Ausschuss für Technik und Umwelt Mi 7.12.16 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Ivo-Frueth-Schule Oberndorf a. N.; Austausch der Schließanlage Die Schließanlage der Ivo-Frueth-Schule musste aufgrund des Verlustes eines übergeordneten Schlüssels komplett ausgetauscht werden. Die Person, die den Schlüssel verloren hat, muss die Kosten in Höhe von 15.175,12 € bezahlen! TOP 2: Öko-Konto; Aufnahme einer weiteren Maßnahmenfläche 6-03 (Vorberatung) Damit die Stadt Oberndorf weitere neue Baugebiete ausweisen kann, muss die dafür verbrauchte Fläche durch geeignete ökologische Maßnahmen ausgeglichen werden. Hierfür wurde ein sogenanntes Ökokonto geschaffen. Alle Maßnahmen, die die Stadt zum Ausgleich von Flächenverbrauch macht, bekommen sogenannte Ökopunkte und können dan...
Verwaltungsausschuss Di 6.12.16 17.00 Uhr, Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Stadtentwicklung – Projekt „Potentiale Oberndorf“ In der Oberndorfer Oberstadt gibt es 20 leerstehende Ladengeschäfte. Um die Oberstadt wieder attraktiver zu machen, hat die Stadtverwaltung zusammen mit dem HGV und der Industrie- und Handelskammer (IHK) das Projekt „Potenziale Oberndorf“ gestartet. Ziel ist, ein abgestimmtes Handels- und Dienstleistungskonzept zu entwickeln und die ganze Innenstadt als ein Einkaufszentrum zu managen und eine Marke aufzubauen. Schwerpunkt des Angebots sollen dabei die Bereiche Prävention und Wellness sein, weil es in diesem Bereich schon viel in Oberndorf gibt. Um dieses Ziel zu erreichen, sollen vor allem die Eigentümer der leerstehenden Flächen bei Herrichtung, Ve...
Gemeinderat Dienstag 22.11.16 Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1: „Östliche Oberstadt“ – Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Die Stadt Oberndorf hat am 21.04.2004 ein Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ durch Satzung förmlich festgelegt. Das bedeutet, dass in dem Gebiet Sanierungsmassnahmen durchgeführt und auch durch Fördermittel bezuschusst worden sind. Sämtliche Sanierungsmassnahmen sind zwischenzeitlich abgeschlossen und deshalb wird das Sanierungsgebiet vom Gemeinderat förmlich aufgehoben. Die Abgrenzung des Sanierungsgebiets ist einer Karte in den Sitzungsunterlagen im Ratsinformationssystem zu entnehmen. Im Sanierungsgebiet „Östliche Oberstadt“ wurden z.B. Vorhaben, wie der Bau des Parkhauses, der Durchgang mit teilwei...
Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Haushalt 2017 – Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf besitzt auch Wald und der muss bewirtschaftet werden. Dazu wird ein Plan aufgestellt, wie viele Bäume im nächsten Jahr gefällt werden, wie viele kleine Bäume gepflanzt werden und was für Pflegemaßnahmen im Wald notwendig sind. Der forstliche Betriebsplan gibt einen Überblick über die dafür geplanten Ausgaben und Einnahmen. TOP 2: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Wenn die Stadt Spenden bekommt, muss die Liste dem Gemeinderat vorgelegt werden und dieser muss die Annahme der Spenden förmlich beschließen.