Beginn: 17 Uhr
Ort: Seminarraum, Zi Nr. 2, im EG des Rathauses
TOP 1: Lokaler Online- Marktplatz “LOCALgenie” – Vergabe Design und Programmierung “Plattform”
Für den Online- Marktplatz “LOCALgenie” Oberndorf soll eine eigene Plattform programmiert und gestaltet werden. Es wurden zwei Lose ausgeschrieben: Los 1 Design und Los 2 Programmierung.
Für das Design soll die Firma FUF/ Frank und Freunde GmbH Stuttgart den Zuschlag zum Angebotspreis in Höhe von 21.791,28 Euro erhalten.
Die Programmierung der Website soll an die Firma DIA/COM Deutschland GmbH, Villingen-Schwenningen zum Angebotspreis von 58.310,00 Euro vergeben werden.
Die Stadt Oberndorf hat für dieses Projekt Fördermittel erhalten, somit sind 90.000 Euro finanziert.
TOP 2: Teileinziehung (Entwidmung) einer Teilfläche der Scheffelstraße (Flst- Nr. 1075/32) (Vorberatung)
In der Scheffelstraße soll die bislang als Gehweg festgesetzte Teilfläche für das Parken von Autos zur Verfügung gestellt werden. Hierzu ist ein offizielles Verfahren, eine sogenannte Teileinziehung (Entwidmung) erforderlich. Der Verwaltungsausschuss berät die Sache für den Gemeinderat vor.
TOP 3: Freibad – neue Tarife 2020 (Vorberatung)
Die Freibadeintrittspreise sollen nach fünf Jahren um 14% erhöht werden.
Erwachsene und Jugendliche ab 16 Jahren zahlen dann zum einmaligen Eintritt 4,00 Euro, für eine Zehnerkarte 36,00 Euro und eine Dauerkarte kostet 74,00 Euro. Jugendliche bis 16 Jahren zahlen beim einmaligen Eintritt 2,30 Euro , eine Zehnerkarte kostet 21,00 Euro und eine Dauerkarte 40 Euro. Es gibt Ermässigungen für Schüler, Studenten und Schwerbehinderte. Mitglieder der Feuerwehr, Inhaber der FreiwilligenCard und Zugehörige zur DRK- Bereitschaft erhalten die Dauerkarte auch für 40 Euro.
Der Feierabendtarif ab 17 Uhr beträgt zukünftig 2,30 Euro.Der Verwaltungsausschuss berät die Tarife für den Gemeinderat vor.
TOP 4: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Bei der Stadt eingegangene Spenden müssen vom Verwaltungsausschuss oder Gemeinderat förmlich angenommen werden. Im Zeitraum vom 25.11.19 bis 15.01.2020 sind insbesondere für die Sanierung des Hochmössinger Weihers 22.586,08 Euro eingegangen.
TOP 5: Bekanntgaben der Verwaltung
TOP 6: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte