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Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 2.12.2020

Beginn: 17 Uhr

Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N.

TOP 1: Rathaus Oberndorf- Erneuerung Brandmeldeanlage, Vergabe

Bei der im Rathaus und der Klosterkirche vorhandenen Brandmeldeanlage sind die Rauchwarnmelder auf Grund ihres Alters von über 10 Jahren auszutauschen. Zudem ist das hierzu im Dachbereich der ehemaligen Klosterkirche verbaute Rauchansaugsystem (RAS-Anlage) zu erneuern, weil dies immer wieder Fehlalarme auslöst. Gemäß der Baugenehmigung von 1974 ist die Brandmeldeanlage in funktionsbereitem Zustand zu halten. Die ausgeschriebenen Leistungen dienen zum Funktionserhalt der Anlage.
Die erforderlichen elektrotechnischen Arbeiten wurden beschränkt ausgeschrieben. Die Submission fand am 18.11.2020 statt.
Anzahl der angefragten Firmen: 5 Firmen
Anzahl der eingegangenen Angebote: 5 Angebote, alle wertbar
wirtschaftlichste Angebot: Waldmann Elektrotechnik GmbH & Co.KG; Villingen-Schwenningen,
Höhe Angebot: 102.921,16 Euro
Höhe Kostenberechnung: 98.296,90 Euro (+ 4.624,26 Euro)

Die Firma Waldmann Elektrotechnik GmbH & Co.KG, Villingen-Schwenningen, soll nun den Zuschlag für das Gewerk „Brandmeldeanlage und RAS-Anlage“ zum Angebotspreis von 102.921,16 Euro erhalten.

TOP 2: Haushalt 2021 – Hoch – und Tiefbauprogramm (Vorberatung)

Die Ausschussmitglieder beraten das investive Hoch-und Tiefbauprogramm, sowie die Unterhaltungsmaßnahmen für den Hoch-und Tiefbau für das Jahr 20201 vor.

Im Tiefbau sollen im Jahr 2021 insgesamt 5,13 Mio Euro investiert werden. Darin enthalten sind Baumaßnahmen in Höhe von 1.032 Mio Euro, die schon im Jahr 2020 begonnen wurden. Besonders große Brocken sind: 370.000 Euro für die Talplatzsanierung, 700.000 Euro für den 1. Bauabschnitt für die Sanierung der Austraße, weitere 700.000 Euro für die Erneuerung der Treppe und Hangsicherung am Langen Weg zur Oberstadt und ebenfalls 700.000 Euro für den 1. Abschnitt der Erschließung des Gewerbegebiets “Vogelloch” in Bochingen.

Im Geschäftsbereich des Wasserwerks sind Investitionen in Höhe von 1,27 Mio Euro verplant. Der größte Posten ist der Neubau einer Wasserkraftturbine auf dem Grundstück “Langer Weg 5”, einschließlich einem neuen Triebwerkskanal. Dies ist eine große Investition in erneuerbare Energien und den Klimaschutz!

Das Hochbauprogramm sieht Investitionen in Höhe von 9,65 Mio Euro vor, darin enthalten sind für 3.354 Mio Euro Baumaßnahmen, die aus dem Jahr 2020 fortgeführt werden.

Im Freibad soll für insgesamt 250.000 Euro ein neues Kinderbecken in den Jahren 2021 und 2022 gebaut werden.

In die Sanierung der Schulen ( GS Lindenhof, GS Bochingen und Gymnasium am Rosenberg) fließen über 4 Mio Euro. Hinzu kommt die Sanierung der Gymnasiumsturnhallen mit 2,52 Mio Euro.

Eine weitere Million Euro kostet die Hangsicherung im Sanierungsgebebiet Talstadt (ehemaliges Brauereiareal).

Sowohl für die Schul, -und Turnhallensanierungen, als auch für das Sanierungsgebiet Talstadt sind Förderanträge gestellt worden.

Fortgeführt wird der Ausbau des Generationenhauses LINDE 13. Im 1. OG soll das “Öffentliche Wohnzimmer” als Treffpunkt für Senioren und das Seniorenbüro angesiedelt werden. Eingestellt ist hierfür ein Betrag von 500.000 Euro, wobei ein LEADER-Förderantrag in Höhe von knapp 230.000 Euro gestellt wurde.

Leider nicht berücksichtigt im Haushalt 2021 ist der Ersatzbau eines Jugendtreffs auf dem Lindenhof. Dieser soll erst im Jahr 2022 realisiert werden.

Die laufend nötigen Instandsetzungs- und Unterhaltungsmaßnahmen für die städtischen Gebäude (Schulen, Hallen, Rathäuser etc.), Grundstücke und Anlagen sind im konsumtiven Hoch-und Tiefbauprogramm veranschlagt. Im Hochbauprogramm braucht man inklusive Freibad 1,68 Mio Euro um Alles einigermaßen in Schuss zu halten. Im Tiefbaubereich sind 865.000 Euro eingeplant. Das sind 330.000 Euro weniger als im Jahr 2020. Hier wurde also kräftig gekürzt. Für 300.000 Euro sollen Gemeindestraßen saniert werden, Kanalsanierungen in Höhe von 100.000 Euro müssen durchgeführt werden und für die Straßenbeleuchtung fallen auch 40.000 Euro an.

TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung

TOP 4: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte

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