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Aktuell / Beteiligung / Gemeinderat

Verwaltungsausschuss 15.06.2021

Beginn: 17 Uhr

Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N.

Zutritt nur mit medizinischer Maske (OP, FFP2)

TOP 1: Stadtbücherei Jahresbericht 2020

Die neue Leiterin der Stadtbücherei Verena Jaburg stellt ihren ersten Tätigkeitsbericht vor. Das Jahr 2020 war auch in der Stadtbücherei geprägt durch coronabedingte Schließungen und Auflagen. Schulkooperationen konnten z.B. nicht mehr fortgeführt werden. Auch Veranstaltungen, wie Kindertheater oder Lesungen konnten nicht oder nur online statt finden. Neu aufgestellt wurde ein Rückgabekasten für ausgeliehene Bücher und andere Medien, sodass eine kontaktlose Rückgabe auch unabhängig von den Öffnungszeiten der Bücherei möglich ist.

TOP 2: Stadtwald – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für Holzhieb (Vorberatung)

Aufgrund der aktuell hohen Holzverkaufspreise will der Forst entgegen der ursprünglichen Planung 1.800 fm zusätzliches Holz fällen und verkaufen. Um dies zu ermöglichen müssen 40.000 Euro überplanmäßig für Unternehmerleistungen im Rahmen des Holzeinschlags bereitgestellt werden. Erlöse werden in Höhe von ca. 110.000 Euro erwartet.

Die Mitglieder beraten das Ansinnen der Förster vor.

TOP 3: Karg-Elert-Musikschule – Zuschuss 2021 bis 2024 (Vorberatung)

Die Stadt Oberndorf a.N. fördert die Karg-Elert-Musikschule seit dem Jahre 1995
durch einen jährlichen Festbetrag. Dieser beläuft sich seit 2004 auf bis zu 50.000
Euro/Jahr. Der Zuschuss wurde in den letzten Jahren immer in vollem Umfang abgerufen.
Die aktuelle Bewilligung läuft am 31.12.2021 aus.
Mit Schreiben vom 11.04.2021 beantragt die Karg-Elert-Musikschule e.V. eine Aufstockung des Zuschusses auf jährlich 75.000 Euro. Die Vorsitzende des Vereins, Christina Fernández-Calvet, wird in der Sitzung über die Entwicklung der Musikschule berichten und den Antrag auf Erhöhung des Zuschusses begründen.

Die Verwaltung schlägt vor, dem Antrag der Karg-Elert-Musikschule zu zustimmen und die damit verbundene überplanmäßige Ausgabe von 25.000 Euro im Jahr 2021 zu genehmigen. Die Zuschusserhöhung soll für die Jahre 2022 bis 2024 in den kommenden Haushaltsjahren berücksichtigt werden.

TOP 4: Kindertagesstätte WABE e.V. – Inanspruchnahme des Investitionsprogrammes „Kinderbetreuungsfinanzierung 2020 – 2021“ (Vorberatung)

Der Träger WABE e.V. ist von der Stadt Oberndorf a. N. beauftragt, auf dem Lindenhof ein neues Kinderhaus zu bauen. Bis jetzt gab es keine Möglichkeit, eine Förderung für den Bau dieser Kindertagesstätte zu bekommen. Nun will der Bund aber ein entsprechendes Förderprogramm bis zum 30. Juni 2023 verlängern, so dass der Träger WABE e.V. in den Genuss von Fördermitteln mit bis zu 600.000 Euro kommen könnte.

Dies bedeutet aber auch, dass die Planungsleistungen für die Kindertagesstätte
ausgeschrieben werden müssen und sich hieraus ein Zeitverzug von bis zu 9 Monaten und Mehrkosten für die Ausschreibung in Höhe von ca. 60.000 Euro ergeben.
Keinesfalls kann dann aber ein Bauantrag bis zum 30.09.2021 eingereicht werden.
Bei einer städtischen Investition oder beim Bau einer neuen Kindertagesstätte mit
einem anderen Träger wäre der Sachverhalt derselbe.
Mit WABE e. V. wurde vertraglich vereinbart, dass sich WABE e.V. um eventuell erhältliche Fördermittel sowohl zum Betrieb der Einrichtung als auch zur Herstellung und Ausstattung zu bemühen hat und diese dann an den Herstellungskosten abzusetzen sind. Eine entsprechende Förderung würde also der Stadt Oberndorf bis zu 600.000 Euro sparen.
Die Folge der Stellung eines Förderantrags ist, dass sich die Fertigstellung des Neubaus um ca. 9 Monate verzögert und die Bezugsfertigkeit bis zum Ende des Kindergartenjahres 2022/23 hinzieht.
Die Übergangslösung im katholischen Gemeindezentrum ist bislang bis zum 31.12.2022 befristet. Falls keine Verlängerung möglich ist, muss für die dort eingerichteten 44 Plätze eine neue Lösung gefunden werden. Eine Anfrage an die Katholische Kirchengemeinde zur Verlängerung der Übergangslösung ist bereits erfolgt.

TOP 5: Bekanntgaben der Verwaltung

TOP 6: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

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