Beginn: 17 Uhr
Ort: Sitzungssaal des Rathauses
TOP 1: Bebauungsplan “Kapelle IV, 1. Änderung” (Satzungsbeschluss)
Das bestehende Gebäude Mörikeweg 1 auf dem Lindenhof, ehemals „Hotel Link“, liegt im Bebauungsplan „Kapelle IV“. Nach der Einstellung des Hotelbetriebs wurden Bestrebungen zur Nachnutzung des Gebäudes eingeleitet. Mittlerweile hat sich ein Investor gefunden, der beabsichtigt, das frühere Hotel in ein Servicequartier mit Tagespflege und seniorengerechten Wohnungen umzubauen und zu sanieren.
Da sich allerdings die Art und Weise zu bauen sowie die städtebaulichen Überlegungen und Grundsätze seit 1969 verändert haben, ist es erforderlich, dass der ursprüngliche Bebauungsplan in diesem Teilbereich den heutigen Anforderungen angepasst wird.
Die wesentlichen Änderungen umfassen:
eine Anpassung der Baugrenzen,
die Erhöhung der max. Gebäudehöhe um 1,5 m und die Flexibilisierung der Dachneigung,
die Umwandlung der Art der baulichen Nutzung in allgemeines Wohngebiet.
TOP 2: Verkaufsoffene Sonntage in Oberndorf a. N. 2020 (Satzungsbeschluss)
Im Jahr 2020 sollen am Sonntag, den 10. Mai und Sonntag, den 11. Oktober verkaufsoffene Sonntage statt finden.
TOP 3: Fasnet 2020 – Verkürzung der Sperrzeit
Die Sperrzeiten an der Fasnet 2020, also wann die Gastätten und Fasnetsbars schliessen müssen, sollen wie folgt festgelegt werden:
von Do (Schmotziger) 20.02. auf Fr 21.02. 4.00 Uhr
von Fr 21.02. auf Sa 22.02. 5.00 Uhr
von Sa 22.02. auf So 23.02. 5.00 Uhr
von So 23.02. auf Mo 24.02. 3.00 Uhr
von Mo 24.02. auf Fasnetsdienstag 5.00 Uhr
von Fasnetsdienstag 25.02. auf Aschermittwoch 3.00 Uhr
TOP 4: Verabschiedung des Haushalts 2020 (Stadt, Wasserwerk, Freibad)
Der Haushalt der Stadt Oberndorf für das Jahr 2020 soll wie in den letzten Sitzungen ausführlich vorberaten nun endgültig vom Gemeinderat beschlossen werden. Im Haushalt wird festgelegt, welche Einnahmen und Ausgaben die Stadt im nächsten Jahr voraussichtlich haben wird, welche Investitionen sie macht und wie das alles finanziert werden soll.
TOP 5: Bekanntgaben, insbesondere
5.1. Bekanntgabe der in nichtöffentlicher Sitzung gefassten Beschlüsse
Der Gemeinderat und seine Ausschüsse haben in den letzten nichtöffentlichen Sitzungen folgende Themen beraten und Beschlüsse gefasst:
Grundstücksangelegenheiten
Verkauf eines Baugrundstücks im Gebiet „Aspen“
Verkauf eines Bauplatzes im Gebiet „Breite II“ in Beffendorf
Kauf zweier Grundstücke an der Schubertstraße
Personalangelegenheiten
Stellenplan 2020
Sonstiges
Bewirtschaftung des Stiftungsvermögens der Adelheid Bathe/Dr. Karl Wider-Stiftung
Niederschlagung uneinbringlicher Forderungen
TOP 6: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte
TOP 7: Einführung und Verpflichtung von Ilse Götz
Frau Ilse Götz rückt ab 1. Januar 2020 für den ausscheidenden Stadrat Manfred Schwanzer (SPD-Fraktion) in den Gemeinderat nach. Infolge dessen sind auch weitere Ausschüsse neu zu besetzen.
TOP 8: Ergänzung von Ausschüssen des Gemeinderats
Ordentliches Mitglied im Ausschuss für Technik und Umwelt: Ilse Götz
Persönliche Stellvertreterin von StR Hans Häckel im Verwaltungsausschuss: Ilse Götz
Reihenfolgestellvertreterin für StRin Ruth Hunds im Verwaltungsausschuss: Ilse Götz
Mitglied im Kernstadtbeirat: Ilse Götz
Persönliche Stellvertreterin von StR Johannes Moch in der Energiekommission: Ilse Götz
TOP 9: Verabschiedung von Stadtrat Manfred Schwanzer
Der langjährige Stadtrat Manfred Schwanzer (SPD-Fraktion) scheidet auf eigenen Wunsch aus dem Gemeinderat aus und wird feierlich verabschiedet.
