Gemeinderat

Beginn 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1 Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Gemeinderäte müssen bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich durch einen Beschluss annehmen. Für das Museum/Archiv sind 500 Euro gespendet worden. TOP 2 Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3 Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

Beginn 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Diese Gemeinderatssitzung ist die sogenannte konstituierende Sitzung nach den Kommunalwahlen. TOP 1: Verabschiedung und Ehrung ausscheidender Gemeinderäte Diejenigen Gemeinderäte, die nicht mehr dem neuen Gremium angehören, werden verabschiedet. TOP 2: Einführung und Verpflichtung des neuen Gemeinderates Die neu gewählten Gemeinderäte für die nächsten 5 Jahre werden per Eid  verpflichtet. TOP 3: Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters Für den Fall, dass der Bürgermeister und der erste Beigeordnete verhindert sind (z.B. wegen Urlaub, Terminüberschneidungen, Erkrankung oder Befangenheit) werden aus der Mitte des Gemeinderates drei Stellvertreter*innen gewählt. Zur Wahl stehen: 1. Stellvertreter Dieter Rinker (FWV), 2. Stellvertreterin Annette E...

Beginn: 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Notstrom für die Wasserversorgung; Vorstellung der Planung und Aufhebung des Sperrvermerks  Da in Zukunft Stromausfälle größeren Umfangs wahrscheinlicher werden, wird auch von Seiten der EnBW dringend empfohlen die Wasserversorgung energieautark auszubauen. Das Ingenieurbüro Dreher & Stetter (Empfingen) hat den Bedarf für die gesamte Wasserversorgung Oberndorf ermittelt. Vorgeschlagen wird ein stationäres Notstromaggregat im Wasserwerk Mühlberg und ein mobiles Aggregat für das Pumpwerk Dieselbach. Es wird mit Gesamtkosten in Höhe von 248.634 Euro zzgl. MWST. gerechnet, wobei noch ein Antrag auf Fördermittel gestellt werden soll. Das Thema wurde schon im Ausschuss für Technik und Umwelt vor beraten. TOP 2: Auftragsvergaben, insbeso...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bericht der Stadtjugendpflege Die Stadtjugendpflege berichtet alljährlich über ihre Arbeit im Verwaltungsausschuss des Gemeinderates. Schwerpunktthemen im Rückblick sind das Sommerferienprogramm und die Veranstaltungen im Jahr 2018, sowie der Betrieb der acht Jugendräume. Ausführlicher vorgestellt wird das Projekt „Umgestaltung der alten BMX-Bahn“ auf dem Lindenhof durch Jugendliche zu einem zeitgemäßen Dirt-Park. Berichtet wird über die Infotage zu den Kommunalwahlen „Wählen ab 16“ an den Oberndorfer Schulen. Als erstes gemeinsames Projekt des neuen Amtes für Jugend und Senioren (Stadtjugendpflege und Seniorenbüro) werden die gerade laufenden „Nachbarschaftsgespräche“ vorgestellt. Dabei handelt es sich um ein Bürgerbetei...

Beginn: 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf Der Polizeihauptkommissar Effenberger berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 2: ASP Talstadt – Wettbewerb „Talplatz“; Empfehlung des Preisgerichts Für die Gestaltung des Talplatzes in der Unterstadt wurde im letzten Jahr ein Wettbewerb für Planungsbüros durchgeführt. Das Preisgericht tagte am 9.11.18 und empfahl einstimmig den Entwurf der Architekten capatti staubach GbR aus Berlin. Nun soll auch auf Empfehlung des Ausschusses für Technik und Umwelt weiter mit dem preisgekrönten...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Notstrom für die Wasserversorgung; Vorstellung der Planung und Aufhebung des Sperrvermerks  Da in Zukunft Stromausfälle größeren Umfangs wahrscheinlicher werden, wird auch von Seiten der EnBW dringend empfohlen die Wasserversorgung energieautark auszubauen. Das Ingenieurbüro Dreher & Stetter (Empfingen) hat den Bedarf für die gesamte Wasserversorgung Oberndorf ermittelt. Vorgeschlagen wird ein stationäres Notstromaggregat im Wasserwerk Mühlberg und ein mobiles Aggregat für das Pumpwerk Dieselbach. Es wird mit Gesamtkosten in Höhe von 248.634 Euro zzgl. MWST. gerechnet, wobei noch ein Antrag auf Fördermittel gestellt werden soll. TOP 2: Vergaben, insbesondere  2.1 Grundschule Lindenhof – energetische Sanierung Gebäu...

Verwaltungsausschuss Di 26.03.19 Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2019/2020  Den Gemeinderäten wird die Planung der Kindergartenplätze für das Jahr 2019/2020 vorgestellt. Die Kindergärten in der Gesamtstadt sind an den Grenzen ihrer Aufnahmekapazität. Vor allem für Kinder unter drei Jahren fehlen Plätze. Bestandsaufnahme Die Einrichtungen in der Stadt Oberndorf a.N. verfügen 2019/20 bisher über 598 Kindergartenplätze. Weitere 21 Plätze werden in der Tagespflege angeboten. Das Gesamtangebot beläuft sich damit auf 619 Plätze. Bestandsermittlung Ohne Berücksichtigung der Wartelisten werden für das Kindergartenjahr 2019/20 in Oberndorf a.N. nach der von der Verwaltung durchgeführten Bedarfsabfrage voraus-sichtlich ca. 5...

Beginn: 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bürgerfragestunde Bei diesem Tagesordnungspunkt können Bürger*innen Fragen an die Verwaltung richten. Der Inhalt der Fragen darf sich jedoch nicht auf einen Punkt auf der Tagesordnung beziehen. TOP 2: Bebauungsplan „Wöhrd“, 3. Änderung“; Satzungsbeschluss Die Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH entwickelt an der Wasserfallstraße ein 3-geschossiges Gebäude als Wohnheim für behinderte Menschen. Ein geplantes Café im Erdgeschoss ist durch eine Terrasse in Richtung „Teichlandschaft“ geöffnet. Der Gemeinderat hat einer Kaufoption unter der Vorgabe dieser Planung bereits im Juli 2017 zugestimmt. Für das Vorhaben ist eine Bebauungsplanänderung notwendig. Unter anderem wer-den die bebaubaren Flächen erweitert und eine 3-geschossige Bebauung ermögli...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Einrichtung eines Gestaltungsbeirates – Antrag der SPD Fraktion (Vorberatung)  Ausgelöst durch die Diskussionen um den Abriss eines Gebäudes in der Oberstadt (Pfalz) neben der Gaststätte „i –Dipfele“ und der geplanten Neubebauung des Grundstücks mit einem modernen Flachdachbau, hat die SPD – Fraktion im Gemeinderat einen Antrag auf Einrichtung eines Gestaltungsbeirates gestellt. Ein Gestaltungsbeirat hat die Aufgabe, zur Vorlage im Gemeinderat eine Gestaltungssatzung, einschließlich Geltungsbereich zu erarbeiten. Der Beirat setzt sich zum Ziel, historisch geprägte Straßenzüge und Wohnquartiere der Stadt zu erhalten. Mit einer Gestaltungssatzung soll Klarheit für Investoren und Bauherren geschaffen werden. Sie sol...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Lokaler Online- Marktplatz – Abschluss eines Dienstleistungsvertrages mit der Firma 4R form & funktion GmbH, Oberndorf a. N. Der Oberndorfer Gewerbe- und Handelsverein (HGV) und die Stadt Oberndorf a.N. haben im letzten Jahr an einem Ideenwettbewerb des Landes Baden-Württemberg zum Aufbau eines Online- Marktplatzes teilgenommen und mit ihrem Konzept 200.000 Euro Fördermittel gewonnen. Nun soll dieser lokale Online-Marktplatz für Oberndorf verwirklicht werden. Ziel ist die Belebung des innerörtlichen Handels. Mit diesem Online- Marktplatz können die Oberndorfer dann vielleicht bald ihre Weckle online bestellen und ins Haus liefern lassen. Mit der Umsetzung soll die Firma 4R form& funktion GmbH, Oberndorf a. N. beau...

Beginn: 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Verabschiedung des Haushalts 2019 (Stadt, Wasserwerk, Freibad) Der Haushaltsplan der Stadt ist die Planung der Einnahmen und Ausgaben für das Jahr 2019. Der Haushaltsplan umfasst den sogenannten Ergebnishaushalt. Darin sind alle Einnahmen und Ausgaben enthalten, die die Stadt Oberndorf für den laufenden Betrieb braucht, z. B. die Personalkosten, für die Leute, die bei der Stadt arbeiten, die Kosten für die Bewirtschaftung der städtischen Gebäude (Rathäuser, Schulen , Kindergärten). Dafür sind Einnahmen von 39.950.700 Euro eingeplant. Dagegen stehen Ausgaben von 41.553.500 Euro. Die Stadt macht also ein Minus von 1,6 Mio Euro! Im sogenannten Finanzhaushalt sind Einnahmen und Ausgaben aufgeführt, die die Stadt Oberndorf für ihre Investitionen...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: Bebauungsplan „Breite“, 3. Änderung , Beffendorf; (Satzungsbeschluss) In Beffendorf wird gerade das neue Baugebiet „Breite II“ (links der Hochmössingerstr.) erschlossen. Im Rahmen der Ausführungsplanung zur Erschließung wurde festgestellt, dass für die Gestaltung der Zufahrt eine erneute Änderung der bestehenden Bebauungspläne nötig ist. Unter anderem soll die Lage der Planstraße angepasst und der Gehweg entlang der „Hochmössinger Straße“ ergänzt und weitergeführt werden. Auch sollen Vorschriften zur künftigen Bebauung überarbeitet und gelockert werden. So entfällt z.B. die Vorgabe zur Farbe der Dacheindeckung und Dachform. Nach der öffentlichen Auslegung der Pläne soll nun der Satzungsbeschluss erfolgen, damit die Sache rechtskräftig ist. T...