Gemeinderat

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Karg – Elert- Musikschule – Zuschuss 2019,2020 und 2021  Die Stadt Oberndorf fördert die Karg – Elert- Musikschule seit dem Jahre 1995 durch einen jährlichen Festbetrag. Dieser beläuft sich seit 2004 auf bis zu 50.000 Euro/Jahr. Die aktuelle Bewilligung läuft zum 31.12.2018 aus. Nun soll der Gemeinderat den Zuschuss für die Jahre 2019, 2020 und 2021 auf höchstens 50.000 Euro/Jahr neu bewilligen. Über die Entwicklung der Karg – Elert- Musikschule e.V. wird die erste Vorsitzende Frau Cristina Fernandez- Calvet in der Sitzung berichten.  TOP 2 „Konzept Innenstadtoffensive“(Imakomm – Akademie)  Um die Oberndorfer Innenstadt attraktiver zu machen und insbesondere um den zunehmenden Leerständen entgegenzuwirken, haben der Handels-und Gewerbeverein ...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere Lindenstraße 13, Sanitärinstallation Im Erdgeschoß des Gebäudes Lindenstr. 13 sollen ja der neue Jugendraum für die Oberstadt eingebaut und die Büros der Stadtjugendpflege angesiedelt werden. Als nächsten Schritt sollen die Stadträte die Arbeiten für die Sanitäranlage mit Zubehör vergeben. Die Firma Uwe Digeser Moderne Bäder& Heizungen, Oberndorf – Bochingen soll nun zum Angebotspreis von 61.396,44 Euro den Zuschlag erhalten. Die Kostenberechnung (Stand 25.10.17) lag bei 55.000 Euro. Die Vergabesumme liegt somit 6.396,44 Euro (12%) über der Kostenberechnung. Unter Berücksichtigung der bereits erfolgten Vergaben wird die Gesamtkostenberechnung nicht überschritten. Mit der Vergabe der Sanitärin...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Auftragsvergaben, insbesondere Lindenstr. 13, Elektroinstallationsarbeiten  Für die Sanierung und den Umbau des Gebäudes Lindenstr. 13, wo ja im EG auch ein neuer Jugendtreff und die Büros der Stadtjugendpflege eingebaut werden sollen, wurden die notwendigen Elektroinstallationsarbeiten ausgeschrieben. Es sind 3 Angebote von Firmen eingegangen, allerdings lag das günstigste Angebot bei 139.025,40 Euro und somit 55.557,91 Euro (72%) über der Kostenberechnung vom 25.10.17. Dies würde eine nicht zu vertretende Kostensteigerung bedeuten. Deshalb schlägt die Verwaltung eine Neuausschreibung der Elektroinstallationsarbeiten mit reduziertem Leistungsumfang vor; auch sollen die regulären Elektroinstallationsarbeiten und die Brandmeldeanlage getrennt ...

im Sitzungssaal des Rathauses Oberndorf Beginn: 16:30 Uhr  TOP 1: 5. punktuelle Änderung des Flächennutzungsplanes 2010, (Entwurfsfeststellung)  Die Stadt Oberndorf hat mit den Gemeinden Epfendorf und Fluorn-Winzeln eine Verwaltungsgemeinschaft. Unter anderem wurde für diese Gemeinden ein gemeinsamer Flächennutzungsplan im Jahr 2010 aufgestellt. Ein Flächennutzungsplan dient dazu, Flächen auszuweisen, wo gebaut werden darf. Damit zwischen Boll und Bochingen, östlich des Sportgebiets Albeckstraße ein Verbrauchermarkt angesiedelt werden kann, muss der aktuell gültige Flächennutzungsplan geändert werden. Die Mitglieder des Ausschusses beraten nun über den Entwurf und müssen die eingegangenen Anregungen der Träger öffentlicher Belange und die Stellungnahmen von Bürgern gegeneinander und untere...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1 Lindenstraße 13, Vergabe Rohbau, Zimmer-und Gerüstbau, Putz- und Stuck, Trockenbau, Schreiner, Brandschutzverglasung, Holzfenster, Metallfenster, Maler, Bodenbelag und Heizungsinstallation Der Umbau des Gebäudes Lindenstr. 13 kann nach dieser Sitzung des Ausschusses starten! Im Erdgeschoß sollen ja der neue Jugendraum für die Kernstadt eingebaut und die Büros der Stadtjugendpflege angesiedelt werden. Die Stadträte werden die wesentlichen Arbeiten vergeben:   Die Firma Klaus Lehmann Bauunternehmen, Rosenfeld-Brittheim, erhält den Zuschlag für das Gewerk „Rohbauarbeiten (Mauerarbeiten)“ zum Angebotspreis von 21.726,43 Euro. Die Firma Zimmergeschäft GEBRO Georg Bronner, Dornhan-Leinstetten,...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Gemeinderäte müssen die bei der Stadt eingegangenen Spenden förmlich annehmen. Es wurden Gläser für die Turnhalle Aistaig gespendet. Das Jubiläumskonzert „20 Jahre Meisterkonzerte in Oberndorf a. N.“ wird mit insgesamt 7.500 € an Spendengeldern unterstützt. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Stadträte

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Bürgerfragestunde Bürger/innen, die eine Frage oder ein Anliegen an die Stadtverwaltung haben, können sich bei diesem Tagesordnungspunkt melden. TOP 2 Bericht des Ersten Polizeihauptkommissars Effenberger über die Sicherheitslage in Oberndorf a.N. Der Polizeihauptkommissar Effenberger berichtet über die Sicherheit in Oberndorf und Umgebung. Dabei zeigt er anhand von Statistiken auf, wie viele Einbrüche oder andere Verbrechen es im letzten Jahr gab. Auch Verkehrsunfälle sind ein Thema. TOP 3 Planung Freizeitgelände Dollau (Vorstellung der Konzepte)  Die „Dollau“ soll als Freizeit- und Naherholungsgebiet aufgewertet werden. Im Gespräch ist z.B. das vom Tourismusverein vorgestellte Turmprojekt mit Hochseilgarten, ein Strandkiosk/-cafe mit einem ...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Baugebiet „Im Gehrn Süd“, Bochingen – Erschließungsträgerschaft  Im Stadtteil Bochingen soll ein neues Wohngebiet rechts am Ortseingang (aus Richtung Boll) entstehen. Es ist geplant in drei Bauabschnitten 75 Wohnbauplätze zu entwickeln. Die Wohnbauformen beschränken sich im Wesentlichen auf Ein- und Zweifamilienhäuser. Der Gemeinderat soll in seiner Sitzung für die Erschließung des Gebiets ein externes Planungsbüro als Erschließungsträger beauftragen. Die LBBW Immobilien Kommunalentwicklung GmbH, Stuttgart (KE) soll zum Betrag von 60.500 Euro damit beauftragt werden. Ein Städtebaulicher Vertrag und ein Erschließungsvertrag werden mit der KE abgeschlossen. Zur Durchführung des Verfahrens der Baulandumlegung ist di...

Beginn: 17 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Bericht der Stadtjugendpflege Die Stadtjugendpflege berichtet alljährlich über ihre Arbeit im Verwaltungsausschuss des Gemeinderates. Schwerpunktthemen sind das Sommerferienprogramm und die Veranstaltungen im Jahr 2017/2018, sowie der Betrieb der acht Jugendräume. Weiter wird über die Jugendbeteiligung „Junges Oberndorf“ informiert. Außerdem wird noch einmal auf die Jugendversammlung aus dem Jahr 2017 eingegangen. Neben unserer Beteiligungshomepage www.junges-oberndorf.de wird es 2018 wieder eine Aktionswoche Jugendbeteiligung an den Oberndorfer Schulen geben. Vom 9. -11.07.2018 wird die Stadtjugendpflege ab der 8. Klasse in Unterrichtseinheiten über Kommunalpolitik und Jugendbeteiligung informieren. Unmittelbar zum Absch...

Beginn 17.00 Uhr im Rathaus, Sitzungssaal TOP 1 Auftragsvergaben, insbesondere Baugebiet „Breite II“, Beffendorf, Erschließung – Vergabe – Um den in Beffendorf vorhandenen Bauplatzbedarf zu decken, plant die Stadt das bestehende Wohngebiet „Breite“ nach Westen mit einem zweiten Gebietsabschnitt zu erweitern. Das Gebiet liegt Richtung Hochmössingen gegenüber dem Friedhof. Es sollen 23 Bauplätze für Einzel- bzw. Doppelhäuser entstehen. Nun soll die Erschließung des Gebietes beginnen. Hierzu sollen vom Gemeinderat die Straßen-und Tiefbauarbeiten zum Bruttoangebotspreis von 1.138.254,41 Euro an die Firma Graf, Dietingen , vergeben werden. Mit der Lieferung und Verlegung der Wasserleitung soll die Firma Rack, Renquishausen, zum Bruttoangebotspreis von 50.684,01 Euro beauftragt werden. Die...

Beginn: 17.00 Uhr, im Seminarraum (Zi Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Vergaben, insbesondere 1.1  Gymnasium am Rosenberg, Modernisierung Foyer   Schlosserarbeiten Bodenbelagsarbeiten Beide Ausschreibungen werden aufgehoben. Bei den Schlosserarbeiten wurde im Rahmen der beschränkten Ausschreibung kein Angebot abgegeben. Im Rahmen der nachgeschalteten Angebotsbeiziehung wurde ein Angebot abgegeben, das jedoch um 83 % über dem Kostenvoranschlag lag. Bei den Bodenbelagsarbeiten, die ebenfalls beschränkt ausgeschrieben wurden, lag nur ein gültiges Angebot vor, das um 39 % über dem Kostenvoranschlag lag. Bei den erneuten Ausschreibungen soll der Architekt auf Möglichkeiten der Kostenreduzierung hinarbeiten. TOP 3: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 4: Anfragen und Anregungen der Gemeinderäte...

Beginn: 17.00 Uhr; Ort: im Seminarraum (Zimmer Nr. 2) im EG des Rathauses TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Die Mitglieder des Verwaltungsausschusses müssen bei der Stadt eingegangene Spenden formal durch Beschluss annehmen. Seit dem 12. Dezember sind 1.590 Euro an Geldspenden eingegangen, darunter von der Narrenzunft Hochmössingen 270 Euro für kulturelle Zwecke/Jugendarbeit und 500 Euro von der Firma Ätztechnik Herz GmbH, Epfendorf für die Kinderspielstadt “OKIDORF 2018”. TOP 2: Bekanntgaben der Verwaltung TOP 3: Anfragen und Anregungen der Stadträte