Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Radwegnetzkonzeption Oberndorf a.N. (Vorberatung) Als Fortschreibung des Verkehrsentwicklungsplanes soll eine Radwegenetzkonzeptionfür Oberndorf a.N. und seine Stadtteile entwickelt werden.Die Förderung nachhaltiger Mobilität ist erklärtes Ziel des Landes Baden-Württemberg. Ziel hierbei ist es, dem stark wachsenden Fahrradverkehr Rechnung zu tragen und somit Wegbereiter einer umweltverträglichen Mobilität in der Zukunft zu werden.Ein Ziel einer umfassenden Radwegenetzkonzeption für die Gesamtstadt Oberndorf ist das Schaffen von durchgängigen und sicheren Radwegeverbindungen zwischen den Teilorten und der Kernstadt.Die Verwaltung hat deshalb 3 Planungsbüros zur Abgabe eines Angebots aufgefordert, wovon das Plan...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstraße 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske (FFP2 oder OP-Maske) TOP 1: Verkaufsoffener Sonntag in Oberndorf a. N. 2021 (Vorberatung) Nach dem Gesetz über die Ladenöffnung in Baden-Württemberg (LadÖG) dürfen maximal drei verkaufsoffene Sonntage pro Jahr festgesetzt werden. Die Gemeinden bestimmen diese Tage in eigener Zuständigkeit. Vom Handels- und Gewerbeverein wurde Sonntag, der 10. Oktober 2021 als verkaufsoffener Sonntag beantragt. Voraussetzung für die Durchführbarkeit ist die Zulässigkeit nach den Corona- Regelungen. Die Kirchen werden zu diesem Termin angehört. TOP 2: Elternbeiträge in den Kindertagesstätten für das Kindergartenjahr 2021/22 (Vorberatung) Die Elternbeiträge für das Kindergartenjahr 2021/2022 sollen um...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske (OP, FFP2). TOP 1: Hochwasserschutzmaßnahme M4 (Kernstadt) – Zulässigkeit des Einwohnerantrages vom 28.04.2021 Das Thema Hochwasserschutz im Bereich der Kernstadt ist in der Oberndorfer Bevölkerung umstritten. Insbesondere die Planung, entlang des linkseitigen Neckarufers vom Freibad bis zum Parkplatz Hochbrücke ein Großteil der Bäume abzuholzen, weil einen Spundwand eingezogen werden soll, stieß auf Kritik. Der Naturschutzbund, die ÖdP, die Linke und der Sportanglerverein Oberndorf a. N. e.V. haben Info-und Protestveranstaltungen durchgeführt und Unterschriften für einen Einwohnerantrag zur erneuten Behandlung des Themas im Gemeinderat gesammelt. Die Initiatoren argumentieren,...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske (OP, FFP2) TOP 1: Stadtbücherei Jahresbericht 2020 Die neue Leiterin der Stadtbücherei Verena Jaburg stellt ihren ersten Tätigkeitsbericht vor. Das Jahr 2020 war auch in der Stadtbücherei geprägt durch coronabedingte Schließungen und Auflagen. Schulkooperationen konnten z.B. nicht mehr fortgeführt werden. Auch Veranstaltungen, wie Kindertheater oder Lesungen konnten nicht oder nur online statt finden. Neu aufgestellt wurde ein Rückgabekasten für ausgeliehene Bücher und andere Medien, sodass eine kontaktlose Rückgabe auch unabhängig von den Öffnungszeiten der Bücherei möglich ist. TOP 2: Stadtwald – Genehmigung überplanmäßiger Ausgaben für Holzhieb (Vorberatung) Aufgrund der akt...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske TOP 1: Bebauungsplan “Am Rathausplatz”, Boll – Satzungsbeschluss Mit dem Bebauungsplan “Am Rathausplatz” wird in Boll auf einer innerörtlichen Brachfläche im Ortsteil Boll die Entwicklung eines Wohngebiets für 2 Mehrfamilienhäuser und vier Einfamilienhäuser als Maßnahme der Innentwicklung ermöglicht. Im Vorfeld war der Bau von zwei großen Mehrfamilienhäusern mit Flachdach unmittelbar neben dem Rathaus umstritten. Der Gemeinderat soll nun den endgültigen Satzungsbeschluss fassen. TOP 2: Grundschule Bochingen- Vergabe Heizungs- und Sanitärinstallation Die Sanierung der Klassenräume in der Grundschule Bochingen sieht die Erneuerung der vorhandenen Heizungs-...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske. TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar – Bereich Umspannwerk/Fa. Storz Tanktechnik Die nächste Maßnahme für den Hochwasserschutz entlang des Neckars wird im Gemeinderat vorgestellt. Vor dem Stadtteil Aistaig ist das Gelände der Firma Storz und das Umspannwerk der ENBW massiv von Überflutungen bei einem 100- jährlichen Hochwasser bedroht. Für die Herstellung des Hochwasserschutzes im Bereich des Umspannwerks wurde im Jahre 2018 eine Machbarkeitsstudie durchgeführt. Hierbei wurde in Abstimmung mit dem Regierungspräsidium Freiburg der Bedarf von Schutzmaßnahmen in diesem Bereich konkretisiert und deren Umsetzbarkeit überprüft.Gegenstand dieser Planung ist die Herstellung des Hochwasse...

Beginn: 17.30 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske! TOP 1: ASP/LZP Talstadt – Weiterentwicklung Wettbewerbsentwurf “Talplatz” Nachdem im Rahmen einer Livestream- Veranstaltung der überarbeitete Entwurf für die Neugestaltung des Talplatzes der Bevölkerung vorgestellt wurde, berät nun der Gemeinderat. Insgesamt 152 Personen haben an der Livestream-Veranstaltung teilgenommen (bis Dienstagvormittag 20.04.2021, 11.30 Uhr, wurde die Aufzeichnung auf der homepage der Stadt unter www.oberndorf.de bereits 1027 Mal aufgerufen).https://www.ims-cms.net/pub/27320/talplatzoberndorf/ Die Planer capatti staubach Architekten haben Anregungen aus den 650 Stellungnahmen der online-Umfrage vom November 2020 in ihren Entwurf eingearb...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischer Maske! TOP 1: Hochwasserschutz am Neckar, Bereich Kernstadt – Ausgleichsmaßnahme (Vorberatung) Seit klar ist, dass im Rahmen von Hochwasserschutzmaßnahmen ein Großteil der Bäume am linken Neckarufer zwischen dem Freibad und der Firma Rheinmetall gefällt werden sollen, hat sich in Oberndorf heftiger Widerstand in der Bevölkerung gebildet. Es wurden Unterschriften gesammelt, die einen Einwohnerantrag unterstützen, der fordert, nochmals im Gemeinderat über mögliche Alternativen zur Baumfällung zu beraten. In der aktuellen Ausschusssitzung werden nun von der Verwaltung und dem beauftragten Büro die für die bisherige Planung erforderlichen Ausgleichsmaßnahmen vorgestellt und vor beraten. ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischen Masken. TOP 1: Volkshochschule – Jahresbericht 2020 Der vhs-Leiter Jonas Reck stellt den Jahresbericht 2020 vor. Auch die Volkshochschule war durch die Corona-Pandemie in ihrem Betrieb eingeschränkt. Die meisten Teilnehmer*innen gab es im Gesundheitsbereich und bei den Integrationssprachkursen. Viele Kurse wurden digital angeboten. Im Jahr 2020 wurde neben einem zeitgemäßen Format des vhs-Printprogramms die vhs.cloud ins Kursprogramm aufgenommen und Teilnehmer*innen können online Kurse über diese vhs.cloud besuchen. Großziele für 2021/2022 Digitalisierung weiter vorantreiben Digitale Infrastruktur (neue Technik in den Räumen etc.) Digitale Kursinhalte ausbauen – zielgruppenspezifisch...

Beginn: 17.00 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit medizinischen Masken (OP oder FFP2 Masken) TOP 1: Bürgerfragestunde Anwesende Bürger*innen können Fragen an die Verwaltung richten, allerdings nicht zu Themen, die auf der Tagesordnung stehen. TOP 2: Brauereiareal- Vorstellung der Bewerber/Grundstücksverkauf Nachdem der ursprüngliche Investor ACTIV- Immobilien vom Projekt Brauereiareal zurückgetreten ist, wurde das baureife Grundstück auf Beschluss des Gemeinderats unter folgenden Vorgaben erneut ausgeschrieben: Das Grundstück hat eine Größe von ca. 3900 qm. Der Kaufpreis ist projektbezogen und durch einen Gutachter zu ermitteln(sanierungsbedingter Neuordnungswert entsprechend der baulichen Nutzung). Das Bauprojekt muss sich städtebaulich in die Umge...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2) TOP 1: Vergabe, insbesondere 1.1 Ersatzbeschaffung einer Teleskoparbeitsbühne Der Werkhof braucht eine neue Teleskop- Arbeitsbühne.Die im Jahr 2004 angeschaffte Arbeitsbühne, aufgebaut auf dem Trägerfahrzeug MB 311 CDI (RW-2107, Fahrzeugnummer W 28), weist infolge des täglichen Einsatzes und des hohen Alters große Verschleißerscheinungen auf.Die hohe Beanspruchung in Verbindung mit starker Rostbildung führte dazu, dass der Rahmen in den letzten Jahren zweimal gebrochen ist und geschweißt werden musste.Andauernde technische Probleme und weitere bevorstehende Reparaturen, die mit Folgekosten verbunden sind, machen eine Neuanschaffung erforderlich.Das Fahrzeug...

Beginn: 17 Uhr Ort: Klosterkirche, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. Zutritt nur mit einer medizinischen Maske (OP-Maske oder FFP2) TOP 1: Bericht der Schulsozialarbeit In Oberndorf sind am Schulverband (Werkrealschule, Realschule), am Gymnasium am Rosenberg, an der Ivo-Frueth-Schule und an den Grundschulen Oberndorf, Lindenhof und Hochmössingen Schulsozialarbeiter*innen tätig. Das Team der Schulsozialarbeit besteht aus Nadine Buske mit 100% Stellenumfang, Simon Schneider mit 60% Stellenumfang und Bettina Seidel mit 40% Stellenumfang. Sie waren im Jahr 2020 für 1334 Schüler*innen zuständig. In ihrem Tätigkeitsbericht gibt das Team Auskunft über den bisherigen Verlauf des Schuljahres 2020/2021, das vor allem durch die Herausforderungen der Corona-Pandemie geprägt war und ist. TOP 2: Beri...