Beginn: 17 Uhr Ort: Neckarhalle, Austraße, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können an die Verwaltung Fragen stellen. TOP 2: Wohnheim der Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH auf dem Flst- Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße- Änderung der baulichen Konzeption Der Gemeinderat hat beschlossen, der Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH (nachfolgend: Lebenshilfe) das Grundstück FlSt-Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße unter der Maßgabe zu verkaufen, dass das vorgelegte Baukonzept weitestgehend umgesetzt wird.Das vorgelegte Baukonzept beinhaltet zum einen ein 3-geschossiges Gebäude als Wohnheim für Menschen mit Behinderung, zum anderen ein geplantes Besuchercafé im Erdgeschoss, mit einer Terrasse in Richtung „Teichlandschaft“. Der Kaufvertrag wurde abgeschlossen und die Bauge...
Beginn: 17 Uhr Ort: Foyer der Neckarhalle, Austraße 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wohnheim der Lebenshilfe im Kreis RottweilgGmbH auf dem Flurstück Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße – Änderung der baulichen Konzeption Der Gemeinderat hat beschlossen, der Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH (nachfolgend: Lebenshilfe) das Grundstück FlSt-Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße unter der Maßgabe zu verkaufen, dass das vorgelegte Baukonzept weitestgehend umgesetzt wird.Das vorgelegte Baukonzept beinhaltet zum einen ein 3-geschossiges Gebäude als Wohnheim für Menschen mit Behinderung, zum anderen ein geplantes Besuchercafé im Erdgeschoss, mit einer Terrasse in Richtung „Teichlandschaft“. Der Kaufvertrag wurde abgeschlossen und die Baugenehmigung für das Projekt liegt vor.Mit Schreiben vom 24...
Beginn: 17 Uhr Ort: Foyer der Neckarhalle, Austr. 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtbücherei- Gebührenanpassung (Vorberatung) Die Mahngebühren für die Überziehung der Ausleihfrist sollen erhöht werden: 1. Mahnung (nach 1 Wo Überziehung Rückgabetermin): von 2 auf 4 Euro 2. Mahnung ( nach 2 Wo Überziehung Rückgabetermin): von 4 auf 6 Euro 3. Mahnung ( nach 3 Wo Überziehung Rückgabetermin): von 6 auf 8 Euro Der Verwaltungsausschuss berät diese Erhöhung für den endgültigen Beschluss im Gemeinderat vor. TOP 2: Änderung der Hundesteuersatzung zum 1.01.2021 (Vorberatung) Der Hegering hat die Befreiung von der Hundesteuer für brauchbare Jagdhunde, die eine entsprechende Brauchbarkeitsprüfung nachweisen können, beantragt. Begründet wird der Antrag u. a. mit der tierschutzrechtlichen Erforderlic...
Beginn: 17.00 Uhr Ort: Neckarhalle, Austraße 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Neckar-Talaue, 7. Änderung” – Ergänzendes Verfahren, Satzungsbeschluss Eine Discountmarktkette plant eine Filialverlagerung an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke im Bebauungsplan Neckar-Talaue. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 m² soll auf 1.210 m² erweitert werden. Um dies zu ermöglichen, muss der geltende Bebauungsplan geändert werden. Im Vorfeld gab es vor allem Diskussionen um die Verkehrsführung und damit einhergehend eventuell erhöhte Lärmbelästigungen der Anwohner. Deshalb wurden im Laufe des Verfahrens mehrere Gutachten beauftragt. Die Ergebnisse sind nun in den aktuellen Entwurf, der zur Beratung und Beschlussfassung für den Gemeinderat ansteht, e...
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Neckar – Talaue, 7. Änderung” – Ergänzendes Verfahren, Satzungsbeschluss (Vorberatung) Eine Discountmarktkette plant eine Filialverlagerung an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke im Bebauungsplan Neckar-Talaue. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 m² soll auf 1.210 m² erweitert werden. Um dies zu ermöglichen, muss der geltende Bebauungsplan geändert werden. Im Vorfeld gab es vor allem Diskussionen um die Verkehrsführung und damit einhergehend eventuell erhöhte Lärmbelästigungen der Anwohner. Deshalb wurden im Laufe des Verfahrens mehrere Gutachten beauftragt. Die Ergebnisse sind nun in den aktuellen Entwurf, der zur Vorberatung für den Gemeinderat ans...
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindertagesstätten Bochingen/Boll – Standortentscheidung Modulbau (Vorberatung) Der Bedarf an Kindergartenplätzen kann aktuell in Boll nicht gedeckt werden. In Bochingen kann der Bedarf im kommenden Kindergartenjahr durch einen Änderung der Betriebserlaubnis in der vorhandenen Kindertagesstätte sichergestellt werden. Es soll nun zur Deckung des Bedarfs in Boll ein Übergangslösung durch die Erstellung eines Modulbaus auf einem Grundstück unweit des Kindergartens Boll realisiert werden. Da aber auch noch der Bebauungsplan geändert werden muss, ist eine Fertigstellung des Modulbaus erst zum Kindergartenjahr 2021/2022 realistisch. Für das nun folgende Kindergartenjahr 2020/2021 will der Kirchengemenderat Bol...
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, Oberndorf a. n. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können ihre Anliegen vortragen, jedoch nicht zu Themen, die bei der aktuellen Sitzung auf der Tagesordnung stehen. TOP 2: Straßensanierung Austraße und Hochwasserschutz Das Land Baden-Württemberg, das für den Hochwasserschutz auf Gemarkung Altoberndorf zuständig ist, plant auf einer Länge von ca. 420 m entlang der Austraße den Bau einer Hochwasserschutzmauer – beginnend südlich des Turnerheims bis ca. auf Höhe des ALDI. Der Bau der Hochwasserschutzmauer bedingt einen Eingriff in die Austraße, die aufgrund ihres schlechten Zustandes ohnehin saniert werden muss. Es macht deshalb Sinn, die Straßenbauarbeiten und die Hochwasserschutzarbeiten gemeinsam und koordiniert anzugehen.Aufgru...
Für alle Elektro -Fans ist in Oberndorf a. N. endlich mal wieder etwas geboten! Am Samstag, den 27. Juni 2020 findet im Oberndorfer Autokino das “Drivacy – Elektromusic – Drive – in- Festival statt. Das Duo “VOL2Cat” und Lokalmatador “Zenemy” werden ab 20 Uhr auflegen. Um ein wenig Festivalfeeling zu verspüren, heißt es Buchen unter http://www.kinoparadies.de, Hinfahren und Beats tanken. Wichtig ist, dass pro Auto nur zwei Personen zugelassen sind und auch zwei Tickets gebucht werden müssen. Die Show wird auf die Kinoleinwand übertragen und der Ton kommt übers Autoradio. Die Frequenz wird vor Ort ( Schotterparkplatz bei der Neckarhalle) bekannt gegeben.