Gemeinderat

Beginn: 18 Uhr Ort: Neckarhalle, Austr. 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Informationen zur Mobilfunkversorgung Telekom In der Sitzung wird die Telekom über ihre Pläne zur Mobilfunkversorgung für Oberndorf informieren. Spannend ist sicherlich die Frage, ob die “weißen Flecken” nun auch adäquat versorgt werden sollen und wie der Ausbau des 5 G-Netzes in Oberndorf geplant ist. TOP 2: badenova AG & CO. KG – Kapitalerhöhung, Aufstockung der Kommanditanteile und Änderung des Gesellschaftervertrages Die Stadt Oberndorf ist seit 2012 an der badenova AG & CO. KG beteiligt. Der Gemeinderat hat am 25.09.2012 für den Eigenbetrieb Wasserwerk Oberndorf a. N. eine Beteiligung mit einem KG-Anteil in Höhe von 505.000 Euro und zusätzlich eine stille Beteiligung in Höhe von 1 Mio. E...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Aufstockung Parkhaus “Wettestraße” – Vorstellung der Planung Um die Parksituation in der Oberstadt zu verbessern, soll das Parkhaus “Wettestraße” aufgestockt werden. Die Planungen hierzu werden im Ausschuss vorgestellt. TOP 2: EnBW Planungen für den Netzbau Der Energieversorger EnBW stellt die Planungen für den Ausbau seiner Stromnetze in Oberndorf vor. TOP 3: Bebauungsplan “Webertal, 1. Änderung”- Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Der Bebauungsplan „Webertal“ aus dem Jahr 1957 soll geändert werden.Die Stadt Oberndorf a.N. will damit planungs- und bauordnungsrechtliche Voraussetzungen für weitere bebaubare Flächen im Innenbereich schaffen. Dies ist durch die Anpassung...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Vorberatungen zum Haushalt 2021, insbesondere 1.1 Forstlicher Betriebsplan Die Stadt Oberndorf a. N. ist auch Waldbesitzerin und muss diesen Wald auch bewirtschaften. Hierzu wird ein jährlicher forstlicher Betriebsplan aufgestellt. So sollen im Jahr 2021 10.210 Festmeter Holz geschlagen werden. Gleichzeitig müssen auch Bäume gepflanzt werden. So sollen 3400 Nadelhölzer und 360 Laubbäume auf insgesamt 6,5 ha gepflanzt werden. Weiter werden Pflege- und Wildschutzmaßnahmen im städtischen Wald durchgeführt. Der Borkenkäfer muss bekämpft und die Waldwege in Stand gehalten werden. Es werden Ersatzbeschaffungen für Motorsägen und Freischneider getätigt. Insgesamt wird mit einem geringen Überschuss von 3.509 Euro im W...

Beginn: 17 Uhr Ort: Neckarhalle, Austraße, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können an die Verwaltung Fragen stellen. TOP 2: Wohnheim der Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH auf dem Flst- Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße- Änderung der baulichen Konzeption Der Gemeinderat hat beschlossen, der Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH (nachfolgend: Lebenshilfe) das Grundstück FlSt-Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße unter der Maßgabe zu verkaufen, dass das vorgelegte Baukonzept weitestgehend umgesetzt wird.Das vorgelegte Baukonzept beinhaltet zum einen ein 3-geschossiges Gebäude als Wohnheim für Menschen mit Behinderung, zum anderen ein geplantes Besuchercafé im Erdgeschoss, mit einer Terrasse in Richtung „Teichlandschaft“. Der Kaufvertrag wurde abgeschlossen und die Bauge...

Beginn: 17 Uhr Ort: Foyer der Neckarhalle, Austraße 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wohnheim der Lebenshilfe im Kreis RottweilgGmbH auf dem Flurstück Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße – Änderung der baulichen Konzeption Der Gemeinderat hat beschlossen, der Lebenshilfe im Kreis Rottweil gGmbH (nachfolgend: Lebenshilfe) das Grundstück FlSt-Nr. 293/4 an der Wasserfallstraße unter der Maßgabe zu verkaufen, dass das vorgelegte Baukonzept weitestgehend umgesetzt wird.Das vorgelegte Baukonzept beinhaltet zum einen ein 3-geschossiges Gebäude als Wohnheim für Menschen mit Behinderung, zum anderen ein geplantes Besuchercafé im Erdgeschoss, mit einer Terrasse in Richtung „Teichlandschaft“. Der Kaufvertrag wurde abgeschlossen und die Baugenehmigung für das Projekt liegt vor.Mit Schreiben vom 24...

Beginn: 17 Uhr Ort: Foyer der Neckarhalle, Austr. 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtbücherei- Gebührenanpassung (Vorberatung) Die Mahngebühren für die Überziehung der Ausleihfrist sollen erhöht werden: 1. Mahnung (nach 1 Wo Überziehung Rückgabetermin): von 2 auf 4 Euro 2. Mahnung ( nach 2 Wo Überziehung Rückgabetermin): von 4 auf 6 Euro 3. Mahnung ( nach 3 Wo Überziehung Rückgabetermin): von 6 auf 8 Euro Der Verwaltungsausschuss berät diese Erhöhung für den endgültigen Beschluss im Gemeinderat vor. TOP 2: Änderung der Hundesteuersatzung zum 1.01.2021 (Vorberatung) Der Hegering hat die Befreiung von der Hundesteuer für brauchbare Jagdhunde, die eine entsprechende Brauchbarkeitsprüfung nachweisen können, beantragt. Begründet wird der Antrag u. a. mit der tierschutzrechtlichen Erforderlic...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Neckarhalle, Austraße 12, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Neckar-Talaue, 7. Änderung” – Ergänzendes Verfahren, Satzungsbeschluss Eine Discountmarktkette plant eine Filialverlagerung an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke im Bebauungsplan Neckar-Talaue. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 m² soll auf 1.210 m² erweitert werden. Um dies zu ermöglichen, muss der geltende Bebauungsplan geändert werden. Im Vorfeld gab es vor allem Diskussionen um die Verkehrsführung und damit einhergehend eventuell erhöhte Lärmbelästigungen der Anwohner. Deshalb wurden im Laufe des Verfahrens mehrere Gutachten beauftragt. Die Ergebnisse sind nun in den aktuellen Entwurf, der zur Beratung und Beschlussfassung für den Gemeinderat ansteht, e...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Neckar – Talaue, 7. Änderung” – Ergänzendes Verfahren, Satzungsbeschluss (Vorberatung) Eine Discountmarktkette plant eine Filialverlagerung an den Standort des derzeitigen Parkplatzes an der Hochbrücke im Bebauungsplan Neckar-Talaue. Die Verkaufsfläche von derzeit 800 m² soll auf 1.210 m² erweitert werden. Um dies zu ermöglichen, muss der geltende Bebauungsplan geändert werden. Im Vorfeld gab es vor allem Diskussionen um die Verkehrsführung und damit einhergehend eventuell erhöhte Lärmbelästigungen der Anwohner. Deshalb wurden im Laufe des Verfahrens mehrere Gutachten beauftragt. Die Ergebnisse sind nun in den aktuellen Entwurf, der zur Vorberatung für den Gemeinderat ans...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Kindertagesstätten Bochingen/Boll – Standortentscheidung Modulbau (Vorberatung) Der Bedarf an Kindergartenplätzen kann aktuell in Boll nicht gedeckt werden. In Bochingen kann der Bedarf im kommenden Kindergartenjahr durch einen Änderung der Betriebserlaubnis in der vorhandenen Kindertagesstätte sichergestellt werden. Es soll nun zur Deckung des Bedarfs in Boll ein Übergangslösung durch die Erstellung eines Modulbaus auf einem Grundstück unweit des Kindergartens Boll realisiert werden. Da aber auch noch der Bebauungsplan geändert werden muss, ist eine Fertigstellung des Modulbaus erst zum Kindergartenjahr 2021/2022 realistisch. Für das nun folgende Kindergartenjahr 2020/2021 will der Kirchengemenderat Bol...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, Oberndorf a. n. TOP 1: Bürgerfragestunde Bürger/innen können ihre Anliegen vortragen, jedoch nicht zu Themen, die bei der aktuellen Sitzung auf der Tagesordnung stehen. TOP 2: Straßensanierung Austraße und Hochwasserschutz Das Land Baden-Württemberg, das für den Hochwasserschutz auf Gemarkung Altoberndorf zuständig ist, plant auf einer Länge von ca. 420 m entlang der Austraße den Bau einer Hochwasserschutzmauer – beginnend südlich des Turnerheims bis ca. auf Höhe des ALDI. Der Bau der Hochwasserschutzmauer bedingt einen Eingriff in die Austraße, die aufgrund ihres schlechten Zustandes ohnehin saniert werden muss. Es macht deshalb Sinn, die Straßenbauarbeiten und die Hochwasserschutzarbeiten gemeinsam und koordiniert anzugehen.Aufgru...

Beginn: 18 Uhr Ort: Klosterkirche Oberndorf a. N. TOP 1: Auftragsvergaben, insbesondere 1.1. Beschaffung eines Feuerwehrfahrzeugs LF 10 Für die Feuerwehrabteilung Bochingen soll ein neues Löschfahrzeug (LF10) beschafft werden. Das alte Fahrzeug der Fa. Iveco aus dem Jahr 1980 soll ersetzt werden. Nach einer europaweiten und interkommunalen Ausschreibung mit den Kommunen Eschbronn und Dornhan sollen nun folgende Aufträge vom Gemeinderat vergeben werden: Die Fa. MAN Truck & Bus Deutschland GmbH, Umkirch, erhält den Auftrag für die Lieferung des Fahrgestelles (Los 1) zum Gesamtpreis von 77.338,10 Euro (brutto). Die Fa. Albert Ziegler GmbH, Giengen, erhält den Auftrag für die Lieferung des Fahrzeugaufbaus (Los 2) zum Angebotspreis von 206.548,20 Euro (brutto) inkl. verschiedener Zusatzleis...