Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Neufassung der Friedhofssatzung (Vorberatung Friedhofsordnung) Durchschnittlich werden (aufgrund der Zahlen der Jahre 2011 bis 2017) 153 Bestattungen im Jahr auf den Oberndorfer Friedhöfen vorgenommen. Vor zehn Jahren wurden zum letzten Mal die Friedhofs-und Bestattungsgebühren kalkuliert und festgelegt. Der Zuschussbedarf der Stadt Oberndorf für das Bestattungswesen betrug in den Jahren 2015 -2017 durchschnittlich 177.801 Euro, was einem Kostendeckungsgrad von durchschnittlich 57,18 % entspricht. Der Gemeinderat hat jedoch schon 2008 beschlossen, einen Kostendeckungsgrad von mindestens 75% anzustreben. Deshalb wurden die Gebühren neu kalkuliert und sollen nun erhöht werden. Gleichzeitig soll auch die Friedhofsordnung...
Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2019, insbesondere Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die geplanten Ausgaben und Einnahmen dafür. Es sollen 10.130 Festmeter Holz (Vorjahr 10.100 fm) geschlagen werden. Nach Abzug aller Kosten für Baumpflanzungen, Pflegemaßnahmen, Waldwegeunterhaltung etc. wird mit einem Überschuss von 15.700 Euro für den städtischen Haushalt gerechnet. 2. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Der Verwaltungsausschuss berät ...
Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger und Bürgerinnen können bei diesem Tagesordnungspunkt Fragen an die Verwaltung stellen. Die Fragen dürfen sich jedoch nicht auf Themen beziehen, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2 Lärmaktionsplan (Entwurfsfeststellung) Aufgrund einer Verpflichtung der EU hat das Land Baden- Württemberg sogenannte Lärmkartierungen durchgeführt, um den Umgebungslärm für die Bevölkerung festzustellen. Auf Basis dieser Kartierung sind betroffene Städte und Gemeinden nun verpflichtet Lärmaktionsplane aufzustellen und entsprechenden Maßnahmen zur Reduzierung des Lärms umzusetzen. Auch die Stadt Oberndorf muss so einen Lärmaktionsplan aufstellen. Als Hauptlärmquelle ist der Straßenverkehrslärm der Autobahn sowie die Ortsdurchfahrten der ...
Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Verkehrsplanung Kreisverkehr L 424/Rottweiler Straße und Kreuzung Talstraße/Rottweiler Straße/Eugen – Frueth- Straße Im Ausschuss wird die neue Verkehrsplanung für die Einmündung der Rottweiler Straße in die L 424 (ehemalige B 14) vorgestellt. Hier soll ein Kreisverkehr gebaut werden, der sogenannte „Mutschler – Kreisel“. Auch die Kreuzung Talstraße und Rottweiler Straße soll neu gestaltet werden. Auch hier soll ein Kreisverkehr hinkommen. Generell soll in der Talstadt die Verkehrsführung geändert werden. TOP 2: Altes Rathaus – Umbau Küchenabluft und Holzschädlingsbefall Treppe Das „Alte Rathaus“ in dem die Gaststätte eingemietet ist, ist ein städtisches Gebäude. Somit ist auch die Stadt für den Unterhalt des Gebäud...