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Aktuell / Gemeinderat

Verwaltungsausschuss Di 8.10.19

Beginn: 17 Uhr

Ort: Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses

TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2020, insbesondere

1.1. Forstlicher Betriebsplan

Die Stadt Oberndorf ist auch Besitzerin von Wald und muss diesen bewirtschaften. Hierzu wird jährlich ein forstlicher Betriebsplan erstellt. Darin wird festgelegt, wieviel Bäume gefällt, wieviele gepflanzt und wieviele Pflegemassnahmen gemacht werden müssen.

Im Jahr 2020 sollen 10.140 Festmeter Holz eingeschlagen werden, im Jahr 2019 waren 10.130 Festmeter Einschlag geplant. Es sollen 4.130 Pflanzen aufgeforstet werden, davon 750 Nadelbäume und 3.380 Laubbäume. Im Jahr 2019 wurden nur 1.250 Laubbäume gepflanzt.

Finanziell wird im Jahr 2020 mit 246.000 Euro Verlust in der Waldwirtschaft gerechnet. Dies liegt vor allem daran, dass die Holzpreise gefallen sind, weil soviel Käferholz auf dem Markt ist.

TOP 2: Kartellverfahren Forst – Eckpunkte für die Forstreform im Landkreis Rottweil zum 1.01.2020

Nach einem Rechtsstreit mit der Sägeindustrie (Kartellverfahren) darf das Land Baden- Württemberg beziehungsweise dürfen seine Forstbehörden nicht mehr das Holz vom Staatswald und von den Städten und Gemeinden zusammen vermarkten. So wurde eine Forstreform nötig, die zum 1.01.2020 umgesetzt werden soll. In diesem Zuge wurden im Landkreis Rottweil auch die Forstreviere optimiert. Also für welche Fläche/Gebiet ein Förster zuständig ist.

Für Oberndorf bedeutet das eine Neueinteilung der Forstreviere. Bisher war das Revier Oberndorf a.N. in die Bereiche Neckar -Ost, betreut durch Herrn Revierleiter Köninger und Neckar -West, betreut durch Herrn Revierleiter Moch, eingeteilt. Nun soll es noch ein großes Revier Oberndorf a.N. geben, das die Gesamtgemarkung Oberndorf bis auf Beffendorf und Teile von Hochmössingen umfasst. Die Betreuung des großen Reviers Oberndorf übernimmt zukünftig Herr Köninger. Beffendorf und Teile von Hochmössingen gehören künftig zum Revier Fluorn-Winzeln und werden von Herrn Fehrenbacher betreut. Herr Moch übernimmt zu Jahresanfang 2020 das Revier Vöhringen.

Für die Übernahme des Revierdienstes und die Wirtschaftsverwaltung sowie die Übernahme des Holzverkaufs von einer separaten Holzverkaufsstelle muss die Stadt Oberndorf Kostenersätze an den Landkreis bezahlen, die sich nach den Festmetern des eingeschlagenen Holzes richten. Bei 10.140 Festmetern sind dies im Jahr 2020 voraussichtlich insgesamt über 88.000 Euro.

TOP 3: Bericht der Schulsozialarbeiter

Über die Schulsozialarbeit an den Oberndorfer Schulen wird das Gremium informiert. Die Schulsozialarbeiter Frau Buske und Herr Simon Schneider als Nachfolger von Herrn Markus Brandstätter werden sich und ihre Arbeit vorstellen.

TOP 4: Ergebnisse der Nachbarschaftsgepräche im Rahmen des Förderprogramms “EinTopf und viele Ideen”

Im Frühjahr hat das Amt für Jugend und Senioren eine quartiersbezogene Bürgerbeteiligung für die Ober-und Talstadt durchgeführt. Im Fokus stand das soziale Zusammenleben im Hinblick auf die Entwicklung des Generationenhauses LINDE 13. Bei sogenannten Kochgruppen-Abenden konnten die Beteiligten ihre Anregungen und Ideen einbringen und diskutieren. 38 Personen zwischen 18 und 80 Jahren haben beim gemeinsamen Eintopf- Kochen über das soziale Zusammenleben und die Stadtentwicklung gesprochen. Zu den Oberthemen:

  • Generationen und Kulturen begegnen sich und pflegen lebendige Nachbarschaften
  • Gutes Älterwerden
  • Attraktive und l(i)ebenswerte Ober-und Talstadt 2030
  • Mobilität und Verkehr
  • Generationenhaus LINDE 13

wurde eine Fülle von Anregungen gesammelt, die nun im Verwaltungsausschuss vorgestellt werden. Am Freitag, den 15.11.19 werden die Ergebnisse auch nochmals ausführlicher bei einer Abschlussveranstaltung im Generationenhaus LINDE 13 präsentiert.

TOP 5: Bericht Museum und Archiv

Das Museum im Schwedenbau soll zeitgemäß gestaltet werden. Begonnen werden soll mit den Bereichen “Schwarzwälder Bote” und “Alamannisches Gräberfeld Beffendorf”. Der gesamte Ausstellungsteil, indem die beiden genannten Bereiche liegen, muss neu überplant werden. Zur Überplanung soll ein professionelles Ausstellungsgestaltungsbüro herangezogen werden. Die Kosten in Höhe von 21.000 Euro sollen im Rahmen der Haushaltsberatungen im Etat 2020 neu veranschlagt werden.

TOP 6: Änderung des Gesellschaftsvertrages der Sozialstation gGmbH (Vorberatung)

Die Stadt Oberndorf ist als Gesellschafter bei der Sozialstation gGmbH beteiligt. Neben ambulanten Diensten will die Sozialstation nun auf dem Lindenhof eine Tagespflegeeinrichtung betreiben. Insbesondere diese Erweiterung des Gesellschaftszwecks macht eine Änderung des Gesellschaftsvertrags notwendig. Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten diesen Punkt für den Gemeinderat vor.

TOP 7: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen

Bei der Stadt eingegangene Spenden müssen von den Gemeinderäten förmlich angegenommen werden.

TOP 8: Bekanntgaben der Verwaltung

TOP 9: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

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