Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2020, insbesondere 1.1. Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf ist auch Besitzerin von Wald und muss diesen bewirtschaften. Hierzu wird jährlich ein forstlicher Betriebsplan erstellt. Darin wird festgelegt, wieviel Bäume gefällt, wieviele gepflanzt und wieviele Pflegemassnahmen gemacht werden müssen. Im Jahr 2020 sollen 10.140 Festmeter Holz eingeschlagen werden, im Jahr 2019 waren 10.130 Festmeter Einschlag geplant. Es sollen 4.130 Pflanzen aufgeforstet werden, davon 750 Nadelbäume und 3.380 Laubbäume. Im Jahr 2019 wurden nur 1.250 Laubbäume gepflanzt. Finanziell wird im Jahr 2020 mit 246.000 Euro Verlust in der Waldwirtschaft gerechnet. Dies liegt vor allem daran, dass die Holzpreis...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: European Energy Award – Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 Beim Klimaschutz ist die Stadt Oberndorf schon deutlich weiter als andere Städte. Seit 2015 ist die Stadt European Energy Award Kommune. Dies ist ein europäisches Zertifizierungsprogramm in Sachen Energieeinsparung und Klimaschutz. Die Stadt Oberndorf verpflichtet sich ein energiepolitisches Arbeitsprogramm abzuarbeiten und bekommt dafür Punkte. Am 29. November 2019 steht nun der neue Audit und damit die Rezertifizierung für den Award an. Bei der ersten Zertifizierung im Jahr 2015 erreichte die Stadt 63 Prozent. Von den damals beschlossenen 48 Massnahmen sind bis heute 26 umgesetzt. Aktuell liegt die Stadt bei etwa 66 Prozent. Darauf will man sich jedoch nicht ausr...

Beginn: 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können bei diesem Tagesordnungspunkt Fragen oder Anliegen an die Stadtverwaltung vorbringen. TOP 2: Verpflichtung von Stadtrat Siegmar Wehner Herr Wehner wurde bei der Kommunalwahl am 26. Mai zum Stadtrat gewählt und wird in der Sitzung nun formell durch Bürgermeister Acker verpflichtet und vereidigt. TOP 3: Wahl der Ortsvorsteher/innen und ihrer Stellvertreter/innen Die von den Ortschaftsräten vorgeschlagenen Ortsvorsteher/innen und ihre Stellvertreter/innen werden nun vom Gemeinderat  in geheimer Wahl gewählt. TOP 4: Wahl der Vertreter der Stadt in die Wasserversorgungszweckverbände Die Trinkwasserversorgung der Stadt läuft über sogenannte Wasserversorgungszweckverbände, die das Trinkwasser bere...

Beginn 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1 Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Gemeinderäte müssen bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich durch einen Beschluss annehmen. Für das Museum/Archiv sind 500 Euro gespendet worden. TOP 2 Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3 Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Diese Gemeinderatssitzung ist die sogenannte konstituierende Sitzung nach den Kommunalwahlen. TOP 1: Verabschiedung und Ehrung ausscheidender Gemeinderäte Diejenigen Gemeinderäte, die nicht mehr dem neuen Gremium angehören, werden verabschiedet. TOP 2: Einführung und Verpflichtung des neuen Gemeinderates Die neu gewählten Gemeinderäte für die nächsten 5 Jahre werden per Eid  verpflichtet. TOP 3: Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters Für den Fall, dass der Bürgermeister und der erste Beigeordnete verhindert sind (z.B. wegen Urlaub, Terminüberschneidungen, Erkrankung oder Befangenheit) werden aus der Mitte des Gemeinderates drei Stellvertreter*innen gewählt. Zur Wahl stehen: 1. Stellvertreter Dieter Rinker (FWV), 2. Stellvertreterin Annette E...

Beginn: 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Notstrom für die Wasserversorgung; Vorstellung der Planung und Aufhebung des Sperrvermerks  Da in Zukunft Stromausfälle größeren Umfangs wahrscheinlicher werden, wird auch von Seiten der EnBW dringend empfohlen die Wasserversorgung energieautark auszubauen. Das Ingenieurbüro Dreher & Stetter (Empfingen) hat den Bedarf für die gesamte Wasserversorgung Oberndorf ermittelt. Vorgeschlagen wird ein stationäres Notstromaggregat im Wasserwerk Mühlberg und ein mobiles Aggregat für das Pumpwerk Dieselbach. Es wird mit Gesamtkosten in Höhe von 248.634 Euro zzgl. MWST. gerechnet, wobei noch ein Antrag auf Fördermittel gestellt werden soll. Das Thema wurde schon im Ausschuss für Technik und Umwelt vor beraten. TOP 2: Auftragsvergaben, insbeso...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bericht der Stadtjugendpflege Die Stadtjugendpflege berichtet alljährlich über ihre Arbeit im Verwaltungsausschuss des Gemeinderates. Schwerpunktthemen im Rückblick sind das Sommerferienprogramm und die Veranstaltungen im Jahr 2018, sowie der Betrieb der acht Jugendräume. Ausführlicher vorgestellt wird das Projekt „Umgestaltung der alten BMX-Bahn“ auf dem Lindenhof durch Jugendliche zu einem zeitgemäßen Dirt-Park. Berichtet wird über die Infotage zu den Kommunalwahlen „Wählen ab 16“ an den Oberndorfer Schulen. Als erstes gemeinsames Projekt des neuen Amtes für Jugend und Senioren (Stadtjugendpflege und Seniorenbüro) werden die gerade laufenden „Nachbarschaftsgespräche“ vorgestellt. Dabei handelt es sich um ein Bürgerbetei...

Beginn: 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf Der Polizeihauptkommissar Effenberger berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 2: ASP Talstadt – Wettbewerb „Talplatz“; Empfehlung des Preisgerichts Für die Gestaltung des Talplatzes in der Unterstadt wurde im letzten Jahr ein Wettbewerb für Planungsbüros durchgeführt. Das Preisgericht tagte am 9.11.18 und empfahl einstimmig den Entwurf der Architekten capatti staubach GbR aus Berlin. Nun soll auch auf Empfehlung des Ausschusses für Technik und Umwelt weiter mit dem preisgekrönten...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Notstrom für die Wasserversorgung; Vorstellung der Planung und Aufhebung des Sperrvermerks  Da in Zukunft Stromausfälle größeren Umfangs wahrscheinlicher werden, wird auch von Seiten der EnBW dringend empfohlen die Wasserversorgung energieautark auszubauen. Das Ingenieurbüro Dreher & Stetter (Empfingen) hat den Bedarf für die gesamte Wasserversorgung Oberndorf ermittelt. Vorgeschlagen wird ein stationäres Notstromaggregat im Wasserwerk Mühlberg und ein mobiles Aggregat für das Pumpwerk Dieselbach. Es wird mit Gesamtkosten in Höhe von 248.634 Euro zzgl. MWST. gerechnet, wobei noch ein Antrag auf Fördermittel gestellt werden soll. TOP 2: Vergaben, insbesondere  2.1 Grundschule Lindenhof – energetische Sanierung Gebäu...

Verwaltungsausschuss Di 26.03.19 Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2019/2020  Den Gemeinderäten wird die Planung der Kindergartenplätze für das Jahr 2019/2020 vorgestellt. Die Kindergärten in der Gesamtstadt sind an den Grenzen ihrer Aufnahmekapazität. Vor allem für Kinder unter drei Jahren fehlen Plätze. Bestandsaufnahme Die Einrichtungen in der Stadt Oberndorf a.N. verfügen 2019/20 bisher über 598 Kindergartenplätze. Weitere 21 Plätze werden in der Tagespflege angeboten. Das Gesamtangebot beläuft sich damit auf 619 Plätze. Bestandsermittlung Ohne Berücksichtigung der Wartelisten werden für das Kindergartenjahr 2019/20 in Oberndorf a.N. nach der von der Verwaltung durchgeführten Bedarfsabfrage voraus-sichtlich ca. 5...