Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Senioreninitiative Boll – Projekt Öffentliches WohnzimmerAntrag auf Förderung für Renovierung sowie Einrichtung und Mietzuschuss Die Senioreninitiative Boll hat mit dem Bouleplatz neben dem ehemaligen „Cafe Walz“ in der Ortsmitte von Boll seit 2016 einen niederschwelligen Treffpunkt für Senioren*innen geschaffen, der rege genutzt wird. Nachdem das „Cafe Walz“ im April 2018 geschlossen wurde, konnten die Räumlichkeiten von der Senioreninitiative bis Juli 2021 als Treffpunkt genutzt werden. Ab August 2021 wurden die Räumlichkeiten von der Stadt Oberndorf als Ausweichquartier für die ev. Kirchengemeinde angemietet. Dieser Mietvertrag läuft zum 31.12.2021 aus. Um die Räume als Treffpunkt für die Senioren*innen...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht der Geschäftsleitung der SRH Krankenhaus Oberndorf a.N. GmbH Die Geschäftsleitung des SRH Krankenhauses Oberndorf a. N. berichtet den Gemeinderäten über die aktuelle Lage und das vergangene Geschäftsjahr. Zur Sprache kommt sicherlich auch der Umgang mit der Corona- Pandemie und deren Auswirkungen auf das Krankenhaus. TOP 2: LEADER Förderperiode 2023-2029 Seit 1991 unterstützt die Europäische Union mit LEADER („Liaison entre actions dedéveloppement de l’ économie rurale“, übersetzt: Verbindung von Aktionen zurEntwicklung der ländlichen Wirtschaft) modellhafte Projekte im ländlichen Raum. Zielist, die vorwiegend ländlich geprägten Regionen sozial, kulturell und wirtschaftlich zustärken. LEADER zeichnet ...

Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gymnasium – Sanierung Turnhallen G1 bis G3, Vergabe ELA-Anlage und Sicherheitsbeleuchtung Die Firma Hans Eisele GmbH wurde 2019 nach einer öffentlichen Ausschreibung mitder Erneuerung sowohl der internen Alarmierung- und Lautsprecheranlage (ELA Anlage) als auch der Sicherheitsbeleuchtung im Gymnasium beauftragt.Die hier zur Vergabe vorgesehenen Leistungen lassen sich nicht ohne Nachteile vonden bisherigen Aufträgen von 2019 trennen, da die Einbindung der neuen Anlagenkomponenten in die bestehende Anlagentechnik erfolgen muss und sonst keine Abgrenzung der Gewährleistung möglich ist. Auf eine öffentliche oder beschränkte Ausschreibung wurde daher verzichtet und die Leistung direkt bei der Firma Eisele GmbHa...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2022 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf ist auch Waldbesitzer. So werden die Arbeiten im Wald jedes Jahr in einem forstlichen Betriebsplan festgelegt. Das geplante Betriebsergebnis für 2022 mit + 123.000 Euro fließt als Einnahme in den Haushaltsplan 2022 ein. Der Nutzungsplan für 2022 sieht einen Gesamteinschlag von 9.910 fm (Vorjahr10.210 fm) vor.Der Kulturplan 2022 beinhaltet u.a. folgendes (in Klammern die Vorjahreszahlen):A) KulturmaßnahmenGepflanzt werden: 3.600 Pflanzen (3.760 Pflanzen)davon: Nadelhölzer 2.350 Pflanzen (3.400 Pflanzen)Laubbäume 1.250 Pflanzen (360 Pflanzen)Die Bäume werden auf einer Fläche von insgesamt 2,1 ha (6,5 ha) für Vorbau- undAnbaumaßnahmen sowie für Na...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Im Gehrn Süd, 1. Änderung”, Bochingen – Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung (Vorberatung) TOP 2: Erschließung “Am Rathausplatz”, Boll – Vorstellung der Planung (Vorberatung) Die Erschließungsplanung für das Wohngebiet „Am Rathausplatz“ in Boll wurde auf der Grundlage des Bebauungsplans erarbeitet. Die neu entstehenden sechs Bauplätze im Ortskern werden vom Rathausplatz über eine Stichstraße mit Wendehammer erschlossen. Die Regelbreite der Straße beträgt 5 m. Sie wird in asphaltierter Bauweise plangleich hergestellt. Die Abwasserableitung erfolgt im Trennsystem, höhenbedingt in nördlicher Richtung, mit Anschluss an die Kanalisation in der Straße Brühlw...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gesamtstädtisches Mitteilungsblatt – Vergabe (Vorberatung) Der Gemeinderat hat am 09.02.2021 die Verwaltung beauftragt, ein gesamtstädtisches Mitteilungsblatt auszuschreiben. Es sollen nun die einzelnen Blättle für jede Ortschaft entfallen und ein Mitteilungsblatt für die Gesamtstadt an alle Haushalte, auch in der Kernstadt und auf dem Lindenhof verteilt werden. Gleichzeitig wird das Mitteilungsblatt auch als ePaper auf der verlagseigenen Onlineplattform veröffentlicht. Auf die Ausschreibung gingen drei Angebote ein. Das Angebot, das entsprechend den Bewertungskriterien des Leistungsverzeichnisses die höchste Punktzahl erreicht hat, soll nun den Zuschlag erhalten. Es ist dies die Nussbaum Medien Rottweil G...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Radwegnetzkonzeption Oberndorf a.N. (Vorberatung) Als Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes soll eine Radwegenetzkonzeptionfür Oberndorf a.N. und seine Stadtteile entwickelt werden.Die Förderung nachhaltiger Mobilität ist erklärtes Ziel des Landes Baden-Württemberg. Ziel hierbei ist es, dem stark wachsenden Fahrradverkehr Rechnung zu tragen und somit Wegbereiter einer umweltverträglichen Mobilität in der Zukunft zu werden.Ein Ziel einer umfassenden Radwegenetzkonzeption für die Gesamtstadt Oberndorf ist das Schaffen von durchgängigen und sicheren Radwegeverbindungen zwischen den Teilorten und der Kernstadt.Die Verwaltung hat deshalb 3 Planungsbüros zur Abgabe eines Angebots aufgefordert, wovon das Plan...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske (FFP2 oder OP-Maske) TOP 1: Verkaufsoffener Sonntag in Oberndorf a. N. 2021 (Vorberatung) Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurde Sonntag, der 10. Oktober 2021 als verkaufsoffener Sonntag beantragt. Voraussetzung für die Durchführbarkeit ist die Zulässigkeit nach den Corona- Regelungen. Die Kirchen werden zu diesem Termin angehört. TOP 2: Elternbeiträge in den Kindertagesstätten für das Kindergartenjahr 2021/22 (Vorberatung) Die Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2021/2022 sollen um...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske (OP, FFP2). TOP 1: Hochwasserschutzmaßnahme M4 (Kernstadt) – Zulässigkeit des Einwohnerantrages vom 28.04.2021 Das Thema Hochwasserschutz im Bereich der Kernstadt ist in der Oberndorfer Bevölkerung umstritten. Insbesondere die Planung, entlang des linkseitigen Neckarufers vom Freibad bis zum Parkplatz Hochbrücke ein Großteil der Bäume abzuholzen, weil einen Spundwand eingezogen werden soll, stieß auf Kritik. Der Naturschutzbund, die ÖdP, die Linke und der Sportanglerverein Oberndorf a. N. e.V. haben Info-und Protestveranstaltungen durchgeführt und Unterschriften für einen Einwohnerantrag zur erneuten Behandlung des Themas im Gemeinderat gesammelt. Die Initiatoren argumentieren,...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske (OP, FFP2) TOP 1: Stadtbücherei Jahresbericht 2020 Die neue Leiterin der Stadtbücherei Verena Jaburg stellt ihren ersten Tätigkeitsbericht vor. Das Jahr 2020 war auch in der Stadtbücherei geprägt durch coronabedingte Schließungen und Auflagen. Schulkooperationen konnten z.B. nicht mehr fortgeführt werden. Auch Veranstaltungen, wie Kindertheater oder Lesungen konnten nicht oder nur online statt finden. Neu aufgestellt wurde ein Rückgabekasten für ausgeliehene Bücher und andere Medien, sodass eine kontaktlose Rückgabe auch unabhängig von den Öffnungszeiten der Bücherei möglich ist. TOP 2: Stadtwald – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für Holzhieb (Vorberatung) Aufgrund der akt...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske TOP 1: Bebauungsplan “Am Rathausplatz”, Boll – Satzungsbeschluss Mit dem Bebauungsplan “Am Rathausplatz” wird in Boll auf einer innerörtlichen Brachfläche im Ortsteil Boll die Entwicklung eines Wohngebiets für 2 Mehrfamilienhäuser und vier Einfamilienhäuser als Maßnahme der Innentwicklung ermöglicht. Im Vorfeld war der Bau von zwei großen Mehrfamilienhäusern mit Flachdach unmittelbar neben dem Rathaus umstritten. Der Gemeinderat soll nun den endgültigen Satzungsbeschluss fassen. TOP 2: Grundschule Bochingen- Vergabe Heizungs- und Sanitärinstallation Die Sanierung der Klassenräume in der Grundschule Bochingen sieht die Erneuerung der vorhandenen Heizungs-...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske. TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar – Bereich Umspannwerk/Fa. Storz Tanktechnik Die nächste Maßnahme für den Hochwasserschutz entlang des Neckars wird im Gemeinderat vorgestellt. Vor dem Stadtteil Aistaig ist das Gelände der Firma Storz und das Umspannwerk der ENBW massiv von Überflutungen bei einem 100- jährlichen Hochwasser bedroht. Für die Herstellung des Hochwasserschutzes im Bereich des Umspannwerks wurde im Jahre 2018 eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Hierbei wurde in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Freiburg der Bedarf von Schutzmaßnahmen in diesem Bereich konkretisiert und deren Umsetzbarkeit überprüft.Gegenstand dieser Planung ist die Herstellung des Hochwasse...