Aktuell

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderäte Die Gemeinderäte, die bei der Kommunalwahl am 9. Juni nicht wieder gewählt wurden oder nicht mehr kandidiert haben, werden aus dem Gremium verabschiedet. TOP 2: Polizeistatistik Die Polizei wird den jährlichen Bericht zur Sicherheitslage in Oberndorf vorstellen. Auch Verkehrsunfälle und Unfallschwerpunkte werden Thema sein. TOP 3: EnBW Vorstellung Kommunaltool TOP 4: Kommunalwahl 2024 – Feststellung etwaiger Hinderungsgründe gem. § 29 GemO Ein Hinderungsgrund nach § 29 GemO macht den Eintritt in den Gemeinderat unmöglich. Nach regelmäßigen Wahlen erfolgt die Feststellung vor Einberufung der ersten Sitzung des neuen Gemeinderates. Die Feststellung,...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Bebauungsplan “Hinter der Kirche”, Hochmössingen – Entwurfsfeststellung (Vorberatung) Im Stadtteil Hochmössingen soll das neue Wohnbaugebiet „Hinter der Kirche“ realisiert werden. Nach dem Aufstellungsbeschluss vom 29.11.2022 wurde der städtebauliche Entwurf im Juni 2023 im Ortschaftsrat Hochmössingen vorgestellt und zwischenzeitlich als Entwurfsplanung ausgearbeitet.Es sind 17 Bauplätze zur Bebauung mit Einfamilien- oder Doppelhäusern mit maximalvier Wohneinheiten vorgesehen (Nr. 1 – 13 und 17 – 20). Auf den Plätzen Nr. 15 und16 ist eine verdichtete Bebauung mit Mehrfamilienhäusern mit maximal achtWohneinheiten und bis zu drei Vollgeschossen geplant. Auf dem Platz Nr. 14 sollebenf...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf a. N. TOP 1: Förderung nach “Leben mittendrin!” – Schramberger Straße 47, Beffendorf Nach den Förderrichtlinien zur Stärkung und Belebung der Ortskerne „Leben mittendrin!“ fördert die Stadt den Abbruch von Gebäuden und den anschließenden Neubauvon Wohngebäuden. Für das Objekt Schramberger Straße 47 wurde ein Förderantraggestellt.Das Gebäude ist nach Angaben des Antragstellers rund 80 – 90 Jahre alt und wurdezuletzt 1971 ausgebaut. Bis 2023 war es bewohnt und steht seither leer. Nach Abbruch sollen an gleicher Stelle sowie im südlichen Grundstücksteil zweiWohngebäude mit insgesamt zwei oder drei Wohneinheiten errichtet werden. Lautden Förderrichtlinien muss der Neubau in Privateigentum stehen. D...

Beginn: 17 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Klosterstr. 3, 78727 Oberndorf am Neckar TOP 1: Beschaffung MLF Einsatzabteilung Aistaig – Zuschlagserteilung Die Feuerwehrabteilung Aistaig erhält ein neues Fahrzeug. Das ausgeschriebene Mittlere Löschfahrzeug (MLF) soll das Löschgruppenfahrzeug LF8 der Einsatzabteilung Aistaig ersetzen. Das Bestandsfahrzeug weist nach 28 Jahren Einsatzdienst erhebliche Mängel u.a. am Hauptrahmen und der Feuerlöschkreiselpumpe auf. Der TÜV hat gegen den Weiterbetrieb des Fahrzeuges ebenfalls Bedenken. Das LF8 soll durch ein modernes, dem Stand der Technik entsprechendes MLF ersetzt werden.Der Gemeinderat hat im Zuge der Verabschiedung des Haushalts 2024 der Beschaffung und mit Beschluss vom 26.09.2023 der Aufhebung eines gesetzten Sperrvermerks zugesti...