Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Archiv/Museum – Jahresbericht 2022 Der Leiter der Museen und des Archivs Simon Zimmermann stellt in der Sitzung den aktuellen Jahresbericht mit den Besucherzahlen der Jahre 2019-2022 vor. Er informiert darüber hinausüber weitere Entwicklungen im Archivwesen. TOP 2: Stadtbücherei, Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung Die aktuell verwendete Gebührenordnung wurde im Oktober 2020 beschlossen. Diederzeitige Benutzungsordnung gilt seit April 2004. Durch die neuen Angebote in derBücherei (u.a. Rückgabekasten, WLAN, Selbstverbucherterminal) sind einige Aktualisierungen nötig.Eine Anpassung der Jahresgebühren ist nicht vorgesehen. Hier befindet sich dieStadtbücherei bereits auf dem Gebührenniv...

Beginn: 18 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtbücherei, Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung (Vorberatung) Die aktuell verwendete Gebührenordnung wurde im Oktober 2020 beschlossen. Diederzeitige Benutzungsordnung gilt seit April 2004. Durch die neuen Angebote in derBücherei (u.a. Rückgabekasten, WLAN, Selbstverbucherterminal) sind einige Aktualisierungen nötig.Eine Anpassung der Jahresgebühren ist nicht vorgesehen. Hier befindet sich dieStadtbücherei bereits auf dem Gebührenniveau der vergleichbaren, umliegenden Bibliotheken. TOP 2: Bauplatzvergaberichtlinien – Antrag auf Änderung (Vorberatung) Der Ortschaftsrat Bochingen hat einen Antrag auf Änderung der städtischen Bauplatzvergaberichtlinien mit folgenden Punkten (sinngemä...

Beginn: 16 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Freiflächen-Photovoltaik Konzeption für das Gebiet der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Die Stadt Oberndorf a. N. hat mit den Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf eine sogenannte vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. Das ist eine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit, in der Themen geregelt werden, die alle drei Kommunen betreffen. Die Planung, wo Freiflächen- Photovoltaik- Flächen ausgewiesen werden sollen, ist so ein übergreifendes Thema. Die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende und der Klimaschutz erfordern ganzwesentlich den Ausbau und die Nutzung der erneuerbaren Energien. So sollenmit dem Landesflächenziel in Baden-Württemberg auch die räumlichen Voraussetzungen für den Ausbau der ern...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Sachstandsbericht Gäubahn Über die Bahnverbindung nach Stuttgart und Singen, also über die sogenannte Gäubahn und deren Entwicklung wird in der Sitzung Bericht erstattet. Diskussionspunkt ist vor allem der geplante Wegfall der direkten Anbindung an den Stuttgarter Hauptbahnhof im Zuge der Baumassnahmen für Stuttgart 21. TOP 2: Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Das Polizeirevier Oberndorf gibt einen Bericht ab, über die Entwicklung der Straftaten im letzten Jahr in Oberndorf a.N. . TOP 3: Parkgaragen Lindenhofplatz 9 – Planungsauftrag zur Sanierung Im Jahr 1971 hat die Stadt Oberndorf a. N. die Oberndorfer Wohnungsbau Gesellschaft (OWO) beauftragt, auf dem städtischen Grundstü...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht der Geschäftsleitung der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH Das Oberndorfer Krankenhaus wird von der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH betrieben, es ist also in privater Trägerschaft. Die Geschäftsleitung wird im Gemeinderat über das Krankenhaus und aktuellen Pläne für anstehende Investitionen berichten. TOP 2: Grundschule Aistaig – Umbau Dachgeschoss Die Schule in Aistaig weist für die kommenden Jahre stabile bis leicht steigendeZahlen auf. Die vorhandenen vier Klassenräume sind nach derzeitigem Standausreichend, um den künftigen Raumbedarf zu decken.Zum Schuljahreswechsel 2022/2023 fiel im 1. Obergeschoss der bisherigeMateriallager- und Kopierraum weg, da das angrenzende Klassen...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Freiflächen-Photovoltaik Konzeption für das Gebiet der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (Vorberatung) Im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. – Epfendorf und Fluorn-Winzeln sollen Flächen zur Errichtung von Freiflächen- Photovoltaikanlagen ausgewiesen werden. Vor diesem Hintergrund wurde das Büro Gfrörer aus Empfingen beauftragt, einenSuchlauf nach geeigneten Freiflächen im gesamten Gebiet derVerwaltungsgemeinschaft durchzuführen. Tabuflächen, wie Siedlungsgebiete,Naturschutz- oder Hochwassergefahrengebiete wurden dabei zunächstausgeschlossen. Nach weiterer Abgrenzung durch Standortkriterien, wieWaldabstand, Landschaftsbild usw. wurden Vorrangflächen für die besondereEignung ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2023 (Vorberatung) Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 7. Mai und 8. Oktober 2023 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. Nun sollen die Gemeinderäte einen entsprechende Satzung beschließen. TOP 2: Feststellung Jahresabschluss 2018 (Vorberatung) Den Gemeinderäten wird der Jahresabschluss 2018 vorgelegt. Die Schlussbilanz der Stadt Oberndorf a. N. zum 31.12.2018 fasst ein Bilanzvolumenvon insgesamt rund 129.063.700 Euro. Eine bedeutende Größe ist dabei dasVermögen auf der Aktivseite mit rund 128,9 Mio. Euro. Auf der Passivseite der Bilanzbildet das Eigenkapital mit rund 68,9 Mio. Euro den größten Posten. Die Stadt...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Die Amtszeit von Bürgermeister Hermann Acker endet mit Ablauf des 05.09.2023. In Oberndorf steht also eine Neuwahl des Stadtoberhaupts an. Der Wahltag für die Bürgermeisterwahl wird auf Sonntag, 25. Juni 2023,festgesetzt. Der Wahltag für eine eventuell erforderliche Neuwahl wird auf Sonntag, Juli 2023, festgesetzt. Die Stellenausschreibung soll am Freitag, 14. April 2023 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, auf der Homepage und im Schwarzwälder Bote veröffentlicht werden. Bewerbungen sind ab Samstag, 15. April 2023, bis spätestens Dienstag, Mai 2023, 18.00 Uhr, bzw. bei Neuwahl bis Mittwoch, 28. Juni 2023,18.00 Uhr, beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses ei...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Fluorner Straße, 3. Änderung”; Satzungsbeschluss (Vorberatung) Im April 2021 hat der Gemeinderat den Verkauf des Flurstücks 1104/10 an einenBauinteressenten beschlossen. Die zugrundeliegende Planung, der Bau einesMehrfamilienhauses mit Büro und einer Lagerhalle, bedingt die Änderung desBebauungsplans. Das bestehende Baufenster muss um ca. 8 m nach Osten erweitertwerden. Der Grenzabstand zu dem östlich geplanten Gebäude wird dabei weitereingehalten.Ergänzend soll eine 3-geschossige Bauweise möglich sein, mit der Einschränkung,dass das 2. Obergeschoss nur als Attikageschoss ausgebildet werden kann. Die GRZwird von 0,4 auf 0,6 erhöht werden, da eine verdichtete Bauweise im Mi...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bau einer Photovoltaikanlage am Schulzentrum; Ergebnis Feinanalyse Auf den Dächern des Schulzentzrums soll einen PV-Anlage zur Solarstromgewinnung installiert werden. Zur Umsetzung hat der Gemeinderat am 26.07.2022 die Verlängerung des Contractingvertrags mitEngie Deutschland um 20 Monate, bis zum 28.02.2027, beschlossen. Im nächstenSchritt wurde Engie Deutschland mit der Erstellung einer Feinanalyse beauftragt, umdie elektrische Einbindung der PV-Anlage zu beurteilen.Die Feinanalyse liegt nun vor. Sie weist als Ergebnis eine Anlagengröße von 240 kWpaus, mit einem Ertrag von rund 213.000 kWh/Jahr. Bei einer vollständigenUmsetzung des Konzepts entstehen Investitionskosten von ca. 564.169 Euro, dievom...