Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Strukturmaßnahmen und Hochwasserschutz am Neckar in Aistaig Die geplanten Hochwasserschutzmaßnahmen in Aistaig werden in der Sitzung vorgestellt. Gleichzeitig soll das Gewässer auch noch ökologisch aufgewertet werden. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 Instandsetzung Neckarsteg Dachau (Vorberatung) Das sogenannte “Entenbrückle” in der Neckarstr. soll nun saniert werden. Die Arbeiten umfassen die Sanierung der vorhandenen Tragkonstruktion sowie dieErneuerung der Laufflächen und Geländer. Vorbehaltlich der Genehmigung durch das Landratsamt, erhält die Firma BKI GmbH,Schutterwald, den Zuschlag für die Arbeiten zur Instandsetzung des NeckarstegesDachau zum Bruttoangebotspreis von 188.068,31 Euro...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Elternbeiträge in den Kindertagesstätten, Kindergartenjahr 2023/2024 (Vorberatung) Die kommunalen Spitzenverbände und die Kirchen empfehlen eine Erhöhung der Kindergartenbeiträge um 8,5 %. Der Verwaltungsausschuss berät das Thema für den Gemeinderat vor. TOP 2: Hector-Kinderakademie – Öffentlich-rechtliche Vereinbarung (Vorberatung) Besonders begabte und hochbegabte Grundschulkinder werden in den Hector Kinderakademien zusätzlich zum regulären Schulunterricht in einem für sie entwickelten Förderprogramm gefördert. Etwa 23.000 Grundschüler nehmen an den Kursangeboten der 68 Standorte in Baden-Württemberg teil. Finanziert werden die Kinderakademien von der Hector-Stiftung II sowie vom Ministeriu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Archiv/Museum – Jahresbericht 2022 Der Leiter der Museen und des Archivs Simon Zimmermann stellt in der Sitzung den aktuellen Jahresbericht mit den Besucherzahlen der Jahre 2019-2022 vor. Er informiert darüber hinausüber weitere Entwicklungen im Archivwesen. TOP 2: Stadtbücherei, Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung Die aktuell verwendete Gebührenordnung wurde im Oktober 2020 beschlossen. Diederzeitige Benutzungsordnung gilt seit April 2004. Durch die neuen Angebote in derBücherei (u.a. Rückgabekasten, WLAN, Selbstverbucherterminal) sind einige Aktualisierungen nötig.Eine Anpassung der Jahresgebühren ist nicht vorgesehen. Hier befindet sich dieStadtbücherei bereits auf dem Gebührenniv...

Beginn: 18 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Stadtbücherei, Anpassung der Benutzungs- und Gebührenordnung (Vorberatung) Die aktuell verwendete Gebührenordnung wurde im Oktober 2020 beschlossen. Diederzeitige Benutzungsordnung gilt seit April 2004. Durch die neuen Angebote in derBücherei (u.a. Rückgabekasten, WLAN, Selbstverbucherterminal) sind einige Aktualisierungen nötig.Eine Anpassung der Jahresgebühren ist nicht vorgesehen. Hier befindet sich dieStadtbücherei bereits auf dem Gebührenniveau der vergleichbaren, umliegenden Bibliotheken. TOP 2: Bauplatzvergaberichtlinien – Antrag auf Änderung (Vorberatung) Der Ortschaftsrat Bochingen hat einen Antrag auf Änderung der städtischen Bauplatzvergaberichtlinien mit folgenden Punkten (sinngemä...

Beginn: 16 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Freiflächen-Photovoltaik Konzeption für das Gebiet der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft Die Stadt Oberndorf a. N. hat mit den Gemeinden Fluorn-Winzeln und Epfendorf eine sogenannte vereinbarte Verwaltungsgemeinschaft. Das ist eine vertraglich festgelegte Zusammenarbeit, in der Themen geregelt werden, die alle drei Kommunen betreffen. Die Planung, wo Freiflächen- Photovoltaik- Flächen ausgewiesen werden sollen, ist so ein übergreifendes Thema. Die erfolgreiche Umsetzung der Energiewende und der Klimaschutz erfordern ganzwesentlich den Ausbau und die Nutzung der erneuerbaren Energien. So sollenmit dem Landesflächenziel in Baden-Württemberg auch die räumlichen Voraussetzungen für den Ausbau der ern...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Sachstandsbericht Gäubahn Über die Bahnverbindung nach Stuttgart und Singen, also über die sogenannte Gäubahn und deren Entwicklung wird in der Sitzung Bericht erstattet. Diskussionspunkt ist vor allem der geplante Wegfall der direkten Anbindung an den Stuttgarter Hauptbahnhof im Zuge der Baumassnahmen für Stuttgart 21. TOP 2: Bericht über die Sicherheitslage in Oberndorf a. N. Das Polizeirevier Oberndorf gibt einen Bericht ab, über die Entwicklung der Straftaten im letzten Jahr in Oberndorf a.N. . TOP 3: Parkgaragen Lindenhofplatz 9 – Planungsauftrag zur Sanierung Im Jahr 1971 hat die Stadt Oberndorf a. N. die Oberndorfer Wohnungsbau Gesellschaft (OWO) beauftragt, auf dem städtischen Grundstü...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bericht der Geschäftsleitung der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH Das Oberndorfer Krankenhaus wird von der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH betrieben, es ist also in privater Trägerschaft. Die Geschäftsleitung wird im Gemeinderat über das Krankenhaus und aktuellen Pläne für anstehende Investitionen berichten. TOP 2: Grundschule Aistaig – Umbau Dachgeschoss Die Schule in Aistaig weist für die kommenden Jahre stabile bis leicht steigendeZahlen auf. Die vorhandenen vier Klassenräume sind nach derzeitigem Standausreichend, um den künftigen Raumbedarf zu decken.Zum Schuljahreswechsel 2022/2023 fiel im 1. Obergeschoss der bisherigeMateriallager- und Kopierraum weg, da das angrenzende Klassen...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Freiflächen-Photovoltaik Konzeption für das Gebiet der vereinbarten Verwaltungsgemeinschaft (Vorberatung) Im Gebiet der Verwaltungsgemeinschaft Oberndorf a. N. – Epfendorf und Fluorn-Winzeln sollen Flächen zur Errichtung von Freiflächen- Photovoltaikanlagen ausgewiesen werden. Vor diesem Hintergrund wurde das Büro Gfrörer aus Empfingen beauftragt, einenSuchlauf nach geeigneten Freiflächen im gesamten Gebiet derVerwaltungsgemeinschaft durchzuführen. Tabuflächen, wie Siedlungsgebiete,Naturschutz- oder Hochwassergefahrengebiete wurden dabei zunächstausgeschlossen. Nach weiterer Abgrenzung durch Standortkriterien, wieWaldabstand, Landschaftsbild usw. wurden Vorrangflächen für die besondereEignung ...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verkaufsoffene Sonntage 2023 (Vorberatung) Vom Handels- und Gewerbeverein wurden die Sonntage 7. Mai und 8. Oktober 2023 als verkaufsoffene Sonntage beantragt. Die Kirchen haben den beiden Terminen zugestimmt. Nun sollen die Gemeinderäte einen entsprechende Satzung beschließen. TOP 2: Feststellung Jahresabschluss 2018 (Vorberatung) Den Gemeinderäten wird der Jahresabschluss 2018 vorgelegt. Die Schlussbilanz der Stadt Oberndorf a. N. zum 31.12.2018 fasst ein Bilanzvolumenvon insgesamt rund 129.063.700 Euro. Eine bedeutende Größe ist dabei dasVermögen auf der Aktivseite mit rund 128,9 Mio. Euro. Auf der Passivseite der Bilanzbildet das Eigenkapital mit rund 68,9 Mio. Euro den größten Posten. Die Stadt...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Die Amtszeit von Bürgermeister Hermann Acker endet mit Ablauf des 05.09.2023. In Oberndorf steht also eine Neuwahl des Stadtoberhaupts an. Der Wahltag für die Bürgermeisterwahl wird auf Sonntag, 25. Juni 2023,festgesetzt. Der Wahltag für eine eventuell erforderliche Neuwahl wird auf Sonntag, Juli 2023, festgesetzt. Die Stellenausschreibung soll am Freitag, 14. April 2023 im Staatsanzeiger für Baden-Württemberg, auf der Homepage und im Schwarzwälder Bote veröffentlicht werden. Bewerbungen sind ab Samstag, 15. April 2023, bis spätestens Dienstag, Mai 2023, 18.00 Uhr, bzw. bei Neuwahl bis Mittwoch, 28. Juni 2023,18.00 Uhr, beim Vorsitzenden des Gemeindewahlausschusses ei...