduziertem Leistungsumfang vor; auch sollen die regulären Elektroinstallationsarbeiten und die Brandmeldeanlage getrennt ausgeschrieben werden.

 TOP 2 Elternbeiträge in den Kindertagesstätten – Kindergartenjahr 2018/19

 Wenn die Kinder in den Kindergarten gehen, müssen die Eltern dafür einen Elternbeitrag bezahlen. Da die Elternbeiträge die Kosten für den Betrieb der Oberndorfer Kindergärten im Durchschnitt jedoch nur zu 14% abdecken, sollen die Elternbeiträge um 3% angehoben werden. So kostet z.B. ein Platz in einer Regelgruppe für ein über 3 Jahre altes Kind aus einer Familie mit einem Kind zukünftig 124 Euro im Monat. Bisher waren dafür 121 Euro fällig. Bei mehreren Kindern in einer Familie gibt es Ermäßigungen. Wenn man für sein Kind längere Betreuungszeiten als die 30 Wochenstunden der Regelgruppe benötigt, wird das entsprechend teuer. Auch für Kinder unter drei Jahren kostet die Betreuung mehr.

Auch gibt es einkommensabhängige Ermäßigungen für Eltern, die zusammen unter 20.000 Euro verdienen (bei Einzelveranlagung unter 12.000 Euro) von 20 Prozent. Bei Eltern, die zusammen zwischen 20.000 und 40.000 Euro (bei Einzelveranlagung 12.000 – 25.000 Euro) Einkommen haben, gibt es einen Abschlag von 10 Prozent. Das Einkommen muss vom Antragsteller aber durch Vorlage des neuesten Einkommensteuerbescheides nachgewiesen werden.

TOP 3 Bekanntgaben der Verwaltung

 TOP 4 Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

 

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