Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Die Amtszeit von Bürgermeister Hermann Acker endet mit Ablauf des 05.09.2023. In Oberndorf steht also eine Neuwahl des Stadtoberhaupts an. Der Wahltag für die Bürgermeisterwahl wird auf Sonntag, 25. Juni 2023,festgesetzt. Der Wahltag für eine eventuell erforderliche Neuwahl wird auf Sonntag, Juli 2023, festgesetzt. Die Stellenausschreibung soll am Freitag, 14. April 2023 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, auf der Homepage und im Schwarzwälder Bote veröffentlicht werden. Bewerbungen sind ab Samstag, 15. April 2023, bis spätestens Dienstag, Mai 2023, 18.00 Uhr, bzw. bei Neuwahl bis Mittwoch, 28. Juni 2023,18.00 Uhr, beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses ei...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Fluorner Straße, 3. Änderung”; Satzungsbeschluss (Vorberatung) Im April 2021 hat der Gemeinderat den Verkauf des Flurstücks 1104/10 an einenBauinteressenten beschlossen. Die zugrundeliegende Planung, der Bau einesMehrfamilienhauses mit Büro und einer Lagerhalle, bedingt die Änderung desBebauungsplans. Das bestehende Baufenster muss um ca. 8 m nach Osten erweitertwerden. Der Grenzabstand zu dem östlich geplanten Gebäude wird dabei weitereingehalten.Ergänzend soll eine 3-geschossige Bauweise möglich sein, mit der Einschränkung,dass das 2. Obergeschoss nur als Attikageschoss ausgebildet werden kann. Die GRZwird von 0,4 auf 0,6 erhöht werden, da eine verdichtete Bauweise im Mi...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bau einer Photovoltaikanlage am Schulzentrum; Ergebnis Feinanalyse Auf den Dächern des Schulzentzrums soll einen PV-Anlage zur Solarstromgewinnung installiert werden. Zur Umsetzung hat der Gemeinderat am 26.07.2022 die Verlängerung des Contractingvertrags mitEngie Deutschland um 20 Monate, bis zum 28.02.2027, beschlossen. Im nächstenSchritt wurde Engie Deutschland mit der Erstellung einer Feinanalyse beauftragt, umdie elektrische Einbindung der PV-Anlage zu beurteilen.Die Feinanalyse liegt nun vor. Sie weist als Ergebnis eine Anlagengröße von 240 kWpaus, mit einem Ertrag von rund 213.000 kWh/Jahr. Bei einer vollständigenUmsetzung des Konzepts entstehen Investitionskosten von ca. 564.169 Euro, dievom...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Feuerwehrgerätehaus Aistaig Für die Einsatzabteilung Aistaig steht die Ersatzbeschaffung eines MittlerenLöschgruppenfahrzeugs an. Das aktuelle Fahrzeug ist Baujahr 1994 und befindet sichseit 28 Jahren im Einsatzdienst. Das Fahrzeug weist entsprechende Mängel auf undist deshalb dringend zu ersetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel sind in dendiesjährigen Haushalt eingestellt.Im Zuge dessen wurde auch der sonstige Investitionsbedarf in die EinsatzabteilungAistaig erhoben und der Strukturkommission im November dargestellt.Stadtbrandmeister Manuel Suhr hat die rechtlichen Vorgaben zu Gebäude sowie zuEintreffzeiten und Hilfsfristen im Hinblick auf die Einsatzabteilung Aistaig erarbeitetund in einer aus...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2023 – Verkürzung der Sperrzeit An den Fasnetstagen sollen die Sperrzeiten in der Gaststättenverordnung verkürzt werden, d. h. dass die Gaststätten, Bars und Veranstaltungsstätten länger offen haben dürfen. In der Nacht vom “Schmotzigen” auf Freitag, den 17.02.2023 darf bis 4 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Freitag auf Samstag, den 18.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 19.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Sonntag auf Montag, den 20.02,2023 darf bis 3 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Montag auf Fasnetsdienstag, den 21.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. TOP 2: Verabschiedung des Haushalts 202...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: LZP Talstadt, Bemusterung/Auswahl Oberflächen und Beleuchtung Schweizermühlegässle Für das Sanierungsgebiet Talstadt soll die Art der Bepflasterung und Beleuchtung im Schweizermühlegässle ausgewählt werden. TOP 2: SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags Der SRH-Konzern plant, seine Servicegesellschaften, die unter anderem auch für dieSRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH tätig sind, mit Beginn des Jahres 2023 indie Gemeinnützigkeit zu überführen. Zu diesem Zweck ist die Änderung der Gesellschaftsverträge sämtlicher beteiligter Gesellschaften notwendig. Da die Stadt Oberndorf Gesellschafter bei der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH ist, muss der Gemeinderat d...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (Vorberatung) Die Feuerwehr-Entschädigungssatzung wurde zuletzt im Jahr 2012 geändert. DerFeuerwehrausschuss schlägt nun in Abstimmung mit der Verwaltung die beigefügteNeufassung der Satzung vor. Diese beinhaltet insbesondere Anpassungen der zusätzlichen Entschädigungen für Funktionsträger. Eine solche haben bisher lediglich dieAbteilungskommandanten, die Geräteverwalter, der Stadtkommandant und seineStellvertreter erhalten. Der Feuerwehrausschuss bittet hier künftig auch die stellvertretenden Abteilungskommandanten sowie die Funktionen Jugendwarte, Kleiderwarte und die Gerätewarte, die sich um die Atemschutzgeräte kümmern, zu berücksichtigen. Die jeweiligen...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags (Vorberatung) Der SRH-Konzern plant, seine Servicegesellschaften, die unter anderem auch für dieSRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH tätig sind, mit Beginn des Jahres 2023 indie Gemeinnützigkeit zu überführen. Zu diesem Zweck ist die Änderung der Gesellschaftsverträge sämtlicher beteiligter Gesellschaften notwendig. Da die Stadt Oberndorf Gesellschafter bei der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH ist, muss der Gemeinderat den Änderungen zustimmen.Aktuell sind die Service Partner im SRH Konzern gewerbliche Gesellschaften. Mit derÜberführung in die Gemeinnützigkeit sollen die Voraussetzungen dafür geschaffenwerden, dass d...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Radwegenetzkonzeption Oberndorf a. N. – Sachstand Das von der Stadt beauftragte Planungsbüro Modus Consult stellt den bis jetzt erarbeiteten Stand der Radwegekonzeption für die Gesamtstadt Oberndorf a. N. vor. TOP 2: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Im nächsten Jahr findet in Oberndorf a. N. eine Bürgermeisterwahl statt. Der Wahltag wird auf Sonntag, den 25. Juni 2023 festgelegt. Eine eventuell erforderliche Neuwahl findet am Sonntag, den 16. Juli 2023 statt. Die Stellenausschreibung wird am 14. April 2023 veröffentlicht. Bewerbungen können dann bis spätestens Dienstag, den 30. Mai 2023, 18 Uhr abgegeben werden. Die Bewerber erhalten Gelegenheit, sich den Bürgern in einer öffentlichen Versammlu...