Beteiligung

Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf, Klosterstr. 1 TOP 1: Bahnhof Oberndorf a. N. – Verkauf des Gebäudes/Vorstellung der Bewerber Der Gemeinderat hat am 14.07.2020 beschlossen, das Bahnhofsgebäude zu verkaufen. Die anschließende Bewerbung des Grundstücks erfolgte über die städtische Homepage, die städtischen Amtsblätter, auf der Homepage des Denkmalamtes des Regierungspräsidiums Freiburg und durch die Wirtschaftsfördergesellschaft Schwarzwald-Baar-Heuberg – hierbei wurden 2.220 Projektentwickler in Deutschland angeschrieben.Eingegangen sind 31 Bewerbungen, von denen nach der Besichtigung des Gebäudes noch 9 Interessenten übrig blieben. Am 17.12.2020 hat der Kernstadtbeirat eine Vorauswahl von 4 Bewerbern getroffen. Ein Bewerber zog jedoch Anfang Januar 2021 seine Bewerb...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf, Klosterstr. 1 TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 – Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a.N. der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksichtigen sind. Zusätzlich dient die 3. punktuelle Änderung dazu, notwendige redaktionelle Anpassungen zur Plausibilisierung und Aktualisierung der Plandarstellung aufzunehmen.Mittelfristig ist eine generelle Fortschreibung des Fläch...

TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger und Bürgerinnen der Stadt Oberndorf können an die Verwaltung ein Anliegen oder eine Frage herantragen. Allerdings nicht zu Punkten, die auf der Tagesordnung der aktuellen Sitzung stehen. TOP 2: Verabschiedung des Haushalts 2021 (Stadt, Wasserwerk, Freibad) Nachdem der Haushaltsentwurf mit Investitionsprogramm und mittelfristiger Finanzplanung, sowie die Haushalte der Eigenbetriebe Wasserwerk und Freibad in den Ausschüssen vor beraten wurden, soll nun der Haushalt für das Jahr 2021 abschließend beraten und verabschiedet werden. Der Ergebnishaushalt 2021 der Stadt Oberndorf kann bei Erträgen von 36.798 Mio Euro und Aufwendungen von 38.887 Mio Euro nicht ausgeglichen werden. Im Ergebnishaushalt, der das laufende Geschäft der Verwaltung abbildet, klafft ein Minu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Rathaus Oberndorf- Erneuerung Brandmeldeanlage, Vergabe Bei der im Rathaus und der Klosterkirche vorhandenen Brandmeldeanlage sind die Rauchwarnmelder auf Grund ihres Alters von über 10 Jahren auszutauschen. Zudem ist das hierzu im Dachbereich der ehemaligen Klosterkirche verbaute Rauchansaugsystem (RAS-Anlage) zu erneuern, weil dies immer wieder Fehlalarme auslöst. Gemäß der Baugenehmigung von 1974 ist die Brandmeldeanlage in funktionsbereitem Zustand zu halten. Die ausgeschriebenen Leistungen dienen zum Funktionserhalt der Anlage.Die erforderlichen elektrotechnischen Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Submission fand am 18.11.2020 statt.Anzahl der angefragten Firmen: 5 FirmenAnzahl der eingegange...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2021- Vorberatungen, insbesondere 1.1. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten den geplanten Erwerb von beweglichen und immateriellen Vermögensgenstände für den Haushalt 2021 vor. Darunter fallen Fahrzeuge, Möbel, EDV-Programme, Computer, Werkzeuge, Maschinen und Geräte. Insgesamt ist geplant 955.600 Euro auszugeben. Die größten Posten sind die Einführung des digitalen Sprechfunks bei der Feuerwehr in Höhe von 105.000 Euro, sowie die Ersatzbeschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr in Höhe von 50.000 Euro. Mobiliar und Geräte für den Schulverbund und das Gymnasium in Höhe von 79.800 Euro. Die Ausstattung mit digitalen Endgeräten und die Digital...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplans 2010 (Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung) Der aktuell geltende Flächennutzungsplan, der den rechtlichen Rahmen für die bauliche Entwicklung für die Gemeinden Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln (Verwaltungsgemeinschaft) bildet, ist nicht mehr aktuell und muss überarbeitet werden. Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berücksi...

Beginn: 17:00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 3. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung Der aktuell geltende Flächennutzungsplan, der den rechtlichen Rahmen für die bauliche Entwicklung für die Gemeinden Oberndorf, Epfendorf und Fluorn-Winzeln (Verwaltungsgemeinschaft) bildet, ist nicht mehr aktuell und muss überarbeitet werden. Am 30.06.2015 wurde im Gemeinsamen Ausschuss der Vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft der Aufstellungsbeschluss für das Verfahren zur 3. punktuellen Änderung des Flächennutzungsplanes 2010 gefasst.Die Stadt Oberndorf a.N., die Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln führen aktuell verschiedene städtebauliche Planungen durch, die auch im Flächennutzungsplan zu berüc...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gemeinsamer Gutachterausschuss der Stadt Oberndorf a. N. – Aufnahme der Gemeinde Vöhringen (Vorberatung) Gutachterausschüsse ermitteln den Wert einer Immobilie und eines Grundstücks, wenn Käufe oder Verkäufe anstehen und die Eigentümer dies verlangen. Seit der Novellierung der Gutachterausschussverordnung im Jahr 2017 besteht die Möglichkeit, dass sich benachbarte Gemeinden innerhalb eines Landkreises zusammenschließen, um die Aufgaben des Gutachterausschusses mit den dazugehörigen Auswertungen wahrnehmen und erfüllen zu können.Das Ziel der Änderung war, durch die Zusammenschlüsse eine Qualitätsverbesserung bei der Erfüllung der Aufgaben und eine Reduzierung der Anzahl der Gutachterausschüsse in Baden-W...

Beginn: 18 Uhr Ort: Neckarhalle, Austr. 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Informationen zur Mobilfunkversorgung Telekom In der Sitzung wird die Telekom über ihre Pläne zur Mobilfunkversorgung für Oberndorf informieren. Spannend ist sicherlich die Frage, ob die “weißen Flecken” nun auch adäquat versorgt werden sollen und wie der Ausbau des 5 G-Netzes in Oberndorf geplant ist. TOP 2: badenova AG & CO. KG – Kapitalerhöhung, Aufstockung der Kommanditanteile und Änderung des Gesellschaftervertrages Die Stadt Oberndorf ist seit 2012 an der badenova AG & CO. KG beteiligt. Der Gemeinderat hat am 25.09.2012 für den Eigenbetrieb Wasserwerk Oberndorf a. N. eine Beteiligung mit einem KG-Anteil in Höhe von 505.000 Euro und zusätzlich eine stille Beteiligung in Höhe von 1 Mio. E...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Aufstockung Parkhaus “Wettestraße” – Vorstellung der Planung Um die Parksituation in der Oberstadt zu verbessern, soll das Parkhaus “Wettestraße” aufgestockt werden. Die Planungen hierzu werden im Ausschuss vorgestellt. TOP 2: EnBW Planungen für den Netzbau Der Energieversorger EnBW stellt die Planungen für den Ausbau seiner Stromnetze in Oberndorf vor. TOP 3: Bebauungsplan “Webertal, 1. Änderung”- Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Der Bebauungsplan „Webertal“ aus dem Jahr 1957 soll geändert werden.Die Stadt Oberndorf a.N. will damit planungs- und bauordnungsrechtliche Voraussetzungen für weitere bebaubare Flächen im Innenbereich schaffen. Dies ist durch die Anpassung...