Gemeinderat

 Beginn: 17.00 Uhr  Besichtigung Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Treffpunkt : Lindenstr. 13 danach öffentliche Sitzung um ca. 17.30 Uhr im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Mehrgenerationenhaus Lindenstr. 13 Das große 1875 erbaute ehemalige Lehrerwohngebäude und heute denkmalgeschützte Gebäude neben dem „Don Bosco Haus“ in der Lindenstr. 13 soll ein sogenanntes Mehrgenerationenhaus werden. Das Erdgeschoß wird zukünftig der Jugendarbeit zur Verfügung stehen. Dort sollen Jugendräume für die Kernstadt und die Büros der Stadtjugendpflege entstehen. In den weiteren Stockwerken sollen Seniorenkreise, Selbsthilfegruppen und die Musikschule untergebracht werden. Es wird also ein „Bürger“- Haus für alle Altersgruppen. Zuerst muss das Gebäude allerdings umfangreich saniert werden. Die Gemeinderät...

Beginn: 17.00 Uhr  im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Neues Kommunales Haushalts- und Rechnungswesen- Vermögensbewertung Im Rahmen der Umstellung auf das Neue Kommunale Haushalts- und Rechnungswesen wurde das Vermögen der Stadt Oberndorf von der Firma iib- Institut Innovatives Bauen Dr. Hettenbach GmbH bewertet. Die Stadt Oberndorf hat ein Gesamtvermögen in Höhe von 93 mio Euro. Das teilt sich auf in ein immobiles Vermögen (Häuser und Grundstücke, bauliche Anlagen) im Wert von 66.378.270 Euro (Stand 31.12.2015). Die Friedhöfe sind 1.469.423 Euro wert. Das Vermögen der Abwasserbeseitigung beläuft sich auf 23.368.387 Euro und das bewegliche Vermögen (Fahrzeuge, Ausstattungsgegenstände, Maschine etc.) beträgt 1.700.022 Euro. Die Bewertung des Vermögens durch die beauftragte Firma kostete 64.000 ...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses Zuvor Besichtigungen: Kindergarten Regenbogen Grundschule Lindenhof Neue Räume Stadtgärtnerei Treffpunkt: 16.00 Uhr Kindergarten Regenbogen, Pfäfflinstr.18, Lindenhof TOP 1: Vergaben, insbesondere Rathaus – Fenstererneuerung (Auftragsvergabe) Am Rathaus ist der Austausch der Fenster an der Außenseite mit Ausnahme des Bereichs des Polizeireviers vorgesehen. In der Sitzung soll der Auftrag an die Firma Holz & Mehr Schreinermeister Raimund Roth, Hochmössingen zum Angebotspreis von 83.360,69 Euro vergeben werden. TOP 2: Gymnasium am Rosenberg mit Fachklassenbau und Turnhallen – Sanierungsmaßnahmen Am Gymnasium mit Fachklassenbau und Turnhallen sind umfangreiche Sanierungsmaßnahmen notwendig. Im Jahr 2017 soll das Foyer ...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Digitalisierung der Bauakten Im Zuge der Umstellung der Bauverwaltung auf digitale Aktenführung sollen alle vorhandenen Bau- und Statik- Akten gescannt und in digitaler Form aufbereitet werden. Mit dieser Dienstleistung soll eine entsprechende Firma beauftragt werden. In der Sitzung soll nun der Auftrag an die Firma Frankenraster GmbH aus Buchdorf zum Angebotspreis von 147.000 Euro vergeben werden. TOP 2: Annnahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Gemeinderäte müssen die bei der Stadt eingegangenen Spenden förmlich annehmen. Die Grundschule Aistaig erhielt eine Spende in Höhe von 200 Euro und das Gymnasium in Höhe von 150,00 Euro. TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 4: Anfragen und Anregungen der Stadträte

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Ausweisung eines „Sondergebietes zur Nutzung von Sonnenenergie“ für FlSt-Nr.897, Im Hegholz Auf dem Lindenhof im Hegholz (weit hinter der Aspenklause am Waldrand) will ein Grundstückseigentümer auf einem Acker eine Freiflächen – Solaranlage (Photovoltaik) erstellen. Die Verwaltung schlägt dem Ausschuss jedoch vor, den Antrag abzulehnen. Gleichartigen Anträgen hat der Gemeinderat im Interesse der Offenhaltung der Landschaft in der Vergangenheit auch nicht zugestimmt. Es wurden lediglich Freiflächen- Solaranlagen auf Deponiegrundstücken zugelassen. TOP 2: Neubaugebiet „Aspen“ – Straßenbenennung Die neu entstehende Straße im neuen Baugebiet „Aspen“ auf dem Lindenhof soll „Kolpingstraße“ benannt werden. TOP 4: Bekann...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Besetzung und Aufstockung der Stelle einer/eines Seniorenbeauftragten Die Stadt Oberndorf will für ältere Menschen zusammen mit den umliegenden Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf die Stelle eines/r sogenannten Seniorenbeauftragten einrichten. Ähnlich wie für die Jugendarbeit soll ein „Seniorenbüro“ geschaffen werden, das für ältere Menschen sowohl Beratung als auch Angebote durchführt und Ansprechpartnerin für alle Belange von Senioren ist. Insgesamt sollen 1,5 Stellen geschaffen werden, die mit 33 % vom Landkreis Rottweil bezuschusst werden. TOP 2: Gesamtstädtisches Mitteilungsblatt Um alle Oberndorfer Bürger/innen von Seiten der Verwaltung zu informieren, will die Stadt Oberndorf ein gesamtstädtisches Mitteilung...

Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Elternbeiträge in Kindertagesstätten Wenn die Kinder in den Kindergarten gehen, müssen die Eltern dafür einen Elternbeitrag bezahlen. Da die Elternbeiträge die Kosten für den Betrieb der Oberndorfer Kindergärten im Durchschnitt jedoch nur zu 14% abdecken, sollen die Elternbeiträge um 8% angehoben werden. So kostet z.B. ein Platz in einer Regelgruppe für ein über 3 Jahre altes Kind aus einer Familie mit einem Kind zukünftig 121 € im Monat. Bisher waren dafür 112 € fällig. Bei mehreren Kindern in einer Familie gibt es Ermäßigungen. Wenn man für sein Kind längere Betreuungszeiten als die 30 Wochenstunden der Regelgruppe benötigt, wird das entsprechend teuer. Auch für Kinder unter drei Jahren kostet die Betreuung mehr. TOP 2: Haushaltsgli...