Gemeinderat

Beginn: 17:00 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf TOP 1: Bedarfsplanung Kindertagesstätten Jährlich hat die Kommune eine Bedarfsplanung mit Bestandsaufnahme und Bedarfsermittlung für die Kindertagesstätten (Kindergartenplätze) zu machen. Für das Kindergartenjahr 2020/2021 bietet die Stadt Oberndorf 617 Plätze in den Einrichtungen und 28 Plätze in der Tagespflege; also 645 Plätze. Die in den Kindertagesstätten vorhandenen Plätze sind komplett mit 527 Kindern belegt. Hierzu muss man wissen, dass für Kinder unter drei Jahren 2 Plätze pro Kind vorzuhalten sind. Unter Berücksichtigung der bestehenden Wartelisten werden für das Kindergartenjahr 2020/2021 jedoch 731 Plätze für 603 Kinder benötigt. Das heißt, es fehlen Kindergartenplätze, besonders für die unter Dreijährigen. Insbesondere in der Kern...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche TOP 1: Weiterentwicklung Kindertagesstätten- Bewerbungen WABE e. V. und Kita Profil gGmbH Die Stadt Oberndorf plant, eine größere Kindertagesstätte auf dem Lindenhof zu bauen. Hierfür hat sie den Bau und Betrieb dieser Einrichtung öffentlich ausgeschrieben. Beworben haben sich zwei potentielle Träger: WABE e. V. und Kita Profil gGmbH mit unterschiedlichen pädagogischen Konzepten. Der Verwaltungsausschuss hat sich nach ausführlicher Diskussion mit acht Ja-Stimmen, einer Enthaltung und zwei Nein-Stimmen für den Träger “Wabe e.V.” ausgesprochen. Der Gemeinderat wird nun in seiner Sitzung abschließend beraten und soll folgende Entscheidungen treffen: 1. Der WABE e.V., Hamburg, wird das Grundstück FlST – Nr. 1382 an der Von -Gunzert-Straße ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Seminarraum, Zimmer Nr. 2 im EG des Rathauses Top 1: Gründung und Beitritt zum Zweckverband Klärschlammverwertung Böblingen (Vorberatung) Die Entsorgung der bei der kommunalen Abwasserbehandlung anfallenden Klärschlämme unterliegt den gesetzlichen Bestimmungen der Verordnung über die Verwertung von Klärschlamm, Klärschlammgemisch und Klärschlammkompost (Klärschlammverordnung). Seit 03.10.2017 ist die Neuordnung der Klärschlammverordnung in Kraft. Mit dieser Neufassung verbietet der Gesetzgeber aus Vorsorgegründen die bodenbezogene Verwertung von Klärschlamm, z.B. als Dünger. Auf diese Weise soll die Einbringung von giftigen und/oder belastenden Stoffen (z.B. Nitraten) und Mikroplastik in die Böden und damit in die Nahrungskette nachhaltig vermieden werden. Mit der Neufa...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Seminarraum, Zimmer Nr. 2 im EG des Rathauses TOP 1: Weiterentwicklung Kindertagesstätten- Bewerbungen WABE e. V. und Kita Profil gGmbH (Vorberatung) Die Stadt Oberndorf plant, eine größere Kindertagesstätte auf dem Lindenhof zu bauen. Hierfür hat sie den Bau und Betrieb dieser Einrichtung öffentlich ausgeschrieben. Beworben haben sich zwei potentielle Träger: WABE e. V. und Kita Profil gGmbH mit unterschiedlichen pädagogischen Konzepten. Der Verwaltungsausschuss berät nun das weitere Vorgehen für den Gemeinderat vor. TOP 2: Satzung über die Schülerbeförderung (Schülerbeförderungssatzung – Vorberatung) Der Landkreis Rottweil ist zuständig für die Erstattung von notwendigen Schülerbeförderungskosten. Dies hat er in einer rechtsverbindlichen Satzung geregelt. Die...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche TOP 1: Bebauungsplan “Neckar- Talaue, 7. Änderung” – Ergänzendes Verfahren Eine Discountmarktkette plant eine Filialverlagerung an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke im Bebauungsplan Neckar-Talaue. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 m² soll auf 1.210 m² erweitert werden. Der geplante Standort ist im Regionalplan als Vorranggebiet für zentrenrelevante Einzelhandelsgroßprojekte festgelegt. Der bestehende Knotenpunkt an der L 415 wird in seiner Gestaltung angepasst und die Umfahrung zur Sägewerkstraße in das Verkehrskonzept integriert. Die Verkehrskonzeption wurde vom planenden Ingenieurbüro als funktionsfähig und praktikabel dargelegt. Um dies zu verifizieren hat die Stadtverwaltung das Büro Kölz, Stuttgart damit ...

Beginn: 18 Uhr Ort: Seminarraum , Zimmer Nr. 2, im EG des Rathauses TOP 1: Entwicklung des Brauereiareals – Sachstand Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand zur Entwicklung des Brauereiareals in der Talstadt. TOP 2: Bebauungsplan “Neckar- Talaue, 7. Änderung” – Ergänzendes Verfahren (Vorberatung) Der Bebauungsplan in der Neckartalaue muss ergänzt werden. Eine Discountmarktkette plant eine Filialverlagerung an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke im Bebauungsplan Neckar-Talaue. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 m² soll auf 1.210 m² erweitert werden. Der geplante Standort ist im Regionalplan als Vorranggebiet für zentrenrelevante Einzelhandelsgroßprojekte festgelegt. Der bestehende Knotenpunkt an der L 415 wird in seiner Gestaltung an...

Beginn: 17 Uhr Ort: Seminarraum, Zi Nr. 2, im EG des Rathauses TOP 1: Lokaler Online- Marktplatz “LOCALgenie” – Vergabe Design und Programmierung “Plattform” Für den Online- Marktplatz “LOCALgenie” Oberndorf soll eine eigene Plattform programmiert und gestaltet werden. Es wurden zwei Lose ausgeschrieben: Los 1 Design und Los 2 Programmierung. Für das Design soll die Firma FUF/ Frank und Freunde GmbH Stuttgart den Zuschlag zum Angebotspreis in Höhe von 21.791,28 Euro erhalten. Die Programmierung der Website soll an die Firma DIA/COM Deutschland GmbH, Villingen-Schwenningen zum Angebotspreis von 58.310,00 Euro vergeben werden. Die Stadt Oberndorf hat für dieses Projekt Fördermittel erhalten, somit sind 90.000 Euro finanziert. TOP 2: Teileinziehung (E...

Beginn: 14 Uhr Ort: Kronesaal in Bochingen, Balingerstr. 69, Oberndorf – Bochingen TOP 1: Weiterentwicklung des Kindertagesstätten- Angebots in Oberndorf a. N. In Oberndorf reichen die vorhandenen Kindergartenplätze nicht mehr aus. Zur Zeit kann ca 60 Kindern unter drei Jahren kein Platz angeboten werden. In den nächsten Jahren fehlen laut einer Prognose bis zu 100 Plätze. Deshalb muss die Stadt neue Plätze schaffen. Zuerst war die Erweiterung und der Umbau der Kindertagesstätte St. Martin auf dem Lindenhof geplant. Nachdem aber eine Kostenschätzung von rund 1,5 Mio Euro für 10 zusätzliche Plätze auf dem Tisch lag, hat man sich Gedanken über andere Lösungen gemacht. Deutlich kostengünstiger wäre der Neubau einer großen Kindertagesstätte auf dem städtische Grundstück in der Von-Gunzer...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bebauungsplan “Kapelle IV, 1. Änderung” (Satzungsbeschluss) Das bestehende Gebäude Mörikeweg 1 auf dem Lindenhof, ehemals „Hotel Link“, liegt im Bebauungsplan „Kapelle IV“. Nach der Einstellung des Hotelbetriebs wurden Bestrebungen zur Nachnutzung des Gebäudes eingeleitet. Mittlerweile hat sich ein Investor gefunden, der beabsichtigt, das frühere Hotel in ein Servicequartier mit Tagespflege und seniorengerechten Wohnungen umzubauen und zu sanieren. Da sich allerdings die Art und Weise zu bauen sowie die städtebaulichen Überlegungen und Grundsätze seit 1969 verändert haben, ist es erforderlich, dass der ursprüngliche Bebauungsplan in diesem Teilbereich den heutigen Anforderungen angepasst wird. Die wesentlichen Änderungen umf...

Beginn: 17 Uhr Ort: Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bebauungsplan “Kapelle IV, 1. Änderung”; Satzungsbeschluss (Vorberatung) Auf dem Lindenhof liegt das bestehende Gebäude Mörikeweg 1, ehemals „Hotel Link“, im Bebauungsplan „Kapelle IV“. Nach der Einstellung des Hotelbetriebs wurden Bestrebungen zur Nachnutzung des Gebäudes eingeleitet. Mittlerweile hat sich ein Investor gefunden, der beabsichtigt, das frühere Hotel in ein Servicequartier mit Tagespflege und senio-rengerechten Wohnungen umzubauen und zu sanieren. Da sich allerdings die Art und Weise zu bauen sowie die städtebaulichen Überlegungen und Grundsätze seit 1969 verändert haben, ist es erforderlich, dass der ursprüngliche Bebauungsplan in diesem Teilbereich den heutigen Anforderungen angepasst wir...

Beginn: 17 Uhr Ort: Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage in Oberndorf a. N. 2020 (Vorberatung) Im Jahr 2020 sollen am Sonntag, den 10. Mai und Sonntag, den 11. Oktober verkaufsoffene Sonntage statt finden. TOP 2: Fasnet 2020 – Verkürzung der Sperrzeit (Vorberatung) Die Sperrzeiten an der Fasnet 2020, also wann die Gastätten und Fasnetsbars schliessen müssen, sollen wie folgt festgelegt werden: von Do (Schmotziger) 20.02. auf Fr 21.02. 4.00 Uhr von Fr 21.02. auf Sa 22.02. 5.00 Uhr von Sa 22.02. auf So 23.02. 5.00 Uhr von So 23.02. auf Rosenmontag 24.02. 3.00 Uhr von Mo, 24.02. auf Fasnetsdienstag 25.02. 5.00 Uhr von Di 25.02. auf Aschermittwoch 26.02. 3.00 Uhr TOP 3: Vorberatungen zum Haushalt 2020 – Mittelfristige Finanzplanung 2019 -202...