Monat: Mai 2017
Gemeinderat 23.05.17
Beginn: 17:00 Uhr Wo: Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Elternbeiträge in Kindertagesstätten Wenn die Kinder in den Kindergarten gehen, müssen die Eltern dafür einen Elternbeitrag bezahlen. Da die Elternbeiträge die Kosten für den Betrieb der Oberndorfer Kindergärten im Durchschnitt jedoch nur zu 14% abdecken, sollen die Elternbeiträge um 8% angehoben werden. So kostet z.B. ein Platz in einer Regelgruppe für ein über 3 Jahre altes Kind aus einer Familie mit einem Kind zukünftig 121 € im Monat. Bisher waren dafür 112 € fällig. Bei mehreren Kindern in einer Familie gibt es Ermäßigungen. Wenn man für sein Kind längere Betreuungszeiten als die 30 Wochenstunden der Regelgruppe benötigt, wird das entsprechend teuer. Auch für Kinder unter drei Jahren kostet die Betreuung mehr. TOP 2: Haushaltsgli...
Verwaltungsausschuss Di 16.05.17
Beginn: 17 Uhr, im Sitzungssaal des Rathauses TOP 1: Aktuelle Flüchtlingssituation Die Integrationsbeauftragte Halat Hasan wird über ihre Arbeit und die aktuelle Flüchtlingssituation in der Stadt Oberndorf berichten. TOP 2: Bedarfsplanung Kindertagesstätten 2017/2018 Den Gemeinderäten wird die Planung der Kindergartenplätze für das Jahr 2017/2018 vorgestellt. Die Kindergärten in der Gesamtstadt sind sehr gut ausgelastet. In einzelnen Kindergärten gibt es keine freien Plätze mehr. Die vorhandenen 590 Plätze decken damit den Bedarf von 681 geborenen Kindern (vom 1. Lebensjahr bis zum Schuleintritt) nicht ab. Alle über 3 Jahre alten Kinder haben einen Kindergartenplatz. Für unter 3 Jahre alte Kinder reichen die Plätze nicht aus. Besonders eng wird es in Beffendorf, dort soll eine weitere Klei...
Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 17.05.17
Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Beschaffung eines Holder M 480 – Mehrzweckfahrzeuges für die Stadtgärtnerei Die Stadtgärtnerei soll ein Mehrzweckfahrzeug erhalten, weil das alte aus dem Jahre 2006 stark verschlissen und reparaturanfällig ist. Es wird ein Vorführfahrzeug der Firma Reiko- Trenkle GmbH, Villingen- Schwenningen, zum Preis von 103.729,56 Euro angeschafft. Das Fahrzeug ist ganzjährig im Einsatz, im Sommer hauptsächlich für die Gärtnerei und im Winter wird das Fahrzeug beim Winterdienst gebraucht. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Rathaus Oberndorf- Einau einer neuen Aufzugsanlage Die Aufzugsanlage im Rathaus Oberndorf von 1974 ist aufgrund veralteter Technik und Sicherheitseinrichtungen (z.B fehlender Notruf) zu erneuern. Die Firma KONE Gm...
Gemeinderat Di, 09.05.2017
Wo: Sitzungssaal 2.OG Rathaus Oberndorf Wann: 17:00 Uhr TOP 1: Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Der Polizeihauptkommissar Effenberg berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 2: Auftragsvergaben und Genehmigung über- und außerplanmäßigen Ausgaben, insbesondere 2.1 Beschaffung einer neuen Drehleiter DLA (K) 23-12 für die Freiwillige Feuerwehr Abteilung Oberndorf a. N. Die Freiwillige Feuerwehr Oberndorf erhält eine neue Drehleiter. Insgesamt werden das Fahrzeug mit Aufbau und Beladung und verschiedenen Zusatzausrüstungen 650.000 Euro kosten. Der Gemeinderat wir in ...
