Gemeinderat

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Feuerwehrgerätehaus Aistaig Für die Einsatzabteilung Aistaig steht die Ersatzbeschaffung eines MittlerenLöschgruppenfahrzeugs an. Das aktuelle Fahrzeug ist Baujahr 1994 und befindet sichseit 28 Jahren im Einsatzdienst. Das Fahrzeug weist entsprechende Mängel auf undist deshalb dringend zu ersetzen. Die hierfür erforderlichen Mittel sind in dendiesjährigen Haushalt eingestellt.Im Zuge dessen wurde auch der sonstige Investitionsbedarf in die EinsatzabteilungAistaig erhoben und der Strukturkommission im November dargestellt.Stadtbrandmeister Manuel Suhr hat die rechtlichen Vorgaben zu Gebäude sowie zuEintreffzeiten und Hilfsfristen im Hinblick auf die Einsatzabteilung Aistaig erarbeitetund in einer aus...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Fasnet 2023 – Verkürzung der Sperrzeit An den Fasnetstagen sollen die Sperrzeiten in der Gaststättenverordnung verkürzt werden, d. h. dass die Gaststätten, Bars und Veranstaltungsstätten länger offen haben dürfen. In der Nacht vom “Schmotzigen” auf Freitag, den 17.02.2023 darf bis 4 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Freitag auf Samstag, den 18.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Samstag auf Sonntag, den 19.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Sonntag auf Montag, den 20.02,2023 darf bis 3 Uhr geöffnet werden. In der Nacht von Montag auf Fasnetsdienstag, den 21.02.2023 darf bis 5 Uhr geöffnet werden. TOP 2: Verabschiedung des Haushalts 202...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: LZP Talstadt, Bemusterung/Auswahl Oberflächen und Beleuchtung Schweizermühlegässle Für das Sanierungsgebiet Talstadt soll die Art der Bepflasterung und Beleuchtung im Schweizermühlegässle ausgewählt werden. TOP 2: SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags Der SRH-Konzern plant, seine Servicegesellschaften, die unter anderem auch für dieSRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH tätig sind, mit Beginn des Jahres 2023 indie Gemeinnützigkeit zu überführen. Zu diesem Zweck ist die Änderung der Gesellschaftsverträge sämtlicher beteiligter Gesellschaften notwendig. Da die Stadt Oberndorf Gesellschafter bei der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH ist, muss der Gemeinderat d...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Änderung der Feuerwehr-Entschädigungssatzung (Vorberatung) Die Feuerwehr-Entschädigungssatzung wurde zuletzt im Jahr 2012 geändert. DerFeuerwehrausschuss schlägt nun in Abstimmung mit der Verwaltung die beigefügteNeufassung der Satzung vor. Diese beinhaltet insbesondere Anpassungen der zusätzlichen Entschädigungen für Funktionsträger. Eine solche haben bisher lediglich dieAbteilungskommandanten, die Geräteverwalter, der Stadtkommandant und seineStellvertreter erhalten. Der Feuerwehrausschuss bittet hier künftig auch die stellvertretenden Abteilungskommandanten sowie die Funktionen Jugendwarte, Kleiderwarte und die Gerätewarte, die sich um die Atemschutzgeräte kümmern, zu berücksichtigen. Die jeweiligen...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH – Änderung des Gesellschaftsvertrags (Vorberatung) Der SRH-Konzern plant, seine Servicegesellschaften, die unter anderem auch für dieSRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH tätig sind, mit Beginn des Jahres 2023 indie Gemeinnützigkeit zu überführen. Zu diesem Zweck ist die Änderung der Gesellschaftsverträge sämtlicher beteiligter Gesellschaften notwendig. Da die Stadt Oberndorf Gesellschafter bei der SRH Krankenhaus Oberndorf a. N. GmbH ist, muss der Gemeinderat den Änderungen zustimmen.Aktuell sind die Service Partner im SRH Konzern gewerbliche Gesellschaften. Mit derÜberführung in die Gemeinnützigkeit sollen die Voraussetzungen dafür geschaffenwerden, dass d...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Radwegenetzkonzeption Oberndorf a. N. – Sachstand Das von der Stadt beauftragte Planungsbüro Modus Consult stellt den bis jetzt erarbeiteten Stand der Radwegekonzeption für die Gesamtstadt Oberndorf a. N. vor. TOP 2: Wahl des Bürgermeisters (m/w/d) Im nächsten Jahr findet in Oberndorf a. N. eine Bürgermeisterwahl statt. Der Wahltag wird auf Sonntag, den 25. Juni 2023 festgelegt. Eine eventuell erforderliche Neuwahl findet am Sonntag, den 16. Juli 2023 statt. Die Stellenausschreibung wird am 14. April 2023 veröffentlicht. Bewerbungen können dann bis spätestens Dienstag, den 30. Mai 2023, 18 Uhr abgegeben werden. Die Bewerber erhalten Gelegenheit, sich den Bürgern in einer öffentlichen Versammlu...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Neubau Kreisverkehr L 424 / L 415 Rottweiler Straße (“Mutschlerkreisel”), Gestaltung des Stützbauwerkes Die Planungen des Regierungspräsidiums Freiburg zum Kreisverkehr L 424/L 415(„Mutschlerkreisel“) schreiten voran und erfordern nun Entscheidungen bezüglich deroptischen Gestaltung des Stützbauwerkes.Konstruktiv wird das Bauwerk als vernagelte Spritzbetonwand hergestellt. Die Längebeträgt ca. 135 m, die maximale Höhe beträgt ca. 20 m. Im Entwurf sind bereitszwei begrünte Bermen vorgesehen. Vom Regierungspräsidiums wurde mitgeteilt,dass nur die wirtschaftlichste Variante genehmigungsfähig ist, und zwar Variante Aals spritzraue Nagelwand mit Abdeckung der Nagelköpfe („Höcker“). Höhere ges...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstraße 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1 Energiebericht 2021 Die Stadt Oberndorf a.N. betreibt ein aktives Energiemanagement für ihre Gebäude und Anlagen. Jährlich wird dazu ein Energiebericht erstellt, der die Verbräuche von Wärme, Strom und Wasser aufzeigt. Durch konsequente Einsparmaßnahmen und Investitionen konnte der Ausstoß des schädlichen Klimagases CO2 in den letzten Jahren kontinuierlich verringert werden. Im Jahr 2021 wurden folgende Maßnahmen umgesetzt: Lüftungsanlage in der RealschuleNach den Weihnachtsferien wurde die neue Lüftungsanlage in Betrieb genommen. Aufgrund von Frequenzumrichtern laufen Motoren drehzahlgesteuert und lassen sich situationsangepasst regeln. Durch eine neue Steuerungstechnik kann jederzeit auf die Anla...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 1, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1 Forstangelegenheiten 1.1 Haushalt 2023 – Forstlicher Betriebsplan Im forstlichen Betriebsplan wird die Bewirtschaftung des städtischen Waldes geplant. Es wird festgelegt, wieviel Bäume gefällt werden, also wieviel Festmeter Holz geerntet werden. Es werden Pflegemaßnahmen, wie Durchforstungen und auch das Pflanzen neuer Bäume geplant. Der forstliche Betriebsplan 2023 sieht ein positives Ergebnis in Höhe von 119.210 Euro(2022: 123.390 Euro) vor. Die Aufwendungen belaufen sich auf 740.865 Euro (2022:743.774 Euro), die Erträge auf 860.075 Euro (2022: 867.164 Euro). Im Nutzungsplan ist ein Holzeinschlag von 9.800 Erntefestmetern ohne Rinde (EFmo. R.) vorgesehen (2022: 9.910 EFm o. R.). Durch den Ges...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a.N. TOP 1: Eigenbetrieb Freibad 1.1 Änderung der Betriebssatzung Mit der Novellierung des Eigenbetriebsrechts am 17.06.2020 durch den Landtag, wirdeine Festlegung in der Betriebssatzung erforderlich, ob die Art der Wirtschaftsführung und des Rechnungswesens auf der Grundlage der Vorschriften des Handelsgesetzbuchs (HGB) oder auf der Grundlage der für die Haushaltswirtschaft der Gemeinden geltenden Vorschriften für die Kommunale Doppik erfolgen soll.Da die Buchführung bisher nach den Grundlagen des HGB erfolgt, wird vorgeschlagen das Wahlrecht wie auch beim Eigenbetrieb Wasserwerk entsprechend auszuüben und die Betriebssatzung zu ergänzen. Die Wirtschaftsführung und das Rechnungswesen erfolgen weiterhin auf der ...