Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf am Neckar TOP 1: Beschaffung MLF Einsatzabteilung Aistaig – Zuschlagserteilung Die Feuerwehrabteilung Aistaig erhält ein neues Fahrzeug. Das ausgeschriebene Mittlere Löschfahrzeug (MLF) soll das Löschgruppenfahrzeug LF8 der Einsatzabteilung Aistaig ersetzen. Das Bestandsfahrzeug weist nach 28 Jahren Einsatzdienst erhebliche Mängel u.a. am Hauptrahmen und der Feuerlöschkreiselpumpe auf. Der TÜV hat gegen den Weiterbetrieb des Fahrzeuges ebenfalls Bedenken. Das LF8 soll durch ein modernes, dem Stand der Technik entsprechendes MLF ersetzt werden.Der Gemeinderat hat im Zuge der Verabschiedung des Haushalts 2024 der Beschaffung und mit Beschluss vom 26.09.2023 der Aufhebung eines gesetzten Sperrvermerks zugesti...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Gebäude zur Flüchtlingsunterbringung Die Stadt Oberndorf a. N. ist verpflichtet, vom Landkreis zugewiesene Flüchtlinge (Anschlussunterbringung) unterzubringen. Hierzu soll kurzfristig die Villa Graf, Rosenbergstr. 8 hergerichtet werden. Langfristig setzt die Verwaltung auf einen Neubau einer größeren Anlage auf einem freien Grundstück. Dies kann zum einen durch den Bau einer Gewerbehalle erfolgen, die durch denentsprechenden Innenausbau für die Flüchtlingsunterbringung hergerichtet wirdoder durch Container bzw. Einzelmodule. Bei Containern und Einzelmodulenkann man etwas flexibler auf den Bedarf reagieren.Die Gewerbehalle könnte später, sollte der Bedarf zurückgehen, wieder umgebaut und zur Gewerben...
Beginn: 13 Uhr Ort: Treffpunkt Forst-Ausbildungsstätte, Austraße 30, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Forsteinrichtung 2024 – 2033 – Vorstellung und Beschluss des Forsteinrichtungswerks Die Forsteinrichtung ist die mittelfristige Betriebsplanung für den Wald. Es geht also darum, wieviel Holz in den nächsten zehn Jahren im Oberndorfer Stadtwald gefällt wird und wieviel und welche Bäume gepflanzt werden sollen.Das Forsteinrichtungswerk wird in der Sitzung von Herrn Simeon Wiegert (Forsteinrichter, RP Freiburg), Herrn Frank Kapahnke (Forstamtsleiter Rottweil) und Herrn Simon Köninger (Forstrevierleiter Oberndorf a. N.) vorgestellt. Der Stadtwald Oberndorf hat… TOP 2: Bürgerfragestunde
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan Sulzbachstraße – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) In der Talstadt will das Kino umbauen und erweitern. Es soll eine neue, moderne Kinolandschaft mit Gastronomie entstehen, die vor allem auch junge Menschen anspricht. Durch die Schaffung von Wohnungen in den oberen Geschossen trägt die Planung dazu bei, dass Wohnen in der Talstadt attraktiv und zukunftsorientiert stattfingen kann. Hierzu muss der bestehende Bebauungsplan “Sulzbachstraße ” in einigen Punkten geändert und angepasst werden. Die wesentlichen Kosten werden vom Investor getragen. TOP 2: Gymnasium – Erneuerung Trafostation: Entkopplungsschutz PV-Anlage Um die neue, auf das Dach des Gymnasiums montiert...
Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal im Rathaus, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Annahme von Spenden und ähnlichen Zuwendungen Der Gemeinderat muss bei der Stadt eingegangene Spenden förmlich annehmen. Im Jahr 2023 sind noch an Geldspenden eingegangen: 4620 Euro, wobei die größte Einzelspende in Höhe von 2.000 Euro an die Bürger für Bürger ging. Im Jahr 2024 sind bis jetzt 730 Euro eingegangen, davon ebenfalls ein Betrag von 400 Euro an die Bürger für Bürger. TOP 2: Vergaben, insbesondere 2.1 IT-Beschaffung eines Hardware Storage-Systems mit Installation und Supportvertrag; Vergabe Die aktuelle Backup-Lösung besteht aus einem PC im Industriegehäuse mit Wechselfestplatten. Diese Lösung entspricht weder in Bezug auf die Rechenleistung noch hinsichtlich der Sicherheit dem aktuellen St...