Gemeinderat

Beginn: 18 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung Der Kindergarten in Bochingen muss erweitert werden.Das Architekturbüro Glück und Partner hat in der Gemeinderatssitzung am26.04.2022 einen ersten Entwurfsvorschlag unterbreitet. Die Architekten haben diese Planung inzwischen,insbesondere auch unter dem Gesichtspunkt der Kostenreduzierung, nochmals überarbeitet. Auf Grund des aktuellen Bedarfs, der Praktikabilität und der Situation im Bestand, solldie Erweiterung nun um 2 Gruppen mit einem zusätzlichen Bewegungsraum erfolgen.Diese Entwurfsplanung wurde dem Ausschuss für Umwelt und Technik am13.07.2022 vorgestellt. Sie wird dem Gemeinderat zur Beschlussfassung empfohlen.Die Kindergartenbe...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr.3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung (Vorberatung) Der Kindergarten Bochingen soll erweitert werden. In der Sitzung wird die endgültige Entwurfsplanung der Architekten Glück und Partner vorgestellt und beraten. Es handelt sich um eine Vorberatung für den Gemeinderat. TOP 2: LZP Talstadt – Entwurfsplanung Talplatz, aktueller Planungsstand und Beschluss Stützmauer (Vorberatung) Das Büro capattistaubach PartGmbB Berlin, stellt den aktuellen Planungsstand desGesamtprojektes dar.Aktuell zu entscheiden ist die Ausführung der Spritzbetonwand im Schweizermühlegässle.Als Varianten für die Verkleidung stehen zur Auswahl: Natursteinmauerwerk (unregelmäßig oder regelmäßig) Stampfb...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses , Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtinfo – Erhöhung des Seitenkontingents und einer weiteren Ausgabe (Vorberatung) Die Stadtinfo, das gesamtstätische Mitteilungsblatt der Stadt Oberndorf a. N. wird sehr gut angenommen. Schon zur Jahreshälfte ist das vereinbarte Seitenkontingent aufgebraucht. Des weiteren soll es im Jahreslauf auch noch einen weitere Ausgabe geben, so dass die Sommerpause verkürzt werden kann. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten dieses Thema und die daraus resultierenden Mehrkosten für den Gemeinderat vor. TOP 2: Verlängerung Contracting Schulzentrum; Bau einer Photovoltaikanlage (Vorberatung) In der Sitzung des Gemeinderats vom 22.02.2022 wurde die weitere Entwicklung vonFlächen für Photovolt...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Mehrfachbeauftragung Planungsstudie Altoberndorf, Empfehlung der Bewertungskommission Im Rahmen einer städtebaulich-verkehrlichen Planungsstudie soll sowohl eine neuestädtebauliche Entwicklungsperspektive als auch ein neuer integrierter verkehrlicherEntwicklungsansatz für den Stadtteil Altoberndorf erarbeitet werden.Hierzu wurden drei Planungsbüros mit einer “Planungsstudie Altoberndorf” beauftragt. Die Büros Baldauf Architekten und Stadtplaner GmbH, Architekten Hopf + Pfäffle Partnerschaftsgesellschaft mbB und Wick + Partner Architekten Stadtplaner Partnerschaft mbB haben an der Mehrfachbeauftragung teilgenommen.Die Themenstellung der Mehrfachbeauftragung wurde in enger Abstimmung mit d...

Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Sitzungssaal, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Gymnasium – Sanierung Turnhallen G1 bis G3, Vergabe Betonsanierung Zwischendecke Für die Sanierung der Turnhallen G1 bis G3 wurden die Betonsanierungsarbeiten derZwischendecke beschränkt ausgeschrieben. Die Firma Bau-Steeb GmbH, Sulz a. N., soll nun den Zuschlag für die Betonsanierungsarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 87.120,01 Euro erhalten. Der Angebotspreis liegt unter der Kostenberechnung. Die Gesamtmaßnahme, Sanierung der Turnhallen G1 bis G3, wird imRahmen des Städtebauföderungsprogramms mit 2.613.000 Euro gefördert. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. 2021 Die Oberndorfer Polizei gibt einen Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. im Jahr 2021 ab. Der Bericht umfasst sämtliche Vorkommnisse und Delikte, von der Sachbeschädigung über schwere Straftaten bis zu Verkehrsunfällen. TOP 2: Vereinbarung zur Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil Nach Vorbild anderer Landkreise empfehlen die Bürgermeister der Kreisgemeinden und Kreisbrandmeister Nicolas Laetsch den Abschluss eines Vertrags zur Regelung der Kostenersätze bei Überlandhilfeeinsätzen der Feuerwehren gemäß § 26 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit soll die Abrechnung von Überlandhilfeeinsätzen (Pflichteinsätzen) vereinfacht und s...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vereinbarung zur Überlandhilfe der Feuerwehren im Landkreis Rottweil (Vorberatung) Nach Vorbild anderer Landkreise empfehlen die Bürgermeister der Kreisgemeinden und Kreisbrandmeister Nicolas Laetsch den Abschluss eines Vertrags zur Regelung der Kostenersätze bei Überlandhilfeeinsätzen der Feuerwehren gemäß § 26 Abs. 2 Feuerwehrgesetz. Damit soll die Abrechnung von Überlandhilfeeinsätzen (Pflichteinsätzen) vereinfacht und standardisiert werden. Außerdem soll dies noch stärker dazu führen, dass bei der Alarmierung anderer Feuerwehren die Kosten keine Rolle spielen, sondern vorrangig die zeitliche Entfernung zum Einsatzort entscheidend ist. Neben der vereinfachten Abrechnung von gegenseitigen Hilfeleistu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kulturamt- Tätigkeitsbericht 2021 Seit Juli 2021 ist das Kulturamt Teil des Amtes für Kultur, Jugend und Senioren. Die Leitung des Amtes hat Heidi Kuhring (Dipl.-Soz.-Pädagogin) mit einem Stellenumfang von 75% inne. Im Team des Kulturamtes arbeiten Anna Maria Zeller (Bachelor of Arts, Musicmanagement) mit einem Stellenumfang von 75%und Hans –Jörg Kopf, der eine 100 % Stelle innehat, aber sowohl für den Kulturbereich, als auch für den Bereich Bildung und Sport tätig ist. Unter den ständig wechselnden Coronabedingungen konnten im Jahr 2021 ab Juli zwei Konzertveranstaltungen, das “Sommernachtskino” im Klosterhof, der “Kultursommer” auf dem Elefantenparkplatz, drei Meisterkonzerte ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindergarten Bochingen – Entwurfsplanung zur Erweiterung In Bochingen fehlen Kindergartenplätze. Deshalb soll der Kindergarten “Villa Kunterbunt” um 3 Gruppen erweitert werden. In der Sitzung werden die Architekten Glück und Partner, Dornhan ihre Entwurfsplanung vorstellen. Kosten: Die Baukosten werden im Rahmen der weiteren Ausführungsplanung detailliert ermittelt.Finanzierung :Haushalt 2022 50.000 Euro Planungskosten50.000 Euro Rückbau Scheuergasse 14Mittelfristige Finanzplanung: 2023 1.000.000 Euro2024 600.000 Euro TOP 2: Verkaufsoffene Sonntage 2022 In Oberndorf a. N. sollen am 8. Mai und am 9. Oktober 2022 wieder verkaufsoffene Sonntage durchgeführt werden. TOP 3: Änderung der Fe...

Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N., 2. OG TOP 1: Änderung der Feuerwehrsatzung der Feuerwehr Oberndorf a. N. (Vorberatung) Die Feuerwehrsatzung der Stadt Oberndorf a. N. stammt aus dem Jahr 1992 undwurde zuletzt am 15.02.2008 geändert. Änderungsbedarf ergibt sich zum einen daraus, dass im Jahr 2015 das Feuerwehrgesetz novelliert wurde. Die Schaffung der Stelle des hauptamtlichen Feuerwehrkommandanten im Jahr 2018 war darüber hinaus ebenso noch in der Satzung zu berücksichtigen, wie die im vergangenen Jahr vorgenommenen Änderungen an der Mustersatzung, die vom Gemeindetag in Zusammenarbeit mit dem Innenministerium, der Gemeindeprüfungsanstalt und dem Landesfeuerwehrverband erstellt wurde. Letztere bedeutet die Anpassung der Feuerwehrsatzung in Hinblick auf alt...

Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Klosterstr. 3, Sitzungssaal 2. OG TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2022 (Vorberatung) In Oberndorf a. N. sollen am 8. Mai und am 9. Oktober 2022 wieder verkaufsoffene Sonntage durchgeführt werden. Die entsprechende Satzung dafür wird im Verwaltungsausschuss vor beraten. TOP 2: Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Vorberatung) Die aktuell gültige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen siehtgrundsätzlich die Internetbekanntmachung vor. Abweichend hiervon erfolgen die öfentlichen Bekanntmachungen zu Bauleitplänen durch Einrücken in die Tageszeitung „Schwarzwälder Bote“.Eine Bekanntmachung von Bauleitplänen ausschließlich im Internet ist nach wie vornicht zulässig. Zum Jahresbeginn wurde das gesamtstädtische Amtsblatt...