Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Haushalt 2024 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch viel Wald. Dieser muss bewirtschaftet werden. So wird im Voraus immer ein sogenannter forstlicher betriebsplan für das Folgejahr erstellt. Der forstliche Betriebsplan 2024 sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 51.807,- EUR(2022: 119.210,- EUR) vor. Die Aufwendungen belaufen sich auf 799.027,- EUR(2022: 740.865,- EUR), die Erträge auf 850.833,- EUR (2022: 860.075,- EUR). Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 10.000 Erntefestmetern ohne Rinde (EFmo. R.) vorgesehen (2022: 9.800 EFm o. R.). Durch den Gesamteinschlag werden Erlöse in Höhe von 709.495,- EUR eingeplant.Im Naturaldaten Plan sind mehrere Kultur- und Bestan...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses , Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können Fragen an die Verwaltung stellen. Allerdings nicht zu den Themen, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2: KiTa- Projekt WABE e.V. an der Von -Gunzert- Straße Beim Neubau des WABE-Kindergartens auf dem Lindenhof gibt es erneut massive Kostensteigerungen. Die Gründe dafür werden in der Sitzung erläutert. TOP 3: Freiwillige kommunale Wärmeplanung für Oberndorf a. N. (Gastvortrag) Die Stadt unterstützt die nationalen und internationalen Ziele zur Klimaneutralität. Sieselbst hat sich durch die Unterstützungserklärung zum Klimaschutzpakt verpflichtet,bis 2040 in der Verwaltung klimaneutral zu sein.Der kommunale Wärmeplan stellt zur Erreichung der Klimaziele ein unver...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 2: Digitalisierungsbericht Die EDV- Abteilung wird über den Stand der Digitalisierung der Oberndorfer Stadtverwaltung berichten. TOP 3: Beteiligungs- und Rechenschaftsbericht 2018 3.1 Beteiligungsbericht 2018 Zur Information des Gemeinderats und der Einwohner erstellt die Verwaltung einen sogenannten Beteiligungsbericht. Darin informiert die Stadt über die Unternehmen in einer Rechtsform des privaten Rechts, an denen sie unmittelbar oder mittelbar mit mehr als 50 % beteiligt ist. Dies sind folgende Unternehmen: A: Beteiligungen mit mehr als 25 vom Hundert: 3.2 Rechenschaftsbericht 2018 Die Finanzverwaltung gibt einen Rechenschaftsbericht über die finanzielle Lage für ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Strukturmaßnahmen und Hochwasserschutz am Neckar in Aistaig Die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen in Aistaig werden in der Sitzung vorgestellt. Gleichzeitig soll das Gewässer auch noch ökologisch aufgewertet werden. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Instandsetzung Neckarsteg Dachau (Vorberatung) Das sogenannte “Entenbrückle” in der Neckarstr. soll nun saniert werden. Die Arbeiten umfassen die Sanierung der vorhandenen Tragkonstruktion sowie dieErneuerung der Laufflächen und Geländer. Vorbehaltlich der Genehmigung durch das Landratsamt, erhält die Firma BKI GmbH,Schutterwald, den Zuschlag für die Arbeiten zur Instandsetzung des NeckarstegesDachau zum Bruttoangebotspreis von 188.068,31 Euro...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Elternbeiträge in den Kindertagesstätten, Kindergartenjahr 2023/2024 (Vorberatung) Die kommunalen Spitzenverbände und die Kirchen empfehlen eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge um 8,5 %. Der Verwaltungsausschuss berät das Thema für den Gemeinderat vor. TOP 2: Hector-Kinderakademie – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (Vorberatung) Besonders begabte und hochbegabte Grundschulkinder werden in den Hector Kinderakademien zusätzlich zum regulären Schulunterricht in einem für sie entwickelten Förderprogramm gefördert. Etwa 23.000 Grundschüler nehmen an den Kursangeboten der 68 Standorte in Baden-Württemberg teil. Finanziert werden die Kinderakademien von der Hector-Stiftung II sowie vom Ministeriu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Archiv/Museum – Jahresbericht 2022 Der Leiter der Museen und des Archivs Simon Zimmermann stellt in der Sitzung den aktuellen Jahresbericht mit den Besucherzahlen der Jahre 2019-2022 vor. Er informiert darüber hinausüber weitere Entwicklungen im Archivwesen. TOP 2: Stadtbücherei, Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung Die aktuell verwendete Gebührenordnung wurde im Oktober 2020 beschlossen. Diederzeitige Benutzungsordnung gilt seit April 2004. Durch die neuen Angebote in derBücherei (u.a. Rückgabekasten, WLAN, Selbstverbucherterminal) sind einige Aktualisierungen nötig.Eine Anpassung der Jahresgebühren ist nicht vorgesehen. Hier befindet sich dieStadtbücherei bereits auf dem Gebührenniv...

Beginn: 18 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtbücherei, Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung (Vorberatung) Die aktuell verwendete Gebührenordnung wurde im Oktober 2020 beschlossen. Diederzeitige Benutzungsordnung gilt seit April 2004. Durch die neuen Angebote in derBücherei (u.a. Rückgabekasten, WLAN, Selbstverbucherterminal) sind einige Aktualisierungen nötig.Eine Anpassung der Jahresgebühren ist nicht vorgesehen. Hier befindet sich dieStadtbücherei bereits auf dem Gebührenniveau der vergleichbaren, umliegenden Bibliotheken. TOP 2: Bauplatzvergaberichtlinien – Antrag auf Änderung (Vorberatung) Der Ortschaftsrat Bochingen hat einen Antrag auf Änderung der städtischen Bauplatzvergaberichtlinien mit folgenden Punkten (sinngemä...

Beginn: 16 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Freiflächen-Photovoltaik Konzeption für das Gebiet der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Die Stadt Oberndorf a. N. hat mit den Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf eine sogenannte vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. Das ist eine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit, in der Themen geregelt werden, die alle drei Kommunen betreffen. Die Planung, wo Freiflächen- Photovoltaik- Flächen ausgewiesen werden sollen, ist so ein übergreifendes Thema. Die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende und der Klimaschutz erfordern ganzwesentlich den Ausbau und die Nutzung der erneuerbaren Energien. So sollenmit dem Landesflächenziel in Baden-Württemberg auch die räumlichen Voraussetzungen für den Ausbau der ern...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Sachstandsbericht Gäubahn Über die Bahnverbindung nach Stuttgart und Singen, also über die sogenannte Gäubahn und deren Entwicklung wird in der Sitzung Bericht erstattet. Diskussionspunkt ist vor allem der geplante Wegfall der direkten Anbindung an den Stuttgarter Hauptbahnhof im Zuge der Baumassnahmen für Stuttgart 21. TOP 2: Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Das Polizeirevier Oberndorf gibt einen Bericht ab, über die Entwicklung der Straftaten im letzten Jahr in Oberndorf a.N. . TOP 3: Parkgaragen Lindenhofplatz 9 – Planungsauftrag zur Sanierung Im Jahr 1971 hat die Stadt Oberndorf a. N. die Oberndorfer Wohnungsbau Gesellschaft (OWO) beauftragt, auf dem städtischen Grundstü...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht der Geschäftsleitung der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH Das Oberndorfer Krankenhaus wird von der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH betrieben, es ist also in privater Trägerschaft. Die Geschäftsleitung wird im Gemeinderat über das Krankenhaus und aktuellen Pläne für anstehende Investitionen berichten. TOP 2: Grundschule Aistaig – Umbau Dachgeschoss Die Schule in Aistaig weist für die kommenden Jahre stabile bis leicht steigendeZahlen auf. Die vorhandenen vier Klassenräume sind nach derzeitigem Standausreichend, um den künftigen Raumbedarf zu decken.Zum Schuljahreswechsel 2022/2023 fiel im 1. Obergeschoss der bisherigeMateriallager- und Kopierraum weg, da das angrenzende Klassen...