Beteiligung
Verwaltungsausschuss Di 12.04.2022
Beginn: 17 Uhr Ort: Rathaus, Klosterstr. 3, Sitzungssaal 2. OG TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2022 (Vorberatung) In Oberndorf a. N. sollen am 8. Mai und am 9. Oktober 2022 wieder verkaufsoffene Sonntage durchgeführt werden. Die entsprechende Satzung dafür wird im Verwaltungsausschuss vor beraten. TOP 2: Änderung der Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen (Vorberatung) Die aktuell gültige Satzung über die Form der öffentlichen Bekanntmachungen siehtgrundsätzlich die Internetbekanntmachung vor. Abweichend hiervon erfolgen die öfentlichen Bekanntmachungen zu Bauleitplänen durch Einrücken in die Tageszeitung „Schwarzwälder Bote“.Eine Bekanntmachung von Bauleitplänen ausschließlich im Internet ist nach wie vornicht zulässig. Zum Jahresbeginn wurde das gesamtstädtische Amtsblatt...
Schulbuskonferenzen- Paket voller Infos
In diesem Schuljahr war es endlich wieder möglich im Rahmen der Jugendbeteiligung diesogenannten Schulbuskonferenzen an den Oberndorfer Schulen durchzuführen. In dreiKonferenzen am Schulverbund, der Ivo-Frueth-Schule und am Gymnasium amRosenberg wurde die Schülerbeförderung zum Thema gemacht. Beteiligt waren dieKlassensprecherinnen und Klassensprecher, sowie die SMV-Verbindungslehrer/innen dereinzelnen Schulen.Anders, als in den Jahren zuvor, stand bei den Konferenzen nicht ausschließlich derAustausch über Probleme mit dem Schulbusverkehr im Fokus. Die Schülerinnen und Schülerbekamen, von den städtischen Mitarbeiterinnen des Amts für öffentliche Ordnung und derStadtjugendpflege, ein Paket voller Informationen: Wie ist das Busnetz rund um die StadtOberndorf aufgebaut? Wie sind die einzelnen...
Gemeinderat Di 22.03.2022
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Entwurfsfeststellung Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage. Zur planungsrechtlichen Genehmigung dieses Vorhabens hat der Gemeinderat der Gemeinde Epfendorf, mit Beschluss vom 26.10.2021 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingeleitet.Parallel hierzu muss auch der Flächennutzungsplan durch die Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. – Epfendorf – Fluorn-Winzeln in diesem Teilbereich geändert werden.Entstehen soll eine sogenannte Agri-Photovoltaikanlage. Hierbei handelt es sich umein innovatives Anlagenkonzept aus sogenannten „bifazialen“ (beidseitig aktiven) un...
Gemeinsamer Ausschuss der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Di 22.03.2022
Beginn: 16 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Die Stadt Oberndorf a. N. hat mit Epfendorf und Fluorn-Winzeln einen sogenannte vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. Überörtliche Aufgaben werden gemeinsam gelöst. Dies betrifft vor allem Planungen, die über das Gebiet der einzelnen Gemeinden hinausgehen. TOP 1: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Aufstellungsbeschluss Ein Investor beabsichtigt in der Gemeinde Epfendorf die Errichtung einer Photovoltaik Freiflächenanlage. Zur planungsrechtlichen Genehmigung dieses Vorhabens hat der Gemeinderat der Gemeinde Epfendorf, mit Beschluss vom 26.10.2021 ein Verfahren zur Aufstellung eines vorhabenbezogenen Bebauungsplanes eingeleitet.Parallel hierzu muss auch der Flächennutzungsplan durch die Verwaltungsgeme...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 9.03.2022
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N., 3. OG TOP 1: Projektvorstellung “Netzoptimierung Oberndorf a.N.”, bnNETZE GmbH Die bnNETZE GmbH, eine Tochter der badenova, plant eine Gasnetzoptimierung auf der Gemarkung Oberndorf a. N. Das Projekt wird notwendig um die Versorgungssicherheit langfristig für die Zukunft zu gewährleisten – auch im Hinblick auf die Wasserstofftechnologie.Die Trasse verläuft vom Gewerbegebiet auf dem Lindenhof über den Stockbrunnenvorbei am Eichwald nach Altoberndorf zur Flößerhalle. Das Vorhaben beinhaltet auch eine neue Gasdruckregelanlage für Oberndorf a. N.Ein Vertreter der bnNETZE GmbH stellt die Planung vor. TOP 2: 6. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, Entwurfsfeststellung (Vorberatu...
Verwaltungsausschuss Di 8.03.2022
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 2. OG TOP 1: Allgemeine Finanzprüfung 2015 bis 2017 (Vorberatung) Die Gemeindeprüfungsanstalt Karlsruhe (GPA) hat in der Zeit vom 16.03.2021 bis 11.05.2021 eine Allgemeine Finanzprüfung der Jahre 2015 bis 2017, einschließlich der Eigenbetriebe Wasserwerk und Freibad durchgeführt.Der Prüfungsbericht der GPA vom 12.10.2021 umfasst auf 35 Seiten insgesamt 45 Prüfungsbemerkungen, von denen 22 zu beantworten sind.Nach § 114 Abs. 4 der Gemeindeordnung ist der Gemeinderat über den wesentlichenInhalt des Prüfungsberichts zu unterrichten. Dies ist in der Sitzung des Gemeinderats am 26.10.2021 bereits erfolgt. Im Verwaltungsausschuss wird nun die Stellungnahme der Verwaltung zu den einzelnen Prüfbemerkungen und der Stand der Aufarbeitung...
Gemeinderat Di 22.02.2022
Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit 3 G-Nachweis und FFP2 – Maske TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar M3, Sanierung der Austraße, Umweltplanung mit Ausgleichsmaßnahmen Die Austraße soll von der Brücke bei der Neckarhalle bis nach Altoberndorf saniert werden und auch gleichzeitig einen Hochwasserschutzdamm erhalten. Im Zuge dieser Baumaßnahmen müssen die Bäume entlang des Straßenrands bis nach Altoberndorf entfernt werden. Der Naturschutzbund hat sich jedoch vehement für den Erhalt der Bäume eingesetzt. So liegen dem Gemeinderat zur Diskussion und Entscheidung nun zwei Vorschläge vor: Variante A berücksichtigt die Verpflanzung von 22 geeigneten Bäumen und Ergänzung durch neu gepflanzte Bäume zu einer Allee unterhalb des Straßendamms.Va...
Betreuer*innen für das OKIDORF gesucht!
2022 sollen sich für 230 Kinder zwischen acht und 13 Jahren wieder die Tore der Kinderspielstadt Okidorf öffnen. Hierfür sucht die Stadtjugendpflege wieder Betreuer und Betreuerinnen ab 16 Jahren. Die Planungen für den Höhepunkt des diesjährigen Sommerferienprogramms sind am laufen. Die beliebte Kinderspielstadt „OKIDORF“ wird vom 15. bis zum 20. August auf dem Schulgelände in der Oberstadt aufgebaut. Eine Woche lang gestalten Kinder ihre eigene Stadt. Im OKIDORF gibt es alles, was zu einer richtigen Stadt gehört: ein Rathaus mit einem Bürgermeister und Bürgermeisterin, Arbeitsstellen und Freizeitangebote. Die Bürger vom OKIDORF arbeiten für ihre OKI’s und geben diese wie im richtigen Leben im Freizeitpark, in der Pizzeria oder der Saftbar aus. Um dieses Projekt zu ermöglichen, suchen wir ...
Gemeinderat Di 25.01.2022
Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Im Gehrn Süd, 1. Änderung”, Bochingen – Satzungsbeschluss Die 1. Änderung des Bebauungsplans „Im Gehrn Süd“ wird aus städtebaulicher Sicht dadurch begründet, eine gewisse Gestaltungsfreiheit für die vorgesehenen Mehrfamilienhäuser im nördlichen Teil des Baugebiets (Flst. 4255, 3961/1 und 3961/2) zu ermöglichen und dadurch eine Optimierung der Traufhöhe zu erzielen.Ergänzend soll auf dem Flurstück 4255 durch eine speziell festgesetzte Fläche, auch außerhalb der überbaubaren Grundstücksfläche zulässig, eine Tiefgarage (erdüberdeckt und begrünt) umsetzbar sein.Alle anderen Festsetzungen bleiben vollumfänglich bestehen. TOP 2: Gemeinsamer Gutachterausschuss der Stadt Oberndorf a.N. &...
Gemeinderat Di 14.12.2021
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit 3 G-Nachweis, Maskenpflicht TOP 1: Windkraft entlang der BAB 81 – Projektvorstellung Die Stadtverwaltung Oberndorf a.N. und die Gemeindeverwaltung Epfendorf wurdenvom Projektentwicklungsunternehmen DGE, Das Grüne Emissionshaus, aus Freiburgzu einem Windkraftprojekt entlang der BAB 81 angefragt. Das Unternehmen stelltdas Vorhaben in der Sitzung vor. Im Anschluss daran soll in den städtischen Gremien(Ortschaftsrat, Ausschuss für Technik und Umwelt, Gemeinderat) über die weitereProjektverfolgung beraten werden. Sollte der Weiterverfolgung des Projektes zugestimmt werden, bedarf es einer diesbezüglichen Fortschreibung des Flächennutzungsplanes und weiterer bauplanungsrechtlicher Verfahren. Die Kosten ...
Gemeinderat 23.11.2021
Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Mehrfachbeauftragung Planungsstudie Altoberndorf,Auslobung Im Rahmen einer städtebaulich-verkehrlichen Planungsstudie soll sowohl eine neuestädtebauliche Entwicklungsperspektive als auch ein neuer integrierter verkehrlicherEntwicklungsansatz für den Stadtteil Altoberndorf erarbeitet werden. Es ist ein planerisches Oberziel, die verkehrsbelastenden Effekte für den Stadtteil Altoberndorf durch dieHerausnahme von überörtlichem Fremdverkehr weitestgehend zu minimieren, z.B. Abhängen Alt-Dorfstraße, Bündelung von Verkehren auf bereits vorhandene Netzelemente, etc. …Zur künftigen städtebaulich-verkehrlichen Konzeption werden, ausgehend von denspezifischen Rahmenbedingungen für den Stadtteil Altoberndorf, 3 Teilnehmer ...
Jugendprojekt Lindenhof gestartet!
Das Jugendprojekt “Jugendtreff Lindenhof” ist offiziell gegründet worden. Seitdem der Waggon, der zuvor als Jugendraum gedient hatte, im Januar 2020 in Flammen aufgegangen ist, warten die Jugendlichen auf Ersatz. Nun kommt Bewegung in das Projekt. Bei der Gründungsversammlung informierten Heidi Kuhring und Christiane Bondzio von der Stadtjugendpflege die Jugendlichen über den bisherigen Planungsstand, Baukosten sowie über die Bedingungen, die mit dem ganzen Jugendprojekt einhergehen. Die Kostenschätzung für den Jugendtreffbau liegt bei etwa 138.000 €. Knapp 35.000 € werden aufgrund des vor raus gegangenen Brandes am Jugendtreff „Waggon Lindenhof“ von der Versicherung erstattet. Die Eigenleistung der Jugendlichen ist mit 10.000 € veranschlagt. Die Restsumme wird von der Stadt Ob...
