Gemeinderat
Kategorie für Einladungen und Infos im RIS
Beiträge, die so gekennzeichnet werden, erscheinen in der linken Seitenleiste oben (immer der aktuellste).
Gemeinderat Dienstag 04.07.2017
Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Breite II“, Beffendorf (Entwurfsfeststellung) Um den in Beffendorf vorhandenen Bauplatzbedarf zu decken, plant die Stadt das bestehende Wohngebiet „Breite“ nach Westen mit einem zweiten Gebietsabschnitt zu erweitern. Das Gebiet liegt Richtung Hochmössingen gegenüber dem Friedhof. Es sollen 23 Bauplätze für Einzel- bzw. Doppelhäuser entstehen. Hierzu muss ein Bebauungsplan aufgestellt werden. TOP 2: Platzgestaltung „Bürgerhaus Krone“ , Bochingen (Aufhebung des Sperrvermerkes) Der Vorplatz des „Kronesaales“ soll neu gestaltet werden. Es wird mit Gesamtkosten von 245.000 Euro gerechnet. Nachdem nun über das LEADER Programm Fördermittel in Höhe von 93.600 Euro bewilligt wurden, soll das Projekt nun umgesetzt werden. Der Gemeindera...
Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft
Di, 04.07.2017 im Sitzungssaal des Rathauses Beginn: 16:30 Uhr TOP 1: 4.punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Behandlung der Stellungnahmen und Wirksamkeitsbeschluss Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit in Epfendorf das Gewerbegebiet „Schroten“ in Trichtingen erweitert werden kann, muss der Flächennutzungsplan geändert werden. Die Änderung wird nötig, um die Ansiedlung eines Logistik-Centers (Spedition) der Firm IDI Gazeley möglich zu machen.
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 28.06.17
Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Ausweisung eines „Sondergebietes zur Nutzung von Sonnenenergie“ für FlSt-Nr.897, Im Hegholz Auf dem Lindenhof im Hegholz (weit hinter der Aspenklause am Waldrand) will ein Grundstückseigentümer auf einem Acker eine Freiflächen – Solaranlage (Photovoltaik) erstellen. Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss jedoch vor, den Antrag abzulehnen. Gleichartigen Anträgen hat der Gemeinderat im Interesse der Offenhaltung der Landschaft in der Vergangenheit auch nicht zugestimmt. Es wurden lediglich Freiflächen- Solaranlagen auf Deponiegrundstücken zugelassen. TOP 2: Neubaugebiet „Aspen“ – Straßenbenennung Die neu entstehende Straße im neuen Baugebiet „Aspen“ auf dem Lindenhof soll „Kolpingstraße“ benannt werden. TOP 4: Bekann...
Verwaltungsausschuss Di 27.06.17
Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Besetzung und Aufstockung der Stelle einer/eines Seniorenbeauftragten Die Stadt Oberndorf will für ältere Menschen zusammen mit den umliegenden Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf die Stelle eines/r sogenannten Seniorenbeauftragten einrichten. Ähnlich wie für die Jugendarbeit soll ein „Seniorenbüro“ geschaffen werden, das für ältere Menschen sowohl Beratung als auch Angebote durchführt und Ansprechpartnerin für alle Belange von Senioren ist. Insgesamt sollen 1,5 Stellen geschaffen werden, die mit 33 % vom Landkreis Rottweil bezuschusst werden. TOP 2: Gesamtstädtisches Mitteilungsblatt Um alle Oberndorfer Bürger/innen von Seiten der Verwaltung zu informieren, will die Stadt Oberndorf ein gesamtstädtisches Mitteilung...
Gemeinderat 23.05.17
Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Elternbeiträge in Kindertagesstätten Wenn die Kinder in den Kindergarten gehen, müssen die Eltern dafür einen Elternbeitrag bezahlen. Da die Elternbeiträge die Kosten für den Betrieb der Oberndorfer Kindergärten im Durchschnitt jedoch nur zu 14% abdecken, sollen die Elternbeiträge um 8% angehoben werden. So kostet z.B. ein Platz in einer Regelgruppe für ein über 3 Jahre altes Kind aus einer Familie mit einem Kind zukünftig 121 € im Monat. Bisher waren dafür 112 € fällig. Bei mehreren Kindern in einer Familie gibt es Ermäßigungen. Wenn man für sein Kind längere Betreuungszeiten als die 30 Wochenstunden der Regelgruppe benötigt, wird das entsprechend teuer. Auch für Kinder unter drei Jahren kostet die Betreuung mehr. TOP 2: Haushaltsgli...
Verwaltungsausschuss Di 16.05.17
Beginn: 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Aktuelle Flüchtlingssituation Die Integrationsbeauftragte Halat Hasan wird über ihre Arbeit und die aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Oberndorf berichten. TOP 2: Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2017/2018 Den Gemeinderäten wird die Planung der Kindergartenplätze für das Jahr 2017/2018 vorgestellt. Die Kindergärten in der Gesamtstadt sind sehr gut ausgelastet. In einzelnen Kindergärten gibt es keine freien Plätze mehr. Die vorhandenen 590 Plätze decken damit den Bedarf von 681 geborenen Kindern (vom 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt) nicht ab. Alle über 3 Jahre alten Kinder haben einen Kindergartenplatz. Für unter 3 Jahre alte Kinder reichen die Plätze nicht aus. Besonders eng wird es in Beffendorf, dort soll eine weitere Klei...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 17.05.17
Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Beschaffung eines Holder M 480 – Mehrzweckfahrzeuges für die Stadtgärtnerei Die Stadtgärtnerei soll ein Mehrzweckfahrzeug erhalten, weil das alte aus dem Jahre 2006 stark verschlissen und reparaturanfällig ist. Es wird ein Vorführfahrzeug der Firma Reiko- Trenkle GmbH, Villingen- Schwenningen, zum Preis von 103.729,56 Euro angeschafft. Das Fahrzeug ist ganzjährig im Einsatz, im Sommer hauptsächlich für die Gärtnerei und im Winter wird das Fahrzeug beim Winterdienst gebraucht. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Rathaus Oberndorf- Einau einer neuen Aufzugsanlage Die Aufzugsanlage im Rathaus Oberndorf von 1974 ist aufgrund veralteter Technik und Sicherheitseinrichtungen (z.B fehlender Notruf) zu erneuern. Die Firma KONE Gm...
Gemeinderat Di, 09.05.2017
Wo: Sitzungssaal 2.OG Rathaus Oberndorf Wann: 17:00 Uhr TOP 1: Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Der Polizeihauptkommissar Effenberg berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 2: Auftragsvergaben und Genehmigung über- und außerplanmäßigen Ausgaben, insbesondere 2.1 Beschaffung einer neuen Drehleiter DLA (K) 23-12 für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Die Freiwillige Feuerwehr Oberndorf erhält eine neue Drehleiter. Insgesamt werden das Fahrzeug mit Aufbau und Beladung und verschiedenen Zusatzausrüstungen 650.000 Euro kosten. Der Gemeinderat wir in ...
Verwaltungsausschuss am 25.04.2017
Wo: Seminarraum, EG Rathaus Wann: 18:00 Uhr TOP 1: Alt- und Totholzkonzept im Stadtwald Um Lebensräume für seltene Tier- und Pflanzenarten zu erhalten, ist die Stadt Oberndorf verpflichtet, ein sogenanntes Alt- und Totholzkonzept im Stadtwald umzusetzen. Das Forstamt weist hierzu sogenannte Habitate und Refugien im Wald aus. Refugienflächen sind zusammenhängende Waldflächen die, nicht mehr bewirtschaftet und der Natur überlassen werden. Habitatflächen sind Baumgruppen, bestehend aus 10 bis 15 Einzelbäumen die pro 3 ha Waldfläche gekennzeichnet und ausgewiesen werden und auch nicht gefällt werden dürfen. Bei der Ausweisung von Habitaten und Refugien im Stadtwald sollen langfristig ca. 5 % der Waldfläche aus der aktiven Bewirtschaftung entnommen und der Tier- und Pflanzenwelt zur Verfügung g...
Gemeinderat 28.03.2017
Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bericht des SRH Krankenhauses Oberndorf am Neckar Über den Betrieb des Krankenhauses in Oberndorf berichtet der neue Eigentümer SRH Kliniken GmbH den Gemeinderäten. TOP 2: Antrag von Frau Ortsvorsteherin Ruth Hunds auf Ausscheiden aus dem Amt als Ortsvorsteherin Ortsvorsteherin Ruth Hunds hat den Antrag gestellt von ihrem Amt als Ortsvorsteherin und Ortschaftsrätin in Beffendorf auszuscheiden. Da Frau Hunds seit mehr als zehn Jahren Ortschaftsrätin und ehrenamtliche Ortsvorsteherin war, kann sie nach §16 GemO zurücktreten. Sie wird zu 31.03.2017 von Ihren Pflichten als Ortsvorsteherin von Beffendorf entbunden. TOP 3: Wahl einer/eines Ortsvorsteherin/Ortsvorstehers und deren/dessen Stellvertreter von Beffendorf In der Sitzung wählt der...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 15.03.17
Beginn: 17.30 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses Zuvor Besichtigung und Vorstellung der angebotenen Fahrzeuge für die Beschaffung einer neuen Drehleiter für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Treffpunkt: 16 Uhr am Feuerwehrgerätehaus Austraße 26 TOP 1: Ganztagesgrundschule Lindenhof, provisorische Einrichtung Die Grundschule Lindenhof soll zum Schuljahr 2017/2018 Ganztagesgrundschule werden. Für die provisorische Einrichtung des Ganztagesbetriebs (bis der geplante Anbau erstellt ist) soll das Gebäude Keplerstr. 1 (ehemalige Hausmeisterwohnung) umgebaut und mit der hierfür erforderlichen Möblierung ausgestattet werden. Es wird mit Kosten in Höhe von 85.000 € gerechnet. TOP 2: Kindergarten „Regenbogen“, Anbau und Sanierung Sanitärbereich Der Kindergarten „Reg...
Verwaltungsausschuss Di 14.03.17
Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Einrichtung einer Grundbucheinsichtsstelle Beim Notariat Oberndorf kann man ab 8. Mai 2017 nicht mehr Einsicht in das Grundbuch, wo alle Grundstücke und Häuser verzeichnet sind, nehmen. In Zukunft werden die Grundbücher zentral beim Amtsgericht Sigmaringen geführt. Damit die Oberndorfer Bürger und Bürgerinnen auch weiterhin vor Ort Einsicht in das elektronische Grundbuch nehmen und auch Abschriften hieraus beantragen können, wird bei der Stadtverwaltung eine Grundbucheinsichtstelle beim Liegenschaftsamt auf dem Rathaus eingerichtet. Dies ist besonders wichtig für Leute, die ein Grundstück oder Haus kaufen oder verkaufen wollen. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Stadträte
