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Aktuell / Beteiligung / Gemeinderat

Gemeinderat Di 17.12.19

Beginn: 17 Uhr

Ort: Sitzungssaal des Rathauses

TOP 1: Bebauungsplan “Kapelle IV, 1. Änderung” (Satzungsbeschluss)

Das bestehende Gebäude Mörikeweg 1 auf dem Lindenhof, ehemals „Hotel Link“, liegt im Bebauungsplan „Kapelle IV“. Nach der Einstellung des Hotelbetriebs wurden Bestrebungen zur Nachnutzung des Gebäudes eingeleitet. Mittlerweile hat sich ein Investor gefunden, der beabsichtigt, das frühere Hotel in ein Servicequartier mit Tagespflege und seniorengerechten Wohnungen umzubauen und zu sanieren.
Da sich allerdings die Art und Weise zu bauen sowie die städtebaulichen Überlegungen und Grundsätze seit 1969 verändert haben, ist es erforderlich, dass der ursprüngliche Bebauungsplan in diesem Teilbereich den heutigen Anforderungen angepasst wird.
Die wesentlichen Änderungen umfassen:
 eine Anpassung der Baugrenzen,
 die Erhöhung der max. Gebäudehöhe um 1,5 m und die Flexibilisierung der Dachneigung,
 die Umwandlung der Art der baulichen Nutzung in allgemeines Wohngebiet.

TOP 2: Verkaufsoffene Sonntage in Oberndorf a. N. 2020 (Satzungsbeschluss)

Im Jahr 2020 sollen am Sonntag, den 10. Mai und Sonntag, den 11. Oktober verkaufsoffene Sonntage statt finden.

TOP 3: Fasnet 2020 – Verkürzung der Sperrzeit

Die Sperrzeiten an der Fasnet 2020, also wann die Gastätten und Fasnetsbars schliessen müssen, sollen wie folgt festgelegt werden:

von Do (Schmotziger) 20.02. auf Fr 21.02. 4.00 Uhr

von Fr 21.02. auf Sa 22.02. 5.00 Uhr

von Sa 22.02. auf So 23.02. 5.00 Uhr

von So 23.02. auf Mo 24.02. 3.00 Uhr

von Mo 24.02. auf Fasnetsdienstag 5.00 Uhr

von Fasnetsdienstag 25.02. auf Aschermittwoch 3.00 Uhr

TOP 4: Verabschiedung des Haushalts 2020 (Stadt, Wasserwerk, Freibad)

Der Haushalt der Stadt Oberndorf für das Jahr 2020 soll wie in den letzten Sitzungen ausführlich vorberaten nun endgültig vom Gemeinderat beschlossen werden. Im Haushalt wird festgelegt, welche Einnahmen und Ausgaben die Stadt im nächsten Jahr voraussichtlich haben wird, welche Investitionen sie macht und wie das alles finanziert werden soll.

TOP 5: Bekanntgaben, insbesondere

5.1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse

Der Gemeinderat und seine Ausschüsse haben in den letzten nichtöffentlichen Sitzungen folgende Themen beraten und Beschlüsse gefasst:
Grundstücksangelegenheiten
 Verkauf eines Baugrundstücks im Gebiet „Aspen“
 Verkauf eines Bauplatzes im Gebiet „Breite II“ in Beffendorf
 Kauf zweier Grundstücke an der Schubertstraße
Personalangelegenheiten
 Stellenplan 2020
Sonstiges
 Bewirtschaftung des Stiftungsvermögens der Adelheid Bathe/Dr. Karl Wider-Stiftung
 Niederschlagung uneinbringlicher Forderungen

TOP 6: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

TOP 7: Einführung und Verpflichtung von Ilse Götz

Frau Ilse Götz rückt ab 1. Januar 2020 für den ausscheidenden Stadrat Manfred Schwanzer (SPD-Fraktion) in den Gemeinderat nach. Infolge dessen sind auch weitere Ausschüsse neu zu besetzen.

TOP 8: Ergänzung von Ausschüssen des Gemeinderats

Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Technik und Umwelt: Ilse Götz

Persönliche Stellvertreterin von StR Hans Häckel im Verwaltungsausschuss: Ilse Götz

Reihenfolgestellvertreterin für StRin Ruth Hunds im Verwaltungsausschuss: Ilse Götz

Mitglied im Kernstadtbeirat: Ilse Götz

Persönliche Stellvertreterin von StR Johannes Moch in der Energiekommission: Ilse Götz

TOP 9: Verabschiedung von Stadtrat Manfred Schwanzer

Der langjährige Stadtrat Manfred Schwanzer (SPD-Fraktion) scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat aus und wird feierlich verabschiedet.

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