Aktuell
Gemeinderat Di 18.02.2020
Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche TOP 1: Bebauungsplan “Neckar- Talaue, 7. Änderung” – Ergänzendes Verfahren Eine Discountmarktkette plant eine Filialverlagerung an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke im Bebauungsplan Neckar-Talaue. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 m² soll auf 1.210 m² erweitert werden. Der geplante Standort ist im Regionalplan als Vorranggebiet für zentrenrelevante Einzelhandelsgroßprojekte festgelegt. Der bestehende Knotenpunkt an der L 415 wird in seiner Gestaltung angepasst und die Umfahrung zur Sägewerkstraße in das Verkehrskonzept integriert. Die Verkehrskonzeption wurde vom planenden Ingenieurbüro als funktionsfähig und praktikabel dargelegt. Um dies zu verifizieren hat die Stadtverwaltung das Büro Kölz, Stuttgart damit ...
Schulbusverkehr – Wo klemmts?
Im Rahmen der Jugendbeteiligung kommt die Stadtjugendpflege an die Oberndorfer Schulen. Wir wollen von euch erfahren, wo es im Schulbusverkehr Probleme gibt. An jeder Schule sind die Klassensprecher/innen ab der 5. Klasse zu einer sogenannten Schulbuskonferenz eingeladen. Termine: Gymnasium am Rosenberg: Fr 14.02.2020 von 9.00 -9.45 Uhr Ivo- Frueth-Schule: Fr 14.02.2020 von 10.00 – 10.45 Uhr Schulverbund Oberndorf: Mi 11.03.2020 von 9.00 -10.45 Uhr (ab Kl. 4) Damit jeder/e von euch mitreden kann, bitten wir euch eure Anregungen und Probleme zum Schulbusverkehr an eure Klassensprecher/innen vorher weiterzugeben. Wichtig ist dabei, dass ihr ganz genau sagt, auf welcher Linie, in welcher Fahrtrichtung und zu welcher Uhrzeit das Problem auftritt. Von Seiten der Stadt werden die Stadtjuge...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 29.01.2020
Beginn: 18 Uhr Ort: Seminarraum , Zimmer Nr. 2, im EG des Rathauses TOP 1: Entwicklung des Brauereiareals – Sachstand Die Verwaltung berichtet über den aktuellen Stand zur Entwicklung des Brauereiareals in der Talstadt. TOP 2: Bebauungsplan “Neckar- Talaue, 7. Änderung” – Ergänzendes Verfahren (Vorberatung) Der Bebauungsplan in der Neckartalaue muss ergänzt werden. Eine Discountmarktkette plant eine Filialverlagerung an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke im Bebauungsplan Neckar-Talaue. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 m² soll auf 1.210 m² erweitert werden. Der geplante Standort ist im Regionalplan als Vorranggebiet für zentrenrelevante Einzelhandelsgroßprojekte festgelegt. Der bestehende Knotenpunkt an der L 415 wird in seiner Gestaltung an...
Verwaltungsausschuss Di 28.01.2020
Beginn: 17 Uhr Ort: Seminarraum, Zi Nr. 2, im EG des Rathauses TOP 1: Lokaler Online- Marktplatz “LOCALgenie” – Vergabe Design und Programmierung “Plattform” Für den Online- Marktplatz “LOCALgenie” Oberndorf soll eine eigene Plattform programmiert und gestaltet werden. Es wurden zwei Lose ausgeschrieben: Los 1 Design und Los 2 Programmierung. Für das Design soll die Firma FUF/ Frank und Freunde GmbH Stuttgart den Zuschlag zum Angebotspreis in Höhe von 21.791,28 Euro erhalten. Die Programmierung der Website soll an die Firma DIA/COM Deutschland GmbH, Villingen-Schwenningen zum Angebotspreis von 58.310,00 Euro vergeben werden. Die Stadt Oberndorf hat für dieses Projekt Fördermittel erhalten, somit sind 90.000 Euro finanziert. TOP 2: Teileinziehung (E...
Gemeinderat Fr 17.01.2020
Beginn: 14 Uhr Ort: Kronesaal in Bochingen, Balingerstr. 69, Oberndorf – Bochingen TOP 1: Weiterentwicklung des Kindertagesstätten- Angebots in Oberndorf a. N. In Oberndorf reichen die vorhandenen Kindergartenplätze nicht mehr aus. Zur Zeit kann ca 60 Kindern unter drei Jahren kein Platz angeboten werden. In den nächsten Jahren fehlen laut einer Prognose bis zu 100 Plätze. Deshalb muss die Stadt neue Plätze schaffen. Zuerst war die Erweiterung und der Umbau der Kindertagesstätte St. Martin auf dem Lindenhof geplant. Nachdem aber eine Kostenschätzung von rund 1,5 Mio Euro für 10 zusätzliche Plätze auf dem Tisch lag, hat man sich Gedanken über andere Lösungen gemacht. Deutlich kostengünstiger wäre der Neubau einer großen Kindertagesstätte auf dem städtische Grundstück in der Von-Gunzer...
Gemeinderat Di 17.12.19
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bebauungsplan “Kapelle IV, 1. Änderung” (Satzungsbeschluss) Das bestehende Gebäude Mörikeweg 1 auf dem Lindenhof, ehemals „Hotel Link“, liegt im Bebauungsplan „Kapelle IV“. Nach der Einstellung des Hotelbetriebs wurden Bestrebungen zur Nachnutzung des Gebäudes eingeleitet. Mittlerweile hat sich ein Investor gefunden, der beabsichtigt, das frühere Hotel in ein Servicequartier mit Tagespflege und seniorengerechten Wohnungen umzubauen und zu sanieren. Da sich allerdings die Art und Weise zu bauen sowie die städtebaulichen Überlegungen und Grundsätze seit 1969 verändert haben, ist es erforderlich, dass der ursprüngliche Bebauungsplan in diesem Teilbereich den heutigen Anforderungen angepasst wird. Die wesentlichen Änderungen umf...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 4.12.19
Beginn: 17 Uhr Ort: Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bebauungsplan “Kapelle IV, 1. Änderung”; Satzungsbeschluss (Vorberatung) Auf dem Lindenhof liegt das bestehende Gebäude Mörikeweg 1, ehemals „Hotel Link“, im Bebauungsplan „Kapelle IV“. Nach der Einstellung des Hotelbetriebs wurden Bestrebungen zur Nachnutzung des Gebäudes eingeleitet. Mittlerweile hat sich ein Investor gefunden, der beabsichtigt, das frühere Hotel in ein Servicequartier mit Tagespflege und senio-rengerechten Wohnungen umzubauen und zu sanieren. Da sich allerdings die Art und Weise zu bauen sowie die städtebaulichen Überlegungen und Grundsätze seit 1969 verändert haben, ist es erforderlich, dass der ursprüngliche Bebauungsplan in diesem Teilbereich den heutigen Anforderungen angepasst wir...
Verwaltungsausschuss Di 3.12.19
Beginn: 17 Uhr Ort: Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage in Oberndorf a. N. 2020 (Vorberatung) Im Jahr 2020 sollen am Sonntag, den 10. Mai und Sonntag, den 11. Oktober verkaufsoffene Sonntage statt finden. TOP 2: Fasnet 2020 – Verkürzung der Sperrzeit (Vorberatung) Die Sperrzeiten an der Fasnet 2020, also wann die Gastätten und Fasnetsbars schliessen müssen, sollen wie folgt festgelegt werden: von Do (Schmotziger) 20.02. auf Fr 21.02. 4.00 Uhr von Fr 21.02. auf Sa 22.02. 5.00 Uhr von Sa 22.02. auf So 23.02. 5.00 Uhr von So 23.02. auf Rosenmontag 24.02. 3.00 Uhr von Mo, 24.02. auf Fasnetsdienstag 25.02. 5.00 Uhr von Di 25.02. auf Aschermittwoch 26.02. 3.00 Uhr TOP 3: Vorberatungen zum Haushalt 2020 – Mittelfristige Finanzplanung 2019 -202...
Gemeinderat Di 19.11.19
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger*innen können Fragen an die Verwaltung stellen. Die Fragen dürfen sich aber nicht auf ein Thema beziehen, das auf der Tagesordnung der Sitzung steht. TOP 2: Lärmaktionsplan (Beschlussfassung) Im Ausschuss für Technik und Umwelt (TUA) wurde der Lärmaktionsplan vorgestellt und vorberaten und soll nun im Gemeinderat abschliessend beraten und verabschiedet werden. Laut EU-Recht ist die Stadt Oberndorf zur Aufstellung eines Lärmaktionsplans verpflichtet. Für die Aufstellung eines Lärmaktionsplanes wurde die Planungsgruppe Kölz GmbH, Ludwigsburg und die Kurz und Fischer GmbH, Winnenden beauftragt, die verkehrsplanerischen und schalltechnischen Untersuchungen durchzuführen und die Aufstellung des Lärmaktionsplanes zu be...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 6.11.19
Beginn: 17:00 Uhr Ort: Seminarraum ( Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Haushalt 2020 – Hoch und Tiefbauprogramm (Vorberatung) Die Gemeinderäte beraten die Ausgaben im Hoch-und Tiefbau für das Jahr 2020 vor. Im Hochbau sollen insgesamt knapp 7 mio Euro investiert werden. In die Schulen fliessen 4 mio Euro. Die größten Brocken sind die Weiterführung des Anbaus der Ganztagesbetreuung an der Grundschule Lindenhof mit 800.000 Euro; die weitere Sanierung der Grundschule Bochingen mit 650.000 Euro, die Weiterführung des Brandschutzes am Gymnasium mit 650.000 Euro, sowie 500.000 Euro für die weitere Schadstoffsanierung und die Medienentwicklung am Gymnasium. Weiter sollen die Sanitäranlagen (Duschen und WC´S) in den Gymnasiums- Turnhallen mit weiteren 450.000 Euro erneuert werden. Im ...
Verwaltungsausschuss Di 5.11.19
Beginn: 17:00 Uhr Ort: Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2020, insbesondere 1.1. Erwerb beweglicher Gegenstände Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses beraten die Beschaffung von sogenannten beweglichen Vermögensgegenständen im Haushalt des Jahres 2020 vor. Das sind alles Ausstattungsgegenstände, Maschinen, Geräte, die nicht fest irgendwo eingebaut sind und einen Einzelwert von über 800 Euro bei Betrieben gewerblicher Art und über 1.000 Euro bei allen weiteren Einrichtungen der Stadt Oberndorf übersteigen. Im allgemeinen Haushalt sind Beschaffungen im Wert von 603.600 Euro geplant. Darunter für das Gymnasium am Rosenberg ein Austausch der Geräte in einem Computerraum für 12.000 Euro und eine neue Erstausstattung von 12 Klassenzimmern mit einem ...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 9.10.19
Beginn: 17.00 Uhr Ort: Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1. Kanalreinigung und Kamerabefahrung nach EKVO Die diesjährige Abwasserkanalinspektion nach der Eigenkontrollverordnung findet im Bereich des neuen Lindenhofs und in Beffendorf statt. Die Firma RS Kanal- und Umweltservice GmbH, Balingen soll als günstigste Bieterin den Zuschlag für die Kanalreinigung und Kamerabefahrung zum Bruttoangebotspreis von 65.459,52 Euro erhalten. Die Arbeiten sollen bis Jahresende durchgeführt werden. 1.2 Grundschule Lindenhof: Sanierung Gebäude 1 und 2 – Elektroinstallationsarbeiten (Vorberatung) Auch bei der erneuten Ausschreibung der Elektroinstallationsarbeiten für die Instandsetzung der Sanitärräume und der Medientechnik in den Gebäuden 1 und 2 der Gru...
