Beginn: 17 Uhr
Ort: Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses
TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage in Oberndorf a. N. 2020 (Vorberatung)
Im Jahr 2020 sollen am Sonntag, den 10. Mai und Sonntag, den 11. Oktober verkaufsoffene Sonntage statt finden.
TOP 2: Fasnet 2020 – Verkürzung der Sperrzeit (Vorberatung)
Die Sperrzeiten an der Fasnet 2020, also wann die Gastätten und Fasnetsbars schliessen müssen, sollen wie folgt festgelegt werden:
von Do (Schmotziger) 20.02. auf Fr 21.02. 4.00 Uhr
von Fr 21.02. auf Sa 22.02. 5.00 Uhr
von Sa 22.02. auf So 23.02. 5.00 Uhr
von So 23.02. auf Rosenmontag 24.02. 3.00 Uhr
von Mo, 24.02. auf Fasnetsdienstag 25.02. 5.00 Uhr
von Di 25.02. auf Aschermittwoch 26.02. 3.00 Uhr
TOP 3: Vorberatungen zum Haushalt 2020 – Mittelfristige Finanzplanung 2019 -2023
Die Ausschussmitglieder beraten über die Entwicklung der Gemeindefinanzen bis zum Jahr 2023. Dabei werden die voraussichtlichen Einnahmen und Ausgaben, sowie die benötigten Finanzmittel für geplante Investitionen und die daraus resultierende Zahlungsfähigkeit (Liquidität) der Stadt dargestellt. Bei entsprechend negativen Zahlen wird die Stadt Oberndorf in den nächsten Jahren mehr sparen, weniger investieren, mehr Schulden aufnehmen und Gebühren erhöhen müssen.
TOP 4: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen
Der Gemeinderat muss bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich mit einem Beschluss annehmen. Seit dem 11.10.19 sind für den Kindergarten und die Grundschule Beffendorf 75 Euro und für den Erhalt und die Instandsetzung des Hochmössinger Weihers 22.505 Euro gespendet worden.
TOP 5: Ergänzung von Ausschüssen des Gemeinderates (Vorberatung)
Frau Ilse Götz rückt ab 1. Januar 2020 für den ausscheidenden Stadrat Manfred Schwanzer (SPD-Fraktion) in den Gemeinderat nach. Infolge dessen sind auch weitere Ausschüsse neu zu besetzen.
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Technik und Umwelt: Ilse Götz
Persönliche Stellvertreterin von StR Hans Häckel im Verwaltungsausschuss: Ilse Götz
Reihenfolgestellvertreterin für StRin Hunds im Verwaltungsausschuss: Ilse Götz
Persönliche Stellvertreterin von StR Johannes Moch in der Energiekommission: Ilse Götz
TOP 6: Bekanntgaben der Verwaltung
TOP 7: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
