Beginn: 17.00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: European Energy Award – Energiepolitisches Arbeitsprogramm 2019 Beim Klimaschutz ist die Stadt Oberndorf schon deutlich weiter als andere Städte. Seit 2015 ist die Stadt European Energy Award Kommune. Dies ist ein europäisches Zertifizierungsprogramm in Sachen Energieeinsparung und Klimaschutz. Die Stadt Oberndorf verpflichtet sich ein energiepolitisches Arbeitsprogramm abzuarbeiten und bekommt dafür Punkte. Am 29. November 2019 steht nun der neue Audit und damit die Rezertifizierung für den Award an. Bei der ersten Zertifizierung im Jahr 2015 erreichte die Stadt 63 Prozent. Von den damals beschlossenen 48 Massnahmen sind bis heute 26 umgesetzt. Aktuell liegt die Stadt bei etwa 66 Prozent. Darauf will man sich jedoch nicht ausr...
Beginn: 18.30 Uhr Ort: Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Flüchtlingsunterbringung/Integrationsmanagment 1.1 Bericht der Integrationsmanager Das städtische Integrationsmanagement ist mit zwei Vollzeitstellen besetzt, die bis 31.12.2020 verlängert wurden. Karin Schmidtke und Tobias Baumgärtner sind in Oberndorf und in Epfendorf für fast 400 Personen zuständig. Vor allem bei der Unterbringung der geflüchteten Menschen ist die Arbeit der Integrationsmanager sehr gefragt. 323 Menschen leben in pivaten Wohnungen, 55 Personen wohnen in städtischen Gebäuden. Die meisten Flüchtlinge leben in der Oberndorfer Kernstadt. Die Integrationsmanager sind sowohl erste Ansprechpartner für die Geflüchteten selbst, als auch für Vermieter und Arbeitgeber. Eng zusammen arbeiten sie mit den Eh...
warum können wir keine ipat´s in der schule benutzen anstatt Bücher????? Die Einführung von I-Pads an den Schulen hängt wie auch das Schul-Wlan erst mal von einer leistungsfähigen Glasfaseranbindung der Schulen ab. Diese Glasfaserkabel sollen noch in diesem Jahr verlegt werden. Dann hängt es vom Medienentwicklungsplan jeder Schule ab, wann die I-Pads eingeführt werden. Wann es dann an eurer Schule soweit ist, kann eure Schulleitung beurteilen. Da mal nachfragen!
Warum haben wir kein hitzefrei? Bei 38 crad einen film in der mittagsschule anschauen ist sinnlos Hallo Erik, ob es an der Schule hitzefrei gibt, liegt im Ermessen der Schulleitung. Wende dich mit deinem Anliegen an den Rektor!
Wlan bei das schule sofort Hallo Amer, die Planung für die Ausstattung der Oberndorfer Schulen mit WLAN läuft. Allerdings wird es noch einige Zeit dauern bis es soweit ist. Zuerst müssen noch alle Schulen mit Breitbandkabel angeschlossen werden. Dann muss es intern installiert werden. Für das Gymnasium (Fachklassenbau) soll 2020 teilweise WLAN möglich sein, komplett dann 2021. Für die Verbundschule liegt noch keine Zeitplanung vor.
Beginn: 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können bei diesem Tagesordnungspunkt Fragen oder Anliegen an die Stadtverwaltung vorbringen. TOP 2: Verpflichtung von Stadtrat Siegmar Wehner Herr Wehner wurde bei der Kommunalwahl am 26. Mai zum Stadtrat gewählt und wird in der Sitzung nun formell durch Bürgermeister Acker verpflichtet und vereidigt. TOP 3: Wahl der Ortsvorsteher/innen und ihrer Stellvertreter/innen Die von den Ortschaftsräten vorgeschlagenen Ortsvorsteher/innen und ihre Stellvertreter/innen werden nun vom Gemeinderat in geheimer Wahl gewählt. TOP 4: Wahl der Vertreter der Stadt in die Wasserversorgungszweckverbände Die Trinkwasserversorgung der Stadt läuft über sogenannte Wasserversorgungszweckverbände, die das Trinkwasser bere...
Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Hochwasserschutzmaßnahmen, Informationen zum Sachstand durch einen Vertreter des Regierungspräsidiums Freiburg Über den Stand der geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen entlang des Neckars wird berichtet. TOP 2: Vorstellung der Investorenplanung für das Baugrundstück FlSt- Nr. 3785/1 im Gewerbegebiet “Rankäcker”, Bochingen (Vorberatung) Ein Investor möchte im Gewerbegebiet “Rankäcker” in Bochingen bauen. Die Planung dazu wird den Ausschussmitgliedern vorgestellt und diese beraten die Angelegenheit für den Gemeinderat vor. TOP 3: Weiterentwicklung “Wöhrd”, FlSt- Nr. 276/2 und 276/8 (Vorberatung) Über die weitere bauliche Entwicklung auf dem “Whörd” (ab der Volksbank bis zur...
Beginn 17 Uhr, im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1 Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Gemeinderäte müssen bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich durch einen Beschluss annehmen. Für das Museum/Archiv sind 500 Euro gespendet worden. TOP 2 Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3 Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
Beginn 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses Diese Gemeinderatssitzung ist die sogenannte konstituierende Sitzung nach den Kommunalwahlen. TOP 1: Verabschiedung und Ehrung ausscheidender Gemeinderäte Diejenigen Gemeinderäte, die nicht mehr dem neuen Gremium angehören, werden verabschiedet. TOP 2: Einführung und Verpflichtung des neuen Gemeinderates Die neu gewählten Gemeinderäte für die nächsten 5 Jahre werden per Eid verpflichtet. TOP 3: Wahl der Stellvertreter des Bürgermeisters Für den Fall, dass der Bürgermeister und der erste Beigeordnete verhindert sind (z.B. wegen Urlaub, Terminüberschneidungen, Erkrankung oder Befangenheit) werden aus der Mitte des Gemeinderates drei Stellvertreter*innen gewählt. Zur Wahl stehen: 1. Stellvertreter Dieter Rinker (FWV), 2. Stellvertreterin Annette E...
Beginn: 17.00 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Notstrom für die Wasserversorgung; Vorstellung der Planung und Aufhebung des Sperrvermerks Da in Zukunft Stromausfälle größeren Umfangs wahrscheinlicher werden, wird auch von Seiten der EnBW dringend empfohlen die Wasserversorgung energieautark auszubauen. Das Ingenieurbüro Dreher & Stetter (Empfingen) hat den Bedarf für die gesamte Wasserversorgung Oberndorf ermittelt. Vorgeschlagen wird ein stationäres Notstromaggregat im Wasserwerk Mühlberg und ein mobiles Aggregat für das Pumpwerk Dieselbach. Es wird mit Gesamtkosten in Höhe von 248.634 Euro zzgl. MWST. gerechnet, wobei noch ein Antrag auf Fördermittel gestellt werden soll. Das Thema wurde schon im Ausschuss für Technik und Umwelt vor beraten. TOP 2: Auftragsvergaben, insbeso...
Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bericht der Stadtjugendpflege Die Stadtjugendpflege berichtet alljährlich über ihre Arbeit im Verwaltungsausschuss des Gemeinderates. Schwerpunktthemen im Rückblick sind das Sommerferienprogramm und die Veranstaltungen im Jahr 2018, sowie der Betrieb der acht Jugendräume. Ausführlicher vorgestellt wird das Projekt „Umgestaltung der alten BMX-Bahn“ auf dem Lindenhof durch Jugendliche zu einem zeitgemäßen Dirt-Park. Berichtet wird über die Infotage zu den Kommunalwahlen „Wählen ab 16“ an den Oberndorfer Schulen. Als erstes gemeinsames Projekt des neuen Amtes für Jugend und Senioren (Stadtjugendpflege und Seniorenbüro) werden die gerade laufenden „Nachbarschaftsgespräche“ vorgestellt. Dabei handelt es sich um ein Bürgerbetei...