Gemeinderat

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Neufassung der Friedhofssatzung (Vorberatung Friedhofsordnung)  Durchschnittlich werden (aufgrund der Zahlen der Jahre 2011 bis 2017) 153 Bestattungen im Jahr auf den Oberndorfer Friedhöfen vorgenommen. Vor zehn Jahren wurden zum letzten Mal die Friedhofs-und Bestattungsgebühren kalkuliert und festgelegt. Der Zuschussbedarf der Stadt Oberndorf für das Bestattungswesen betrug in den Jahren 2015 -2017 durchschnittlich 177.801 Euro, was einem Kostendeckungsgrad von durchschnittlich 57,18 % entspricht. Der Gemeinderat hat jedoch schon 2008 beschlossen, einen Kostendeckungsgrad von mindestens 75% anzustreben. Deshalb wurden die Gebühren neu kalkuliert und sollen nun erhöht werden. Gleichzeitig soll auch die Friedhofsordnung...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2019, insbesondere Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die geplanten Ausgaben und Einnahmen dafür. Es sollen 10.130 Festmeter Holz (Vorjahr 10.100 fm) geschlagen werden. Nach Abzug aller Kosten für Baumpflanzungen, Pflegemaßnahmen, Waldwegeunterhaltung etc. wird mit einem Überschuss von 15.700 Euro für den städtischen Haushalt gerechnet. 2. Erwerb beweglicher Vermögensgegenstände Der Verwaltungsausschuss berät ...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger und Bürgerinnen können bei diesem Tagesordnungspunkt Fragen an die Verwaltung stellen. Die Fragen dürfen sich jedoch nicht auf Themen beziehen, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2 Lärmaktionsplan (Entwurfsfeststellung)  Aufgrund einer Verpflichtung der EU hat das Land Baden- Württemberg sogenannte Lärmkartierungen durchgeführt, um den Umgebungslärm für die Bevölkerung festzustellen. Auf Basis dieser Kartierung sind betroffene Städte und Gemeinden nun verpflichtet Lärmaktionsplane aufzustellen und entsprechenden Maßnahmen zur Reduzierung des Lärms umzusetzen. Auch die Stadt Oberndorf muss so einen Lärmaktionsplan aufstellen. Als Hauptlärmquelle ist der Straßenverkehrslärm der Autobahn sowie die Ortsdurchfahrten der ...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Verkehrsplanung Kreisverkehr L 424/Rottweiler Straße und Kreuzung Talstraße/Rottweiler Straße/Eugen – Frueth- Straße  Im Ausschuss wird die neue Verkehrsplanung für die Einmündung der Rottweiler Straße in die L 424 (ehemalige B 14) vorgestellt. Hier soll ein Kreisverkehr gebaut werden, der sogenannte „Mutschler – Kreisel“. Auch die Kreuzung Talstraße und Rottweiler Straße soll neu gestaltet werden. Auch hier soll ein Kreisverkehr hinkommen. Generell soll in der Talstadt die Verkehrsführung geändert werden.  TOP 2: Altes Rathaus – Umbau Küchenabluft und Holzschädlingsbefall Treppe  Das „Alte Rathaus“ in dem die Gaststätte eingemietet ist, ist ein städtisches Gebäude. Somit ist auch die Stadt für den Unterhalt des Gebäud...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bebauungsplan „Breite“, 3. Änderung, Beffendorf (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung)  In Beffendorf wird gerade das neue Baugebiet „Breite II“ (links der Hochmössingerstr.) erschlossen. Im Rahmen der Ausführungsplanung zur Erschließung wurde festgestellt, dass für die Gestaltung der Zufahrt eine erneute Änderung der bestehenden Bebauungspläne nötig ist. Unter anderem soll die Lage der Planstraße angepasst und der Gehweg entlang der „Hochmössinger Straße“ ergänzt und weitergeführt werden. Auch sollen Vorschriften zur künftigen Bebauung überarbeitet und gelockert werden. So entfällt z.B. die Vorgabe zur Farbe der Dacheindeckung und Dachform. TOP 2 Bebauungsplan „Wöhrd, 3. Änderung“ (Aufstellungsbeschluss und Entwurfsfeststellung)  D...

 Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses,  zuvor um 16 Uhr Richtfest am Hochbehälter Barbarahalde TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Kläranlage Aistaig – Betonsanierung Im Zuge der Unterhaltungsmaßnahmen auf der Kläranlage Aistaig steht dieses Jahr die Betonsanierung eines Vorklärbeckens an. Bei der Ausschreibung war die Fa. Stauss Bauunternehmung günstigste Bieterin und auch unterhalb der Kostenberechnung. Deshalb sollen die Arbeiten zum Angebotspreis von 95.995,93 Euro an die Firma vergeben werden. Die Arbeiten sollen bis Jahresende fertiggestellt sein. 1.2 Straßenunterhaltungsarbeiten 2018 Im Tiefbauprogramm 2018 sind allgemeine Reparatur-und Instandsetzungsarbeiten von Straßenoberflächen im Stadtgebiet Oberndorf vorgesehen. So sollen in Oberndorf Teilberei...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Lindenstraße 13 – Weiterentwicklung zu einem Mehrgenerationenhaus Das Haus Lindenstraße 13 soll in Zukunft nicht nur den Jugendtreff und die Büros des Amtes für Jugend und Senioren beherbergen, sondern zu einem sogenannten Mehrgenerationenhaus weiter entwickelt werden. Das bedeutet, dass das Haus ein soziales Zentrum für die ganze Oberstadt wird, in dem nicht nur Angebote für Jugendliche, sondern auch für ältere Menschen angesiedelt werden. Hierzu soll in einem weiteren Schritt das 1. Obergeschoß ebenfalls ausgebaut werden. Dort soll sich dann der Bereich für die Seniorenarbeit befinden. Was alles im Haus gemacht werden soll, wird in der Sitzung vorgestellt. Zur Umsetzung aller geplanten Angebote reicht das bisherige Pers...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Karg – Elert- Musikschule – Zuschuss 2019,2020 und 2021  Die Stadt Oberndorf fördert die Karg – Elert- Musikschule seit dem Jahre 1995 durch einen jährlichen Festbetrag. Dieser beläuft sich seit 2004 auf bis zu 50.000 Euro/Jahr. Die aktuelle Bewilligung läuft zum 31.12.2018 aus. Nun soll der Gemeinderat den Zuschuss für die Jahre 2019, 2020 und 2021 auf höchstens 50.000 Euro/Jahr neu bewilligen. Über die Entwicklung der Karg – Elert- Musikschule e.V. wird die erste Vorsitzende Frau Cristina Fernandez- Calvet in der Sitzung berichten.  TOP 2 „Konzept Innenstadtoffensive“(Imakomm – Akademie)  Um die Oberndorfer Innenstadt attraktiver zu machen und insbesondere um den zunehmenden Leerständen entgegenzuwirken, haben der Handels-und Gewerbeverein ...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere Lindenstraße 13, Sanitärinstallation Im Erdgeschoß des Gebäudes Lindenstr. 13 sollen ja der neue Jugendraum für die Oberstadt eingebaut und die Büros der Stadtjugendpflege angesiedelt werden. Als nächsten Schritt sollen die Stadträte die Arbeiten für die Sanitäranlage mit Zubehör vergeben. Die Firma Uwe Digeser Moderne Bäder& Heizungen, Oberndorf – Bochingen soll nun zum Angebotspreis von 61.396,44 Euro den Zuschlag erhalten. Die Kostenberechnung (Stand 25.10.17) lag bei 55.000 Euro. Die Vergabesumme liegt somit 6.396,44 Euro (12%) über der Kostenberechnung. Unter Berücksichtigung der bereits erfolgten Vergaben wird die Gesamtkostenberechnung nicht überschritten. Mit der Vergabe der Sanitärin...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Auftragsvergaben, insbesondere Lindenstr. 13, Elektroinstallationsarbeiten  Für die Sanierung und den Umbau des Gebäudes Lindenstr. 13, wo ja im EG auch ein neuer Jugendtreff und die Büros der Stadtjugendpflege eingebaut werden sollen, wurden die notwendigen Elektroinstallationsarbeiten ausgeschrieben. Es sind 3 Angebote von Firmen eingegangen, allerdings lag das günstigste Angebot bei 139.025,40 Euro und somit 55.557,91 Euro (72%) über der Kostenberechnung vom 25.10.17. Dies würde eine nicht zu vertretende Kostensteigerung bedeuten. Deshalb schlägt die Verwaltung eine Neuausschreibung der Elektroinstallationsarbeiten mit reduziertem Leistungsumfang vor; auch sollen die regulären Elektroinstallationsarbeiten und die Brandmeldeanlage getrennt ...